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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Data Act und DSGVO: Freund oder Feind?

  Kirsten Ammon

  …Dateninhaber, insbesondere im IoT-Bereich sowie Datenverarbeitungsdienste wie Cloud-Services. Zentrale Regelungen sind: – Recht auf Datenzugang und -nutzung für… …(BfDI) konzentriert werden. Dies wirft vor allem Fragen zur Kompetenzverteilung und Zusammenarbeit mit den Landesdatenschutzbehörden auf. V. Fazit Der DA…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Der Data Governance Act und sein Verhältnis zum Datenschutzrecht - Teil I

  Weiterverwendung von Daten im Besitz öffentlicher Stellen
  

  Dr. Winfried Veil

  …auf die Befugnisse der Aufsichtsbehörden (Art. 1 Abs. 3 Satz 2 DGA). – Vorrangklausel: Im Fall eines Konflikts zwischen DGA und Unionsrecht oder… …abändern, weiterentwickeln, ergänzen, spezifizieren und auch ganz oder teilweise revidieren, ohne dafür auf eine Öffnungsklausel der DS-GVO angewiesen zu… …Öffnungsklausel darstellt. Dann wäre der DGA selbst eine „Rechtsvorschrift der Union“ im Sinne von Art. 6 Abs. 4 DS-GVO, auf der eine Weiterverarbeitung „beruhen“… …somit als öffentliches Interesse anzuerkennen. Dies hat auch Auswirkungen auf die Auslegung einzelner Vorschriften der DS-GVO: – Öffentliches Interesse… …Bezug auf personenbezogene Daten folgt dies bereits aus Art. 82 und 83 DS-GVO, die durch den DGA ja unberührt bleiben. Sollte man Art. 5 Abs. 5 Satz 1 DGA… …Weiterverwender vor der Gewährung des Zugriffs auf personenbezogene Daten eine Geheimhaltungsverpflichtung unterschreiben müsste, dann wäre dies eine Verpflichtung… …gefährden“ (Art. 5 Abs. 4 Satz 2 DGA). Interessanterweise beschränkt sich die behördliche Kontrollbefugnis auf die Mittel und auf die Ergebnisse der… …der Entscheidung, die auf der Datenverarbeitung beruht, unterschieden. Indem den Mitgliedstaaten nunmehr die Befugnis zugesprochen (bzw. sogar die… …nicht auf dem Weg über Art. 5 Abs. 3 und 4 DGA der Weiterverwendung zugeführt werden. Dann trifft die öffentlichen Stellen, die für die Zugangsgewährung… …auf die Erteilung der Einwilligung hin­ 6 PinG 01.23 Veil Der Data Governance Act und das Datenschutzrecht wirken sollen, was im Widerspruch zu einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 01.14 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, in diesem Heft begeben wir uns auf eine Reise durch Europa: ­Philip Nolan und Oisin…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …203 StGB. Jürgen Hartung und Helge Steinweg befassen sich mit den Konsequenzen, die die DSGVO und die Reform des § 203 StGB auf die Vertragsgestaltung…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 05.18 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, der lange Sommer geht zu Ende. Schon freuen wir uns auf den 6. bevh-Datenschutztag…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …packen ein heißes Eisen an und zeigen auf, weshalb die neuen Bestimmungen zum „Staatstrojaner“ im G10- Gesetz verfassungswidrig sind. Happy Lektüre wünscht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …und Dauerbrennern. Das Metaverse wagt seinen ersten Auftritt in der PinG. Kirsten Ammon wagt – old school, zweidimensional und auf Papier – einen Blick…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Editorial

  Niko Härting

  …Ein-Sterne-Bewertung jetzt mit Hetzparolen gegen Politikerinnen auf eine Stufe stellt. Und die – wenn auch nur per „Quick Freeze“ – geplante Speicherung von IP-Adressen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Editorial

  Iris Phan

  …. Mit Blick auf die Entwicklungen in den USA, wo die Abschaffung von Diversity-Programmen und -Initiativen durch Trumps Executive Orders in vielen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  "Draußen nur Kännchen - aber bitte mit Daten!"

  Frederick Richter

  …. (Fast) Nichts ist uneinschränkbar Eingriffe in das Grundrecht auf Datenschutz (Art. 8 Abs. 1 GRCh) und – nach klassisch deutschem Verständnis – auf… …Fast musste einen das Gefühl beschleichen, die Verhältnismäßigkeitserwägungen der Landesregierungen wären größtenteils auf der (Vor-)Stufe der Prüfung… …dafür zumindest förderlich ansehen. Doch wartet spätestens auf der zweiten Stufe der Verhältnismäßigkeitsprüfung der richtig harte Brocken in Form der…

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