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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde

  LLMs in der Aufsichtspraxis - Fokus auf das KI-System
  

  Thomas Fuchs

  …Aufsichtsbehörde den Nachweis von personenbezogenen Daten im Modell führen muss. Auch der Umfang war aufgrund der Fragestellung der irischen Aufsichtsbehörde weiter… …und Rechtsprechung in den trainierten Modellen nachzuweisen, war unser ursprünglicher Ansatz als Aufsichtsbehörde von einer regulatorischen… …Kommission für ­Jugendmedienschutz. I. Ein Debattenimpuls: Die Hamburger Thesen Die Diskussion um den datenschutzrechtlichen Status von Large Language Models… …nutzt, im Betrieb personenbezogene Daten verarbeitet – etwa durch die Eingabe von Prompts oder die Generierung von Antworten, die sich auf Individuen… …aufgrund ungeklärter Fragen zur inneren Architektur von LLMs zu lähmen. Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde ten Bildpunkten trainiert werden, mag der… …von LLMbasierten KI-Systemen – erweist sich diese Prüfung als regulierungslogisch und ontologisch schwer greifbar. LLMs werden mit riesigen Mengen… …realweltlicher Texte trainiert. Die Forderung an den Systembetreiber, nun nachzuweisen, dass ein von einem externen Anbieter bezogenes, komplexes LLM keine… …dokumentiert, dass er diesen Ausschluss nicht zweifelsfrei vornehmen kann. Dies macht den Schwenk auf die Systemebene, wie von den Hamburger Thesen antizipiert… …das System adressieren und z. B. Betreiber von Hochrisiko-Systemen zur Dokumentation und Protokollierung des Systembetriebs sowie zur Kontrolle… …diskutiert wird, müssen Aufsichtsbehörden regulieren können. Ein praktisches Beispiel bietet die Bewertung von Systemen wie LLMoin, dem KI-Assistenten der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 3: OLG Köln bestätigt Datenverarbeitung durch Meta AI - öffentliche Nutzerinhalte dürfen zu Trainingszwecken verwendet werden

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …oder von den Nutzern als öffentlich markiert wurden. Bereits im Jahr 2024 hatte Meta versucht, Daten europäischer Nutzer zu Trainingszwecken zu… …zunächst gestoppt. Ein Jahr später nimmt Meta nun einen neuen Anlauf, diesmal gestützt auf ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO… …Direktnachrichten in WhatsApp, Instagram oder Facebook. Auch Daten von Personen unter 18 Jahren sollen nicht einbezogen werden. Das OLG Köln folgte in seiner… …Entscheidung der Argumentation von Meta. Es sah in der Verarbeitung öffentlicher Inhalte durch Meta AI keine offensichtliche Rechtsverletzung und befand, dass… …Gericht den Umgang mit sensiblen Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO. Das Gericht räumt zwar ein, dass auch solche Daten betroffen sein könnten, etwa politische… …die Nutzer selbst. Ob damit in jedem Einzelfall tatsächlich eine offensichtliche Veröffentlichung im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. e DSGVO vorliegt, ist… …zweifelhaft. Es bleibt also fraglich, was die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von sensiblen Daten sein soll. Die Entscheidung ist aus einer… …problematischer wird dies, wenn auf Bildern oder in Kommentaren Dritte betroffen sind, die selbst keine Meta-Konten haben und keine Kenntnis von der… …. Insbesondere im Hinblick auf die geplante Evaluierung des Vorgehens von Meta durch die EU-Aufsichtsbehörden sei ein isoliertes Dringlichkeitsverfahren für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zum Begriff der "Datenpanne"

