Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Der wissenschaftliche Diskussionsentwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung

  Christiane Wendehorst

  …. Dieser Beitrag stellt einen jüngeren Vorschlag von wissenschaftlicher Seite vor, wie die Treffsicherheit der Regelungen erhöht und eine Anpassung an die… …Erfordernisse von Datenwirtschaft und KI-Entwicklung erreicht werden könnte. I. Warum ein wissenschaftlicher Diskussionsentwurf? „Wettbewerbsfähigkeit“ ist das… …neue Mantra der europäischen Digitalpolitik, 1 nicht zuletzt als Reaktion auf den Draghi-Bericht 2 von Herbst 2024 und eine unüberhörbare Forderung aus… …KI-Entwicklung, und einer Entlastung von KMU 1 COM(2025) 30 final; COM(2025) 45 final, 3 ff. 2 Mario Draghi, The future of European competitiveness, September 2024… …Experten und Expertinnen sowie eine Reihe verschiedener Stakeholder zu einer Konferenz an die Universität Wien ein, um einen von ihr verfassten… …Verarbeitung personenbezogener Daten, ohne dass die DSGVO als solche geändert wird. Der Entwurf zielt darauf ab, den Schutz von Grundrechten bei… …von KI und anderen Zukunftstechnologien beseitigt und die regulatorische Belastung bei Datenverarbeitungen mit minimalem Risiko verringert werden, vor… …allem zugunsten von KMU und Non- Profit-Organisationen. Damit soll eine bessere Treffsicherheit der Regulierung erreicht werden. 7 Wendehorst, Tentative… …wurde oder der zwei Voraussetzungen kumulativ erfüllt: Er verarbeitet gleichzeitig personenbezogene Daten von über X (z. B. 100.000) Personen und erzielt… …, Datenhandel, personalisierte Werbung oder die Entwicklung von KI. Umgekehrt wird als „Klein-Verantwortlicher“ bzw. „Klein-Auftragsverarbeiter“ (small-scale…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg- Universität Mainz und ist als wiss. Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Cornils tätig. Der Beitrag ist einer… …Seminararbeit entlehnt. Maximilian Herold Influencer beschränken sich nicht nur auf die Bewerbung von Produkten innerhalb der eigenen vier Wände, sondern… …lediglich das ­Persönlichkeitsrechtsregime des Kunsturhebergesetzes (KUG)? Eine weitgehende Freistellung von den Bestimmungen der DSGVO könnte über das… …Medienprivileg des Art. 85 DSGVO erfolgen. I. Ausgangslage In Zeiten von YouTube, Instagram, Twitter und Co. zählen neben twitternden Polizeidienststellen und… …Auftreten zeichnet sich durch den Upload von Bildoder Videomaterial in sozialen Netzwerken aus. Ihre Accounts widmen sie unterschiedlichsten Themen wie Mode… …gewährt Art. 85 Abs. 2 DSGVO als Öffnungs- oder Spezifizierungsklausel 2 den Mitgliedstaaten die Befugnis, von nahezu allen materiellen Bestimmungen der… …Simitis/Hornung/Spiecker/Dix, DSGVO, Art. 85 Rn. 26. 4 Ausführlich Cornils, ZUM 2018, 561. 34 PinG 01.21 Herold Medienprivileg und Influencer Hier wird von mehreren Stimmen der… …Anknüpfungspunkt für die Fortgeltung des KUG als eine bereits unmittelbar derogierende nationale Norm in jedenfalls einem der von Abs. 2 genannten Bereiche gesehen… …. 5 Die obige Betrachtungsweise von Art. 85 Abs. 2 DSGVO hat seit jeher fundamentale Kritik erfahren. Art. 85 Abs. 2 DSGVO fordere im Anklang an seine… …differenzierende Einzelfallbetrachtung, die die erforderlichen Abweichungen und Ausnahmen vom Datenschutz in Abhängigkeit von der Art der Datenverarbeitung und vom…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Effektivierung der Rechtsdurchsetzung im Datenschutz durch kollektiven Rechtsschutz

  Kollektive Verbraucherschutzrechte bei Datenschutzverstößen
  

  Dr. iur. Eva-Maria Kowollik, Dr. iur. Tobias Jacquemain

  …Mitgliedstaaten zur Einführung von Verbandsklagen u.a. bei Datenschutzverstößen. Der Beitrag untersucht das Verhältnis der Richtlinie zu dem durch die DSGVO… …gewährten Grundgerüst bei der Initiierung von Datenschutzkollektivklagen und wirft einen Blick auf die Ausgestaltung der Öffnungsklauseln in Art. 80 Abs. 1… …Tourismus hinaus und um­fassen auch den Datenschutz, 7 was aufgrund der DSGVO von Bedeutung ist. ­Unterlassungsklagen. 4 III. Kollektiver Rechtsschutz im… …Datenschutz Die DSGVO selbst stellt bereits ein prozessuales Grundgerüst für die Initiierung von Datenschutzkollektivklagen bereit, überlässt es letztlich aber… …, womit der Verband zum „Kläger hinter dem Kläger“ wird. 13 Dies unterscheidet sich wesentlich von Vorgaben des Umweltrechts oder Verbraucherrechts, die… …personenbezogener Daten als Verbraucherschutzregelung dem Anwendungsbereich des UKlaG unterworfen, wenn auch nicht pauschalisiert, sondern mit einer Reihe von… …Verarbeitung oder der Nutzung personenbezogener Daten von Verbrauchern durch einen Unternehmer regeln. Diese erst im Jahr 2016 eingeführte Erweiterung der… …Klagebefugnis beendete die bis dahin geführte Diskussion, ob sich ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gem. UWG aus einer möglichen Einteilung von… …Messenger-Dienst WhatsApp erhob. Ursache der Klage war die Weitergabe von Daten an Facebook, ohne dass WhatsApp-Nutzer auch in Besitz eines Facebook-Zugangs sein… …müssen. Gegenstand der Auseinandersetzung war neben der Löschung der weitergegebenen Daten auch das Unterlassen von acht Klauseln aus den Allgemeinen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Werbewiderspruch – Zu weiterhin nicht abschließend geklärten Rechtsfragen aus dem Bereich der Printwerbung

  Dr. Simon Menke

  …Schaltung von Werbeanzeigen auf eigenen sowie fremden Webseiten (z. B. Targeting-Werbungen, Affiliate-Marketing etc.) an Bedeutung gewonnen haben, ist die… …Versendung von Printwerbemitteln (Briefwerbungen, teil- oder nicht adressierte Postwurfsendungen, Beilagenwerbungen) für viele Unternehmen immer noch von… …Beworbenen für eine Versendung von Printwerbemitteln nicht zwingend er forderlich ist. 2 Im Gegensatz hierzu bedarf es z. B. für die Aussteuerung von… …wettbewerbsrechtlich nicht erforderlich ist. 4 Gleichwohl sind die im Bereich der Printwerbung bestehenden Rechtsfragen an der Schnittstelle von Datenschutz- und… …Marketinginstrument Printwerbung bedienen, von erheblicher Praxisrelevanz sind. 1. (Nicht-) Anwendbarkeit der Regelung in § 7 Abs. 1 S. 2 UWG Nach allgemein vertretener… …Auffassung fällt die Versendung von Printwerbemitteln an Verbraucher unter die Regelung in § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG. 5 Diese gibt vor, dass eine Werbung… …wettbewerbsrechtlich unlauter ist, wenn ein Verbraucher von der Werbung hart näckig angesprochen wird, obwohl er dies erkennbar nicht wünscht. Seit der Einführung dieser… …sind, die Vorschrift in § 7 Abs. 1 S. 2 UWG Anwendung finden kann. Diese Problematik ist dahingehend von erheblicher praktischer Bedeutung, dass es für… …Briefe, Prospekte und Kataloge. […] Soweit sich der bisherige § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG auf Sachverhalte bezog, die von dem neuen § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG-E nicht… …Gesetzesbegründung die Printwerbung gegenüber Verbrauchern nicht der Regelung in § 7 Abs. 1 S. 2 UWG unterliegt, da diese ja bereits von der Regelung in § 7 Abs. 2 Nr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Denn sie sollten wissen, was sie tun!

  Thomas Fuchs

  …ein Stadium erreicht, in dem sie nicht nur assistiert, sondern auch Aufgaben abnehmen und eigenständig durchführen kann. Von der Terminbuchungssoftware… …bis hin zum elektronischen Sales- Agent, der am Telefon Verträge abschließt, oder der intelligenten Kamera zur Ermittlung von Falschparkern –… …sie für die Menschen arbeiten, sich dabei aber stets von menschlichen Vorgaben leiten lassen und individuell kontrollierbar sind. Wenn der Mensch nicht… …betreibenden Stelle voraus. Nur wer sein eigenes IT-System versteht, kann auch den von der Datenverarbeitung betroffenen Personen adressatengerecht mitteilen… …, woran es gelegen hat. Derartige Fälle haben für gewöhnlich keinen KI-Bezug. Die Gewährung oder Ablehnung von Kreditkartenanträgen erfolgt in der Branche… …Entscheidung im Sinne von Art. 22 DSGVO einzustufen, wenn sie maßgeblichen Einfluss auf das endgültige Ergebnis haben. Ausgangsfall in dem Urteil war der Score… …können müssen, wie dieser Vorschlag zustande gekommen ist. Es ist unerheblich, dass die Letztentscheidung von Menschen gefällt wurde, wenn diese den… …computergestützten Vorschlag lediglich unreflektiert übernehmen. Im Unternehmensalltag ist letzteres jedoch mit der verbreiteten Nutzung von LLM-Systemen längst nicht… …betreiben, der derzeit wohl nur von Hand zuverlässig funktionieren wird. Wer durch Automatisierung des Tagesgeschäfts Effizienzvorteile schafft, muss sich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Datenleck – Im Krisenfall richtig reagieren

  Die Security Breach Notification gem. § 42a BDSG
  

  Mathias Zimmer-Goertz

  …Im Mai 2011 verschafften sich Hacker unberechtigt Zugang zu Daten von mehr als 100 Mio. Nutzern des Online-Spiele-Netzwerks des japanischen… …Stammdaten von zwei Millionen Kunden von Vodafone Deutschland entwendet, darunter Kundenname, Adresse, Geburtsdatum, Geschlecht, Bankleitzahl und Kontonummer… …unterbliebene, unvollständige oder verspätete Information für das betroffene Unternehmen haben kann. So drohen bei einem Verstoß Bußgelder von bis zu 300.000,00… …Unterlassen der Benachrichtigungspflicht gem. § 42a BDSG sogar einen Straftatbestand der mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden kann… …Informationspflichten gemäß § 42a BDSG somit von zentraler Bedeutung. II. Informationspflicht nur bei schwerwiegenden Vorfällen Die Informationspflicht besteht jedoch… …nicht bei jeglichem Abhandenkommen von Daten. § 42a BDSG gilt nur für solche Daten, die vom Gesetzgeber als besonders sensibel eingestuft werden. Eine… …Information der Betroffenen sowie der zuständigen Datenschutzbehörde ist daher nur erforderlich, wenn folgende Arten von Daten betroffen sind: –– Besondere… …Arten von personenbezogenen Daten gemäß § 3 Abs. 9 BDSG Zu den besonderen Arten personenbezogener Daten zählen Angaben über die rassische und ethnische… …religiösen Veranstaltung kann Aufschluss über die politische Meinung bzw. religiöse Überzeugung geben, und aus dem Besuch von Rehabilitations- oder… …um die in der Praxis am häufigsten von Datenmissbrauch betroffene Datenkategorie. Hierunter fallen zunächst der Kreditkartentyp, die ­Kartennummer, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sind wir schon vermessen?

  Frederick Richter

  …, wo es nicht um die Unterlassung der Äußerung von Meinungen geht, sondern um die bewusste Nichtmitteilung von unnötig vielen Angaben zur eigenen Person… …. In der Tat muss jedoch stets gefragt werden, wo die erwünschte Dosierung der Preisgabe von Privatheitsdetails endet und wo eine unerwünschte… …Grundzweck der für die Messtechnik verwendeten Trägereinrichtung – wie beim Schmuck-Amulett von Netatmo, das die Sonneneinstrahlung auf die Haut misst… …, teilweise nicht – wie beim In-Ohr- Kopfhörer von LG, der unter anderem auch die Sauerstoffaufnahme misst. Zum Teil werden auch biometrische… …Erkennungsverfahren und die Messung von Vitalfunktionen in einem Gerät kombiniert. So wird das neue Spitzenmodell der Mobiltelefone von Samsung sowohl einen… …, wie etwa bei elektronisierten Pflastern. Die Informatikerin Katia Vega forscht an der Universität von Rio de Janeiro gar mit RFID- Chips in aufgeklebten… …ruher Forscher den „Google Faculty Research Award“. Altes in neuer Dimension Das Beobachten und Registrieren von Eigenschaften und Verhalten des eigenen… …Körpers ist an sich etwas Hergebrachtes. Vor allem Gewicht und Blutdruck sind seit Generationen Gegenstand von Selbstüberwachung. Neu dagegen ist, neben dem… …Selbsterkenntnis informiertere und bessere Entscheidungen für sich selbst fällen zu können. Zustände von Rechnerdurchdringung und Rechnerallgegenwart werden dabei… …Datenfülle deutlich. Eine nahezu komplette (Eigen-)Überwachung bedeuten die von den Selbstbeobachtungsgeräten erzeugten umfassenden Bewegungs- und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts?

  Grenzen und Leitlinien für algorithmische und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung – Thesen
  

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …der Verwaltung und der städtischen Infrastrukturen nimmt langsam aber sicher Fahrt auf. Projekte der Online-Antragstellungen von Kindergeld über… …Wohngeld bis hin zum Bewohnerparken ermöglichen es, Verwaltungsverfahren von zuhause anzustoßen und sind damit vorbildlich in Bezug auf die… …städtischer Infrastrukturen über die massenhafte Verarbeitung von ganz unterschiedlichen Daten von Bürgerinnen und Bürgern erfolgt. Darüber hinaus kommt ein… …stärker die Einbeziehung von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz im Vordergrund. Die Einsatzfelder reichen hier vom vollautonomen Fahren über die… …Gesichtserkennung in Echtzeit bis hin zum Einsatz von selbstlernender Software, die Prognosen über das individuelle Verhalten von Personen in unterschiedlichen… …Zusammenhängen, von der öffentlichen Sicherheit bis hin zum Kindeswohl in Familien, ermöglichen oder sie betreffen lediglich den Einsatz von Spam-Filtern in der… …diesem Bereich nicht zwingend an eine vorgegebene Struktur von Tatbestand und Rechtsfolge geknüpft, da sich regelmäßig die maschinellen Lernprozesse… …zwischen Normbefehl und Entscheidung legen. Ein bruchloses Abbilden von normlogischen Strukturen im Rahmen von informationstechnischen Konditionalprogrammen… …ist hier nicht möglich. Autonome Systeme sind daher von außen betrachtet indifferent zu den von ihnen bewirkten Folgen. Eine Ableitbarkeit des… …Frage. Wo eine von einer rationalen Begründung getragene Nachvollziehbarkeit nicht besteht, lässt sich eine Entscheidung nicht mehr einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Daten für alle (?)

  Frederick Richter

  …. Bei der Stiftung Datenschutz ­taten wir das im November des alten Jahres und wagten uns in einen Bereich vor, der an der Schnittstelle von… …der im ­Rahmen einer Tagung von uns diskutierte Vorschlag zu einer Datenteilungspflicht bezwecken einen Ausgleich von Machtungleichgewichten. Zwar nennt… …als Machtausgleichsinstrument denn „nur“ als Mittel zum Zweck des Privatsphärenschutzes. Von ­daher lag es für uns nahe, einen Vergleich zu wagen: Wäre… …begegnet werden soll und einem generellen Ansatz, mit dem anlasslos und unabhängig von etwaigem Machtmissbrauch die schiere Existenz von Datenmonopolen… …angegangen werden soll. Während der spezielle Ansatz derzeit von der zehnten Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen aufgegriffen wird… …, widmet sich das „Daten für alle“- Konzept der SPD dem generellen Ansatz. Ihm zufolge sollen Daten nicht nur von marktbeherrschenden Unternehmen zu… …ist diese eingängige Abgrenzung angesichts steigender Rechenleistung und besserer Auswertungsmöglichkeiten zur Erleichterung von De- Anonymisierungen?… …eingriffsintensiv als eine Zerschlagung. Diese Sichtweise fand bereits in der EU-Kommission Zuspruch. 3 Steht dagegen eher die Hebung von Innovationspotentialen im… …datenabgebenden Unternehmen zunächst einmal um eine Weggabe von Arbeitsergebnissen. Zwar gab die Vorsitzende des bei der Bundesregierung gebildeten Digitalrates zu… …bedenken, dass im Zeitalter des „Internets der Dinge“ das reine Sammeln von Daten keine Arbeit mehr sei. 4 Doch müssen wohl – gleichsam leistungslos erzeugte…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …Angesichts neuer technologischer Entwicklungen gewinnt die Idee eines Schutzes der Privatsphäre und informationellen Selbstbestimmung von Kollektiven als… …dynamischen Personengruppen an ­Konjunktur. Dabei stellt sich unter anderem die Frage, ob bereits die Schaffung von Gruppen in ­deren Rechte eingreifen kann… …Selbstbestimmung und den geltenden Vorgaben des Datenschutzrechtes. 1 I. Neue Schutzbedürfnisse von Kollektiven Sollten nicht nur Individuen, sondern auch Kollektive… …53 (2014), 193 ff. 4 Diesen Begriff prägte zunächst Bloustein, Group privacy: The right to huddle, 1977, der darunter die Privatsphäre von Individuen… …und deren ­Beziehungen innerhalb von Gruppen verstand, was diesen Ansatz von heutigen „Group Privacy“-Konzepten grundlegend unterscheidet; vgl… …Data Technologies, 2017, S. 279, 285. sphäre von Gruppen diskutiert und gefordert wird, sind die Analyse von Wählergruppen, dynamische Preisanpassungen… …, Targeted Advertising, Predictive Policing sowie diverse „Smart City“-Technologien. 5 Dabei stellt sich unter anderem die Frage, ob bereits die Schaffung von… …Datenschutzes Ein Schutz der informationellen Selbstbestimmung von Gruppen lässt sich auf verschiedenen Wegen realisieren. Er könnte sich mittelbar über den… …(hergebrachten) Schutz von Individuen verwirklichen lassen (1.), er könnte über die objektiv-rechtliche Dimension des informationellen Selbstbestimmungsrechts… …Datenschutz zu bewirken, liegt in der kollektiven Durchsetzung bestehender Verhaltensnormen (4.). 1. Mittelbarer Schutz von Gruppen über Individualschutz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen