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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.18 49 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Gesichtserkennung auf dem ­Vormarsch… …Nutzer – wiederum aus Bequemlichkeit – zumeist zu kurz und zu einfach gehalten wird, ergibt der Rückgriff auf die Biometrie gleichfalls einen… …beschränkt sich nutzerseitig dabei nicht auf das freudige Wiederfinden gesuchter Bekannter – auch zum Aufspüren und Bloßstellen taugt es trefflich. 5 Einer… …kommen grundsätzliche Fragen auf: Ist die Einbeziehung des menschlichen Gesichts in informationstechnische Prozesse lediglich logischer weiterer Schritt… …auf dem Weg fortschreitender Funktionalisierung humanbiologischer Merkmale? Oder öffnet sich mit dem „Barcode im Gesicht“ 11 eine neue Dimension von… …die mit ihrer Hilfe überwachte Rationierung von Toilettenpapier. 12 Doch bereits jetzt erscheint klar, dass die Gesichtserkennung global auf dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung - Erfahrungen aus Belgien

  Geert Somers

  …124 PinG 03.17 Somers Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien… …Geert Somers, Rechtsanwalt Belgien hat bereits seit dem Jahre 1992 ein eigenes Datenschutzgesetz. Das Justizministerium ­bereitet sich zurzeit auf die… …finanzielle Ressourcen vorhanden zu haben. Die Aufsichtsbehörde hat bereits kurz nach der ­Veröffentlichung der DSGVO einen detaillierten Stufenplan auf ihrer… …Stellung der Datenschutzbehörde. Außerdem ist es möglich, dass im Gesetz z. B. die Definitionen erhalten bleiben und jeweils auf die DSGVO verwiesen wird. 2… …Partner bei time.lex, einer Kanzlei spezialisiert auf IP/IT und Datenschutzrecht. Er ist regelmäßiger Referent und Autor von juristischen Veröffentlichungen… …Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Die Datenschutzbehörde wandte sich dagegen, dass Facebook ohne Erlaubnis persönliche Daten von jedem Internetnutzer, Mitglied oder… …Mitgliedern, die sich ausgeloggt oder sich sogar bei Facebook abgemeldet haben, wurde durch die Behörde kritisiert. In ­diesem Zusammenhang hat die Behörde auf… …eigene Initiative am 13. Mai 2015 eine Empfehlung veröffentlicht. Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung Somers PinG 03.17 125 4… …Sachverständiger mit einbezogen werden? Man kann nur hoffen, dass auf diese und andere Fragen eine für die Praxis ­befriedigende Antwort gefunden wird. Mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …Datenschutz und Informationsfreiheit, Arbeitsgebiet u. a. sanktionsrechtliche Anordnungsverfahren. Auswirkungen der Datenschutz- Grundverordnung auf die… …anzupassen. ­Verantwortliche müssen zudem auf Weisung einer Aufsichtsbehörde von einem Datenschutzverstoß betroffene Personen benachrichtigen. Das bisherige… …auf eine Tochtergesellschaft einen bestimmenden Einfluss ausübt. 12 Dabei genügt unabhängig von einer starren ­Beteiligungsschwelle auch die… …Bußgeldes. 14 Es gibt vereinzelt Stimmen in der Literatur, die die Anwendung des funktionalen Unternehmensbegriffs auf Bußgeldverfahren nach der DSGVO infrage… …stellen: Für die Aufsichtsbehörden stelle der Begriff zwar ein zusätzliches Abschreckungsmittel für die Unternehmen dar, im Hinblick auf den… …nicht auf Art. 83 Abs. 4 und 5 DSGVO bezieht. Für eine bewusste Trennung des bußgeldrechtlichen Unternehmensbegriffs von anderen Unternehmensbegriffen in… …unmissverständlich auf Bußgeldverfahren begrenzt wird. Somit muss man anerkennen, dass sich der Unionsgesetzgeber bewusst für die Übertragung des… …Funktionsträgerprinzips auf das Datenschutzrecht entschieden hat. Die sich hieraus ergebende Haftung und die Möglichkeit der Verhängung von Geldbußen gegenüber Unternehmen… …, die tatsächlich Einfluss auf die Datenverarbeitung nehmen, wird daher zu Recht als „folgerichtige unionsrechtliche Konsequenz“ 20 beschrieben, „um die… …Rechte der betroffenen Personen zu wahren und gleiche Be­dingungen auf dem wettbewerbsträchtigen Markt herzustellen“. 21 3. Kriterien der Bußgeldbestimmung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …176 PinG 05.16 Hennemann Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung Dr. Moritz… …, Albert-­Ludwigs- Universität ­Freiburg. Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von ­personenbezogenen Daten der… …betroffenen Person sowie die Information anderer Verantwortlicher. Das damit normierte „Recht auf Vergessenwerden“ ist der in der Öffentlichkeit und in… …Grundverordnung (DSGVO) 1 wurde ausweislich der amtlichen Überschrift des Artikels das „Recht auf Vergessenwerden“ 2 in 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen… …Kritik) zu einem „Recht auf Vergessenwerden“ bei Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311, 311 ff. Siehe ferner etwa Nolte, ZRP 2011, 236 und Federath et al., DuD 2011… …; 3 Zur Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ im Gesetzgebungsverfahren siehe etwa Holznagel/Hartmann, MMR 2016, 228; Hornung/­ Hofmann, JZ 2013… …, 163; Jandt/Kieselmann/Wacker, DuD 2013, 235; Kodde, ZD 2013, 115; Koreng/Feldmann, ZD 2012, 311. Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Hennemann… …. Begrifflichkeiten und Diskussion Für die Diskussion um das „Recht auf Vergessenwerden“ ist zu beachten, dass dieser Terminus in ganz unterschiedlichen… …Sinnzusammenhängen verwendet wird: (1) Als umfassender Begriff für das in Art. 17 Abs. 1 bis 3 DSGVO geregelte Recht auf Löschung (und Information) – so auch in diesem… …Google Spain. Auf Grundlage der Art. 12 lit. b, 14 lit. a Datenschutzrichtlinie 95/46/EG stand in der EuGH-Entscheidung nicht eine Informationspflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Ein Recht auf die Fahrzeugdaten

  Das Recht auf Datenportabilität aus der DS-GVO
  

  Daniel Schätzle

  …Ein Recht auf die Fahrzeugdaten Schätzle PinG 02.16 71 PRIVACY COMPLIANCE Ein Recht auf die Fahrzeugdaten Das Recht auf Datenportabilität aus der… …Datenschutzreform auf Ebene der EU-Gesetzgebung fällt zusammen mit einer zunehmenden, öffentlich wahrnehmbaren Auseinandersetzung zur Digitalisierung und Vernetzung… …im deutschen Datenschutzrecht so nicht fanden. Hierzu gehört das Recht auf ­Datenübertragbarkeit, welches etwa im Zusammenhang mit der Frage nach der… …Zusammenhang mit dem vernetzten Fahrzeug bilden. Ein spezifisches Datenschutzrecht für das vernetzte Fahren wird es – zu Recht – weder auf nationaler noch auf… …gehören die Daten?“ nicht nur beim Smart Car, sondern auch in anderen Zusammenhängen. Mit Antworten auf die Fragen einer vollends vernetzten Welt geht die… …haben. „Mit dem in Art. 18 vorgesehenen Recht auf ­Datenübertragbarkeit ließen sich dagegen sogar ­Fragen zur Herrschaft über die Fahrzeugdaten… …Zugriffen. Die eigene Herrschaft über die Daten ist nur mittelbar verwirklicht. Mit dem in Art. 18 DS-GVO vorgesehenen Recht auf Datenübertragbarkeit ließen… …Betroffenen und der einen verantwortlichen Stelle ab. Ein Recht auf die Fahrzeugdaten 1. Verfügungspotenzial der Akteure im vernetzten Fahrzeug Die möglichen… …Akteure sind vielfältig. Auf Anbieterseite finden sich ­zunächst der Hersteller selbst, aber auch Vertragshändler und Leasinggeber. Des Weiteren können… …Service-Anbieter und Versicherer beteiligt sein. Schließlich dürfen Anbieter im Zusammenhang mit dem Infotainment-System nicht vergessen werden. Auf Seiten des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Das Grundrecht auf ...?

  Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der Europäischen Union
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …Das Grundrecht auf ...? Stentzel PinG 05.15 185 PRIVACY TOPICS Das Grundrecht auf ...? Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der… …. Einleitung Die Europäische Union strebt einem neuen Datenschutzrecht entgegen. Die Beratungen der Datenschutz-Grundverordnung befinden sich auf der Zielgeraden… …politisch und zunehmend rechtlich 1 vertreten wird, steht indessen in einem auffälligen Gegensatz zu der Vielfalt der Antworten, die man auf die Frage erhält… …, welche Werte eigentlich geschützt werden sollen. Die Antworten reichen vom Recht auf informationelle Selbstbestimmung, über ein eigentumsähnliches Recht an… …Daten bis hin zu einem schlichten ­Verweis auf den „Schutz personenbezo­gener Daten“, der in Art. 8 in dem mit „Freiheiten“ überschriebenen Titel II der… …Grundrechtsabwägungen vorrangig auf Art. 7 EU-Grundrechte-Charta, der die „Achtung des Privatund Familienlebens“ schützt. Zu erwähnen sind auch die jüngsten Entwicklungen… …privacy“, das in der ­deutschen Fassung mit dem „Recht auf Achtung eines Persönlichkeitsbereichs“ übersetzt wurde, so soll die ­überarbeitete Fassung der… …ist nicht nur ein akademisches Problem. Es offenbart ein ­Dilemma: Erhebt man einen globalen ­Geltungsanspruch, bedarf es eines Rückgriffs auf starke… …Selbstbestimmung In Deutschland klammert man sich seit dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts 4 an das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“… …auf das Engste mit der Datenver­ 4 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, 1 BvR 484/83, 1 BvR 440/83, 1 BvR 420/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 269/83 –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Die elektronische Patientenakte - auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 04.15 157 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die elektronische Patientenakte – auf das… …gemacht werden, mit Hilfe von unterschwelligen Ängsten. * Der Text basiert auf einem Vortrag, den der Autor im April vor der Bundesfachkommission Digital… …Bereich, den ein Mensch hat – der Bereich des eigenen Körpers. Ich betone das so grundlegend, um das Augenmerk auf den Ursprung der Datenschutzbedenken bei… …Patienten zu lenken – auf die Angst vor zu viel Eingriff in die Privatheit. Damit ist nicht der Arzt oder sonstige Heilberufler im konkreten… …Behandlungsverhältnis gemeint. Es sind vielmehr Befürchtungen um unkontrollierte Abflüsse von Daten oder unautorisierte Zugriffe auf Daten im Gesamtgesundheitssystem… …. Derlei Befürchtungen sind es, die auf Patientenseite das Thema Datenschutz in negativer Weise nach vorne rücken. Sicher auch mit Blick darauf betonte der… …Bundesgesundheitsminister jüngst auf einem Ärztekongress: „Datenschutz muss nirgendwo so ernst genommen werden wie bei Gesundheitsdaten“. Selbstvermessend und sorglos?… …Gesundheits-App auf dem Smartphone installiert – und drei Viertel von ­ihnen nutzen sie auch. Ein weiterer abgefragter Punkt ist noch deutlicher: Jeder dritte… …, auf welche Weise man Datenschutz und Datensicherheit der einzuspeisenden Daten sicherstellen will. Wenn seitens der Bundesregierung in Sachen eHealth… …geht meines Erachtens am brisanten Punkt vorbei. Der liegt nämlich beim Zugriff auf die Daten. Dass im digitalisierten Gesundheitswesen um Dimensionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Achten Sie auf den Fahrer!

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 03.15 91 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Achten Sie auf den Fahrer! Frederick Richter, LL. M… …beiden zugleich, wenn z. B. eine auf Basis aggregierter In­dividualbewegungen erstellte Stauoder Unwetterwarnung dem Einzelfahrer und der All­gemeinheit… …nützt. Wie wenig inzwischen die Erwerber ­aktueller Fahrzeuge auf den Funktionalitätenzuwachs verzichten wollen, zeigte eine von McKinsey erstellte Studie… …Kontrolle des fahrenden ­Individuums gewertet werden. Bereits in der Kolumne „Privatsphäre auf dem Schleudersitz?“ (PinG-Heft 04.14) plädierte ich für einen… …als Reaktion auf nicht aufklärbare Zuwiderhandlungen gegen Verkehrsvorschriften. Ein echter Nachweis gefahrener Strecken sind Fahrtenbücher zwar nicht… …(Selbst-)Überwachung von autofahrenden Personen naturgemäß nicht geschätzt. Wenn jedoch nicht ein selbstvorgenommener Handeintrag auf Papier, sondern eine… …jeden zehnten Befragten wären für die Zustimmung nicht einmal mehr Rabatt oder Gegenleistung nötig. Ein veränderter Blick auf die Privatheit und ein… …mündige Nutzung eines Connected Car stets von einer aufgezwungenen „elektronischen Rad- Fessel“ unterscheiden muss, ist die Möglichkeit, Einfluss auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und… …können, lassen andere Angaben nur unter Hinzuziehung weiterer Informationen gesicherte Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand eines Menschen zu. Zu denken… …ist und keinen Sport betreibt, anfälliger für bestimmte Erkrankungen ist. Ob sich sein Lebenswandel jedoch bereits auf den Gesundheitszustand ausgewirkt… …im Hinblick auf den sensitiven Kern verarbeitet. Das gängigste Beispiel für derartige Verwendungen ist das Foto eines Brillenträgers auf einer… …. 8 auf eine Definition der Gesundheitsdaten und der nationale Gesetzgeber hat diesen Begriff in § 3 Abs. 9 BDSG übernommen, ohne eine Konkretisierung… …Daten auf, sondern geben Datenkategorien vor, die als besonders sensitiv gelten. 7 Statt bestimmter Einzeldaten hat der Gesetzgeber Angaben als besonders… …. Weitere Details werden nicht vorgegeben und insbesondere auf Vorgaben zu den einzelnen Bezugspunkten wurde verzichtet. 8 Daraus ergeben sich teilweise… …Schwierigkeiten bei der Bestimmung der Sensitivität von Daten. Auf den ersten Blick scheint der Begriff des Gesundheitsdatums zwar einfach zu umschreiben zu sein… …hilft bei der Bestimmung der Gesundheitsdaten wenig weiter und wirft sogar zusätzliche Fragen auf. Einerseits werden Krankschreibungen eines Arztes… …weit gefasst wurde. Das soziale Wohlergehen kann durchaus Einfluss auf die Gesundheit haben und gar in eine psychische Erkrankung münden. Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Recht auf Vergessenwerden - Das GoogleUrteil in der Praxis

  Dr. Carlo Piltz

  …180 PinG 05.14 Piltz Recht auf Vergessenwerden – Das Google-Urteil in der Praxis PRIVACY NEWS Recht auf Vergessenwerden – Das Google­Urteil in der… …Löschanträge bei Google eingegangen, vgl. die Meldung bei Heise, „,Recht auf Vergessen‘: Europäer wollen mehr als 267.000 Links aus Google streichen lassen“, 04… …Rechtsanwalt Dr. Carlo Piltz, JBB Rechtsanwälte, Berlin Recht auf Vergessenwerden – Das Google-Urteil in der Praxis Piltz PinG 05.14 181 maschinenbetreibers. 2… …Gewichtung und Einordnung stellen werden. Eine Pflicht zur Beschäf tigung von hauptberuflichen Juristen, möglicherweise noch besonders auf dem Gebiet des… …Datenschutz- oder Presserechts erfahrenen, besteht jedoch nicht. Nach dem EuGH sind die eingereichten Löschanträge lediglich sorgfältig auf ihre Begründetheit zu… …erheblich sind oder darüber hinausgehen, nicht auf 6 EuGH, Urt. v. 13. 05. 2014 – C-131/12, Rz. 77. 7 EuGH, Urt. v. 13. 05. 2014 – C-131/12, Rz. 81. 8 EuGH… …in den oben beschriebenen Abwägungsprozess einzubeziehen sind, stellt der EuGH nicht auf. Wichtig erscheint der Hinweis, dass die Abwägungskriterien… …öffentlich zu machen. Denn dies sind sie bereits. Im Übrigen sei darauf verwiesen, „Das Ergebnis eines Löschantrages muss auf Grundlage dieser Vorgaben daher… …im Regelfall lauten: im Zweifel löschen.“ dass in dem Abwägungsprozess nicht die Interessen der Medienunternehmen, also etwa das Recht auf freie… …betreffenden Person im öffentlichen Leben“, EuGH, Urt. v. 13. 05. 2014 – C-131/12. 182 PinG 05.14 Piltz Recht auf Vergessenwerden – Das Google-Urteil in der…

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