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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

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  …Mittelberger Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung __________________________________________________ 268 Nina… …. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten… …zahlreiche zusätzliche Vorteile und Extras, nämlich O »Online First« – Ihr Wissensvorsprung durch ein zeitlich früheres Erscheinen als die Printausgabe, O den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

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  …­selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen _____________ 1 Hans-Christian Gräfe Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Wissensvorsprung durch ein zeitlich früheres Erscheinen als die Printausgabe, O den PinG-Blog und den PinG-Tweet, die Sie mit News und Denkanstößen versorgen, O die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Inhalt / Impressum

  …Carolin Kemper Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human ­Enhancement-Technologien – Beschäftigte, Gesundheit und Daten als… …____________________ 155 Stefan Wehmeyer / Christine Hübner Der Rechtsanwalt als externer ­Datenschutzbeauftragter – berufsrechtlich Entwarnung, aber die Steuerfalle… …http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

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  …absurdum führen!________________________________ 159 Prof. Dr. Kai v. Lewinski Datenschutzrecht als Alleskleber?____________________________________________… …Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien____________ 170 Jan Philipp Albrecht „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die… …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Inhalt / Impressum

  …Datenschutzbußgeldakten..................................... 117 Sofiane Benamor Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommu­ni­kation als Instrument… …............ 135 Dr. Martin Scheurer und Christian Appelt Das Forderungsmanagement unter Einbeziehung Dritter als kompatible ­ Sekundär­verarbeitung… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Inhalt / Impressum

  …....................................................... 190 Stephan Dreyer Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich................................... 199 Rosemarie Rodden und Heiko Dünkel Aus… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …bestellen: www.ESV.info/23601 Auch als Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ansicht des AG Diez, Urt. v. 17. 04. 2018 – Az. 7 O 6829/17, ist aber dennoch eine gewisse Erheblichkeit der Beeinträchtigung erforderlich. Als Beispiele… …Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …verlangte Auskunft gelangen wollen, war zudem nicht ersichtlich, daher war es auch unwahrscheinlich, dass Dritte sich als der Anspruchsteller ausgeben könnten… …nicht-öffentlichen Bereich ­berücksichtigt werden. Eine reflexartige Anforderung einer Personalausweiskopie läuft nicht nur Gefahr als Schikane bewertet zu werden, sie… …COVID-19-­ Infizierten als „besondere sensible Daten“ zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangt. Nach Art. 4 Nr. 1 DSGVO sind personenbezogene Daten alle… …verstorbenen Patientinnen und Patienten, nach dem Geschlecht, Alter oder dem Status als aktiver Fall. Auf Grund der Übermittlung aller Daten seit dem Januar 2020… …Rückschluss auf aktuell akut mit COVID-19 infizierte oder erkrankte Personen möglich sei. Auch bei betroffenen Gemeinden, die teilweise weniger als 1.000… …enthaltenen Informationen jedoch als „­besonders sensible Daten“ ein, die nicht an den Antragsteller übermittelt werden können. Gestützt wurde diese Ansicht zum… …verstorbenen Person zugeordnet werden könnten. Bereits potenziell personenbezogene Daten seien als Daten über bestimmbare Personen zu behandeln, weil das… …Nichterteilung der Einwilligung durch die Bezeichnung „nur notwendige Cookies verwenden“ unauffälliger gestaltet und nicht als eigene Schaltfläche hervorgehoben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Was will der Datenschutz?

  Stefan Brink

  …wesentlich anders als wir selbst. Wenn man allerdings wie Waldman davon ausgeht, dass sich der Schutz der Privatsphäre nur erreichen lässt, „wenn die… …der Datenverarbeiter einschränken, aber auch für betriebliche Datenschützer, die sich gerade nicht als Undercover Agenten gegen das datengetriebene… …Geschäftsmodell des eigenen Unternehmens stellen dürfen. Unsere Aufgabe ist eben weit schwieriger, weil differenzierter als die wie auch immer bewerkstelligte… …: Es geht beim Datenschutz eben um wesentlich mehr, als „ein Formular auszufüllen“ oder zu beteuern „der Schutz Ihrer persönlichen Daten liegt uns sehr…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …gescheitert. Die Richter bestätigten, dass es sich bei den Einladungs-E-Mails an Nichtmitglieder um als private Mitteilungen getarnten Spam handelt. Der Umstand… …habe die Einladungen aktiv versendet, auch wenn er als Absender angezeigt wird. Das Facebook-Mitglied wird durch die Überschriften wie „Sind deine… …ausgestaltet ist und die ­E-Mail dem Nutzer selbst zugrechnet ­werden kann und diesen unmittelbar als Absender erkennen lässt. Der Berufungsbegründung ist… …darüber hinaus besondere Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei ­“Privacy in Germany”. Derzeit ist er als selbstständiger Rechtsanwalt in freier… …werden. Das Kammergericht bezieht überdies Stellung in Bezug auf die Frage, inwiefern Datenschutzvorschriften als Marktverhaltensregeln im Sinne des § 4 Nr… …Argument, die Datenschutzvorschriften dienten vorrangig dem individuellen Schutz des Persönlichkeitsrechtes, entgegnen die Berliner, der als Verbraucher… …wirtschaft­liche Identität als Verbraucher. Da die Verarbeitung der personenbezogenen Daten individualisierte Werbung und nutzerspezifische Angebote erlaube, handele… …Überprüfung des Urteils darf als wahrscheinlich gelten. Quelle: berlin.de/sen/justiz, delegedata.de ♦LG Berlin, Urt. v. 09. 09. 2013 – 16 O 60/13 – Klick auf… …Drittanbietern an. Unter einer Schaltfläche mit der Aufschrift „Spiel spielen“ war als Erläuterung angegeben, die „Anwendung“ erhalte nach dem Klick die… …Verfügungsverfahren § 15 Abs. 3 TMG als Marktverhaltensregel im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG gewertet. Die Antragsgegnerin setzte auf der eigenen Website zur Analyse des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Zum Umgang mit Daten von Mitgliedern in einer Partei

  Niko Härting, Patrick Gössling

  …. 1 I. Einsichtsrechte der Parteimitglieder Politische Parteien sind als rechtsfähige (§ 21 BGB) oder in der ­Regel als nicht rechtsfähige (§ 54 BGB)… …­Mitgliedern in einer Partei Härting / Gössling PinG 02.21 55 II. Parteiinterne Offenlegung als Ausfluss der innerparteilichen Demokratie Parteien genießen hohen… …, die Mitgliederdaten und Mitgliederlisten als Geheimgut behandelt, das nur einigen wenigen, ausgewählten Funktionsträgern zum Einblick offensteht, wäre… …Partei als sensitives Datum einzuordnen ist. 17 Das einzelne Mitglied hat mit Aufnahme in die Partei regelmäßig nicht der Preisgabe seiner Mitgliedschaft… …einer autoritären Parteispitze als Ausfluss des Art. 21 GG, andererseits gegen die bereits zu Anfang dargestellten demokra­tischen Grundsätze des Art. 21… …datenschutzrechtlichen Erlaubnis bedarf. Als nicht-öffentliche Stelle findet die DSGVO auf Parteien Anwendung. Die parteipolitische Zugehörigkeit ist ein besonderes… …. 21, Rn. 159. 13 Klein, in: Maunz/Dürig, GG, Stand Februar 2020, Art. 21, Rn. 339. 14 Bröhmer, Transparenz als Verfassungsprinzip, Tübingen 2004, S. 63… …. 15 Bröhmer, Transparenz als Verfassungsprinzip, Tübingen 2004, S. 64. 16 Bröhmer, Transparenz als Verfassungsprinzip, Tübingen 2004, S. 65. 17… …Umgang mit Daten von ­Mitgliedern in einer Partei 1. Parteimitglieder als „Dritte“ Bei Mitgliedern, die Daten aus der Mitgliederliste verlangen, handelt es… …Satz 1 lit. f) DSGVO beruhen. 2. Übermittlung als Zweck der Satzung Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO erlaubt die Verarbeitung, soweit diese für die…

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