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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Bräutigam, Peter (Hrsg.): IT-Outsourcing und Cloud-Computing. Eine Darstellung aus rechtlicher, technischer, wirtschaftlicher und vertraglicher Sicht

  Prof. Niko Härting

  …Erich Schmidt Verlag Man blättere zurück in die PinG 01.14. Dort findet sich meine Rezension der 3. Auflage von „IT-Outsourcing und Cloud- Computing“… …, herausgegeben von meinem Freund Peter Bräutigam und im dem Verlag erschienen, in der auch die PinG erscheint. Die damalige Auflage war rund 1.350 Seiten dick, in… …verzichten können). Beim Datenschutz hat es in dem Outsourcing-Kapitel einen Bearbeiterwechsel gegeben. Statt von Jan Schultze-Melling wird das Kapitel 5 jetzt… …von Peter Bräutigams Noerr-Kollegen und (Vor-)Namensvetter Schumacher bearbeitet. Und wegen der DSGVO, die es 2013 nicht gab, musste das Kapitel neu… …Cloud-Computing nur ein 50-seitiges Unterkapitel 14.B. wert ist. Wie in der Vorauflage wird dieser Teil von Bräutigam/Thalhofer bearbeitet. Der Text ist weitgehend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2016

  Privacy Shield bedarf intensiver Prüfung

  …von Privacy Shield. Das Interview führte Sebastian Schulz. PinG: Herr Dr. Brink, Ihre Aufsichtsbehörde hatte nach der Safe Harbor-Entscheidung noch zum… …Ende des letzten ­Jahres Frage­bögen zum Umgang von Datentransfers in die USA an große Daten verarbeitende ­Unternehmen mit Sitz in Rheinland-Pfalz… …Bereich von Datentransfers in die USA auf: Einige übermitteln weiterhin auf Basis von Safe Harbor – ein klarer Rechtsverstoß –, andere sind sich nicht im… …Klaren darüber, dass und in welchem Umfang sie personenbezogene Daten in die USA übermitteln und nicht wenige halten trotz der Entscheidungen von EuGH und… …Anfrage noch von der Gültigkeit der Klauseln ausgegangen … Die vom EuGH gewählte Begründung – die exzessive Ausforschungspraxis der US-­ Behörden macht das… …Transfergrundlagen gleichermaßen zu. Deshalb haben wir auch keinem Unternehmen empfohlen, von Safe Harbor zu Standardvertragsklauseln zu wechseln. Anderslautende… …Erklärungen von Bundesregierung und Kommission sind mit Blick auf die absehbaren wirtschaftlichen Konsequenzen der EuGH-Entscheidung zwar verständlich, stellen… …ganz einfache ­Aufgabe ins Stammbuch geschrieben; von den ­wirtschaftlichen Implikationen eines ­Totalverbotes ganz zu schweigen … Um die… …Thematik? So einig wir uns in der rechtlichen Analyse sind, so schwer fällt es manchen Aufsichtsbehörden, rechtswidrige Datenübermittlungen von Unternehmen zu… …Kontrolltätigkeit von US- Behörden „neu bewertet“, den klaren und scharfen Vorgaben des EuGH genügen? PinG: Bleiben wir noch kurz bei den auch durch die deutschen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …untersucht dessen Konsequenzen. Hierzu erfolgt zunächst eine Klärung von Grundfragen des Verhältnisses von Datenschutz und Transparenz, in deren Mittelpunkt… …„Transparenz“ zählt zu den zentralen und – im Verhältnis zur RL 95/46/EG – neuen Begriffen des europäischen Datenschutzrechts. Dieser wird von der DSGVO in… …„Privatheit und Informationsgesellschaft“ des von der VW-Stiftung geförderten Projekts Strukturwandel des Privaten am 27. Juni 2017 in Koblenz gehalten hat. Für… …(Standardvertragsklauseln), Art. 30 (Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten), Art. 31 (Kooperationspflicht gegenüber Aufsichtsbehörden), Art. 33 (Meldepflichten), Art. 34… …­Beschränkungsmöglichkeiten). zugrunde. Hiernach umfasst Transparenz zum einen Rechte und Pflichten, welche die Zugänglichkeit von Informationen für Jedermann betreffen, und zum… …anderen von Teilöffentlichkeiten, Behörden und Kontrollregimen. In Anknüpfung hieran wird Transparenz im Folgenden als potentielle Öffentlichkeit verstanden… …Herstellung von Transparenz dienen können. Entsprechend kennt die DSGVO nicht „die Transparenz“, sondern es bestehen hier verschiedene Ausprägungen von… …von Transparenzvorgaben im neuen ­Datenschutzrecht der Union veranschaulicht. II. Datenschutz und Transparenz – Grundfragen und -lagen 1. Einseitig… …juristische Personen an; diese sind zwar nicht in vollem Umfang Träger von Privatheits- und Datenschutzgarantien, 3 gleichwohl werden zu ihrem Schutz andere… …Mechanismen relevant, die vergleichbare Wirkungen entfalten können, etwa der Schutz von Berufs- und Geschäftsgeheimnissen gemäß Art. 16 GRCh. 4 Des Weiteren…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …Marketingzwecke erworben und eingesetzt werden? Der Beitrag zeigt auf, was Werbende beim Erwerb und beim Einsatz personenbezogener ­Daten beachten müssen – von der… …nicht nur den Datenerwerb von Datenhändlern oder vom Be- 1 Zum Konzept von „Privacy by Contract“ siehe neuerdings Reiners, Datenschutz in der Personal… …(Abruf: 18. 05. 2015). 176 PinG 04.15 Rosenthal / Hoffmann troffenen selbst, sondern auch die Entnahme von Daten aus im Unternehmen bereits vorhandenen… …rechtskonformen Datenerhebung bzw. -verarbeitung für Marketingzwecke zugrunde liegen (II). Anschließend (IV, V) werden die Ausnahmen von den Grundsätzen für den… …Werbebereich erläutert und gezeigt, wie ein zulässiger Erwerb und ein zulässiger Einsatz von Daten zu Marketingzwecken möglich ist. 5 II. Einschlägige… …Krankenversicherung und dem rheinlandpfälzischen Datenschutzbeauftragten 6 war u. a. die Zusicherung der Debeka, Daten über mögliche Neukunden, die ihr von Dritten… …kann. Unabhängig von den unter den Abschnitten IV. und V. aufzuzeigenden Ausnahmetatbeständen bedarf es für die Verarbeitung besonders sensibler Daten im… …Sinne von § 3 Abs. 9 BDSG 7 für Werbezwecke stets einer ausdrücklichen und spezifischen Einwilligung gemäß § 4a Abs. 3 BDSG. 8 Relevant ist dies u. a. bei… …Kundenbindungs- oder Loyalitätsprogrammen von Apotheken und Optikern. 9 2. Transparenzgrundsatz (u. a. § 4a Abs. 1 BDSG) Liegt der Datenübermittlung eine… …Betroffenen (§ 34 BDSG): Nur wenn dieser weiß, 5 Der Beitrag beschränkt sich auf Marketingmaßnahmen nicht-öffentlicher Stellen im Sinne von § 2 Abs. 4 BDSG. 6…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Bring Your Own Device – Einsparungspotenzial mit Sicherheitsrisiko?

  Daten-/IT-Sicherheit, Haftung und Risikomanagement beim Einsatz privater IT-Systeme im Unternehmen
  

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …IT-Systeme im Unternehmen Dr. Sebastian Brüggemann, M. A. Der Einsatz privater Endgeräte erfreut sich bei einer wachsenden Zahl von Mitarbeitern wie… …Rechtsabteilungen von Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. I. BYOD – Eine Einführung Die fortschreitende Technisierung unseres Alltags hat schon vor Jahren… …(berufliches) Zweitgerät eher als Bürde, denn als Statussymbol empfunden wird. Die zunehmende Verschmelzung von Beruflichem und Privatem schlägt sich auch in… …, von einer fundierten Risikoanalyse beim Einsatz von BYOD ganz zu schweigen. 4 Der folgende Beitrag beleuchtet daher die Chancen und Risiken beim Einsatz… …von BYOD im Unternehmen, wobei arbeits­, lizenz­ und steuerrechtliche Fragestellungen weitestgehend außen vor bleiben. Im Fokus steht das… …Datenschutzrecht unter Berücksichtigung der Belange von IT­Organisation und ­Sicherheit. Er kann und soll eine einzelfallbezogene Risikoanalyse des Einsatzes von… …BYOD im Unternehmen nicht ersetzen, sondern bietet Leitlinien zur Orientierung. II. Chancen und Risiken beim Einsatz von BYOD Die zu erwartenden… …Einsparungen bei den Anschaffungskosten stehen vor allem bei kleineren und jungen Unternehmen im Vordergrund der Überlegungen zur Einführung von BYOD. Diese… …durch das Wegfallen von Einarbeitungs­ und Gewöhnungszeiten, ist der Mitarbeiter mit seinem eigenen Gerät doch bereits bestens vertraut. Gleichzeitig… …vorteilhaft erweisen, wenn der Angriff flächendeckend erfolgt und nicht auf die Erlangung von Daten, sondern auf das Lahmlegen der Infrastruktur an sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …reichen von schlichten Begriffsverschiedenheiten, 1 über liberalere Umsetzungen von Richtlinienvorgaben, 2 bis zu eigenen österreichischen… …2010 (ElWOG 2010), welches die Verwendung von durch so genannte „intelligente Messgeräte“ („Smart Meter“) gewonnene Stromverbrauchsdaten durch… …Durchführung von Werbemaßnahmen Kundendaten überlassen werden, oder das Call Center, welchem Kundendaten zur Durchführung des Customer-Relationship-Managements… …überlassen werden. Das DSG 2000 wird von mehreren Grundsätzen geprägt, darunter insbesondere der Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt, der… …Geheimhaltung der ihn betreffenden Daten hat, soweit ein schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse an diesen besteht“. Ausnahmen von diesem grundsätzlichen Verbot… …Meter-Daten“ im Rahmen des Elektrizitätsrechts) oder sonst von der Rechtsordnung gebilligt werden (z. B. im Rahmen einer bilateralen Vertragsbeziehung zwischen… …oder Löschung, Widerspruchsrecht). 13 Damit sind insbesondere Unternehmens- und Wirtschaftsdaten von Kapitalgesellschaften als häufigste… …niedergelassenes Tochterunternehmen eines deutschen Mutterkonzerns in Österreich Kundendaten erhebt und diese werblich nutzt – hat es bei der Formulierung von… …gelten schlechthin für jedes werbende Unternehmen. Zentrale datenschutzrechtliche Norm für die Verwendung von personenbezogenen Daten zu Werbezwecken ist §… …Vgl. den von der EU-Kommission am 25. 01. 2012 vorgestellten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 15. 03. 2017 – C-536/15 – Gestaltung von Einwilligungserklärungen zur Weitergabe von Teilnehmerdaten Im Rahmen einer Vorabentscheidung stellten die… …europäischen Richter klar, dass das Ziel des gemeinsamen Marktes Auswirkungen auf die Zulässigkeit von Einwilligungserklärungen bezüglich der Aufnahme von… …zur Verfügung zu stellen. Sie verpflichtete die Unternehmen zudem, die von den Teilnehmern eingeholte Einwilligung mit den nationalen Vorgaben in… …von einem niederländischen oder einem ausländischen Anbieter verwendet werden. Wenig überraschend urteilten die Richter, dass Art. 25 Abs. 1 der… …­Niederlanden nach Belgien von der Regelung erfasst wird und das niederländische Recht entsprechend richtlinienkonform auszulegen ist. Im Hinblick auf den Effet… …Sachverhalts um die Unterzeichnung einer Schweigepflichtentbindungserklärung zur Einhaltung von Auskünften bei Krankenkassen und Ärzten. Eine entsprechende… …Versicherungsnehmer so verstanden, dass im Falle der Geltendmachung von Leistungsansprüchen eine uneingeschränkte Schweigepflichtentbindung erfolgen müsse. Eine… …haben. Die erforderliche Schweigepflichtentbindung müsste sich dann zunächst nur auf diesen Bereich ­beziehen. Gesundheitsdaten in Form von Diagnosen… …, Therapien und Verordnungen blieben dann von der Auskunftsobliegenheit so lange nicht umfasst, bis der Versicherer aufgrund seiner Prüfung der… …Preisgabe von eigenem Wissen vom fünften Verfassungszusatz gedeckt ist. Das Berufungsgericht des Bundes für den dritten District in Pennsylvania lehnte die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …Zugriffsmöglichkeiten, elektronische Patientenakten, telemedizinische Verfahren, Einsatz von Videokonferenztechnik, Nutzung von Cloud Computing und weiteres mehr. So… …Grundlage von Vorhersagen gemacht werden. Big Data verändert so die Reihenfolge des Erkenntnisgewinns: Es werden nicht mehr Hypothesen anhand von Daten… …drohenden Datenverlust. Und vier von fünf Krankenhäusern haben kein ausreichendes Datensicherungssystem zur Wiederherstellung der Informationen. Werben mit… …Datenschutz ? Das von einer medizinischen Einrichtung im Datenschutz und bei der IT-Sicherheit Erreichte sollte aus unserer Sicht ein Pfund werden, mit dem die… …dieser Stelle kommt erneut der Wunsch vieler Datenschützer nach einer Kultur von „Datenschutz als Wettbewerbsvorteil“ in den Sinn. Wenn Anbieter von… …dürfen sich durchaus ­Gedanken machen, ob der Staat bei deren Einführung die Gefahr von Datenmissbräuchen etwa geringschätzte. So wird bei der Ausgabe der… …eGK von der versicherten Person die Einreichung eines Fotos verlangt. Die Identität der darauf abgebildeten Person wird jedoch ebensowenig belastbar… …fraglich. Auch die Artikel-29-Gruppe befürchtet, dass fehlende Authentifizierungsverfahren zur Entstehung von Betrugsmustern führen und das Vertrauen der… …Nutzer schädigen könnten. Sicherheit vor Bequemlichkeit Ganz allgemein sollte gelten: Für einen sensiblen Umgang mit sensiblen Daten von Patienten sollten… …, wonach Ärzte für den bequemen und unkomplizierten Austausch von Patientenbildern verstärkt den beliebten kostenlosen Dienst WhatsApp nutzen.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Meldepflichten für Sicherheitsvorfälle: Was gilt – was wird.

  Dr. Aleksandra Sowa

  …Meldepflichten für Datenschutzvorfälle inzwischen relativ hoch ist, unterschätzen Unternehmen regelmäßig die Gefahren von Cyberangriffen und erfüllen ihre… …Pflichten zur Meldung von Sicherheitsvorfällen nach BSIG bzw. ITSiG oft nur zögerlich. Die Ursachen hierfür sind einerseits die Unsicherheit darüber, was oder… …Ausfälle identifizierte ENISA Systemfehler, z. B. Softwarebugs und/oder Hardwarefehler. 1 In Deutschland wurde die Grundlage für die Meldung von… …ausgebaut werden und bald auch Unternehmen außerhalb der bisherigen engen Definition von Kritischen Infrastrukturen gemäß der Verordnung zur Bestimmung… …Infrastrukturen (­KRITIS-Betreiber), zusätzliche Anforderungen für Betreiber von digitalen Diensten sowie bezüglich der Aufsicht. 1. Wirkungskreis des ITSiG… …: Kritische Infrastrukturen Ziele des IT-Sicherheitsgesetzes sind: Verbesserung der Sicherheit von Unternehmen, verstärkter Schutz von Bürgerinnen und Bürgern… …Telekommunikation, Transport und Verkehr, Gesundheit, Wasser, Ernährung sowie Finanz- und Versicherungswesen angehören und 2. von hoher Bedeutung für das… …von der Meldepflicht betroffen sind und welche nicht, sowie die Berechnungsgrundlage für diese Schwellenwerte können ebenfalls der KritisV entnommen… …werden. 7 Nach § 10 Abs. 1 BSIG waren spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten der BSI-KritisV 8 von den KRITIS-Betreibern angemessene technische und… …organisatorische Vorkehrungen nach dem Stand der Technik zur Vermeidung von Störungen der Schutzziele der IT-Sicherheit zu treffen (§ 8a Abs. 1 BSIG). Dies umfasst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Online-Tracking – viele Fragen, viele Antworten, viele Meinungen

  Eine Zusammenfassung unter besonderer Berücksichtigung der Orientierungshilfe der DSK
  

  Dr. jur. habil. Silke Jandt

  …, sind teils erhebliche Anpassungen der bisherigen Praxis erforderlich. Die von der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK)… …am 4. April 2019 veröffentlichte Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien bietet Betreibern von Webseiten eine Hilfestellung zur… …datenschutzrechtlichen Bewertung des Einsatzes von Tracking-Tools. I. Hintergrund Einen Monat vor der Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlichte… …Positionsbestimmung kontrovers diskutiert und teilweise stark kritisiert. Am 4. April 2019 wurde nun von der DSK eine Orientierungshilfe für Anbieter von Telemedien… …, welche die von der Positionsbestimmung betroffenen Wirtschaftsverbände und Unternehmen im Rahmen einer von der DSK durchgeführten Konsultation abgegeben… …Nachverfolgung des individuellen Verhaltens von Nutzern umfassen. 1 Diese hilft allerdings in Bezug auf 1 DSK, Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für… …Anbieter von Telemedien, S. 6 f.; https://lfd. niedersachsen.de/themen/internet/webtracking/ webtracking-95015.html. Dr. jur. habil. Silke Jandt ist Leiterin… …macht deutlich, dass diese zumindest teilweise auf ein unterschiedliches Verständnis von Tracking zurückzuführen sind. Grundsätzlich erfordert eine… …Datenauswertungen von den Tracking-Dienstleistern vorgenommen werden. Es ist daher erforderlich, das Tracking in Bezug auf einige wesentliche Merkmale näher zu… …stammen von dem Web-Server, über den die vom Nutzer aktuell besuchte Webseite abgerufen wird. Ein Third-Party-Cookie wird hingegen vom Web-Server eines…

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