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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Besprechung zu BGH, Urt. v. 12.07.2018 – III ZR 183/17. Neue Rechtsprechung zu den Rechten an den Daten Verstorbener, höchstrichterlicher Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …. Die Folgen des Urteils werden weit über den fünfeinhalb Jahre andauernden Rechtsstreit hinaus wirken. Von besonderer Bedeutung ist ­dabei, dass nunmehr… …Ausschluss des Zugangs zum Nutzerkonto infolge von AGB wurde seitens des BGH vorliegend verneint. 8 Weiterhin führt der BGH aus, dass der Absender einer… …– III ZR 183/17, Rz. 28, wonach die vorhandenen Regelungen zum sog. Gedenkzustand eine Vererbbarkeit des Zugangsrecht unter Beachtung von § 307 Abs. 1… …jeweilige Datensubjekt über seine Daten verfügen können soll, mithin Herr über diese ist. Zudem hat hier auch die Überlegung nach der Werthaltigkeit von Daten… …von DSGVO und Schweizer Vorentwurf zum DSG (VE-DSG) mit Stand November 2017 in: Oberlin/Griesinger, Compliance Berater, 2017, 419 ff.; vgl. zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Der transatlantische Machtkampf der Rechtssysteme

  Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zum internationalen Datentransfer
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …­Datenschutz (1978 bis 1983) und von 1988 bis Anfang 1995 Innenminister des Landes Schleswig-Holstein. Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil zum internationalen… …Europäischen Union die Vereinigten Staaten von Amerika in einer für ihr politisches Selbstverständnis wesentlichen Frage herausgefordert, und dass diese… …die „Safe-Harbor“- Vereinbarung (Entscheidung 2000/520/EG der Kommission vom 26. Juli 2000 gemäß der Richtlinie 95/46 über die Angemessenheit des von… …verschiedenen Rechtsordnungen nicht in der gleichen Weise geprägt. Die amerikanische Verfassung von 1787 und ihre Amendments von 1791 werden 4 Zur derzeitigen… …Wertvorstellungen sind in Europa und den Vereinigten Staaten keineswegs identisch. Das betrifft gerade auch das Verständnis von Datenschutz bzw. informationeller… …Kommunikation werden stärker betont als im deutschen und europäischen Datenschutzrecht. So ist von zwei westlichen Privatheits-Kulturen die Rede: Der europäischen… …Glaubenskriegen der Vergangenheit nahekommt. 8 Für die genaue Klärung der Lage ist freilich auch von Bedeutung, wie die Geheimdienste in Europa selbst rechtlich… …doch – meist unausgesprochen – in den Debatten um die geplante ­EU-Datenschutz-Grundverordnung eine Rolle. In der von der Kommission entworfenen… …grundsätzliche Verständnis von Datenschutz (s. unten V.). Europäer und Amerikaner haben unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob und wie personenbezogene Daten… …rechtlich geschützt werden sollen. Der EuGH geht von dem hierzulande herrschenden Rechtsgedanken der „informationellen Selbstbestimmung“ aller Individuen über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Grenzenlose Auftragsdatenverarbeitung

