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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Behandlung per Smartphone – Transparenz über Diagnoseentscheidungen bei KI-gestützten Mental-Health-Apps

  Tiffany Wikarek

  …der ­juristischen Fakultät der Rheinische Friedrich-Wilhelms- Uni­versität Bonn und arbeitet als studentische Mitarbeiterin am Institut für Technikrecht… …erläutert. In einer Studie zu „Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps“ aus dem Jahr 2016 werden unter Medizin-Apps als Teilbereich der Gesundheits-Apps… …: Künstliche Intelligenz als Diagnosehilfe, Dtsch Arztebl 2018; 115(45): A-2082. PinG 2.25 | 73 Behandlung per Smartphone – Transparenz über… …jungen Teilnehmenden zwischen 21 und 34 Jahren fest, dass diese dazu neigen, das Vertrauen in Algorithmen schneller zu verlieren als in menschliche… …insbesondere die Risikoklassifizierung der KI eine wesentliche Rolle. Anhang III der KI-VO stuft KI-Systeme als Hochrisiko-Systeme ein, wenn sie in kritischen… …zunächst die Grundlagen zu Zulässigkeit und Grenzen 12 Art. 2 Nr. 1 MDR qualifiziert als Medizinprodukt ausdrücklich auch Software und legt den Fokus auf die… …Datenverarbeitung als andererseits die Nachvollziehbarkeit der spezifischen Entscheidung gewährleisten, überschneiden sich in Bezug auf die Bereitstellung von… …beeinträchtigt. 17 Erwägungsgrund 71 DSGVO nennt als Beispiel solche Verfahren, die von der Datenerfassung bis zur Ausgabe der Entscheidung ohne menschliches… …, dass Art. 22 Abs. 1 DSGVO weiter auszulegen ist, als bislang in der Literatur 23 angenommen und dass auch die Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswertes… …als automatisierte Entscheidung i. S. v. Art. 22 DSGVO zu werten ist. Laut EuGH ergeht eine Datenverarbeitung schon dann ausschließlich automatisiert i…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …des Bundes und der Länder als auch Verbände und sonstige Vertreter der Privatwirtschaft zu grundlegenden Fragen der datenschutzrechtlichen Regulierung… …Datenschutzbehörde als Ansprechpartner zu haben. Ziel dieser Regelung war, Rechtsunsicherheit durch unterschiedliche Rechtsauffassungen der für „länderübergreifende“… …darzustellen. Vom Design und den Fragestellungen richten sich diese Hilfestellungen aber eher an Verbraucher als an Unternehmen, siehe z. B… …dieses Gestaltungsspielraums. Mitgliedstaaten dürfen die Datenaufsicht sowohl föderal als auch sektoral ausgestalten. 21 Die in Deutschland bereits gelebte… …zuständig ist. Selbst wenn Unternehmen B als umsatzschwächeres Unternehmen eine Datenpanne bei der Aufsichtsbehörde im Bundesland von Unternehmen A melden… …eine Ausweitung von § 40a BDSG-E auf jede Verarbeitung in der Unternehmensgruppe. Als Begründung führt der Verband an, dass Datenverarbeitungsprozesse… …würde auch der Forderung der BfDI entsprechen, Möglichkeiten für Unternehmen zu schaffen, statt mehrerer Aufsichtsbehörden nur eine Aufsichtsbehörde als… …Datenschutzbehörden sollte nur dann erwogen werden, wenn der Antrag auf Feststellung der gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Ablauf einer bestimmten Frist als… …ähnlich Abs. 2 S. 1 als auch einen Verweis auf den Einigungsmechanismus in § 18 BDSG vorgesehen. 42 2. Bewertung aus Unternehmenssicht vor dem Hintergrund… …betroffen. Als Beispiel für den in der Praxis anfallenden bürokratischen Aufwand kann die Meldung einer sogenannten Datenpanne gem. Art. 33 DSGVO dienen. Da…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz

  Alina Moers

  …anschließend zur Verfügung gestellt werden, ist es sowohl im Fall einer Aufzeichnung von wörtlichen Äußerungen der Teilnehmer als auch im Fall einer… …Fall scheidet ein Eingriff aus, wenn die Teilnehmer zuvor sowohl in die Videoaufzeichnung als auch in die Transkription eingewilligt haben. 11 2… …zudem nur beim Verwenden von besonders gesicherten Übertragungswegen oder -protokollen gewährleistet. 16 Die Aufnahme gilt als unbefugt, wenn der… …insofern bereits für die Erstellung des Transkripts als Zwischenschritt gilt, selbst wenn dieses oder darauf basierende Analysen/Zusammenfassungen nicht nach… …übersehen werden, sodass sie als Informationsgrundlage unzureichend sein dürfte, zumal sie in der Regel kein aktives Anklicken/Zustimmen erfordert. Zudem… …Teilnehmer auch der Gesprächsinhalt (soweit dieser personenbezogene Daten enthält) und die Bildnisse als personenbezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO… …Transkription etwa im Arbeitsverhältnis durchaus als erforderlich begründet angesehen werden kann. Dies kann beispielsweise bei der Aufzeichnung und Transkription… …der Organisator als Verantwortlicher nicht in der Lage, die erwähnten Informationen bereitzustellen, fehlt es zu einer wirksamen Einwilligung an der… …Mitarbeitern entstehen, die sich ggf. als einzige Person aus einem Team nicht trauen, die Transkription und/oder Aufzeichnung zu verweigern. – Wurde eine… …. – Die Heranziehung einer Einwilligung als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO kann sich im Zweifel also…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 2: Arbeitgeberbewertungsportale – Meinungsfreiheit und Geschäftsehre (Anmerkung zu OLG Bamberg, Urt. v. 17.12.24 – Az. 6 W 12/24e; OLG Dresden, Urt. v. 17.12.24 – Az. 4 U 744/24)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …zur Vermeidung seiner Haftung als sogenannter mittelbarer Störer für Bewertungen auf seinem Bewertungsportal nicht verpflichtet, Nutzerbeiträge vor der… …die Äußerung insgesamt als Werturteil anzusehen ist, fällt der Wahrheitsgehalt der tatsächlichen Bestandteile besonders ins Gewicht. Um den Sinn- und… …Situation aus Sicht eines objektiven Dritten zu bewerten ist. Der Wortlaut der Äußerung dient insofern als Anknüpfungspunkt für deren Sinngehalt, legt diesen… …Unternehmen schnell teuer werden: Aufgrund der speziellen Kostenregelung aus § 21 Abs. 3 S. 7 TDDDG tragen sie als Verletzte die Kosten des Verfahrens über die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtssicher durch die Cyberkrise: Struktur statt Chaos

  Dr. Justus Gaden

  …der relevanten Behörden und Fristen mehr Zeit in Anspruch nehmen als die vorgeschriebene Meldefrist zulässt. Wer sich hier verzettelt, riskiert nicht… …Meldung ist mehr als eine bloße Pflichterfüllung – sie ist der Schlüssel zu einem kontrollierten und professionellen Krisenmanagement. Die Aufsichtsbehörden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …erhöhen. Sowohl nationale Datenschutzbehörden als auch der Europäische Datenschutzausschuss haben wiederholt klargestellt, dass die bloße öffentliche… …riskant. Insbesondere B2B-Kommunikation unterliegt strengeren Anforderungen als häufig angenommen. Während häufig argumentiert wird, dass Gewerbetreibende… …hinreichend konkrete Erwartung des Anrufs bestehen muss. Das Urteil bestätigt zudem, dass eine Berufung auf das berechtigte Interesse als Rechtfertigung für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Vom Bellen und vom Beißen

  Frederick Richter

  …Biss als die deutschen Datenschutzbehörden mit ungefähr 1200 Beschäftigten? Erfordert ein entschiedenes Vorgehen gegen DSGVO-Verletzungen vor allem… …auf LinkedIn und YouTube. Doch zurück zur Ausgangsfrage: Gehen deutsche Behörden lediglich rechtsstaatlich wohlüberlegt und deshalb behutsamer als… …Landesaufsichten als zuständig betrachtet werden. Agieren sie jedoch unabgestimmt oder gar „völlig unabhängig“ voneinander, so wäre das ein schlechtes Signal für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Beschwerde in der Aufsichtspraxis

  Thomas Fuchs

  …strukturierten Prozess, entgegen der gelegentlich vorgeworfenen Undurchschaubarkeit. Denn die DSGVO gibt sowohl für Aufsichtsbehörden als auch für Betroffene und… …Schleswig-Holstein und Mitglied der Kommission für ­Jugendmedienschutz. II. Der Weg der Beschwerde Jede Beschwerde stößt eine Untersuchung an: Sie wird als… …Fällen erfolgt zum Verfahrensabschluss eine Information an den Beschwerdeführer. Was passiert aber, wenn der Sachverhalt komplexer ist? Anders als etwa bei… …Aufsichtsbehörde als Herrin des Verfahrens. Sie agiert dabei nach eigenem Ermessen im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags – dabei ist sie weder an etwaige Anträge des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, folgt man der Medienberichterstattung stößt man unweigerlich auf das Narrativ vom Datenschutz als… …digitalen Patientenakte, fast alles – von „Stuttgart 21“ einmal abgesehen – scheitert am Datenschutz. Er wird oftmals als lästig wahrgenommen, dabei ist er… …zwischen Werning und Petrlic. Dies wird zukünftig umso wichtiger, als zahlreiche neue Regularien im Bereich Cybersecurity neben die der DSGVO treten. Es…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Inhalt / Impressum

  …........................................................................................ 46 Christoph Partsch Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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