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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 - 8 AZR 253/20 - BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können das Urteil als Anlass dafür nehmen, ihre relevanten Strukturen und Prozesse zu überprüfen. Insgesamt zeigt das Urteil die Bedeutung einer… …sorgfältigen Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis, um ihre Rechtmäßigkeit gewährleisten zu können. Quelle: www.bundesarbeitsgericht.de…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Meldepflichten für Finanzunternehmen nach der DORA-Verordnung im Spannungsfeld zwischen DSGVO und NIS-2

  Karina Filusch, Frank Fünfstück, Dr. Aleksandra Sowa

  …gibt es allerdings ebenfalls weitere Ausnahmen: Bedeutende Kreditinstitute, Betreiber von Handelsplätzen und zentrale Gegenparteien können gemäß Art. 7… …erfasst und abgefragt werden können. 24 III. Fristen gemäß DORA-VO und ITS-E Eine Übereinstimmung der Fristen für die Meldepflichten mit der… …Akteure klare zeitliche Mindestvorgaben für die Vorhaltung und Auswertung der Logfiles geben können. Mit klaren zeitlichen Mindestvorgaben, wie im aktuellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 - "Going Dark": EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …können Behörden oft selbst mit richterlichem Beschluss oft nicht mehr auf Inhalte zugreifen. Um diesem Phänomen zu begegnen, wurde 2023 die HLG ins Leben… …sicherstellt, dass nur die beteiligten Akteure Zugriff auf die Inhalte haben. Selbst Anbieter der Dienste können die verschlüsselten Daten nicht einsehen. Dies…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht - Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …der spezifischen Öffnungsklausel für die gemeinsame Verantwortlichkeit in Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO zu messen. Danach können Mitgliedstaaten im Rahmen… …, sondern erst nachgelagert: Erst nachdem eine gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen mindestens zwei Unternehmen besteht, können sie von der… …gemeinsamen Verantwortlichkeit ablehnen können, und wenn ja, welche Konsequenzen eine solche Ablehnung zur Folge hätte. 28 Aus dem Gesetzgebungsverfahren geht… …abzustimmen. Im Vordergrund einer solchen Regelung sollte aber stehen, wie die vorhandenen Ressourcen (noch) effizienter genutzt werden können. Dabei sollten… …Gewicht erhalten können. Aus Unternehmenssicht wäre es wünschenswert, dass die Datenschutzbehörden stärker mit einer gemeinsamen Stimme auftreten. Dies…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten

  Ass. iur. Simon Graupe, Dipl. Jur. Ricarda Puschky

  …auf Einzelpersonen herleiten lassen könnten und sich die Forschungseinrichtung dieses Wissen zurechnen lassen muss. Die Forschenden können zwar beratend… …freiwillig. Sie können die Einwilligung ablehnen, ohne dass Ihnen dadurch irgendwelche Nachteile entstehen. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit gegenüber… …einem Drittland erhoben, in dem die Forschungsteilnehmenden regelmäßig weder lesen noch schreiben können, muss sichergestellt werden, dass sie trotzdem… …Herausforderungen. So werden durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) eine Unmenge an Daten gesammelt, verarbeitet und können in Sekundenschnelle verglichen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz - Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …werden wir regelmäßig Bevölkerungsbefragungen machen, um besser und datenbasiert als Aufsichtsbehörde agieren zu kennen. Gut beraten können wir nämlich nur… …-Komponenten in diesem Land sprechen zu können, um die Daten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beschäftigten der Bundesverwaltung wirksam zu schützen. Dies… …, hätte ich mir auch anders vorstellen können. Datenpolitik und Datenschutzpolitik aus einer Hand – vielleicht dann in der nächsten Legislaturperiode… …verstoßen wird, können und sollten wir hart durchgreifen. Beratung und Aufsicht sind zwei Seiten derselben Medaille. Auch Datenschutzaufsichtsbehörden sollten… …aufstellen können. Wir führen unsere erste empirische Erhebung zu „Personal Information Management Systems“ durch und warten gespannt Comandi / Ehtechami /…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …und Regressansprüchen führen können. Drittens treten straf-, aufsichts- und versicherungsrechtliche Risiken hinzu, die sich insbesondere dann… …entscheidend: Unklare, widersprüchli‑ che oder unvollständige Informationen führen nicht nur zu behördlichen Nachfragen, sondern können zusätzliche Es‑… …Analyse und Bewertung eingebunden sein, profitie‑ ren sensible Analysen zusätzlich von der anwaltlichen Ver‑ schwiegenheit, da sie Unternehmen helfen können… …Voraussetzungen bereitzuhalten, um Behörden bei Abhör-, Gerätezugriffs- oder Kommunikationsdaten-Anordnungen unterstützen zu können. Die Aufforderung des Home… …gefährlichen Präzedenzfall. Der Aufbau einer Hintertür bedeutet nicht nur, dass Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden auf die Daten zugreifen können, sondern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …geschaffen werden, in welchem eigene Themen vorgestellt und diskutiert werden können, um den wissenschaftlichen Austausch und interdisziplinären Dialog… …noch nicht bearbeiten kann. Schließlich sei das Publizieren wichtig, um neue Meinungen in einen Diskurs einbringen zu können, den wissenschaftlichen… …Entscheidungen des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) unmittelbar betroffen und damit klagefugt vor den Europäischen Gerichten sein können. Diese Frage ist… …Beschlusses des EDSA durch die nationale Aufsichtsbehörde. Um die Rechtmäßigkeit des nationalen Beschlusses beurteilen zu können, müssten die… …Unternehmen beispielsweise umfangreiche Dokumentationen zur Behandlung von Schwachstellen nachweisen können. Laut Kroker wirke sich der CRA auch auf das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 2: Bericht des EDSA über europaweite Aktion zur Umsetzung des "Rechts auf Löschung"

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …mittelständische Unternehmen können heutzutage aufwands- und kostenschonend wirksame Anonymisierungsverfahren nach dem Stand der Technik umsetzen. Die sieben…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …künftig auf die Amtsgerichte. Vor dem Amtsgericht wirkt der Anwaltszwang des § 78 Abs. 1 S. 1 ZPO nicht; die Parteien können sich nach § 79 Abs. 1 ZPO…