  Dr. Stefan Drewes, Manfred Monreal

  …Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission für Auftragsverarbeiter mit Sitz in einem „unsicheren“ Drittland, wenn es nach dem BDSG außerhalb von EU/EWR gar keine… …erfolgt und habe keinerlei rechtliche Bedeutung. Die Legaldefinition des „Dritten“ in § 3 Abs. 8 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist hingegen von zentraler… …Vorstellungen von einem modernen Datenschutzrecht in einem Initiativbericht zusammengefasst und die – auch von deutscher Seite geforderte – Vereinfachung von… …Datenflüssen innerhalb von verbundenen Unternehmen aufgenommen. 5 Die Europäische Kommission ist der Ansicht, sie habe die Anregung des Europäischen Parlaments… …dafür, dass sich hinter den divergierenden rechtlichen Beurteilungen ein grundlegend anderes Verständnis von vermeintlich gleich verstandenen… …Datenschutzrecht zeichnet sich durch eine klare Konzeption von Rechten und Pflichten mit dem „für die Verarbeitung Verantwortlichen“ als zentralem Dreh- und… …mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Die DSRL hat die Möglichkeit der gemeinsamen… …für die Verarbeitung Verantwortlichen dient primär der Zuweisung von Verantwortung, indem er bestimmt, wer für die Einhaltung der… …(externen) Auftragsverarbeiter nicht gibt, muss es – wie von Art. 17 Abs. 3 DSRL vorgesehen – vertraglich vereinbart werden. Damit hängt die Existenz des… …(externen) Auftragsverarbeiters einzig von der Entscheidung des für die Verarbeitung Verantwortlichen ab, die Verarbeitung an eine externe weisungsgebundene…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …. Mai 2018 anwendbaren Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), deren Interpretation in vollem Gange ist. Eine Auslegung muss sich daher anhand der von der… …haben wird. Dennoch ist das tatsächliche Ausmaß von KI derzeit noch kaum zu ermessen. Laut Google-CEO Sundar Pichai wird KI für die Menschheit „wichtiger… …, inwieweit rechtliche Grundlagen überhaupt hinreichend geeignet sein werden, Antworten auf die exponentiell fortschreitenden Entwicklungsphasen von KI zu geben… …intelligenter Computerprogramme.“ 7 Grundsätzlich wird zwischen drei Formen von KI unterschieden: der schwachen KI, der starken KI und der Superintelligenz… …erfüllen kann. Dazu gehört die Fähigkeit, erworbenes Wissen und Fähigkeiten in vielfältigen Kombinationen zu nutzen. Dies unterscheidet starke KI von… …schwacher KI, die sich jeweils auf einen bestimmten Bereich beschränkt. Bisher ist es nicht gelungen, starke KI-Systeme zu schaffen – Prognosen gehen von… …handelt es sich bei Machine Learning lediglich um einen Teilbereich (schwacher) 12 KI, bei Deep Learning ­wiederum um einen Teilbereich von Machine Learning… …bezeichnet die Generierung von Wissen aus Erfahrung. 13 Diese Methode beruht auf der Analyse von Big-Data-Mengen mittels selbstlernender Algorithmen, um Muster… …und Gesetzmäßigkeiten zu identifizieren oder gewünschte Verhaltensweisen zu zeigen. 14 Dies unterscheidet ML von dem traditionellen Ansatz, Maschinen… …sowie entsprechende Muster auf Basis von Bildern identifiziert, um dann die Logik für jedes einzelne Tier zu programmieren. Stattdessen wird im Rahmen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …überraschend haben die Richter daher antragsgemäß entschieden. Anbieter von Online-Diensten und Apps, die sich gezielt an den deutschen Markt richten, müssen ihr… …Einräumung der ­Nutzungsrechte an den von Nutzern gesendeten Inhalten unwirksam. Quelle: vzbv.de Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in… …Kundenzufriedenheit und die Einholung der Einwilligung seien zwei isoliert zu bewertende datenschutzrechtliche Vorgänge. Die von der Klägerin favorisierte einengende… …für die Ansicht der Klägerin gewertet werden, zulässigerweise angebahnte telefonische Kontaktaufnahmen dürften zur weiteren Einholung von entsprechenden… …Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Unter anderem begehrte der vzbv Unterlassung einer Klausel, die „zur Erhöhung der Sicherheit die Überwachung von Teilbereichen… …, da sie nicht ausreichend klar und verständlich formuliert seien. Mittels der Formulierung „Überwachung von ­Teilbereichen“ räume sich die Beklagte… …Durchsuchung von Mobilfunk­end­geräten nur mit richterlicher ­Anordnung Der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat mit einer richtungsweisenden… …Entscheidung die Durchsuchung von ­Mobilfunkendgeräten durch die Polizeibehörden eingeschränkt. Die in der Entscheidung zusammengefassten Fälle Riley v… …. California und US v. Wurie markieren von nun an die neue Leitlinie für polizeiliche Durchsuchungen in den Vereinigten Staaten. Danach darf ein Mobiltelefon im… …zu lebenslanger Haft verurteilt. Der zweite der Entscheidung zugrundeliegende Sachverhalt betrifft Brima Wurie, der von einem Polizeibeamten bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast

  …Zeitdokument entstanden, eine Idee aus Würzburg, die zu diesem Gemeinschaftswerk geführt hat. Der Datenschutz stand von Anfang an unter Verdacht, einer… …Zeiten der Pandemie und über den Verlust von Freiheit als Preis für die erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie; zudem geht es um Freiheitsbeeinträchtigungen… …unter den Bedingungen von Ungewissheit und die Bedeutung von offener Kommunikation zur Krisenbewältigung. PinG: Guten Morgen Peter, ich grüße dich in… …Hamburg. Dies ist die 2. Folge von der PinG-Podcast Reihe zum Thema „Corona im Rechtsstaat“. Gestern haben wir uns in 1 Härting/Schwarz (Hrsg.), Corona im… …gelesen – von der ersten Ausgabe an. PinG: Dein Nach-Nachfolger, Ulrich Kelber, hat gestern daran erinnert, dass der Bundesdatenschutzbeauftragte nicht etwa… …Deutschen Bundestag gewählt. Er hat eine unabhängige Rolle, er hat eine eigene, von der Bundesregierung unabhängige Legitimation. Und deshalb passt das Herrn… …dieser Funktion warst du der Initiator eines von vielen ­unterschriebenen Appells, der letzte Woche veröffentlicht wurde, mit der schönen Überschrift… …Behauptung, es würde praktisch außer denjenigen, die jetzt von außen einreisen, gar keine neuen Fälle geben, ist doch hochgradig zweifelhaft. Jedenfalls sagen… …das die Epidemiologen, die natürlich auch davon ausgehen, dass es in China nach wie vor eine Dunkelziffer von Infizierten gibt und dass insofern das… …Notwendigkeit von Abwägungsentscheidungen bei Grundrechtseingriffen und die Beweislast des Staates für solche einschneidenden Maßnahmen. Thematisiert werden auch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Alle Daten kommen mit

  Datenportabilität als Mittel zur Bekämpfung der Meinungsmacht sozialer Netzwerke und Suchmaschinen
  

  Eva Skobel

  …Internet und die Vermeidung von Lock-in-Effekten. 2 Dies ist auch daran erkennbar, dass in dem Entwurf der Verordnung soziale Netzwerke noch ausdrücklich als… …Kontoeinstellungen die Möglichkeit an, eine Kopie seiner Daten herunterzuladen (beide Seiten zuletzt auf­gerufen am 12. 03. 2018); das von Facebook angebotene… …: 10.14763/2016.2.408, S. 4. II. Darstellung von Lock-in-Effekten Als Lock-in-Effekte bezeichnet man die Situation, dass Nutzer auf Grund hoher Wechselkosten nicht zu… …zwar theoretisch möglich, jedoch praktisch zu aufwändig. 8 Demgegenüber besteht bei Suchmaschinen das Problem der Lock-in-Effekte nur im Rahmen von… …personalisierten Suchergebnissen. Daraus wird abgeleitet, dass Nutzer, wenn sie von Manipulationen des Suchalgorithmus und des Rankings von Suchergebnissen erfahren… …Skobel PinG 04.18 161 können. 9 Dies ist vor dem Hintergrund von zunehmend personalisierten Suchmaschinen allerdings wenig naheliegend. So speichern… …umso mehr, wenn, wie insbes. bei Google, Suchmaschine, Mailingdienst und soziales Netzwerk von einem Anbieter betrieben werden und über das ­gleiche… …Personalisierung von Suchmaschinen, wenn diese dazu beiträgt, die Suchergebnisse besser an ihre Präferenzen anzupassen. 12 Dies macht einen Suchmaschinenwechsel… …Suchmaschinen besteht eine erhebliche Konzentration. Google verfügt bereits seit 2008 über einen Marktanteil von um die 90 % in den meisten europäischen Staaten… …Ausbau ihres Netzes und der Verbesserung des Such- und Rankingalgorithmus nutzen. 15 Allerdings kann ­allein von einem hohen Marktanteil noch nicht auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …„Datenschutz, der Bremser“. Es geht nicht um die Vermittlung von Wissen zum Umgang mit Daten, es geht um den Umgang mit Daten an den Schulen selbst. Heißt es in… …überraschende – Anforderungen an die private Nutzung von Computern stellt und über die grundsätzlichen Vorgaben 2 weit hinaus geht. Lehrerinnen und Lehrer sollen… …wie WhatsApp müsse ­ausgeschlossen werden; die Nutzung von USB-Sticks habe zu unterbleiben. Die nordrhein-westfälische Gewerkschaft für Erziehung und… …sei, die Einhaltung der diversen von der Verwaltung angemahnten technisch-organisatorischen Maßnahmen einzuhalten. 3 Dieser Hinweis auf § 10… …eine Verbindung herstellen zwischen diesem Slogan und dem derzeit in NRW laufenden Gesetzgebungsverfahren zum Polizeirecht (inkl. Einführung von… …Schleierfahndung und Generalverdacht). Stattdessen möchte ich den in dem Projekt erfolgten Ansatz einer Zentralisierung von Datensicherheitsbemühungen loben. Wenn… …kommunale ­Rechenzentren von der jeweiligen Bildungseinrichtung mit der Schülerdatenverarbeitung beauftragt werden, erscheint dies als Chance, die Lehrenden… …zu entlasten und Datenschutz und -sicherheit einheitlich sicherstellen zu können. Angesichts der zentralen Speicherung von Schülerdaten wurden bald… …gewidmet werden. Jedoch sollte diese Hürde zur Einführung von Logineo sich nehmen lassen, wenn die Bildungsadministration und die Datenaufsichtsbehörden… …Datenschutzes. 2 Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von Schülerinnen, Schülern und Eltern (VO-DV I) v. 14. 07. 2007, abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Sinnlos, so nicht gemeint und ohne ein Mindestmaß an Gewissheit?

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …nicht in Fachveröffentlichungen und Beiträgen von anerkannten Experten. Vielmehr erreichte das Thema Datenschutz und die DSGVO die Verbraucher auch über… …hinzufüge und den Schutz von Nutzern nicht ein bisschen verbessert habe. Die Verbraucher, vor allem die jüngeren, seien nicht so sehr um den Schutz ihrer… …Erzählungen zurückgreife. Konkret bedeute das, dass ein und derselbe Sachverhalt von unterschiedlichen Fachleuten derart unterschiedlich interpretiert werde… …425f-4f17-b204-581fc0a0b947. das berechtigte Interesse heranziehen. 4 ­Facebook ist zudem von der Erforderlichkeit zur Vertragserfüllung überzeugt. 5 Im Sinne der Verbraucher… …Verstößen gegen die DSGVO unabhängig von der Verletzung konkreter Rechte einzelner betroffener Personen und ohne Auftrag einer betroffenen Person gegen den… …dahingehend auszulegen ist, dass er einer nationalen Regelung, nach der ein Verband zur Wahrung von Verbraucherinteressen gegen den mutmaßlichen Verletzer des… …Schutzes personenbezogener Daten ohne entsprechenden Auftrag und unabhängig von der Verletzung konkreter Rechte betroffener Personen Klage mit der Begründung… …Verletzung von datenschutzrechtlichen Vorschriften geführt. Aber auch nachdem wir grünes Licht aus Luxemburg erhalten haben, warten wir weiter auf… …gelegt. Dabei sind alle datenverarbeitenden Stellen, über Verbände bis zur Wirtschaft und nicht zuletzt die von den Datenverarbeitungen betroffenen… …Datenschutzkonferenz (DSK) aufmerksam gelesen. Beispielsweise veröffentlichte die DSK im Dezember letzten Jahres die (überarbeitete) Orientierungshilfe für Anbieter von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Editorial

  Iris Phan

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, das Datenschutzrecht in Deutschland ist geprägt von einer Vielzahl an Regelungen, Prinzipien und… …Akteur*innen, die gemeinsam den Schutz unserer persönlichen Daten gewährleisten sollen. Dabei gewinnt zunehmend die Bedeutung von Vielfalt an Relevanz. Vielfalt… …Interessen zu respektieren und gleichzeitig klare, verständliche Regelungen zu schaffen. Die Anerkennung und Integration von Vielfalt im Datenschutzrecht ist… …. Mit Blick auf die Entwicklungen in den USA, wo die Abschaffung von Diversity-Programmen und -Initiativen durch Trumps Executive Orders in vielen… …Bedürfnisse und Perspektiven auch im Datenschutz unberücksichtigt bleiben, was langfristig die Effektivität und Akzeptanz von Datenschutzmaßnahmen… …Aushöhlung und Instrumentalisierung des Datenschutzes, oft unter dem Vorwand von ­„Sicherheit“, „Innovation“ und „Souveränität“. Für Deutschland bedeutet dies… …, dass die bewusste Förderung von Vielfalt im Datenschutzrecht eine wichtige Rolle spielt, um eine inklusive und gerechte digitale Gesellschaft zu…

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