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Conrad Sebastian Conrad

  …für diesen Vorfall ist häufig der Falschversand von Briefen, der fehlerhafte Zugriff auf sensible HR-Daten oder aber der gehackte Server. Und obgleich… …derselben im Darknet besteht, wird regelmäßig nur von einer „Datenpanne“ gesprochen. Aber ist dieser Begriff überhaupt angemessen? Der Internetauftritt der… …DSGVO wieder. In den Vorschriften wird von der „Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten“ gesprochen. Die französische Sprachfassung der DSGVO… …besser? Angesichts der drohenden Schäden durch IT-Angriffe oder den Fehlversand bzw. Verlust von sensiblen Daten (z. B. der Beschäftigten oder… …unbeabsichtigte, kaum beeinflussbare Einwirkung von außen implizieren, was in vielen Fällen nicht sachgerecht erscheint. Denn oftmals resultieren diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …, M.Jur. (Oxford) zur Auslegung und Reichweite von Art. 9 Abs. 1 DSGVO. Sie ist Referendarin am Landgericht Frankfurt am Main. 208 | PinG 4.25 PinG… …Datenschutzrichtlinie von 1995. Dort drin ist es aufgrund der harten Restriktionen der Datenverarbeitung eher ungemütlich. Hilfe bieten nur Ausnahmen des Absatzes 2… …fragt man sich, wofür das Hotel eigentlich den dritten Stern verdient hat, und vergibt in der Onlinebewertung eine 2 von 5. Nabulsi: Mein Ergebnis fällt… …ähnlich aus: 2,5/5 Sterne. Gute Idee, mangelhafte Umsetzung. Ziel von Art. 9 DSGVO ist es, erhebliche grundrechtliche Risiken für die betroffene Person… …abzuwenden – ein wichtiger Gedanke, wenn man sich zum Beispiel vor Augen führt, welche Diskriminierungsrisiken aus der Verarbeitung von Gesundheitsdaten oder… …Maßstab? Nabulsi: Ich halte den Ansatz des EuGH für verkürzt. Ich stimme dem Gerichtshof zu, dass auch Daten von Art. 9 Abs. 1 DSGVO erfasst sein sollten… …von dir habe ich den Satz gelesen „Assoziationen sind faszinierend: Sie entstehen in Köpfen, die der Kontrolle desjenigen, der die Assoziation durch… …30 Jahre alten Festschrift Pedrazzini angemerkt, und in der Folge wurde von der rechtswissenschaftlichen Literatur eine – auch von den… …an meine Weltanschauung – andernfalls: Willkommen im Art. 9. PinG: Abgesehen von dem enormen Assoziationsspektrum, den allein dieser Pullover auslösen… …funktioniert? Nabulsi: Wenn du nach privaten Erfahrungen fragst: Theoretisch könnte jedes Bild von mir ein sensibles Datum darstellen; schließlich trage ich ja…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Editorial

  Barbara Thiel

  …Landschaft des Datenschutzes in der EU, aber auch weit darüber hinaus, nachhaltig verändert hat. Allerdings gab es von Anfang an nicht nur positive Resonanz… …Initiativen ausgeblieben. In beiden Evaluationen, die inzwischen stattgefunden haben, hat sich die Kommission weder mit der Kritik, noch mit dem von… …jegliche Anpassungsaktivität von vornherein ausgeschlossen. Diese Zurückhaltung ist zwar verständlich, wird doch immer wieder behauptet, dass die „Büchse der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Inhalt / Impressum

  …Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung......................................99 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform… …offen................................................................................ 140 Dr. Felix Glocker Leistung gegen Daten: von Kalifornien… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining… …von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/… …Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: PER MEDIEN & MARKETING, Braunschweig Druck: H. Heenemann, Berlin Hinweis aus der Redaktion: Der Beitrag von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Gut gedacht, schlecht gemacht? Die Bremsklötze der DSGVO-Durchsetzung

  Dr. Nina Herbort, Dr. Giuliana Schreck

  …regelmäßig auf zu lange Verfahrensdauern und die geringe Anzahl an Entscheidungen durch die Aufsichtsbehörden hin. 3 Demnach waren 2023 rund 85 % der von NOYB… …des Risikos von Untersagungen, Geldbußen und Anwaltskosten unterm Strich finanziell lohnen können. Entsprechend ist zu beobachten, wie einige… …Nichtdurchsetzung“, s. Pressemitteilung v. 23.05.2023; s. a. den Beitrag von Roßnagel in diesem Heft, unter I. 6. 6 Satariano, Europe’s Privacy Law Hasn’t Shown Its… …Sensibilisierung der Öffentlichkeit über die Durchsetzung der DSGVO bis hin zur Akkreditierung von Stellen zur Überwachung von Verhaltenskodizes. Art. 52 Abs. 4… …. Es existiert kaum eine öffentliche Einrichtung, die von sich behauptet, sie sei mit Ressourcen bestens ausgestattet. Allerdings dürfte das… …wie dem Kartellrecht. 12 Systematisch ist dieser Ansatz plausibel. Sowohl Wettbewerbsverstöße als auch die Verletzung von Betroffenenrechten finden… …beschränkt sich die Überwachungstätigkeit der Datenschutz-Aufsichtsbehörden somit nicht auf eine kleine Teilmenge von Unternehmen, die über Marktmacht verfügen… …. Der von den Datenschutzbehörden zu überwachende Kreis an Verantwortlichen spielt damit quantitativ in einer anderen Liga als bei den Wettbewerbsbehörden… …von 70 auf 201 Beschäftigte angewachsen, s. DPC, Annual Report 2016, S. 2 und DPC, Annual Report 2023, S. 90. 27. Beim BfDI hat sich die Zahl an… …Beschäftigten zwischen 2015 und 2023 von 90 auf 327 erhöht, s. Tätigkeitsbericht des BfDI 2017–2018, S. 124 und 32. Tätigkeitsbericht des BfDI, 2023, S. 133. 10…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform kommt in Gang

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Und sie bewegt sich doch! Die DSGVO-Reform kommt in Gang Stefan Brink 108 | PinG 3.25… …fensichtlich sind: Da ist die „schräge“ Idee, unabhängige Stellen (die Datenschutz-Aufsichtsbehörden) zum Schiedsrichter über kollidierende Interessen von… …Unterneh- Dr. Stefan Brink, Gründer und Geschäftsführender ­Direktor von wida/Berlin, dem unabhängigen wissenschaftlichen Institut für die Digitalisierung der… …das selbst die Myriaden von Lobbyisten bis 2016 (dem Ende des Trilogs zur DSGVO) nicht mehr schließen konnten. Wie unwahrscheinlich das Zustandekommen… …, welche in die Fänge der Internet-Industrie geriet und dann so lange verzögert und verwässert wurde, bis es jetzt sang- und klanglos von der EU-Kommission… …abschaffen und das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt durch ein Missbrauchsverbot ersetzen. Das wäre eine „Grundsatz- Revision“ der DSGVO. Beifall bekommt Voss von… …unerwarteter Stelle, der Lobbyist Max Schrems (NOYB) etwa fand „one size fits all“ schon immer „verrückt“. Andere kritisieren allerdings, dass der von Voss…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Digitaler Neustart für Deutschland und Reformbedarf der DSGVO: Ein Blick auf die Zukunft der digitalen Transformation in Europa

  Axel Voss

  …Daten für KI-gestützte Diagnosen oder Medikamentenentwicklung: Hier scheitern viele Projekte an der strikten Zweckbindung der DSGVO, die von Forschern und… …­Datenverarbeitung nur eine notwendige, aber nebensächliche ­Tätigkeit darstellt, von reduzierten Anforderungen profitieren. Nach derselben Logik sollte auch die… …Neustart für Deutschland und Europa erfordert daher nicht nur politische Entschlossenheit, sondern auch konkrete Maßnahmen zur Förderung von Innovationen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 1: Axel Voss und Max Schrems schlagen Reform der DSGVO vor

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …von Art. 9 DSGVO betroffen sind. Auf dieser Stufe sollen unter anderem die Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten entfallen… …Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und… …Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 3.25 | 111 PinG – Schlaglicht Nr. 1… …jedoch zugleich Abgrenzungsprobleme auf. So erscheint etwa die quantitative Grenze von 100.000 betroffenen Personen als pauschales Kriterium wenig… …Art. 30 Abs. 5 DSGVO (Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten) oder bei der Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten – relativiert den… …erheblichen Eingriff in das behördliche Kontroll- und Sanktionsgefüge. Die Initiative ist in ihrer Zielrichtung insgesamt nachvollziehbar. Die DSGVO wird von… …Arztpraxen, soziale Einrichtungen oder kleinere Anbieter von KI-Anwendungen betreffen. Zudem droht die Gefahr, dass die vorgesehene Entlastung für kleinere… …, dass zentrale Datenschutzprinzipien wie Transparenz, Rechenschaft und Zweckbindung nicht ausgehöhlt werden. Eine bloße Reduktion von Pflichten ohne… …. Voraussetzung ist allerdings, dass die Schwellenwerte sinnvoll gewählt und die Kategorien klar definiert werden. Aus Sicht der Praxis ist der Impuls von Voss und…

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