Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …über die eigenen Daten haben. 1 In der Praxis ist die Norm jedoch nicht besonders relevant und wird von Betroffenen nur selten ausgeübt. 2 Mit dem… …. Beschluss 2021/0293/COD. 4 Stand der Bearbeitung ist Februar 2024. den Betroffenen herausgegeben, sondern es soll ein Umzug mit dem Daten von einem… …von Nutzern, sondern auch die Regulierung der Marktmacht. 7 Interoperabilität soll dabei die Datenübertragbarkeit vereinfachen. Unter Interoperabilität… …EU-Digitalgesetzen Durchholz Die Vermeidung von Lock-In-Effekten ermöglicht damit neuen Markteilnehmern, große Nutzerwechsel herbeizuführen und dadurch Netzwerkeffekte… …. Die Abhängigkeit des Nutzers von der Plattform wird folglich verringert. III. Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der… …Daten direkt von einem Verantwortlichen zu dem anderen übertragen werden, sofern dies technisch machbar ist. Allerdings ist der Anwendungsbereich der Norm… …. Zum einen scheitert der Anspruch oftmals an der technischen Machbarkeit, weil der Empfänger nach ErwG. 68 DSGVO keine Einrichtung von technisch… …kompatiblen Systemen vorhalten muss. 14 Darüber hinaus stehen einer wirksamen Datenübertragbarkeit oftmals Rechte von Dritten gem. Art. 20 Abs. 4 DSGVO entgegen… …2019, 574. 13 Die Möglichkeit der Datenübertragbarkeit ist bei Facebook und Instagram nur über die individuellen Einstellungen zu erreichen. 14 von… …Lewinski in: BeckOK DatenschutzR, 46. Edition Stand 01.11.2023, DSGVO Art. 20 Rn. 88 f. 15 von Lewinski in: BeckOK DatenschutzR, 46. Edition Stand 01.11.2023…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Aufsichtsfreie Räume für Religionen und Weltanschauungen schließen

  Auch nach der DSGVO gibt es „beredtes Schweigen“ in den deutschen Datenschutzgesetzen
  

  Felix Neumann

  …DSGVO eine explizite Regelung 216 | PinG 5.24 zur Möglichkeit von Religionsgemeinschaften geschaffen, eigenes Datenschutzrecht zu setzen und eigene… …Gesetzgebung, sondern eine vom Gesetzgeber bewusst geschaffene Lücke, die von Religionsgemeinschaften mit eigenem Datenschutzrecht zu füllen ist. Die Frage der… …der ersten Europäisierung des Datenschutzrechts durch die Datenschutzrichtlinie von 1995. Die Richtlinie kannte keine Ausnahme für… …des Datenschutzes durch eine unmittelbar anwendbare Verordnung statt einer Richtlinie wurde eine ausdrückliche Regelung (vor allem von den Kirchen… …und – so die herrschende Meinung und Praxis – von den Religionsgemeinschaften selbst eingerichtet werden kann. Ein datenschutz(aufsichts)freier Raum… …: Nämlich die Unterscheidung von öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen. Diese Unterscheidung ist systematisch nicht ­zwingend. Möglich wäre auch gewesen… …Stellen unter der Aufsicht kirchlicher Aufsichtsbehörden. Dennoch bleibt eine ganze Reihe von körperschaftlich verfassten Religions- und… …Weltanschauungsgemeinschaften übrig, für die die Aufsichtszuständigkeit geklärt werden muss: öffentlich-rechtlich verfasst sind Gemeinden und Zusammenschlüsse unter anderem von… …Regelung in Mecklenburg-­ Vorpommern Die einzige Regelung, die mit dieser Situation umgeht, findet sich im Landesdatenschutzgesetz von Mecklenburg-Vorpommern… …Meinung (vgl. etwa Herbst, in: Kühling/Buchner, DS-GVO BDSG, Art. 91 Rn. 8 f.) nicht in den Anwendungsbereich von Art. 91 DSGVO. Ohnehin bestand zum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips

  Zur Frage, ob Art. 8 GrCh das Verbotsprinzip aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO im Horizontalverhältnis zwingend vorgibt
  

