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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.15 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer! Frederick Richter, LL. M… …Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) Naturgemäß… …beim 92 PinG 03.15 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Autokäufer zuvorderst von der ge­botenen Transparenz abhängt, erscheint nach wie vor…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I

  Dr. Winfried Veil

  …Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste… …sie den Zugang zu und die Weiterverwendung von Daten und Informationen regeln. Während der Datenschutz in erster Linie der… …. Juli 2017 (BGBl. I S. 2206). 9 Kurz: Public-Sector-Information-Richtlinie (PSI-RL). PinG 2.25 | 57 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data… …statistischen Geheimhaltung, dem Schutz geistigen Eigentums Dritter und eben dem Datenschutz unterliegen (Art. 3 Abs. 1 DGA). d) Datennutzungsgesetz (DNG) Das… …Dokumente im Besitz öffentlicher Stellen sowie um Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben. 58 | PinG 2.25 Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open… …Data: ziemlich beste Feinde – Teil I IV. Regelungszwecke 1. Datenschutz Die Regelungszwecke des Datenschutzrechts sind hinreichend unklar und umstritten… …, https://www.researchgate.net/publication/301828859_ Fifty_shades_of_open. PinG 2.25 | 59 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I Veil 1. „Open Definition“ der… …, 7. 60 | PinG 2.25 Veil Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil I versehen werden, nach § 12a Abs. 5 Satz 1 EGovG… …Einzelermächtigung darf die Union nur innerhalb der Grenzen der Zuständigkeiten tätig werden, PinG 2.25 | 61 Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich… …: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, Datenschutzrecht, 1. Aufl. 2019, Art. 2 Rn. 21. 21 So auch Helmke/Link, DuD 2023, 708 (709) m. w. N. 62 | PinG 2.25 Veil Datenschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privacy in the age of Big Data

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.14 203 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privacy in the age of Big Data 1 Frederick Richter, LL… …Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) People may be treated… …technologies years ago. Also, airlines are working intensely to use these tools in their pricing 204 PinG 05.14 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz policy…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 3: Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …3: Telefonwerbung und Datenschutz – BVerwG, Urt. v. 29.01.2025 – Az. 6 C 3.23 Leitsätze: 1. Die Nutzung öffentlich zugänglicher Telefonnummern für…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …­gesellschaft mbB (recht-im-internet.de) in Hannover in den Bereichen IT-Recht, Datenschutz und KI-Recht tätig. Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den… …Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“ Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT… …2022, 316, 317. 12 MMR-Aktuell 2023, 455537. 13 MMR-Aktuell 2023, 455171. 14 Vogel, Künstliche Intelligenz und Datenschutz, S. 47. 15 Krönke, VerfBlog…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO: Scharnier zwischen Datenschutz und Vertragsrecht

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Levke Burfeind

  …Grundsatz der Datenminimierung als Ausprägung des Datenschutz- rechtes oder der Privatautonomie als Ausprägung des Vertragsrechts letztlich mehr…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  INTERVIEW mit Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Datenschutz, das Grundrecht im digitalen Zeitalter

  Jörn Lübben, Konstantin von Notz

  …18 PinG 01.14 Interview Datenschutz, das Grundrecht im digitalen Zeitalter Jörn Lübben von HÄRTING Rechtsanwälte sprach für PinG mit Konstantin von… …Obmann der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Herr von Notz, Ihnen liegen Netzpolitik und Datenschutz besonders am Herzen, weil ... ?… …am Ende der Umbrüche stehen. Der Datenschutz ist das Grundrecht im digitalen Zeitalter. Es ist die Grundlage für die Nutzung von Netz und… …Digitalisierung, denn Datenschutz ist etwas, was das Bundesverfassungsgericht im Hinblick auch auf die Menschenwürde herausgearbeitet hat. Das Recht auf informa… …tionelle Selbstbestimmung und die Verteidigung der Privatsphäre sind im digitalen Zeitalter essentiell und insofern braucht es einen guten Datenschutz, damit… …umgeschaut und unter Datenschutz gefunden: „Datensparsamkeit muss zum Leitbild werden“. Was ist darunter zu verstehen und kann man dabei berücksichtigen, dass… …es der beste Datenschutz ist.“ Rahmen. Sie können in Deutschland, auch wenn Sie es super günstig anbieten, kein Gammelfleisch verkaufen. Da könnte man… …sagt der Staat „Das geht nicht“, weil Grundrechte betroffen sind, das Wohl von Leben und Gesundheit. Wenn es um Datenschutz und die Menschenwürde geht… …muss das oberste Gebot werden, weil das der effektivste Datenschutz ist. Es geht darum, eben nur Daten zu sammeln, die tatsächlich gebraucht werden und… …auch massiv manipulierbar, erpressbar und deswegen brauchen wir auch die Datensparsamkeit im Zusammenspiel mit einem harten und effektiven Datenschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Hat der Betriebsrat, insbesondere bei der Einführung von Software, ein Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? – Spoiler: Nein.

  Nina Diercks

  …Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? Nina Diercks PinG 03.23 87 PRIVACY COMPLIANCE Nina Diercks, M. Litt (University of Aberdeen) ist seit 2010… …Diercks Digital Recht. Hat der Betriebsrat, insbesondere bei der Einführung von Software, ein Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? – Spoiler: Nein… …Mitbestimmungsrecht im Datenschutz“, insbesondere im Rahmen der Einführung von Software, kommt, in welchem Rahmen der Betriebsrat Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte… …vorsieht, wird mit den folgenden Zeilen erläutert. II. Wie kommt es zur Annahme eines „allgemeinen Mitbestimmungsrecht“ im Datenschutz? Es ist nicht ganz… …fernliegend zu denken, dass die Einführung der DSGVO die Entstehung eines „allgemeinen Mitbestimmungsrechts im Datenschutz“ zur Folge hatte. Schließlich ist… …Projektmanagement. 2 Etwa Software zum Update-Management im Rahmen des Multi-Device-Managements. 88 PinG 03.23 Nina Diercks Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz… …unterzogen werden. III. Rechte des Betriebsrates „in Sachen Datenschutz“ 1. Das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Dass von Betriebsräten davon… …ausgegangen wird, dass ein allgemeines Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz besteht, jedenfalls bei der Einführung von Software, ist angesichts von… …. 4 Dahl/Brink, NZA, 2018, 1231; so auch: Wedde, in: Busche v.d./Voigt, Konzerndatenschutz, 2019, Kap. 6, Rn. 129; König, Strengerer Datenschutz durch… …Datenschutz? Nina Diercks PinG 03.23 89 scheidungen auch nie von personenbezogenen Daten im Allgemeinen, ­sondern stets von „Arbeits- und Leistungsdaten“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Stichtag 1. November 2015: Datenschutz im neuen Bundesmeldegesetz – Keine Adressdaten (mehr) für Marketing, Inkasso und Auskunfteien?

  Sebastian Schulz, Dr. Gamal Moukabary

  …Stichtag 1. 11. 2015: Datenschutz im neuen ­Bundesmeldegesetz Schulz / Moukabary PinG 06.15 233 PRIVACY TOPICS RA Sebastian Schulz ist… …2015: Datenschutz im neuen ­Bundesmeldegesetz – Keine Adressdaten (mehr) für Marketing, Inkasso und Auskunfteien? Sebastian Schulz und Dr. Gamal… …: Datenschutz im neuen ­Bundesmeldegesetz deutende Möglichkeit zur Aktualisierung von Kunden(-adress)daten ist die Einwohnermelderegisterauskunft (EMA)… …Vertragsgestaltung bei. „Meldedaten sind eine enorm wichtige Säule des Informationskreislaufs.“ IV. Datenschutz im BMG Anders als bisher das Melderechtsrahmengesetz… …spezialgesetzliche Regelungen zum Datenschutz bereit, die gemäß § 1 Abs. 3 BDSG insoweit den allgemeinen Vorgaben des BDSG vorgehen. Wie weit dieses „insoweit“… …. 2015, BGBl. I S. 1274. Stichtag 1. 11. 2015: Datenschutz im neuen ­Bundesmeldegesetz Schulz / Moukabary PinG 06.15 235 rung in § 44 Abs. 1 S. 2 BMG wird… …für bis zu einem Jahr bei der je- 236 PinG 06.15 Schulz / Moukabary Stichtag 1. 11. 2015: Datenschutz im neuen ­Bundesmeldegesetz Zulässige Zwecke gemäß… …, dürfen diese nicht ­wiederverwendet werden. Stichtag 1. 11. 2015: Datenschutz im neuen ­Bundesmeldegesetz Schulz / Moukabary PinG 06.15 237 stets auch die… …zulässig. 23 Vgl. oben IV. 1. b. 238 PinG 06.15 Schulz / Moukabary Stichtag 1. 11. 2015: Datenschutz im neuen ­Bundesmeldegesetz Erster gewerblicher… …entspricht dieses Recht dem Recht auf Widerspruch („Nein, ich will nicht!“), nicht aber dem Erfordernis eines 24 So wohl Wolff, in: Wolff/Brink, Datenschutz in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datensparsamkeit ist keine Faulheit, sondern kann ein bisschen anstrengend sein

  Marit Hansen, Prof. Niko Härting

  …Landesbeauftragte für Datenschutz und damit Leiterin des ­Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Kiel (ULD), sprach Prof. Niko Härting für die PinG u. a. über… …juristisch ausgebildet sind. PinG: Was stört Sie an den Datenschutzjuristen am meisten? Ich finde es gut, mit Juristen an dem Thema Datenschutz… …Disziplinen, besonders für Informatik, war vor 20 Jahren noch nicht da. Beim Datenschutz ist die gegenseitige Akzeptanz von erheblicher Bedeutung. Die Zeiten… …gibt natürlich die Redewendungen wie: „zwei Juristen, drei Meinungen …“ Das ­erlebt man aber im Datenschutz nicht mehr als in allen anderen juristischen… …entgegenwirken müssen? PinG: Bei der Diskriminierung frage ich mich immer: Ist das eigentlich noch Datenschutz oder bereits Verbraucherschutz? Im Augenblick sehen… …Datenschutzrecht im Sinne des Schutzes der Persönlichkeitsrechte noch viel weiter gedacht werden muss. Der Begriff Datenschutz ist sehr missverständlich. Es geht uns… …immer die Gefahr, dass man den Datenschutz mit allzu vielem ­befrachtet und das Kernanliegen aus dem Auge verliert. Das Kernanliegen liegt im… …Persönlichkeitsschutz. Wir haben das Problem, dass Datenschutz häufig als Hemmnis empfunden wird oder auf Folgendes reduziert wird: „Aus Datenschutzgründen kann ich Ihnen… …explizit drin, dass wir in die Zukunft denken sollen, wie man künftig in den nächsten 20 Jahren den Datenschutz ­regelt. Aber es ist doch ein Schwerpunkt… …man Datenschutz noch gar nicht berücksichtigt, wie viel Verfügbarkeit und Vertraulichkeit und welche Zusatzfunktionalitäten realisiert werden sollen, an…

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