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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Germany DATENSCHUTZ UND COMPLIANCE Inhalt Heft 06.26 14. Jahrgang | Seiten 241–285 SCHLAGLICHT 1 Parnijan Tina Ehtechami, Ilan… …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 14, vom 1. Januar 2026, die unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Schlaglicht 1: Data Protection Commission (DPC) verhängt 403 Millionen Euro Geldbuße gegen Google Ireland

  Parnijan Tina Ehtechami, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Ehtechami / Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Parnijan Tina Ehtechami, Ilan… …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: Data Protection Commission (DPC) ­verhängt 403 Millionen Euro Geldbuße gegen Google Ireland Die irische… …gegen die Grundsätze der Rechtmäßigkeit und Fairness der Verarbeitung nach Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO sowie gegen den Grundsatz der Speicherbegrenzung… …nach Art. 5 Abs. 1 lit. e DSGVO verstoßen, weil Standortdaten länger als erforderlich gespeichert wurden. Bei allen drei Funktionen stellte die Behörde… …Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. PinG 6.26 | 241 PinG – Schlaglicht Nr. 1 Ehtechami / Selz / Surjadi Verbraucherrats (Forbrukerrådet) zurück. Weitere…

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  Schrödinger's Data: Identifiability and Large Language Models

  How's the Cat? Ask Wigner's Friend
  

  Alessandro El Khoury

  …is at once the object whose status is in question and the instrument by which identification is performed. Its status under Art. 4 para. 1 GDPR… …European Court of Justice (ECJ) each answered some version of it. The Hamburg Commissioner said no, reasoning categorically from the architecture of LLMs. 1… …the European Commission or any of the Universities mentioned. 1 HmbBfDI, Diskussionspapier: Große Sprachmodelle und personenbezogene Daten, 15.07.2024… …, theses 1 to 3. 2 EDPB, Opinion 28/2024 on certain data protection aspects related to the processing of personal data in the context of AI models… …, personal data. In its publication, the Hamburg Commissioner derived three theses: (1.) storing a model is not processing within the meaning of the GDPR… …words came from, whereas Art. 4 para. 1 GDPR asks whether information relates to an identified or identifiable person, and makes that turn on the relation… …operational consequence at 174 f. 9 HmbBfDI, Diskussionspapier: Große Sprachmodelle und personenbezogene Daten, 15.07.2024, theses 1 to 3 and section III.2. 10… …07.07.2026, paras. 14, 54, 60, the last within the Art. 6 para. 1 lit. f GDPR balancing test. IV. The friend in the laboratory An LLM does not read text. A… …threshold. Art. 4 para. 1 GDPR makes a person identifiable directly or indirectly, and an instrument that narrows a search space from millions to a handful… …reasoning about it. 2018 core group Verdict against the large language model Art. 5 para. 1 lit. b, c, f Art. 6 para. 1 lit. f, 6 para. 4 Art. 14 para. 2 lit…

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  Die Auswirkungen von "Trump v. Slaughter" auf den Angemessenheitsbeschluss für die USA

  Bennet Lindner

  …Commission (FTC) ohne Angabe von Gründen abberufen darf. 1 Was auf den ersten Blick wie eine rein innenpolitische Frage der amerikanischen Gewaltenteilung… …Datenschutzgrundsätze, die eine der drei zentralen Säulen des DPF darstellen und US-Unternehmen zur 1 US Supreme Court, Urteil v. 29.06.2026, 25-332 – Trump v. Slaughter… …widerrufen und dem DPRC damit die Rechtsgrundlage zu entziehen. IV. Auswirkungen auf den Angemessenheitsbeschluss Gemäß Art. 45 Abs. 1 DSGVO kann ein… …Drittland zwingend vorhanden sein. Art. 52 Abs. 1 DSGVO verpflichtet die Aufsichtsbehörden in der Union zu völliger Unabhängigkeit. Nach der bisherigen… …Kommissare auf einen Schlag entlassen und die 7 15 U.S.C. § 41. 8 US Supreme Court, Urteil v. 29.06.2026, 25-332 – Trump v. Slaughter, S. 1. 9 US Supreme Court…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Schlaglicht 2: BGH und BFH zum abschließenden Charakter der DSGVO und Rückgriff auf nationales Recht bei Unterlassungsansprüchen

  Parnijan Tina Ehtechami, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …eine abschließende Regelung. Bei einer rechtswidrigen Verarbeitung personenbezogener Daten könne insbesondere ein Anspruch aus § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB… …analog in Verbindung mit § 823 Abs. 1 BGB und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht in seiner Ausprägung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art… …. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) sowie bei Verletzung einer datenschutzrechtlichen Schutznorm über § 823 Abs. 2 BGB in Betracht kommen. Ob dessen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Die Verbraucherkreditrichtlinie und das Problem mit den (un-)verschlüsselten E-Mails

  Christoph Engelmann

  …Rechtslage zu vorvertraglichen Informationen bei Allgemein-Verbraucherdarlehen Bereits die Richtlinie 2008/48/EG über Verbraucherkreditverträge 1 verpflichtete… …einen durch die Vorschrift des § 491a Abs. 1 BGB, demzufolge der Darlehensgeber verpflichtet ist, den Darlehensnehmer nach Maßgabe von Art. 247 EGBGB zu… …. Diesbezüglich bestimmt der einschlägige Art. 247 § 1 Abs. 2 EGBGB a. F., dass die Unterrichtung nach § 491a Abs. 1 BGB in Textform zu erfolgen hat. * Der Beitrag… …spiegelt ausschließlich die persönliche Meinung des Autors wider. 1 https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:02008L00 48-20231230. 2… …E-Mails II. Neuregelung der Verbraucherkreditrichtlinie 1. Wortlaut von Richtlinie und Umsetzungsgesetz Die neue Verbraucherkreditrichtlinie 4 (VK-RL) sieht… …, dass Art. 247 § 1 Abs. 1 S. 2 EGBGB, der bisher – wie oben ausgeführt – lediglich die Textform vorschreibt, durch die folgende Regelung ersetzt wird… …. Diesbezüglich bestimmt Art. 32 Abs. 1 DSGVO, dass die datenschutzrechtlich Verantwortlichen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen treffen müssen, um… …ein angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten. Nachfolgend wird daher aufgezeigt, um welche Maßnahmen es sich hierbei konkret handelt. 1… …vom 17.12.2020 – 1 K 778/19.MZ, Rn. 38; Orientierungshilfe der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 27… …; Spindler/Schuster/Kaesling/Laue, 5. Aufl. 2026, DS-GVO Art. 32 Rn. 12; Kipker/Reusch/Ritter/Piltz/Zwerschke, 1. Aufl. 2023, DS-GVO Art. 32 Rn. 85. PinG 6.26 | 255 Die…

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  Schatten-KI und organisatorische Blindheit - KI-Register als notwendige Antwort auf Risiken durch KI

  Dr. Christoph Bausewein, Dr. Bernd Schütze

  …eine Transparenz über den Einsatz von KI, welche als Grundlage zur Erfüllung von gesetzlichen Anforderungen dienen kann. Beispielsweise: 1. Das… …auch als Fundament, um von einem reaktiven zu einem proaktiven Compliance-Management überzugehen. 1. Entlastung der Unternehmensleitung Für… …zur Gesellschaft begrenzt 1 , d. h. auf die Innenhaftung. 1 BAG, Urt. v. 30.03.2023, Az. 8 AZR 120/22, Rn. 12: „Nach der gesetzlichen Wertung ist die… …https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/ 8-azr-120-22/ Dementsprechend sind beim Einsatz von KI Sorgfaltspflichten (§ 43 Abs. 2 GmbHG, 93 Abs. 2 S. 1 AktG i. V. m. § 76 Abs. 1 AktG bzw. im… …öffentlichen Bereich Art. 1 Abs. 3 und Art. 20 Abs. 3 GG) zu beachten und zur Vermeidung einer Innenhaftung im Rahmen dieser Sorgfaltspflicht müssen Vorstände… …Produktivitätsgründen adaptiert, ohne dass diese von Beginn an in eine robuste Sicherheitsarchitektur eingebettet wurden. Dies hat regelmäßig zwei fatale Konsequenzen: 1… …. Jede Bundesbehörde muss 1. ihre KI-Anwendungsfälle erfassen, 2. eine Bestandsaufnahme der Behörde beim Office of Management and Budget (OMB) einreichen… …KI Bausewein / Schütze Name/Bezeichnung Beschreibung Beispiel Register-ID Laufende Nummer zur eindeutigen Identifizierung 1 Hersteller / Anbieter des… …können zu längerfristigen IT-Ausfällen und entsprechend fehlender Produktivität führen Betrieb 01.03.2025 Ja 01.02.2025 31.12.2025 01.11.2025 Tabelle 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Meldung von Sicherheitslücken und Sicherheitsvorfällen

  Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?
  

  Dr. Aleksandra Sowa

  …Database (NVD) um 263 % angestiegen, gab NIST nahezu zeitgleich mit dem Mythos-Medienrummel bekannt. 1 Die Bewertung von IT-Sicherheitslücken mit den… …zu 1 NIST, 2026, NIST Updates NVD Operations to Address Record CVE Growth, 15.4.2026, abrufbar unter: https://www.nist.gov/news-events/… …oder EnWG, adressiert (vgl. III. 1. )). Dies betrifft teilweise auch die Finanzunternehmen, die in DORA reguliert werden (vgl. V.). 1. Meldepflichtig… …sind „besonders wichtige Einrichtungen und wichtige Einrichtungen“ (§ 32 Abs. 1 BSIG). Ausgenommen sind Einrichtungen der Bundesverwaltung: Sie gelten… …nicht als besonders wichtige Einrichtungen, „sofern sie nicht gleichzeitig Betreiber kritischer Anlagen sind“ (§ 28 Abs. 1 S. 2 BSIG), und nicht als… …Kenntniserlangung von einem erheblichen Sicherheitsvorfall (§ 32 Abs. 1 Nr. 1 268 | PinG 6.26 Sowa Meldung von Sicherheitslücken und Sicherheitsvorfällen BSIG). Eine… …32 Abs. 1 Nr. 2 BSIG). Die Abschlussmeldung erfolgt „spätestens einen Monat nach Übermittlung der Meldung des Sicherheitsvorfalls“. Sie enthält… …Auswirkungen des Sicherheitsvorfalls“ (§ 32 Abs. 1 Nr. 4 BSIG). Unter Umständen wird aus dem dreistufigen ein vierstufiges Melderegime: Wenn der… …des Bundesamtes – vorzulegen (§ 32 Abs. 1 Nr. 3 BSIG). Für Betreiber kritischer Anlagen sind gemäß § 32 Abs. 3 BSIG darüber hinaus Angaben zur Art der… …dem betroffene Unternehmen ein meldepflichtiges Security Event identifizieren konnten (Grafik 1). Kein Ausfall oder Beeinträchtigung möglich Keine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Schlaglicht 3: LG Köln (Urt. v. 17.09.2026 - Az. 33 O 120/24) zu "My AI": Art. 9 DSGVO bei aufgedrängten Daten im KI-Chatbot

  Parnijan Tina Ehtechami, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …KI-Chatbots auch sensible Daten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet würden, insbesondere auch solche Daten minderjähriger Nutzer. Für die… …. Es stellte zunächst klar, dass Art. 9 Abs. 1 DSGVO die Verarbeitung der dort genannten besonderen Kategorien personenbezogener Daten grundsätzlich… …als lex specialis Sperrwirkung gegenüber Art. 6 Abs. 1 DSGVO, soweit kein Ausnahmetatbestand nach Art. 9 Abs. 2 oder 3 DSGVO eingreift. Bei „My AI“… …im Wortlaut des Art. 9 DSGVO noch in der Rechtsprechung des EuGH eine Grundlage. Das Verbot des Art. 9 Abs. 1 DSGVO gelte unabhängig davon, ob der… …Anwendungsbereich des Art. 9 Abs. 1 DSGVO eröffnet war. Ein Rechtfertigungstatbestand nach Art. 9 Abs. 2 DSGVO lag nach seiner Auffassung nicht vor. Die Beklagte… …führte das Gericht aus, dass sich die Beklagte auch nicht mit Erfolg auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO berufen könne. Zum einen scheide ein Rückgriff auf Art… …. 6 Abs. 1 DSGVO aufgrund der Sperrwirkung des Art. 9 DSGVO aus. Zum anderen könne die Verarbeitung auch unabhängig davon nicht auf berechtigte… …Interessen gestützt werden, weil die Nutzer bei der Datenerhebung nicht unmittelbar über die verfolgten berechtigten Interessen nach Art. 13 Abs. 1 lit. d… …DSGVO und die Rechtsgrundlage der Verarbeitung nach Art. 13 Abs. 1 lit. c DSGVO informiert worden seien. Die nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erforderliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2026

  Das Gericht als Verantwortlicher ohne Abwägungslast

  Zur Verwertung datenschutzwidrig erlangter Beweismittel - Besprechung von EuGH, Urt. v. 18.06.2026 - C-484/24 (NTH Haustechnik GmbH/EM)
  

  Dr. jur. Benedikt Riedl

  …weiterreichende Folgen: Der Gerichtshof stützt die gerichtliche Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c) DSGVO und nimmt die Verhältnismäßigkeitsprüfung… …Schrifttum überwiegend auf Skepsis gestoßen. 1 Auf Vorlage des LAG Niedersachsen hat der EuGH diese Erwägung nun zurückgewiesen. Die DSGVO verwehrt es einem… …bereits eingeschlagen hatte. 3 Liest ein Arbeitgeber 1 BAG, Urt. v. 23.08.2018 – 2 AZR 133/18, BAGE 163, 239 = NZA 2018, 1329; krit. dazu Dyck/Ittner, NJW… …. Randnummern ohne Zusatz beziehen sich im Folgenden auf dieses Urteil. 3 BAG, Urt. v. 29.06.2023 – 2 AZR 296/22, NJW 2023, 3113 = NZA 2023, 1105, Ls. 1; ebenso… …. 4 Die Rn. 47 bis 50 bleiben dabei außer Betracht. Dort prüft der Gerichtshof die gerichtliche Datenverarbeitung an Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c) DSGVO… …personenbezogener Daten betrifft (Rn. 46). 5 ArbG Verden, Urt. v. 26.09.2023 – 1 Ca 43/23. 6 LAG Niedersachsen, Beschl. v. 08.05.2024 – 8 Sa 688/23, ZD 2025, 218 =… …veröffentlichten Fassungen nicht entnehmen; darauf kommt es hier auch nicht an. III. Der Wechsel der Rechtmäßigkeitsbedingung 1. Vom öffentlichen Interesse zur… …rechtlichen Verpflichtung Die DSGVO erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten nur, wenn eine der Rechtmäßigkeitsbedingungen des Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1… …öffentlichen Interesse, in Betracht. Das vorlegende Gericht war davon ausgegangen, die gerichtliche Verarbeitung könne „nur auf Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO… …„anhand von Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO und nicht anhand von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO“ (Rn. 50). In seinem Urteil im Fall Norra Stockholm Bygg hatte…

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