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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Schlaglicht 1: Neues Datenschutzgesetz in Saudi-Arabien in Kraft getreten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 zustellen, dass ihre Verarbeitungs­tätigkeiten den Vorschriften entsprechen. Dabei ist zu beachten, dass…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Daten für alle (?)

  Frederick Richter

  …datenpolitischen Vorschlag einmal genauer anschauen. Mit ihm sollen Unternehmen mit einer marktdominierenden Stellung verpflichtet werden, „ihre Daten in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Der transatlantische Machtkampf der Rechtssysteme

  Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zum internationalen Datentransfer
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …verschiedenen Rechtsordnungen nicht in der gleichen Weise geprägt. Die amerikanische Verfassung von 1787 und ihre Amendments von 1791 werden 4 Zur derzeitigen… …EuGH die „Safe-Harbor“-Entscheidung der EU- Kommission für ungültig erklärt, will er offenbar die USA dazu veranlassen, ihre Nachrichtensammlung… …überhaupt in Betracht kommt und in welchen Fragen die europäische Seite am ehesten Kompromisse vorschlagen kann, ohne ihre grundlegenden Überzeugungen von… …ihre ­Daten, deren Berichtigung oder Löschung zu erwirken, die im Rahmen der US-Überwachungsprogramme erhoben und weiterverarbeitet werden… …Obmann meint: „Bevor wir die USA für ihre Massenüberwachung glaubhaft kritisieren können, müssen wir erst einmal unsere eigenen Hausaufgaben machen“. 30… …an mehr als 300 Gerichtsverfahren beteiligt und hat durch ihre Auslegung des Datenschutzrechts zu einer gewissen Vereinheitlichung beigetragen. Auch in… …, den Bürgern fast jedes Risiko abzunehmen, ohnehin schwer nachvollziehbar. Wenn sie in den Auseinandersetzungen mit ­europäischen Datenschützern ihre…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der regelmäßige Meldedatenabgleich kommt

  Ein „Beitragsservice“ zum Datenschutzrecht
  

  David Nink

  …. ­futuro regelmäßig – namentlich alle vier Jahre ab 2022 und ohne weiteren konkreten Anlass – ihre Meldedaten an die jeweiligen Landesrundfunkanstalten… …informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) all der­jenigen Personen, die angemeldet sind und stets pünktlich ihre Beiträge zahlen… …Ansatz). 25 Die Aufgabe muss ent­weder selbst im öffentlichen Interesse liegen oder ihre Erfüllung muss in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen. § 11 Abs… …Datenbestandes auch dann sicherzustellen, wenn einzelne Personen umziehen oder ihre Situation sich anderweitig ändert. Diese anlassbezogenen Datenübermittlungen… …Datenschutzniveau (Art. 9 Abs. 1 DSGVO), das ihre Verarbeitung nur in Ausnahmefällen (Art. 9 Abs. 2 DSGVO) erlaubt. Die in Art. 9 Abs. 1 DSGVO aufgeführten Kategorien… …Unterscheidung wirft jedenfalls Folgefragen auf: Gesundheitsdaten bspw. unterfallen der zweitgenannten Kategorie, ihre Legaldefinition (Art. 4 Nr. 15 DSGVO) stellt… …Datenminimierung zuwider. Bereits den ersten Meldedatenabgleich im Jahr 2013 sahen die Datenschutzaufsichtsbehörden kritisch. Sie stellten ihre Bedenken aber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …Betroffene und ihre Signale Zweck der Emotionserkennung Callcenter Mitarbeiterauswahl Stationäre Ladengeschäfte „Streaming“ von Musik oder Filmen über… …Dimensionen von Emotionen und ihre rechtliche Relevanz Das geltende Recht erkennt zwar seit jeher die Relevanz und rechtliche Schutzwürdigkeit von Emotionen an… …Emotionen jenseits technologisch motivierter und subjektivistisch-psychologisierender Ansätze im Hinblick auf ihre objektiv-normative Relevanz diskutieren zu… …Allgegenwärtiges Affective Computing kann dazu führen, dass Menschen ihre Emotionen zunehmend (unbewusst) in Kategorien erfassen, die von Algorithmen vorgegeben und… …erkannt werden. Dies kann zu einer Standardisierung und Verarmung des emotionalen Ausdrucks führen. Wenn Individuen ihre Gefühle an die Schablonen digitaler… …Computing kann zu einer Verschiebung von Verantwortlichkeiten führen. Wenn Individuen ihre Gefühle an digitale Assistenten delegieren oder von emotionaler KI… …einsetzt, mit dem Ziel oder der Wirkung, das Verhalten einer Person oder einer Personengruppe dadurch wesentlich zu beeinflussen, dass ihre Fähigkeit, eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Es geht um Macht

  Eine Replik auf Ari Ezra Waldman im Gespräch mit Niko Härting
  

  Ass. Jur. Kirsten Bock

  …ihre Ziele zu vermitteln. Die öffentliche Diskussion ist geprägt von nebulösen Vorstellungen zum Schutzbereich und der Anwendung des Datenschutzrechts… …Freiheiten von Menschen. Ihre Schwächen liegen in der Anwendung und in ihrer Durchsetzung und resultieren aus einem unzureichenden Verständnis des… …gesellschaftlichen Informationsverarbeitung und ihre Folgen, 2016, S. 2 f. 7 Rehak, Was schützt eigentlich der Datenschutz?, 35C3, abrufbar unter: https://media… …das Datensammeln ein? „Technologieunternehmen ziehen ihre Vorteile aus den Prozessen, um ­bereits bestehende Praktiken der Datenextraktion zu… …, während der anderen Seite aufgenötigt wird, dieser Beherrschung auch noch aktiv zuzustimmen. Die Einwilligung ist also nicht das, was ihre liberalen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …(indem die Daten nicht mehr einer Person zuordenbar sind). Zum anderen müssen die Daten zugleich ihre analytische Aussagekraft behalten. 19 1… …zum Ausdruck kommende Privilegierung der Wissenschaft und Forschung unterlaufen. Stellen, die Langzeitstudien durchführen, dürften die für Ihre… …Forschung zwingend notwenigen personenbezogenen Originaldatensätze nur dann behalten, wenn sie ihre Forschungsergebnisse nicht veröffentlichen. Gesetzliche… …übermitteln, wenn sie Ihre Originaldatenätze dann löschen müssten. Hinzu kommt, dass in der Regel nur die gesetzlichen Krankenkassen über die Informationen… …, Post-Randomisierung (PRAM), stochastische Überlagerung. 42 7. Schwachstellen und Risiken Jede Anonymisierungstechnik hat ihre Vor- und Nachteile und weist gewisse…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …Arzthelferin, die per WhatsApp Informationen über einen ­Patienten an ihre Tochter weitergibt, welche diese Informationen im Sportverein herumzeigt). LAG… …erforderlich ist und die betroffene Person zum Beispiel aus körperlichen Gründen außerstande ist, ihre Einwilligung zu geben. Bei Patienten, die bei Bewusstsein… …hohes Risiko für ihre Rechte und Freiheiten zur Folge hat. Man wird davon ausgehen dürfen, dass sich die Aufsichtsbehörden in ihrer Verwaltungspraxis an… …. Anwälte müssen Auftragsverarbeiter nach § 2 Abs. 5 BORA auf die Verschwiegenheit nach § 43a Abs. 2 BRAO verpflichten bzw. diesen auferlegen, ihre… …eine entsprechende Regelung in ihre Verträge mit Auftragsverarbeitern aufnehmen. Zudem sollten sie sich vertraglich zusichern lassen, dass ihnen das vom…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …überblicksartig aufgezeigt werden, warum es für Anbieter wie Nutzer von Cloud-Diensten so entscheidend sein kann, ob das Datenschutzrecht auf ihre Tätigkeiten… …antworten und ihre Einwilligung erteilen, ist unwahrscheinlich. Selbst wenn der Cloud-User selbst der Betroffene der Datenverarbeitung in der Cloud ist (wie… …Daten, beispielsweise seiner Kunden, cloud-basiert verarbeiten möchte oder eine Forschungseinrichtung ihre personenbezogenen Forschungsdaten mittels Cloud… …Cloud-Nutzer ermöglichen können, ihre Rechenzentren zu überprüfen, liegt auf der Hand. Auch lässt sich beim Cloud Computing durch den Cloud- Nutzer… …sind – auch am Fachwissen fehlen, um ihre Cloud-Anbieter wie vom Gesetz gefordert zu überwachen und anzuweisen. 32 Bei Datenverarbeitung in der Cloud… …erst für einige wenige Staaten getan. 39 Die USA, in denen viele Cloud-Anbieter ihre Server betreiben, befinden sich jedoch nicht unter diesen Staaten… …verhältnismäßigen Mittel im Einzelfall abzustellen, wäre dies möglich, sofern die Verschlüsselung so sicher ist, dass ihre Umgehung nahezu unmöglich, zumindest jedoch… …Bestimmtheitsgrundsatz so zu formulieren, dass es dem Adressaten möglich ist, ihre Folgen hinreichend vorherzusehen und so sein Verhalten an ihnen auszurichten. 69 Eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …Politikprogramm „Weg in die digitale Dekade“ möchte die EU ihre Ziele für einen digitalen Wandel im Einklang mit den Werten der EU erreichen. 3 In den vergangenen… …zu erlangen. Darüber hinaus könnten Nutzer zu anderen Plattformen wechseln, wenn Plattformbetreiber sich unfair verhalten und ihre Marktmacht ausnutzen… …Möglichkeit ihre Beiträge auf den eigenen Blog zu übertragen. In der Literatur werden verschiedene Punkte an der aktuellen Regelung in Art. 20 DSGVO kritisiert… …Diensten zu regeln. 36 Insbesondere soll Nutzern von vernetzten Produkten (IoT- Geräte) ermöglicht werden, auf ihre Daten zuzugreifen. Dazu stellt Art. 4 Abs… …Interoperabilität zeigt die Bemühungen des Unionsgesetzgebers, den Nutzern mehr Kontrolle über ihre digitale Souveränität zu geben und gleichzeitig die… …. PinG 5.24 | 215 Aufsichtsfreie Räume für Religionen und Weltanschauungen schließen Neumann ihre Daten gibt, fokussiert der DMA mehr auf die Regulierung…

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