Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei der Beauftragung eines Steuerberaters durch Unternehmen

  Rudi Kramer

  …Datenschutzrechtliche Besonderheiten Kramer PinG 02.14 77 Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei der Beauftragung eines Steuerberaters durch… …Unternehmen 1 Rudi Kramer, Rechtsanwalt, Nürnberg Datenschutzreferent, ­DATEV eG Mitglied des Vorstands des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten… …Deutschlands (BvD) e. V. Rudi Kramer 1 Im bundesdeutschen Datenschutzrecht gibt es immer wieder Sachverhalte, welche die Ausnahme von der Regel darstellen Die… …Grundlage hierfür ist oftmals in feinen Unterscheidungen bei der Sachverhaltsgestaltung oder in einer bewussten gesetzgeberischen Entscheidung bzw. in einer… …spezielleren Rechtsvorschrift zu finden, welche nach § 1 Abs. 3 BDSG den Vorschriften des BDSG vorgeht. In der Praxis führt dies immer wieder zu Irritationen… …stellt die Beauftragung eines Steuerberaters dar, welches hier ausführlicher erörtert werden soll. ­Dabei werden die Thematiken der Rechtsgrundlage der… …Erhebung von Daten durch den Steuerberater, das Rechtsverhältnis der Mandatierung aus datenschutzrechtlicher Sicht sowie Konsequenzen aus berufsrechtlichen… …Verschwiegenheitsregelungen sowie § 203 StGB dargestellt. Die Beauftragung eines Steuerberaters gehört zum Alltagsgeschäft eines Unternehmens. Die Statistik der… …Bundesteuerberaterkammer weist zum 01. 01. 2013 einen Bestand von 91.248 Mitgliedern aus, 2 welche 1 Der Aufsatz stellt die persönliche Ansicht des Autors dar. 2 BSTBK… …. 2014). 78 PinG 02.14 Kramer sich im Rahmen ihrer Mandatierung um Belange der Buch­führung, ­Steuererklärungen, Vorsteueranmeldungen, Gehaltsabrechnungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Strategische Auslandsüberwachung - Jenseits der Grenze des Rechtsstaats?

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …Strategische Auslandsüberwachung Caspar PinG 01.14 1 PRIVACY TOPICS Strategische Auslandsüberwachung – Jenseits der Grenze des Rechtsstaats? Prof. Dr… …unterschiedlichen Funktionen in Wissenschaft, als Rechtsanwalt und in der Verwaltung. Seit Mai 2009 ist Caspar Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und… …Überwachung der internationalen Telekommunikationsbeziehungen im Zuge einer grundlegenden Aufarbeitung der Vorschriften über die Befugnisse und Kontrolle der… …Nachrichtendienste neu geregelt werden? I. Strategische Auslandüberwachung des BND – Die unbekannte Dimension der Massenüberwachung Im August 2013 wurden aus dem… …Dezember 2012 rund 500 Millionen Metadaten aus der Fernmeldeaufklärung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt wurden. 1 Dies warf ein… …Schlaglicht auf die Arbeit des nationalen Auslandsnachrichtendienstes, dessen Praxis der Auslandsüberwachung und seine Kooperationsbeziehungen mit anderen… …, insbesondere dem US­Geheimdienst NSA. Angesichts des bislang in der Öffentlichkeit bekannten Ausmaßes von Art und Umfang der Überwachung, die anlässlich von… …zumindest quantitativ eine völlig neue Größenordnung der strategischen Telekommunikationsüberwachung. So wurden offiziell im Gefahrenbereich „Internationaler… …Terrorismus“ im letzten Berichtszeitraum für 2011 insgesamt 329.628 Telekommunikationsverkehre, davon 327.557 aus dem Bereich der E­Mail­Erfassung, ausgewiesen… …. 2 Dies ist nur ein Bruchteil der rund einer halben Milliarde Daten, die allein im Dezember 2012 durch den BND erhoben worden sein sollen. Dass diese…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  INTERVIEW mit Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Datenschutz, das Grundrecht im digitalen Zeitalter

  Jörn Lübben, Konstantin von Notz

  …Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, über die Entwicklung des Datenschutzes und den gesetzgeberischen Handlungsbedarf… …in Germany treffen wir auf Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Grünen-Fraktion seit 2009 und auch in der Bundestagswahl 2013 wieder über… …die Landesliste Schleswig-Holstein in den Bundestag eingezogen. Herr von Notz war in der vergangenen Legislatur u. a. Mitglied des Innenausschusses und… …Obmann der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Herr von Notz, Ihnen liegen Netzpolitik und Datenschutz besonders am Herzen, weil ... ?… …So lange ich Politik mache, beschäftige ich mich intensiv mit dem Bürgerrechtsschutz, welcher im digitalen Zeitalter immer auch eine Frage der… …Netzpolitik sehr am Herzen. PinG: Bei Online-Publikationen und der Kommunikation im Netz kommt es zwangsläufig zu einem Spannungsfeld zwischen… …Persönlichkeitsrechten und der Meinungs-/Informationsfreiheit. Was ist dabei die Aufgabe des Datenschutzes? PinG: Tilo Jung hat kürzlich für PinG ein Interview mit Thilo… …hochsensiblen Daten macht. Der Gesetzgeber hat lange versäumt, sich ernsthaft darum zu kümmern.“ PinG: Man nennt unsere Zeit oft das „Social Media Zeitalter“. Was… …für eine Bedeutung haben eigentlich soziale Netzwerke – Stichwort „Facebook-Revolution“? Wir leben in einem Zeitalter der digitalen Revolution und… …das ist in einer Demokratie ein durchaus spannungsgeladener Transformationsprozess. Insofern ist das eine spannende Phase, in der wir eher am Anfang als…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Was ist uns Privatheit wert?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 01.14 25 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Was ist uns Privatheit wert? Frederick Richter, LL. M… …eine Moment aufnahme bot schon einmal die Stiftung Datenschutz, die am 27. November 2013 in Berlin eine öffentliche Podiumsdiskussion zu der Frage… …veranstaltete, was uns Privatheit heute wert ist. 1 Der gegenwärtige Wert und Wechselkurs von Privatheit und damit die heutige Bedeutung der Grundlage des… …Immermann, ZD 2013, 14. soll hier mit Stimmen von der Tagung 2 illustriert werden. Verunsicherung und Vorsicht Die Bedeutung des Datenschutzes ist nicht nur… …von Bundespräsident Gauck vor kurzem mit der des Umweltschutzes gleichgesetzt worden, 3 was in einem Land ent­ 2 Podiumsteilnehmer waren Prof. Dr… …hielt BfD a. D. Prof. Dr. Hans Peter Bull (Universität Hamburg). 3 Rede zum Tag der Deutschen Einheit 2013. Frederick Richter ist Ständiger Autor bei… …heißt. Auch aus sonst berufenem Munde ist die Privatheit als hohes Gut (Bull) oder sogar als „kleine Schwester der Menschenwürde“ (Heckmann) bezeichnet… …worden. Mit dem Publikwerden der NSA­Enthüllungen als dem „größten Datenschutzskandal der Weltgeschichte“ (Krempl) – die nach der Einschätzung Heckmanns… …sogar nicht singulär bleiben werden – stellt sich nun 26 PinG 01.14 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz die Frage, wie sich diese „Datenschmelze“… …(Krempl) beim Einzelnen auswirkt. Wie eine spontane, im Ergebnis aber sicherlich repräsentative Umfrage im Publikum der Podiumsdiskussion ergab, besitzt die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …56 PinG 02.13 PRIVACY TOPICS Piltz / Krohm Was bleibt vom Datenschutz übrig? Was bleibt vom Datenschutz übrig? - Nebenwirkungen der… …aufgrund des Entwurfes der Datenschutz-Grundverordnung im Wandel und die Bestrebungen zur Harmonisierung des Rechts sind vorangeschritten. Dies ist ein… …wichtiger und richtiger Schritt, der jedoch in der derzeitigen Ausgestaltung erhebliche ­Defizite aufweist. Indem die Datenschutz-Grundverordnung insbesondere… …die Datenschutzrichtlinie und weite Teile der nationalen Gesetzgebung verdrängt, droht ein datenschutzrechtliches Vakuum. Ohne konkretisierende… …Rechtsakte wird der Verlust einiger bereichsspezifischer Regelungen kaum kompensiert werden können. Im folgenden Beitrag werden nun einzelne Regelungsbereiche… …Umsetzung ist aufgrund des Verordnungscharakters nicht mehr erforderlich) der DS-GVO auf bestehende nationale 1 Vorschlag für Verordnung des Europäischen… …Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)… …, KOM (2012)11 endgültig vom 25. 01. 2012. 2 Vgl. Greis, Regierung verteidigt Blockade der EU-Datenschutzverordnung, 12. 06. 2013, abrufbar unter… …: www.golem.de/news/eu-regierung-verteidigtblockade-der-eu-datenschutzverordnung-1306-99764.html. 3 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. 10. 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 4 Vgl. etwa Erwägungsgrund 11 DS-GVO: „Damit jeder in der Union das gleiche Maß an Datenschutz genießt und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch

  Frederick Richter

  …72 PinG 02.13 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Der Faktor Mensch Aus Sicht der Stiftung Datenschutz 1 : Der Faktor Mensch Frederick… …Richter, LL. M. 1 Der Täter ist schon drin Was haben die National Security Agency, die Hyposwiss Privatbank AG, das Bundesministerium der Gesundheit und die… …von innen heraus. Zwar drifteten die öffentlichen Bewertungen des jeweiligen Täters stark auseinander – im Falle der NSA als Held der Bürgerrechte, im… …Falle der Banken als Rächer der ehrlichen Steuerzahler, ansonsten als schlicht Kriminelle. In allen Fällen aber waren es technisch kompetente Menschen… …IT-Angriffe. Die beste firewall versagt aber gegen illegale Datenentnahmen, wenn der Täter nicht mehr unbefugt vor ihr steht, sondern an sich ­befugt hinter ihr… …arbeitet. Eine weitere Parallele ist der arbeitsorganisatorische Status der Täter. Sowohl 1 Die Stiftung Datenschutz wurde 2013 von der Bundesrepublik… …dieser Stelle erläutert der Vorstand der Stiftung seine persönliche Sicht zu aktuellen Themen. der idealistisch motivierte whistleblower im Falle der NSA… …als auch der mutmaßlich eigennützig motivierte Datendieb im ­Fall Vodafones waren keine festen Mitarbeiter der jeweiligen Einrichtung, sondern Entsandte… …externer Dienstleistungsunternehmen. In derlei Fällen gestalten sich interne Vorsorge- und Vermeidungsstrategien schwierig, denn der „bestohlene“… …Dateninhaber ist nicht der loyalitäts- oder identifikationsstiftende eigene Arbeitgeber, sondern bloß dessen Kunde. Dies senkt vorhandene Hemmschwellen für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Verfassung schützen - aber richtig

  Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …Öffentliches Recht an der Universität Hamburg. Er war der erste Bundesbeauftragte für den Datenschutz (1978 bis 1983) und von 1988 bis Anfang 1995 Innenminister… …des Landes Schleswig-Holstein. Die Verfassung schützen – aber richtig Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden Prof… …. Dr. Hans Peter Bull Die Informationssammlung der Verfassungsschutzbehörden kann Individualrechte stärker beeinträchtigen als viele andere Formen von… …Text wird vorgeschlagen, die Aufgaben und Befugnisse der Verfassungsschutzämter einzuschränken. Sie sollen künftig nur noch als Institute zur… …(Staatsschutzdelikte) ausschließlich der Polizei obliegen soll. Damit würden auf diesem Gebiet die rechtsstaatlich ausgeformten (und teilweise weiter zu überprüfenden)… …Regelungen für das polizeiliche Handeln gelten. Egal wie gut der Datenschutz im Betrieb aufgestellt ist – es gibt immer etwas zu tun und es ist immer Potential… …wiegen die Versäumnisse und Fehler, die bei der Aufklärung der NSU-Affäre gemacht worden sind, und vielen ist wieder bewusst geworden, dass die geheime… …Informationssammlung der Nachrichtendienste das Persönlichkeitsrecht einer großen Zahl von Menschen gefährdet. Aber wie die Reform aussehen soll, darüber gehen die… …eifersüchtig hüten. Dieses Übel ist altbekannt: Schon zu Zeiten der RAF-Attentate haben Verfassungsschutz beamte ihr Wissen über einige Top-Terroristen vor den… …zunächst durch die Lappen gingen. 1 Die Konkurrenz der Sicherheitsbehörden führt schnell zu Doppelarbeit, die nicht nur den Aufwand der Behörden erhöht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Der PRISM-Skandal und die Folgen - Wendepunkt auf dem Weg in eine Gesellschaft des Verzeihens statt des Vergessens?

  Prof. Dr. Klemens Skibicki

  …24 PinG 01.13 PRIVACY NEWS Skibicki Der PRISM-Skandal und die Folgen Der PRISM-Skandal und die Folgen – Wendepunkt auf dem Weg in eine Gesellschaft… …des Verzeihens statt des Vergessens? Prof. Dr. Klemens Skibicki Die Offenlegung der Abhörpraktiken der amerikanischen und britischen Geheimdienste für… …eine breite Öffentlichkeit durch den Ex-NSA Mitarbeiter und jetzt wohl meistverfolgtesten Flüchtling der Welt, Edward Snowden, hat die Welt verändert –… …auf Wünsche nach Klärung zurückzuziehen, da die Vorgänge an sich aber das Ausmaß nicht bekannt gewesen wären. Als Wahlkampfthema scheint sich der… …Datenskandal jedoch wenig zu eignen, da Spitzenpolitikern aller Parteien, die in den letzten Jahren an der Regierung beteiligt waren, die Sache hätte bekannt… …Aspekte bezogen haben dürfte, ist das Ausmaß der Bespitzelung vor allem hinsichtlich der wirtschaftsspionagefähigen Prof. Dr. Klemens Skibicki… …, wissenschaftlicher Direktor des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet (DIKRI) an der Cologne Business School und Partner an der Strategieberatung… …Verschlüsselung zu beobachten. In der amerikanischen High- Tech-Industrie macht man sich zurecht Sorgen, ob nicht erhebliche Umsatzrückgänge zu befürchten sind… …schon von der Bekämpfung von Doping im Sport kennen, wenn man sich wundert, dass in einigen Ländern die Kontrollen der eigenen Sportler anscheinend nicht… …ganz so intensiv gehandhabt wird wie in anderen – man ist dann vielleicht dort nicht der Fairste, erfreut sich dafür aber umso mehr über den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Selbstregulierung in der Informationswirtschaft

  Patrick von Braunmühl

  …26 PinG 01.13 von Braunmühl Selbstregulierung in der Infor mationswirtschaft Selbstregulierung in der Infor mationswirtschaft Patrick von Braunmühl… …Regulierungsinstrumente, weil nationale Gesetze zunehmend an Grenzen stoßen. Durch Maßnahmen der Selbst- und Ko-Regulierung können Anbieter im Zusammenwirken mit… …Aufsichtsbehörden und Vertretern der Nutzerinteressen Spielregeln in Bereichen definieren, die rechtlich noch unsicher sind. Auf aktuelle Herausforderungen kann damit… …schneller und flexibler reagiert werden als im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren. Dabei geht es nicht um eine Ersetzung der Rechtsetzungskompetenz des… …anerkannt 1 . In der Folge wurde Selbstregulierung in der CSR-Strategie der EU-Kommission von 2011 aufgegriffen, als Maßnahme zur Wahrnehmung der… …gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen. Während andere CSR-Maßnahmen oft von Unternehmen zu Unternehmen unterschiedlich ausgestaltet werden, geht es bei der… …Selbstund Ko-Regulierung darum, Regeln gemeinsam aufzustellen. Die Glaubwürdigkeit und Effektivität solcher Maßnahmen hängt von der Verbindlichkeit und… …Mitteilung der Kommission – Bessere Rechtsetzung für Wachstum und Arbeitsplätze in der Europäischen Union (KOM(2005) 97); Cave/Marsden/Simmons, Options for and… …Vereins Selbstregulierung Informationswirtschaft (SRIW), dessen Ziel die Förderung von Datenschutz und Verbraucherschutz durch Instrumente der… …Selbstregulierung ist. Gründungsmitglieder sind der ITK-Verband BITKOM sowie führende Unternehmen der Internetbranche. keinen formulierten Konsens zu entsprechenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: NSA & Co.

  Frederick Richter

  …28 PinG 01.13 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: NSA & Co. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz 1 : NSA & Co. Frederick Richter, LL. M. 1… …Aggressionen und vertiefen ihr Misstrauen gegenüber staatlichen Stellen verfeindeter, befreundeter und eigener Staaten. Auf der anderen Seite stehen – nein, sie… …öffentlich belangloses, um das man nicht sonderlich fürchten müsse, weil es für die eigene Per- 1 Die Stiftung Datenschutz wurde 2013 von der Bundesrepublik… …dieser Stelle erläutert der Vorstand der Stiftung seine persönliche Sicht zu aktuellen Themen. son nicht von Brisanz und für eine eventuell überwachende… …andere Person nicht von Interesse sei. Ein technischer Schutz der eigenen Informationen erscheint ihnen zudem mangels Wirksamkeit als verzichtbar. Sowohl… …in der Gruppe der Aufgeregten als auch in der Gruppe der Unaufgeregten gibt es viele, die die aktuellen Neuigkeiten nicht für ebensolche halten. Diese… …unkontrollierten Kontrollen ausgesetzt sein kann. Bei ihnen speiste sich in der ersten Gruppe aus dieser Ahnung großer Argwohn, in der zweiten Gruppe große… …Rückzug aus den Diensten des Internet bringt die nötige Diskussion über den privaten Umgang mit der Technologie kaum mehr voran, als es ein blindes… …Vertrauen in deren Gefahrlosigkeit tut. Zuzugestehen ist jedoch der ersten Gruppe, dass eine Debatte gewissen Furors bedarf und überhaupt erst zu Stande kommt… …zählt neben der Verschlüsselung auch die bewusste Wahl des Dienstleisters, dem die privaten Daten zur Kenntnis und weiteren Verwendung übermittelt werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen