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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …. 48 DSGVO können unter anderem zu einem erhöhten Bußgeld nach Art. 83 Abs. 5 c) DSGVO führen. Neben ungeklärten Fragen rund um Drittlandtransfers… …https://commission.europa.eu/news-and-media/news/eu-usannouncement-resumption-negotiations-eu-us-agreement-facilitateaccess-electronic-evidence-2023-03-02_en. 20 Insoweit besteht eine begriffliche Ähnlichkeit zu Eigentumsrechten, die an Daten mangels Körperlichkeit nicht begründet werden können. 21 So… …aber auch AWS nach eigener Aussage nicht garantieren, eine Weitergabe von Daten an US-Behörden in jedem Fall verhindern zu können. 32 Die EU selbst rief… …DSGVO aufgelöst werden können. Webinar | 17. März 2026, 9 - 12 Uhr ChatGPT, Copilot, Gemini: KI für Ihre Kanzlei – Deep Dive Vertiefte Strategien und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …freiwillig nutzen können, um die strengen kalifornischen Regeln zumindest für KI zu vermeiden. 7 Auf den Punkt gebracht: Wenn sich bestimmte Unternehmen mit… …Datenexporteuren bei der aufwändigen Erstellung von Datentransferfolgeabschätzungen (DTFA/ DTIA) 11 die Arbeit abnähme. Diese Arbeit können die meisten dieser…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr Nüchternheit

  Frederick Richter

  …können. Und es wurde zunächst auch kein formeller Aufhebungsakt bekannt, wie es sie zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit zuhauf gab. Doch kann ein solcher… …glauben können, in der Brüsseler Politik hätte es eine Art Executive Order gegeben, mit der die DSGVO aufgehoben werden solle. Ein heißgelaufene Debatte Vom… …„Omnibus“ an weiteren sachlichen Vorschlägen gearbeitet, die zur Fortentwicklung des europäischen Datenschutzrechts beitragen können. In einem Projekt am… …DSGVO auszuformulieren. 12 Diese können nun als Impulse in Brüssel genutzt werden. 9 Beitrag in Junge Welt vom 20. November 2025, abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst - eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …ist, um im Einzelfall argumentieren zu können, ob ein Cloud-Computing-Dienst vorliegt oder nicht. Alexander Weiss ist Rechtsanwalt und ­berät als Senior…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  DSGVO Reformbemühungen im Widerspiel der Datenschutz-Community

  Streitgespräch Kramer ./. Härting
  

  Rudi Kramer, Niko Härting

  …Widerspiel der ­Datenschutz-Community Streitgespräch Kramer ./. Härting dischen Verbänden, Unternehmen, Wissenschaft bis hin zu den Aufsichtsbehörden. Können… …Grundrechtscharta vereinbar ist. Als Form des Austausches bevorzuge ich des direkte Gespräch, weil dann auch mögliche Rückfragen geklärt werden können. Niko Härting… …bürokratisch empfunden, was die DSGVO ihnen auferlegt. Die großen kommen damit ganz gut klar, die können Streitgespräch Kramer ./. Härting DSGVO Reformbemühungen… …Datenschutzinformationen. Da finden wir oft 50 Seiten. Davon können viele von uns professionellen Datenschützern gut leben. Aber es verhält sich ja keinesfalls so, dass sich… …. Datenschutz ist ja nicht das einzige Compliance-Thema im Konzern. Die Konzerne können besser damit umgehen, weil sie entsprechende Anforderungen bereits aus… …anderen Bereichen (z. B. Geldwäsche) kennen und Prozesse (z. B. Checklisten) etabliert haben. Genau das ist der Unterschied zu einem Verein, der sich… …können. Der Einsatz eines Chatbots zur Beantwortung von Kundenanfragen könnte somit bereits wieder zur Anwendbarkeit führen. Wie die ersten Reaktionen von… …können, inwiefern es mich betrifft und welche (Schutz-) Maßnahmen ich als Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter ergreifen kann und müsste. Wenn wir im… …würde, rechtssichere Schutzmaßnahmen ergreifen zu können. Und wir haben den schönen Nebeneffekt, dass Schutzmaßnahmen im Rahmen des Datenschutzes auch die… …nach Durchführung des Auftrags – ausreichen können, ohne gleich die ganze Klaviatur der Auftragsverarbeitungsthematik durchspielen zu müssen. Etwa wenn…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 - Az. C-492/23 - EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leitsätze: 1. Der EuGH bestätigt, dass Betreiber von Online-Marktplätzen Verantwortliche im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO sein können, wenn sie durch… …zeigen können. Auf der rumänischen Kleinanzeigenplattform publi24. ro veröffentlichte eine unbekannte Person eine Anzeige, die eine Frau fälschlich als…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 3: Entschließung der DSK vom 20. November 2025 - Kinderschutz zwischen DSGVO und Social-Media-Verbot

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …bei hinreichender Einsichtsfähigkeit in bestimmten Gesundheits- und Beratungssituationen selbst wirksam einwilligen können, ohne dass stets die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Editorial

  Dr. Carlo Piltz

  …Situation bereits das Datenschutzrecht anwendbar sein? Wir alle kennen die Definition der Verarbeitung. „Ver‑ arbeitung“ bezeichnet jeden mit oder ohne Hilfe…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Datenschutz in der juristischen Ausbildung

  Franziska Matthies

  …Position, als Richter:innen gesamtgesellschaftliche Verantwortung übernehmen zu können. Dazu sollte die Ausbildung uns auch befähigen. Natürlich kann nicht… …im Daten(schutz)recht häufig nicht auf ihre Fälle anwenden (können). Beispiele sind etwa Entscheidungen zu Art. 82 DSGVO (Schadensersatz) oder Art. 83… …ob sie korrigiert werden können, betrifft die Einzelperson in ihrer persönlichen Lebensgestaltung. Datenschutz schützt keine Daten, sondern Personen…

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