Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG

  Frank Falker

  …„Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG Falker „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach… …lotet den Spielraum für Ausnahmen von der Pflicht zur Einholung von ­Einwilligungen in die Nutzung von Trackingtechnologien nach § 25 Abs. 1 TDDDG aus… …eigentlich von den Betroffenen erwartet werden, tatsächlich nicht zur Verfügung stehen. Dies betrifft zum Beispiel die User von Kunden­bindungs- und… …kann. 1 I. Einführung Digitale Geschäftsmodelle sehen sich bei der Erbringung ihrer Leistungen in Form von Digitalen Diensten regelmäßig parallelen… …Abbildung 1 – Trennung der sachlichen Anwendungsbereiche von TDDDG und DSGVO bei einheitlichem Datenverarbeitungsprozess Dieses Spannungsverhältnis kann vor… …von Digitalen Diensten und die vielen, nicht nur rechtlichen, Anforderungen an das Design von „Cookie-Bannern.“ Dadurch kann es vorkommen, dass die… …Einwilligung in das Setzen von optionalen Cookies erteilen und den Button „Alles Ablehnen“ drücken. Als Folge wird das für den eigentlich gewünsch- 170 | PinG… …4.25 Falker „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG Datenschutz-Einstellungen Hier können Sie festlegen, wie wir Ihre… …Daten verwenden dürfen. Nutzungsanalyse Personalisierung von Inhalten Erstellung von Profilen für personalisierte Werbung Marketing Einwilligung für alle… …von den Aufsichtsbehörden geforderte und von Gerichten bestätigte Gestaltung mit einem „Alles Ablehnen“-Button führt zu geringeren Einwilligungsquoten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten

  Zwischen Transparenz und Missbrauch
  

  Dr. Markus Spitz, Julius Quicker

  …Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten Spitz / Quicker Dr. Markus Spitz ist Rechtsanwalt bei ­RITTERSHAUS Rechtsanwälte PartmbB… …Rechtsanwälte PartmbB in Mannheim und im Bereich Arbeitsund Gesellschaftsrecht tätig. Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten: Zwischen… …vermehrt zu datenschutzfremden Zwecken eingesetzt, etwa um die eigene Verhandlungsposition im Rahmen von Abfindungszahlungen zu verbessern. Der Umgang mit… …Beschäftigtendatenschutzes in den vergangenen Jahren vermehrt Auskunftsansprüchen von Arbeitnehmern aus augenscheinlich datenschutzfremden Beweggründen ausgesetzt. Neben… …spielen mutmaßlich datenschutzfremde Motive bei der Geltendmachung von Betroffenenrechten auch und gerade im Beschäftigtendatenschutz eine praktisch… …einer besonderen Form noch einer Begründung. 4 Nur in dem Fall, dass der Anspruchsgegner eine große Menge von Informationen über die betroffene Person… …. 15, Rn. 14. 176 | PinG 4.25 Spitz / Quicker Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten relevant. Zwar rechtfertigt der Einwand nicht… …dahingehend aus, dass der Anspruch alle Arten von Informationen sowohl objektiver als auch subjektiver Natur umfasst. Danach sind auch Stellungnahmen oder… …Beurteilungen vom Auskunftsanspruch umfasst, soweit es sich um Informationen über den betroffenen Arbeitnehmer handelt. 9 Soweit die Information jedoch von… …­Kategorien von ­Empfängern Geplante Speicherungsdauer Bestehen von ­Betroffenenrechten Herkunft der Daten Automatisierte Entscheidungsfindung Beispiel im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln

  Herausforderungen durch internationale Anforderungen
  

  Markus Schröder

  …Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln Schröder Internationale Datenübermittlungen auf Grundlage von… …Datenübermittlungen innerhalb von Unternehmensgruppen sind häufig internationale Sachverhalte auch mit außereuropäischen Unternehmenseinheiten anzutreffen. Für die… …Verkehr personenbezogener Daten in das Hoheitsgebiet einer anderen Vertragspartei verbieten oder von einer besonderen Genehmigung abhängig machen darf. 2… …ter wurde von der EU-Kommission 2010 beschlossen. 4 Dieser Ansatz wird auch von der DSGVO weiterverfolgt, nach deren ErwG 101 der Fluss… …Einschränkung hat dieser Grundsatz 2020 durch das Schrems II-Urteil des EuGH erfahren, wonach auch bei der Verwendung von Standardvertragsklauseln ergänzende… …des Rates. 5 EuGH, Urt. v. 16.07.2020 - C‑311/18, K&R 2020, 588. 6 Empfehlungen 01/2020 zu Maßnahmen zur Ergänzung von Übermittlungstools zur… …Datenübermittlungen auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der bisherigen Fassung an die DSGVO wurden 2021 durch die EU-Kommission neue Standardvertragsklauseln… …Südafrika. 11 Beispiele für eigene Standardvertragsklauseln sind diejenigen von Brasilien, der Türkei und des Vereinigten Königreichs. 12 Detaillierte… …Nutzung von EU-Standardvertragsklauseln auf der sicheren Seite zu sein, besteht nun eine komplexere Lage, in der auch den Anforderungen der Drittländer… …Rechnung zu tragen ist. Dies stellt Verantwortliche und Auftragsverarbeiter bei der Gestaltung von internationalen Datenschutzverträgen vor erhebliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen?

  Dr. Felix Glocker

  …Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Glocker Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? 1 Dr. Felix Glocker Dr… …. Felix Glocker ist Rechtsanwalt bei CMS Hasche Sigle in ­München und auf ­Datenschutzrecht ­spezialisiert. Datenüberlassungsverträge sind von der DSGVO… …die Zulässigkeit von Daten als Gegenleistung explizit anerkennt. 4 Zudem schafft sie durch die verpflichtende Angabe des Datenwerts Transparenz. Die… …lata die zentrale Norm für die Zulässigkeit von Datenüberlassungsverträgen. Hiernach ist bei der Freiwilligkeit der Einwilligung im „größtmöglichen… …rechtspolitischen Vorschlags in: Glocker, Der California Consumer Privacy Act, 2022, S. 241–275. 2 Geprägt von Weichert, NJW 2001, 1463, 1468 f. 3 EuGH, Urt. v… …, DS-GVO, Art. 7 Rn. 46.2. 142 | PinG 3.25 Glocker Leistung gegen Daten: von Kalifornien Datenschutz lernen? Die wohl überwiegende Ansicht will… …müsse in jeder Hinsicht gleichwertig und transparent dargestellt sein. 8 Auch der EuGH scheint dieser Auffassung zuzuneigen. Im Fall von Facebook… …ePrivacy-RL ebenso für die Einwilligung in die Speicherung von Informationen (insbesondere Cookies) in der Endeinrichtung des Endnutzers. Damit ist die… …ansatzweise im Verhältnis zum Wert der personenbezogenen Daten stehen. Ein Seitenaufruf ohne Cookies resultiert in Werbemindereinnahmen von etwa 0,10 Euro pro… …1.000 Seitenaufrufe. 10 Dagegen sind für werbefreie Websitebesuche Preise von 2,49 bis 8 Euro/Monat üblich, was zehntausenden von Seitenaufrufen pro Monat…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 1: China verschärft Regulierung der Verarbeitung von Netzwerkdaten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: China verschärft Regulierung der ­Verarbeitung von Netzwerkdaten Seit dem 1. Januar 2025 ist in der… …Volksrepublik China eine neue Verordnung zur Verwaltung von Netzwerkdaten in Kraft getreten (Regulation on Network Data Security Management). Die Verordnung… …regelt umfassend den Umgang mit Netzwerkdaten und schreibt Maßnahmen zu Gewährleistung von Transparenz, Datensicherheit und grenzüberschreitenden… …Jahren verfolgt China in Bezug auf Datenschutz und Cybersicherheit einen bemerkenswert restriktiven Ansatz. Das Cybersicherheitsgesetz von 2017 bildete… …personenbezogener Daten folgten 2021 weitere Regelungen, die insbesondere die Verarbeitung sensibler Daten und die grenzüberschreitende Übermittlung von Informationen… …personenbezogene Daten von natürlichen Personen innerhalb der Volksrepublik China verarbeitet werden, sofern die in Art. 3 Abs. 2 des Gesetzes zum Schutz… …personenbezogener Daten genannten Bedingungen erfüllt sind. Dazu zählen insbesondere die Bereitstellung von Produkten oder Dienstleistungen für Personen in China oder… …legitimen Rechte und Interessen von Bürgern oder Organisationen der Volksrepublik China gefährden Insbesondere deutsche Unternehmen, die digitale… …, Nutzung, Verarbeitung, Übermittlung, Bereitstellung, Offenlegung und Löschung von Daten definiert werden. Die Definition von Netzwerkdaten ist weit gefasst… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz

  Alina Moers

  …Moers Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen Alina Moers ist Rechtsanwältin für IT- und… …. Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen mithilfe von Künstlicher Intelligenz Alina Moers Der Einsatz von… …werden, ob und wie deren Einsatz insbesondere datenschutzrechtlich zulässig umgesetzt werden kann. 2 I. Vorteile von Aufzeichnungen und KI-generierter… …Transkription Die Möglichkeit der Aufzeichnung von Videokonferenzen ist eine echte Erleichterung für Unternehmen. Wenn jemand nicht an der Besprechung teilnehmen… …Funktion, bei der mithilfe von KI die Gesprächsbeiträge der Teilnehmer aus der Videokonferenz in Echtzeit in Text umgewandelt werden (sog. Speech-to-Text)… …Höhepunkt?, 2024, Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen: Wie weit reicht der Schutz des gesprochenen Wortes?, S. 752 f. 3 Ergänzende Ausführungen… …Sprachaufnahme erstellt, die in Text umgewandelt wird. ASR arbeitet mithilfe von Deep- Learning-Algorithmen, die auf künstlichen neuronalen Netzen basieren. Bei… …Sprachprofile von den einzelnen Anbietern der jeweiligen Kommunikationssoftware nicht doch jedenfalls für eine logische Sekunde erstellt werden, kann aufgrund der… …betroffen? Erfolgt bei einer Videokonferenz eine Aufzeichnung und Transkription der Besprechung, so wird von den teilnehmenden Personen, die sich mit… …teilnehmenden Personen sowie der Inhalt PinG 2.25 | 87 Rechtliche Anforderungen bei der Aufzeichnung und Transkription von Videokonferenzen Moers des Gesprächs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt?

  Prof. Niko Härting, Jan Friedrich Hemann

  …Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt? Härting / Hemann Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art… …von Computer und Recht sowie Herausgeber der Zeitschrift PinG – Privacy in Germany. Seit 2012 ist er Honorarprofessor an der Hochschule für Wirtschaft… …, Bereitsteller der Dienste von Facebook in der Europäischen Union, berechtigt war, „andere Daten“ zur sexuellen Orientierung von Max Schrems, Europas wohl… …, trotz des Outings nicht als einschlägig an 5 EuGH, Urt. v. 04.10.2024 – C-446/21. 12 | PinG 1.25 Härting / Hemann Geschlechtliche Identität von… …Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt? für weitere Daten zur sexuellen Orientierung von Schrems. 6 In einer am selben Tag ergangenen Entscheidung stufte… …der EuGH die Bestelldaten von Kunden einer über eine Online- Plattform arzneimittelvertreibenden Apotheke als Gesundheitsdaten und damit als sensible… …Argument der erhöhten Schutzbedürftigkeit von sensiblen Daten. 8 Mithin kann ein beliebiges, auf den ersten Blick nicht sensibles Datum durch einen etwaigen… …Angesichts der Sensibilität der geschlechtlichen Identität von Transpersonen und der öffentlichen Debatten um das neue Offenbarungsverbot nach § 13 SBGG… …, bleibt ungesagt. Begründend referiert Pe‑ tri auf Erwägungsgrund 51 DSGVO, wonach ein Datum zur Transsexualität eines Menschen in den Schutzbereich von Art… …einer Geschlechtsumwandlung […] umfasst“ von Daten zum „Sexualleben“ oder zur „sexuellen Orientierung“. 16 Dabei beleuchtet Mester nicht näher, warum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an Der wachsende Einsatz von… …verschlüsselte Kommunikation zunehmend „im Dunkeln“ stehen, hat eine von der EU eingesetzte High-Level-Group (HLG) veranlasst, umfangreiche Vorschläge zur… …Strafverfolgungsbehörden, auf verschlüsselte digitale Daten zuzugreifen. Mit zunehmender Verbreitung von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und verschlüsselten Speicherdiensten… …gerufen. Die von Sicherheitsbehörden dominierte Arbeitsgruppe untersucht Möglichkeiten, den Zugang zu Daten für Ermittlungen sicherzustellen, ohne dabei… …von Diensteanbietern (z. B. Cloud-Speicher), 3. Echtzeit-Zugriff auf Kommunikationsdaten (z. B. Chats oder Telefonate). 14 | PinG 1.25 Müller-Peltzer /… …der EU- Grundrechtecharta ist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in mehreren Urteilen klargestellt, dass die massenhafte Speicherung von Verkehrs-… …und Standortdaten nur in Ausnahmefällen zulässig ist – etwa zur Bekämpfung von ernsthaften Bedrohungen der nationalen Sicherheit. Der EDSA warnt, dass… …eine Erweiterung der Speicherpflicht auf alle Arten von Diensten, einschließlich zukünftiger Technologien, zu einer nahezu flächendeckenden Überwachung… …von „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“ eingeführt werden. Der EuGH hat mehrfach betont, dass Grundrechte wie Privatsphäre und Datenschutz… …ihrer Vorschläge erhebliche Risiken für die Grundrechte. Der EDSA erinnert daran, dass Maßnahmen wie die Schwächung von Verschlüsselung oder die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Was darf Artikel 15 DSGVO?

  Zwischen Transparenz und Aufwand: Das Dilemma des Auskunftsrechts bei Anfragen von ehemaligen Beschäftigten
  

  Bettina Blawert

  …Blawert Was darf Artikel 15 DSGVO? Was darf Artikel 15 DSGVO? Zwischen Transparenz und Aufwand: Das Dilemma des Auskunftsrechts bei Anfragen von… …wenigsten gesetzlichen Regelungen (im deutschen Raum) von sich behaupten. Dass das Auskunftsrecht in dieser Breite Eingang in die DSGVO gefunden hat, ist… …schon beim Knackpunkt. Darf ein Auskunftsersuchen – hyperbolisch gesprochen – ein ganzes Unternehmen lahmlegen? Gerade bei Auskunftsbegehren von… …überhaupt Daten von ihr verarbeitet werden. Falls dies der Fall ist, darf die Auskunftsanfrage weiter beinhalten: die Verarbeitungszwecke, die Kategorien… …personenbezogener Daten, die verarbeitet werden, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind… …jedem Fall muss die Antwort unverzüglich erfolgen. Die Höchstfrist von einem Monat darf nicht routinemäßig ausgeschöpft werden, sondern nur in besonders… …Antrages aufgrund von Komplexität und einer hohen Zahl von Anträgen innerhalb der Monatsfrist nicht zumutbar ist (Art. 12 Abs. 3 S. 2 DSGVO). Die Norm nennt… …vorliegen müssen. Teile der Literatur 6 gehen da- von aus, dass die Kriterien alternativ vorliegen müssen. Da ansonsten die aus einem gemeinschaftlichen… …erforderlichen Maßnahmen zur fristgerechten Bearbeitung sparen, von der Verlängerungsmöglichkeit profitieren. Andererseits 9 spricht der Wortlaut der Norm generell… …von „Anträgen“ und bezieht diese nicht auf eine bestimmte Person. Sodass es bei der Anzahl der Anträge nicht nur auf die Anträge der betroffenen Person…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …Brink Aus Sicht von Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt Stefan Brink Die Europäische… …, dass wir in der digitalen Welt gut und gerecht leben können. Allerdings ist inzwischen auch nicht mehr zu übersehen, dass das Verhältnis von Datenschutz… …Geschäftsführender Direktor von wida/Berlin, dem unabhängigen wissenschaftlichen Institut für die Digitalisierung der Arbeitswelt; zuvor LfDI Baden-Württemberg ner… …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi rechte für systematisch überlegen zu halten, wenn es etwa von der „schlechthin konstituierenden Bedeutung der Meinungsfreiheit“… …die Marktregulierung zu überlassen, führt treffsicher ins Abseits. Von daher sind die Warnungen etwa des Draghi Reports (Europa hängt sich mit Blick auf… …neue Technologien wirtschaftlich ab, wenn es den Datenschutz weiter so handhabt) ebenso beachtlich wie die von Apple (Wir rollen unsere KI Angebote nicht… …für die Aufsichtsbehörden eingestuft werden (Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO weist da schon die Richtung, darf aber dann von den Aufsichtsbehörden auch… …Datenschutz-Richtlinie von 1995 – eine wichtige beratende, aber eben keine entscheidende Rolle mehr zu. Sie könnten Lobbyisten der Betroffenen bleiben, aber eben keine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen