Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs über die Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten

  Selina Irnleitner, Holger Nohr

  …Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten Irnleitner / Nohr PinG 04.19 167 PRIVACY TOPICS Die Gerechtigkeitsfrage im Diskurs über die Einführung… …eines Rechts auf Eigentum an Daten Selina Irnleitner studiert seit 2018 im Master of Media Research an der HdM in Stuttgart und forscht zum Thema des… …kann, dass viele große Technologieunternehmen ihre Geschäftsmodelle lediglich auf der Monetarisierung von Daten aufbauen und damit Erfolg haben. Auf der… …Suche nach Absicherung der kommerziellen Verwendung von Daten, entstand dabei die Idee einer Ordnung des Eigentums an Daten. Eine Diskussion auf… …internationaler Ebene kam durch Paul Schwartz auf, der vor etwa zwanzig Jahren mit seinem Paper „Privacy and Democracy in Cyberspace“ zum Nachdenken über… …Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten verschiedene Ideen, wie Eigentum an Daten ausgestaltet werden kann: Während Fezer ein repräsentatives… …durch ihre Existenz das Recht auf Erhaltung durch alles, was die Natur hierzu hervorbringt, hatten. 15 Er geht dabei von einer gleichen und unabhängigen… …Gesellschaft aus, welche die Vernunft besitzt, niemandem zu schaden. Das Recht auf Eigentum, im materiellen Sinne, endet jedoch nach ­Locke dort, wo die nutzlose… …. Einführung eines Rechts auf Eigentum an Daten Irnleitner / Nohr PinG 04.19 169 ist. Für diese Voraussetzungen wäre eine Instanz der Kontrolle unausweichlich… …andere zu übertragen und das Recht, externe Effekte zu verursachen. In Bezug auf das Dateneigentum wäre eine marx’sche Regulierung die Schaffung von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Kapitalanlagerecht und DSGVO

  OLG München zum Auskunftsanspruch des Anlegers auf Daten der Mitanleger
  

  Stefan Wehmeyer

  …182 PinG 04.19 Wehmeyer Kapitalanlagerecht und DSGVO Kapitalanlagerecht und DSGVO OLG München zum Auskunftsanspruch des Anlegers auf Daten der… …. Drittens wirft der Fall ebenfalls erstmals unter der DSGVO die jüngst diskutierte Frage auf, ob ein Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft gegen die… …es sich um eine Personenbzw. Kapitalgesellschaft, welche auf eine Beteiligung von zahlreichen Gesellschaftern ausgelegt ist und alleine deren… …beauftragt der Anleger einen Treuhänder, zwar auf dessen Namen aber auf seine Rechnung und Gefahr, eine Kapitaleinzahlung in den geschlossenen Fonds… …Gesellschafterin einen Auskunftsanspruch auf 5 Wagner, GWR 2013, 7; Wagner, in: Assmann/Schütze, Handbuch des Kapitalanlagerechts, 4. Aufl. 2015, § 17 Rn. 410 f… …Rn. 13–33; Wertenbruch, NZG 2013, 285. Namen und Anschrift der anderen unmittelbar beteiligten Gesellschafter und auf Namen und Anschrift mittelbar… …Treuhandvertrages ein Anspruch auf Auskunft über den ­Namen und die Anschrift anderer mittelbar Beteiligter zu, und zwar gleich ob diese mittelbar Beteiligten… …Rechte der betroffenen Person aus, aber nur, soweit die konkrete Verarbeitung bereits absehbar im Vertrag angelegt ist und damit auf den Willen der… …. Erforderlichkeit Das Merkmal der Erforderlichkeit in Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO bezieht sich sowohl auf die Hauptleistungspflicht als auch auf vertragliche… …Rechtsprechung des EuGH Einschränkungen der Artt. 7, 8 GRCh auf das „absolut Notwendige“ beschränken müssen. 17 b) Begrüßenswerterweise gestehen Teile der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Beschäftigtendatenschutz nach neuem Recht

  Wann findet § 26 BDSG Anwendung? Eine Betrachtung des Verantwortlichen bzw. seiner Beziehung zur betroffenen Person, auch mit Ausblick auf Art. 6 Abs
  

  Stefan Sander

  …Betrachtung des Verantwortlichen bzw. seiner ­Beziehung zur betroffenen Person, auch mit Ausblick auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO Stefan Sander, LL. M., B… …. nicht ausreichend revidierte nationale Recht. Als plastisches Beispiel mag dienen, dass z. B. die deutschen Gesetzgeber auf Bundes- und ­Landesebene an… …die betroffenen Personen. 2 Dass die Beschränkung der Rechtmäßigkeit von Verarbeitungen im Anwendungsbereich der DSGVO auf nur einen möglichen… …Gesetzen kommt es maßgeblich auf das Auffinden sowie die Auslegung von Öffnungsklauseln innerhalb der DSGVO an. Regelt die DSGVO einen Sachzusammenhang… …Einleitung skizzierten Rechtsprechung des EuGH und dem Verhältnis der in Deutschland ­unmittelbar anwendbaren DSGVO zum deutschen Recht, soll nun der Fokus auf… …folgende Fragestellung gelegt werden: Welcher ­Verantwortliche kann die Rechtfertigung einer Verarbeitung auf den Erlaubnistatbestand des § 26 BDSG stützen?… …sein soll noch beteiligt war. Wenngleich in aktueller Literatur zur Begrenzung des Anwendungsbereichs auf den „Beschäftigungskontext“ abgestellt wird… …, findet sich demgegenüber die expressis verbis ausformulierte These, dass sich auch Rechtsträger, die im Hinblick auf die konkrete Verarbeitung als… …Verantwortlicher i. S. v. Art. 4 Nr. 7 DSGVO handeln, auf eine Erlaubnis aus § 26 BDSG stützen können, die in keinem Beschäftigungsverhältnis zur betroffenen Person… …Daten in Bezug auf einen Beschäftigten verarbeitet, als ein vom Arbeitgeber bzw. Dienstherrn eingesetzter Auftragsverarbeiter i. S. v. Art. 4 Nr. 8 DSGVO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Datenportabilität (Teil 2) Krause PinG 01.19 13 Datenportabilität Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit (Teil… …Security in Berlin. Peter Krause, LL. M. Ein seit Inkrafttreten der DSGVO nur am Rande diskutierter Bereich ist das Recht auf Datenübertragbarkeit bzw… …ist deshalb zu empfehlen. Auch kleine Anbieter sollten auf automatisierte Prozesse setzen, denn selbst kleinere Verantwortliche verarbeiten in unserer… …heutigen vernetzten Gesellschaft regelmäßig große Datenmengen von Nutzern. Sollte die Antragszahl auf Datenübertragbarkeit dann stei- 1 A. A. bei wenigen… …Portierungsanfragen: Stiftung Datenschutz, Praktische Umsetzung des Rechts auf Datenübertragbarkeit, 2018, S. 47. 14 PinG 01.19 Krause Datenportabilität (Teil 2) gen… …Strafzahlungen drohen. Der Betroffene hat das Recht auf Herausgabe seiner Daten. 3 Aus diesem Recht resultiert die Übermittelungspflicht des Verantwortlichen… …hinsichtlich der Betroffenendaten. Der Gesetzgeber ­definiert nicht, auf welchem Weg der Verantwortliche die Daten zu übermitteln hat. Aufgrund des… …sollen. Ein Ausdrucken wie beim Auskunftsrecht wäre daher nicht möglich. Vielmehr müssten die Daten auf einen Datenträger (z. B. USB-Stick) gesendet werden… …Datensatz temporär auf seinen Servern bereitstellen bis der Nutzer die Daten heruntergeladen hat. Da das Bereitstellen von großen Datensets ggf. nicht sofort… …Anforderung ist also meistens gegeben. Deshalb eignet sich dieses Merkmal nicht, um Rückschlüsse auf das Dateiformat zu zulassen. Das Format soll außerdem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Datenportabilität (Teil 1) Krause PinG 06.18 239 PRIVACY TOPICS Datenportabilität Anwendungsbereich des Rechts auf ­Datenübertragbarkeit (Teil 1)… …Security in Berlin. Peter Krause, LL. M. Ein seit Inkrafttreten der DSGVO nur am Rande diskutierter Bereich ist das Recht auf Datenübertragbarkeit bzw… …Bereiche untersucht werden, um die Reichweite des neuen Betroffenenrechts zu ermitteln. I. Zweck und Bedeutung Das Recht auf Datenübertragbarkeit ermöglicht… …verfolgt das Recht auf ­Datenübertragbarkeit auch wettbewerbsrechtliche und verbraucherschützende Ziele. 1 Im Gesetzgebungsprozess wurde angemerkt, dass der… …Kontext der DSGVO ein, denn sie schützt die Grundrechte und -freiheiten natürlicher ­Personen (Art. 1 Abs. 2 DSGVO) und damit u. a. das Recht auf ­Achtung… …tut er, indem er auswählt, wem er seine Daten übertragen möchte. Dass das Recht auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten in… …Datenportabilität (Teil 1) Daten eines Betroffenen nur auf Servern von Unternehmen, also nur in der direkten Einflusssphäre Dritter und nicht mehr beim Betroffenen… …selbst. Während früher viele Daten auf Papier in Ordnern verfügbar waren oder lokal auf dem Computer des Betroffenen gespeichert wurden, sind heute viele… …untergeordnete Rolle spielen. 10 II. Voraussetzungen Bei der Bestimmung des Anwendungsbereichs soll der Fokus auf den nachfolgend erläuterten Voraussetzungen… …sind als eher unkritisch einzuschätzen. 11 a) Personenbezogene Daten Das Recht auf Datenübertragbarkeit kann nur geltend gemacht werden hinsichtlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz

  Dr. Marc Maisch, Alexander Seidl

  …Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz Maisch / Seidl PinG 03.18 121 Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz Dr. Marc Maisch… …verbleibender Landesbereich) sollen die gleichen Grundbestimmungen gelten. Dazu wird die DSGVO in Art. 2 122 PinG 03.18 Maisch / Seidl Ausblick auf das neue… …vorgenommene Zugriffe auf personenbezogene Daten anlässlich von Wartungstätigkeiten bei automatisierten Verfahren oder Datenverarbeitungsanlagen keine… …rekonstruiert, auf ihre Vollständigkeit hin geprüft oder auf sonstige Weise inhaltlich genutzt werden, ist eine Verarbeitung anzunehmen. 6 Im Rahmen des Art. 32… …. Am Ort der Videoüberwachung ist auf diese aufmerksam zu machen und über den dafür Verantwortlichen, soweit dies nicht aus den Umständen erkennbar ist… …, zu informieren. Im Hinblick auf Art. 13 DSGVO sei nach der Gesetzesbegründung erst dann von einer Informationspflicht auszugehen, wenn Videoaufnahmen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.18 49 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Gesichtserkennung auf dem ­Vormarsch… …Nutzer – wiederum aus Bequemlichkeit – zumeist zu kurz und zu einfach gehalten wird, ergibt der Rückgriff auf die Biometrie gleichfalls einen… …beschränkt sich nutzerseitig dabei nicht auf das freudige Wiederfinden gesuchter Bekannter – auch zum Aufspüren und Bloßstellen taugt es trefflich. 5 Einer… …kommen grundsätzliche Fragen auf: Ist die Einbeziehung des menschlichen Gesichts in informationstechnische Prozesse lediglich logischer weiterer Schritt… …auf dem Weg fortschreitender Funktionalisierung humanbiologischer Merkmale? Oder öffnet sich mit dem „Barcode im Gesicht“ 11 eine neue Dimension von… …die mit ihrer Hilfe überwachte Rationierung von Toilettenpapier. 12 Doch bereits jetzt erscheint klar, dass die Gesichtserkennung global auf dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien

  Geert Somers

  …124 PinG 03.17 Somers Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien… …Geert Somers, Rechtsanwalt Belgien hat bereits seit dem Jahre 1992 ein eigenes Datenschutzgesetz. Das Justizministerium ­bereitet sich zurzeit auf die… …finanzielle Ressourcen vorhanden zu haben. Die Aufsichtsbehörde hat bereits kurz nach der ­Veröffentlichung der DSGVO einen detaillierten Stufenplan auf ihrer… …Stellung der Datenschutzbehörde. Außerdem ist es möglich, dass im Gesetz z. B. die Definitionen erhalten bleiben und jeweils auf die DSGVO verwiesen wird. 2… …Partner bei time.lex, einer Kanzlei spezialisiert auf IP/IT und Datenschutzrecht. Er ist regelmäßiger Referent und Autor von juristischen Veröffentlichungen… …Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Die Datenschutzbehörde wandte sich dagegen, dass Facebook ohne Erlaubnis persönliche Daten von jedem Internetnutzer, Mitglied oder… …Mitgliedern, die sich ausgeloggt oder sich sogar bei Facebook abgemeldet haben, wurde durch die Behörde kritisiert. In ­diesem Zusammenhang hat die Behörde auf… …eigene Initiative am 13. Mai 2015 eine Empfehlung veröffentlicht. Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung Somers PinG 03.17 125 4… …Sachverständiger mit einbezogen werden? Man kann nur hoffen, dass auf diese und andere Fragen eine für die Praxis ­befriedigende Antwort gefunden wird. Mit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …Datenschutz und Informationsfreiheit, Arbeitsgebiet u. a. sanktionsrechtliche Anordnungsverfahren. Auswirkungen der Datenschutz- Grundverordnung auf die… …anzupassen. ­Verantwortliche müssen zudem auf Weisung einer Aufsichtsbehörde von einem Datenschutzverstoß betroffene Personen benachrichtigen. Das bisherige… …auf eine Tochtergesellschaft einen bestimmenden Einfluss ausübt. 12 Dabei genügt unabhängig von einer starren ­Beteiligungsschwelle auch die… …Bußgeldes. 14 Es gibt vereinzelt Stimmen in der Literatur, die die Anwendung des funktionalen Unternehmensbegriffs auf Bußgeldverfahren nach der DSGVO infrage… …stellen: Für die Aufsichtsbehörden stelle der Begriff zwar ein zusätzliches Abschreckungsmittel für die Unternehmen dar, im Hinblick auf den… …nicht auf Art. 83 Abs. 4 und 5 DSGVO bezieht. Für eine bewusste Trennung des bußgeldrechtlichen Unternehmensbegriffs von anderen Unternehmensbegriffen in… …unmissverständlich auf Bußgeldverfahren begrenzt wird. Somit muss man anerkennen, dass sich der Unionsgesetzgeber bewusst für die Übertragung des… …Funktionsträgerprinzips auf das Datenschutzrecht entschieden hat. Die sich hieraus ergebende Haftung und die Möglichkeit der Verhängung von Geldbußen gegenüber Unternehmen… …, die tatsächlich Einfluss auf die Datenverarbeitung nehmen, wird daher zu Recht als „folgerichtige unionsrechtliche Konsequenz“ 20 beschrieben, „um die… …Rechte der betroffenen Personen zu wahren und gleiche Be­dingungen auf dem wettbewerbsträchtigen Markt herzustellen“. 21 3. Kriterien der Bußgeldbestimmung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …176 PinG 05.16 Hennemann Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung Dr. Moritz… …, Albert-­Ludwigs- Universität ­Freiburg. Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von ­personenbezogenen Daten der… …betroffenen Person sowie die Information anderer Verantwortlicher. Das damit normierte „Recht auf Vergessenwerden“ ist der in der Öffentlichkeit und in… …Grundverordnung (DSGVO) 1 wurde ausweislich der amtlichen Überschrift des Artikels das „Recht auf Vergessenwerden“ 2 in 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen… …Kritik) zu einem „Recht auf Vergessenwerden“ bei Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311, 311 ff. Siehe ferner etwa Nolte, ZRP 2011, 236 und Federath et al., DuD 2011… …; 3 Zur Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ im Gesetzgebungsverfahren siehe etwa Holznagel/Hartmann, MMR 2016, 228; Hornung/­ Hofmann, JZ 2013… …, 163; Jandt/Kieselmann/Wacker, DuD 2013, 235; Kodde, ZD 2013, 115; Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311. Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Hennemann… …. Begrifflichkeiten und Diskussion Für die Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ ist zu beachten, dass dieser Terminus in ganz unterschiedlichen… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem… …Google Spain. Auf Grundlage der Art. 12 lit. b, 14 lit. a Datenschutzrichtlinie 95/46/EG stand in der EuGH-Entscheidung nicht eine Informationspflicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen