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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Inhalt / Impressum

  …......................................................................... 228 SCHLAGLICHT 1 Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami und Charlotte Schieler PinG – Schlaglichter · Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Das… …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin… …. 13, vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Die gelbe Tapete im Datenschutz – Awareness für einen (fast) unsichtbaren Schutz

  Kirsten Bock

  …günstig herzustellen, mischten viele Hersteller Arsen in ihre Farben. 1 Dies führte zu erheblichen Gesundheitsproblemen. Die Vorstellung, durch eine Tapete… …Stoffe und Methoden sind bis heute nicht verboten. 4 Nicht alle Menschen reagieren gleich sensibel auf pathogene Stoffe. Viele waren der 1 Vgl. z.B…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Datenschutz und Privatheit im digitalen Machtgefälle: Bedrohungen für vulnerable Gruppen

  Dr. Ines Duhanic, Dr. h.c. Marit Hansen

  …Kontrolle werden können. 1 Anhand von Beispielen zeigt dieser Artikel auf, wie gerade vulnerable Gruppen besonderen Risiken ausgesetzt sind. Die folgende… …Datenschutz Schleswig-Holstein und leitet das ULD. Die Diplom-Informatikerin ­beschäftigt sich seit 1995 mit der grundrechtskonformen Systemgestaltung. 1 Im… …gewährleisten, s. hierzu Erbs/Kohlhaas/Ambs BDSG § 1 Rn. 3–7. 2 Friedewald et al., Daten-Fairness in einer globalisierten Welt, 2023. umfassende Informationen… …vulnerable Gruppen Duhanic / Hansen 1. Gender Penalty in KI-Systemen Systematische Verzerrungen und Benachteiligungen, die aufgrund des Geschlechts in… …meisten Tracker geben lediglich eine Entfernung an (z. B. „≤ 1 m entfernt“), was die genaue Ortung erschwert. Apples Ultrabreitband-Funktion (UWB) für… …Apple AirTags on Vul­nerable Populations, Seattle Journal of Technology, Environmental, & Innovation Law 2024, Vol. 15, Iss. 1, S. 15 f. 25… …Datenschutzimplikationen erkauft werden, welche das digitale Machtgefälle auf eine neue, tiefgreifende Ebene heben. II. Bewertung 1. Technologien mit vorhersehbarem… …. unter Implementierung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen – auch erfüllen können. 34 Anhang 1 Teil 1 Absatz 1 der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Quantencomputing – Implikationen für Datenschutz und Datensicherheit

  Judith de Vries

  …– diese Verlautbarung findet sich in der im Juli 2025 erlassenen europäischen Quantenstrategie der EU- Kommission. 1 Entsprechend wird das… …. Zuvörderst sind daher einige technische Grundlagen aufzuzeigen. 1. Technologischer Hintergrund Der interdisziplinäre Ansatz des Quantencomputings entstand als… …Prinzipien der Quantenmechanik. 5 Quantentechnologien verwenden die Gesetze der Quantenmechanik, auf deren Grundlage insbesondere Quantencomputer komple- 1… …Europäische Kommission, Strategie für Quanten-Europa: Quanten-Europa in einer sich wandelnden Welt, 02.07.2025, KOM(2025) 363, S. 1. 2 Europäische Kommission… …10.000 Jahre benötigt hätte. 7 Während klassische Computer Informationen durch binäre Bits verarbeiten, die entweder den Zustand 0 oder 1 haben, nutzen… …annehmen, mithin auch 0 und 1 gleichzeitig sein und auf diese Weise parallel eine Vielzahl logischer Operationen zur Informationsverarbeitung durchführen… …Aspekte stechen unter dem derzeitigen datenschutzrechtlichen Regelungsgefüge heraus: Die Datensicherheit durch Verschlüsselung und Anonymisierung (1.) sowie… …die Transparenz und Erklärbarkeit (2.). 1. Verschlüsselung im Kontext datenbezogener Regulierung a) Technisch-organisatorische Maßnahmen, Art. 32 DSGVO… …sowie der Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die betroffene Person. Die Verschlüsselung wird als TOM in Art. 32 Abs. 1 lit. a Var. 2… …. Die DSGVO findet auf anonymisierte Daten keine Anwendung – Anonymisierung gilt insoweit auch als Antonym zum Personenbezug i. S. v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …im Föderalismus? Eine Analyse Katja Weber und Eva Liebich 1 Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland zielt darauf ab, Prozesse zu… …rechtssichere Digitalisierung verstanden werden. I. Ist-Analyse Art. 91c Abs. 1 GG ermöglicht es Bund und Ländern bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb… …verbindliche Sicherheitsanforderungen fest, koordiniert strategisch und verbindet Akteure, um die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland voranzubringen. 1… …länderspezifischen Digitalplänen 4 . 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung der Autorinnen wider. 2 IT-Planungsrat, Die föderale… …. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. Fachgesetzen sowie landes- und bundesrechtliche Übermittlungsbefugnisse, die behördenübergreifende Datennutzung prinzipiell… …Datenschutz. 1. Datenschutzrechtliche Anforderungen als Mehrwert sehen a) Gleichlauf mit den Grundsätzen der ordnungsgemäßen ­Verwaltung Betrachtet man die… …von Daten im Sinne von Art. 6 Abs. 1 DSGVO entspricht dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung (Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes) gemäß Art… …beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden“. 32 Z. B. § 14 Abs. 1… …Wirtschaftsportalgesetz NRW (WiPG NRW), § 3 Abs. 1 Onlinezugangsgesetz Berlin (OZG Bln), § 24b Abs. 2 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG a.F.); § 9c Gesetz zur… …existieren bspw. bereits in § 9 c Abs. 1 HS 2 eGovG und § 2 Abs. 5 S. 2 BKAG, wobei sich diese Norm nur auf die Tätigkeit als Auftragsverarbeiter bezieht und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …. 1 der DSGVO genannten Voraussetzungen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend erfüllen kann, wenn sie auch die tatsächliche oder materielle… …Abs. 1 OWiG erfüllen muss und der eine Rechtsmittelbelehrung enthält. Auch bleibt das materielle Datenschutzrecht im Rahmen eines Sett- Teitge ./. Brams… …vor den Maßstäben des Art. 83 Abs. 1 DSGVO genügen, d. h. sie muss wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein. Übermäßige Abschläge sind somit… …Aufsichtsbehörden Verstöße gegen diese Grundsätze sanktionieren, handeln sie im Rahmen ihrer gesetzlichen Befugnisse. Nach Art. 57 Abs. 1 lit. a DSGVO sind sie sogar… …die Beratung, Information und Sensibilisierung von Verantwortlichen und betroffenen Personen gehören gemäß Art. 57 Abs. 1 DSGVO ausdrücklich zu ihrem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …freien Verkehr solcher Daten zum Ziel. 1 Die umfangreichen Anforderungen gelten jedoch für sämtliche datenverarbeitenden Stellen – unabhängig von ihrer… …Art. 30 Abs. 5 DSGVO und § 38 Abs. 1 S. 1 BDSG. Ausnahmen aufgrund von Struktur und Zielsetzung fehlen gänzlich. Pflichten wie die Rechenschaftspflicht… …ausüben. Die 1 Vgl. Art. 1 Abs. 1 DSGVO. 2 EDPB, FAQ, What is the GDPR?… …Datenschutz und Gemeinwohl in ein ausgewogeneres Verhältnis zu bringen. III. Reformmöglichkeiten der DSGVO 1. Reformansätze auf EU- und Bundesebene Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …PinG – Schlaglicht Nr. 1 Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Anna Comandi, Parnijan Tina… …Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 1: Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in… …ausschließlich auf die Datenverarbeitung zum Zweck der Gewährleistung der Sicherheit und Integrität ihrer Systeme und beruft sich hierfür auf Art. 6 Abs. 1 lit. e… …vollem Umfang für zulässig. Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte ergab sich aus Art. 79 Abs. 2 Satz 2 DSGVO in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1… …EuGV- VO. Die örtliche Zuständigkeit folgte aus § 44 Abs. 1 Satz 2 BDSG. Zudem wurde Meta als Verantwortliche im Sinne der DSGVO angesehen. Maßgeblich war… …Schnittstelle von Recht und Technologie. Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 1 Von besonderer Bedeutung war die Zulässigkeit des… …erheben. In materiellrechtlicher Hinsicht stellte das Gericht fest, dass weder eine wirksame Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO noch… …DSGVO und gegen den Grundsatz der Datenminimierung aus Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO fest. Der Kläger hatte darüber hinaus einen Anspruch auf Unterlassung… …gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO in Verbindung mit Art. 79 DSGVO geltend gemacht. Die Pflicht zur Löschung umfasse auch die Pflicht zur künftigen Unterlassung… …. Auch ein Mitverschulden des Klägers verneinte das Gericht ausdrücklich. Der Kläger erhielt zusätzlich Verzugszinsen ab dem 1. September 2023 sowie die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Informationspflichten aus Art. 13 Abs. 3 und Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Mitarbeiter seien nicht hinreichend über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im…
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  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …ausführlich die Kollisionsregelung zugunsten des Datenschutzes in Art. 1 Abs. 5 Data Act. Es wird klargestellt, dass die Gewährung eines Datenzugangs zu… …. Bei Daten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DSGVO müsse zusätzlich der Erlaubnistatbestand nach Art. 9 Abs. 2 DSGVO erfüllt sein. Auch wird ­erläutert, dass… …Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO vorliege. Insbesondere könne der Zugangsantrag je nach Formulierung als konkludente Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO… …gewertet werden. Auch Verträge zwischen der betroffenen Person und einem Dritten könnten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO eine Rechtsgrundlage für den…

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