  Emmelie Pauline Lotzow

  …der Grundrechte Dritter darstellen und von solcher Intensität sein, dass eine grundrechtliche Schutzpflicht den gesetzgeberischen Ausgleich der… …Datenschutzsekundärrecht hat trotz seiner Eigenschaft als einfaches Recht und lex inferior die gerichtliche Ausgestaltung des unionsgrundrechtlichen Datenschutzes von Beginn… …an geprägt. 25 Bereits die Datenschutz-Richtlinie von 1995 bezweckte ausweislich ihrer Erwägungsgründe und ihres Normtexts auch den Schutz der… …regelmäßig nebeneinander an. Dies ist auch darauf zurückzuführen, dass die Charta-Grundrechte gem. Art. 51 Abs. 1 S. 1 GrCh nur bei Durchführung von… …eigens zur Rüge von Grundrechtsverletzungen, das dem EuGH Anlass und Rahmen für die Entwicklung einer Grundrechtsdogmatik böte, existiert nicht. 34 III… …sowohl für das vertikale als auch für das horizontale Verhältnis von Grundrechts wegen zwingend geboten ist. Das Verbotsprinzip ist mit seiner… …, 1057, 1061 f.; zur Rolle des EuGH als „Datenschutzgericht“ nach den Neuerungen des Vertrages von Lissabon Spiecker gen. Döhmann, in: JZ 4/2011, 169… …, 173–177. 31 Zu den Regelungen des Vertrages von Lissabon als Motor der Datenschutzund Grundrechtsrechtsprechung des EuGH Spiecker gen. Döhmann, JZ 4/2011… …Grundrechtsunmittelbarkeit des Verbotsprinzips aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO sprechen. Art. 8 Abs. 2 GrCh wird insofern von Roßnagel als Konkretisierung des allgemeinen Vorbehaltes… …Ergebnis die Annahme einer Grundrechtsunmittelbarkeit des Verbotsprinzips. Das Verhältnis von Art. 8 Abs. 2 GrCh und Art. 6 Abs. 1 DSGVO kann jedoch auch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …Kontext der wachsenden Verbreitung von KI-Systemen zunehmend an Bedeutung. Die Umsetzung dieses Rechts stellt jedoch erhebliche technische Herausforderungen… …Entfernung von Daten aus trainierten KI-Modellen in der Regel ein kostspieliges Neutraining. Der vorliegende Beitrag untersucht sowohl die rechtlichen… …. Das Recht auf Vergessenwerden gewährt Individuen unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, von den Verantwortlichen die restlose Löschung ihrer… …, Social Media Plattformen, Log-Dateien betrieblicher IT-Systeme oder anderen Quelle stammen. Mit Hilfe von KI können auf der Grundlage dieser Daten… …ausgeklügelte Modelle für unterschiedliche Einsatzbereiche, wie beispielsweise Verhaltensanalysen und -prognosen entwickelt werden. Der Einsatz von KI ist jedoch… …. Konsumenten bestätigen bei der Nutzung von Online- Diensten die Verarbeitung ihrer personenbezogenen ­Daten. Dazu zählen beispielsweise Endgerät… …entwickeln, um individuelle Produktempfehlungen abzugeben. Macht ein Nutzer von seinem Recht auf Löschung oder gar auf Vergessenwerden Gebrauch, sind diese… …, mit denen sie Löschanfragen ausführen können, ohne ihre KI-Systeme von Grund auf neu entwickeln zu müssen (Layne 2024). Vor diesem Hintergrund ist das… …KI-Systemen. Dazu werden in einem ersten Schritt die rechtlichen Grundlagen des Rechts auf Vergessenwerden sowie die technische Funktionsweise von KI-Systemen… …Grundlage für die Wiederherstellung von Würde und Selbstwert. Im Zeitalter von Big Data hat sich dieses Prinzip auf fundamentale Weise geändert. Moderne…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von ­Gesundheitsdaten im… …Arbeitsverhältnis 1. Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch einen Medizinischen Dienst, der von einer gesetzlichen Krankenkasse mit der Erstellung einer… …gutachterlichen Stellungnahme zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten beauftragt worden ist, kann nach Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO… …Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis entschieden. Der Fall betrifft die Zulässigkeit… …gutachterliche Stellungnahme zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit des Klägers zu erstellen. Eine Gutachterin des Beklagten führte die… …Beklagten die Zahlung von immateriellem Schadenersatz unter anderem auf der Grundlage von Art. 82 Abs. 1 DSGVO mit der Begründung, die Verarbeitung seiner… …­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer… …bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M. ­(Chinese University of Hong Kong) ist ständiger… …Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …lit. h DSGVO gestützte Verarbeitung von Gesundheitsdaten Verantwortliche gemäß diesen Bestimmungen nicht verpflichtet sei, zu gewährleisten, dass kein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Urteil zur Berechnung von Kreditscores In Reaktion auf das EuGH-Urteil zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Berechnung von Kreditscores durch… …Wirtschaftsauskunfteien (EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21) erfolgt im Jahr 2024 eine Umstellung der Prozesse und Geschäftsmodelle der Stellen, die Scores von… …Auskunfteien beziehen. Dies betrifft insbesondere Stellen, die Kreditscores beispielsweise zur Entscheidung über einen Vertragsabschluss, zur Berechnung von… …Kündigungswahrscheinlichkeiten oder zur Ermittlung von Premium-Kunden verwenden. Ende 2023 hat der EuGH den Anwendungsbereich der strengen Regelungen zu automatisierten… …Auskunfteien die Voraussetzungen von Art. 22 DSGVO selbst kaum erfüllen können, insbesondere weil sie kein Vertragsverhältnis zu den Endkunden haben, müssen die… …nicht-maßgeblicher Baustein bleibt. Dies führt zu einem erheblichen Mehraufwand für die Verantwortlichen, die auf Scores von Auskunfteien zurückgreifen wollen, und… …auf Scoring setzen. Diese Mehrkosten werden in der Regel nicht von den Auskunfteien getragen, sondern auf die Verantwortlichen abgewälzt, die das… …Verfügung gestellten Kreditscores basiert und die Prozesse vor der Entscheidungsfindung anzupassen. Gerade wenn die Heranziehung von Kreditscores bislang den… …. Dies setzt voraus, dass sie ihre Entscheidungen überprüfbar machen, um sie auf Antrag von Betroffenen tatsächlich überprüfen zu können. Diese… …Verantwortliche aktuell Bonitätsdaten von Wirtschaftsauskunfteien in automatisierte Entscheidungsprozesse einbeziehen, die gegenüber natürlichen Personen rechtliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …von Geldbußen des Art. 83 DSGVO sind nicht auf die Bemessung der Höhe des Schadensersatzes anwendbar. (Leitsatz d. Bearbeiters) 3. Auch geringe Schäden… …können ersatzfähig sein, jedoch ohne symbolische Bedeutung. (Leitsatz d. Bearbeiters) 4. Ein Identitätsdiebstahl im Sinne von Erwägungsgrund 75 und 85… …nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO. Das AG Wesel setzte das Verfahren aus und legte dem EuGH am 05. August 2022 sechs Vorlagefragen zur Auslegung von Art. 82 Abs… …DSGVO genannten Kriterien zur Bestimmung der Höhe von Bußgeldern angewandt werden können. Der EuGH verweist im Rahmen seiner Argumentation auf seine im… …, C-741/2). Der EuGH hebt erneut hervor, dass die beiden Artikel unterschiedliche Ziele verfolgen. Art. 83 DSGVO erfasse die Bedingungen für die Verhängung von… …Sinne von Erwägungsgrund 146 DSGVO anzusehen, wenn die Zahlung den konkret erlittenen Schaden in vollem Umfang ausgleiche. Ein Strafschadenersatz sei… …die Bemessung dar. Ein solcher Verstoß sei von Art. 82 Abs. 1 DSGVO i. V. m. Erwägungsgrund 146 DSGVO nicht erfasst. An dieser Stelle stellt der EuGH… …abschreckende Wirkung bereits daraus ergebe, dass jede von einem Verstoß betroffene Person ein Recht darauf habe, Schadensersatz zu verlangen. Dies kann so… …erfüllt und somit einen Anspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO begründet ist, wenn ein Dritter die Identität einer Person, die von einem Diebstahl… …tatsächlich angenommen hat. Dies sei jedoch für die Anspruchsbegründung nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO nicht ausschlaggebend. Auch ein Diebstahl von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Anbieter und Betreiber von KI-Systemen über KI-Kompetenz verfügen. Das Gesetz schreibt nicht vor, wie eine solche KI-Kompetenz zu erlangen ist oder welche… …. Da Art. 4 KI-VO eine Vorschrift aus Kapitel I KI-VO ist, müssen Anbieter und Betreiber von KI- Systemen bereits zu diesem frühen Zeitpunkt KI-Kompetenz… …aufweisen. Nach der Vorschrift heißt es: „Die Anbieter und Betreiber von KI‑Systemen ergreifen Maß‑ nahmen, um nach besten Kräften sicherzustellen, dass ihr… …Per‑ sonal und andere Personen, die in ihrem Auftrag mit dem Be‑ trieb und der Nutzung von KI‑Systemen befasst sind, über ein ausreichendes Maß an… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …KI-Systems können sämtliche Funktionen und Abteilungen innerhalb einer Einrichtung, etwa einem Unternehmen, befasst sein. Von der technischen Entwicklung und… …Abhängigkeit von bestimmten Voraussetzungen verpflichtend vorgeschrieben. Demnach können Einrichtungen, die dem Anwendungsbereich der KI-VO unterfallen… …es von großer Bedeutung, dass diese Person nach Maßgabe des Art. 4 KI-VO eine fachliche und persönliche Eignung aufweist. Nachfolgend werden die… …der KI-Beauftragte möglicherweise nicht selbst die Entwicklung von KI-Systemen vornehmen wird. 2. Erfahrung Ein weiteres Kriterium aus Art. 4 KI-VO ist… …Risiken für betroffene Personen, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von KI- Systemen auftreten können, sollte der KI-Beauftragte über Durchsetzungsvermögen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …„Pay or okay?“ Streitgespräch Hense ./. Härting „Pay or okay?“ Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting Streitgespräch Hense ./… …. Härting Peter Hense, Rechtsanwalt und ­Mitbegründer von Spirit Legal LLP, liebt das Technologierecht. Er berät Mandanten zu internationalen Fragen des IT-… …Deutschen Anwaltvereins, ständiger Mitarbeiter der Zeitschriften IT- und IP-Rechtsberater sowie Kommunikation&Recht, Mitglied der Schriftleitung von Computer… …„Pay or okay“ ja schon alles Kritische gesagt. Von Jeff Jarvis in einem PinG-Podcast. 1 Von Stefan Brink in der FAZ („Herz Jesu-Datenschützer am Werk“)… …. 2 Nun aber auch gerne von mir: Seit Thilo Weicherts Kreuzzug gegen Facebook-Fanpages, die vor mehr als einem Jahrzehnt mit einer Pressemitteilung mit… …der schönen Überschrift „Facebook sucks“ begann, sind die Datenschützer geradezu von Facebook besessen. So würde es die „Datenportabilität“ in der DSGVO… …https://wida.digital/assets/images/FAZ_Meta_ DS.pdf Und siehe da: Kaum war die Urteils­tinte trocken, bot Meta kostenpflichtige Alternativen zur Nutzung von Instagram und ­Facebook an. Man… …Phantomdiskussion. Selbst ohne diese Option, zu der jede:r eine Meinung haben darf, ist die von Meta geforderte Einwilligungserklärung rechtlich irrelevant. Sie… …Transparenz, Granularität, Zweckbindung und Fairness. Keine dieser Anforderungen wird von Meta erfüllt. Daher ist es nahezu nebensächlich, dass die alternative… …zustimmend zitiert werden. Deutschsprachige datenschutzrechtliche Literatur, obwohl in Form von Aufsätzen und Kommentaren im Überfluss vorhanden, hat hingegen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Was ist eine systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche?

  Dr. Patrick Grosmann

  …umfangreich ist, hängt insbesondere von der Betroffenenzahl, der Datenmenge, der Überwachungsdauer und dem geografischen Ausmaß ab. 2 Eine extensivere Auslegung… …Anzahl von Personen und ein nicht ohne Weiteres überblickbarer geografischer Bereich erfasst ist. Im Falle einer Videoüberwachungsanlage ist der Bereich… …besonderer Zoom- und Schwenkfunktion sein. Neben der Videoüberwachung ist auch eine Audio-, oder GPS-Überwachung, der Einsatz von Beacons 4 oder Wifi- Trackern…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen