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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

915 Treffer, Seite 3 von 92, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

    Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

    Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi
    …KI-Training. Sie setzt voraus, dass die Verarbeitung ausschließlich auf Informationen über Tendenzen oder Eigenschaften größerer Datenbestände zielt und das… …wird, auf welcher Grundlage personenbezogene Daten für die Entwicklung generativer KI verarbeitet werden dürfen, hat Japan eine gesetzliche Ausnahme für… …Informationsmengen, um Aussagen über deren Tendenzen oder Eigenschaften abzuleiten. Informationen, die sich auf bestimmte Personen beziehen, dürfen im Ergebnis nicht… …daher zu weit. Die Ausnahme gilt nicht für jede Form der KI- Entwicklung. Ein Modell, das personenbezogene Informationen memoriert und auf Anfrage… …Ansprüche auf Einstellung der Verarbeitung. Eine Weitergabe solcher Daten auf Grundlage eines bloßen Opt-out wird ausgeschlossen. Daneben erhält die… …strikte Zweckbindung, Transparenz und nachgelagerte Kontrolle ersetzt werden können. Wo eine Verarbeitung dagegen unmittelbar auf einzelne Personen einwirkt…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

    Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

    Johannes Zwerschke
    …erbracht – häufig auf der Infrastruktur großer Hyperscaler. Ob ein Unternehmen dabei selbst als Anbieter eines Cloud-Computing-Dienstes einzuordnen ist – mit… …und Fitnesstracker) basieren heutzutage auf Cloud-Lösungen. Verschärft wird dieser Befund noch dadurch, dass insbesondere Unternehmen für die… …Bereitstellung von Cloud-Computing-Diensten häufig auf entsprechende Angebote von Hyperscalern, wie z. B. MS Azure oder Amazon Web Services, zurückgreifen. Ein… …Richtliniendefinition maßgeblich ist. Die Definitionen werden daher nachfolgend zunächst auf ihre Unterschiede hin verglichen. Der Begriff des Cloud-Computing-Dienstes… …wird in Art. 6 Nr. 30 NIS-2-RL definiert. Demnach handelt es sich bei einem „Cloud-Computing-Dienst“ um „einen digitalen Dienst, der auf Abruf die… …Ressourcen auf mehrere Standorte verteilt sind“. Der Begriff wird auch im deutschen BSIG definiert, und zwar in § 2 Nr. 4 BSIG, wonach es sich um einen… …digitalen Dienst handelt, „der auf Abruf die Verwaltung eines skalierbaren und elastischen Pools gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen sowie den umfassenden… …Fernzugang zu diesem Pool ermöglicht, auch wenn die Rechenressourcen auf mehrere Standorte verteilt sind“. Beide Definitionen sind also nahezu deckungsgleich… …. Übereinstimmend wird der Cloud-Computing-Dienst bestimmt als ein „digitaler Dienst“, der „auf Abruf“ „die Verwaltung“ und „den umfassenden Fernzugang“ in Bezug auf… …einen „skalierbaren und elastischen Pool gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen“ „ermöglicht“, „auch wenn“ die Ressourcen „auf mehrere Standorte verteilt…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

    Schlaglicht 3: EDPB, Leitlinien 03/2026 v. 7. Juli 2026 - Der rechtmäßige KI-Datensatz beginnt vor dem ersten Crawl

    Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi
    …Daten bedeutet weder eine Einwilligung in ihre Nutzung für das KI- Training noch schließt sie eine Berufung auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus. Web… …Scraping für generative KI kann grundsätzlich auf berechtigte Interessen gestützt werden. 2. Erforderlichkeit und Datenminimierung sind bereits in die… …Daten führt nach Auffassung des EDPB nicht zwingend zur Rechtswidrigkeit des gesamten Datensatzes. Dieser Ansatz bleibt jedoch auf enge Ausnahmefälle… …datenschutzrechtliche Diskussion darüber verlief bislang oft in zwei entgegengesetzte Richtungen. Auf der einen Seite stand die Annahme, öffentlich einsehbare Inhalte… …könnten grundsätzlich auch für das KI- Training verwendet werden. Auf der anderen Seite wurde das massenhafte Web Scraping wegen seiner Reichweite und… …gleich wirksames, weniger eingriffsintensives Mittel zur Verfügung steht. Ein pauschaler Hinweis auf den großen Datenbedarf generativer KI genügt hierfür… …Inhalte frei zugänglich veröffentlicht und dabei erkennbar auf die Möglichkeit automatisierter Weiterverarbeitung hingewiesen wird, muss eher mit einem… …die abstrakte Interessenabwägung auf diese Weise in konkrete Vorgaben für die technische Architektur des Crawlers. Aufseiten der betroffenen Personen… …sind nicht nur die Sensibilität der Daten und das Ausmaß der Erhebung zu berücksichtigen. Der EDPB verweist auch auf einen möglichen… …reproduziert oder zur Profilbildung verwendet werden, könnte sein Verhalten ändern oder auf öffentliche Äußerungen verzichten. Hinzu kommt, dass einmal in ein…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

    Der entgrenzte Datenschutz

    Stefan Brink
    …Aus Sicht von Stefan Brink Brink Aus Sicht von Stefan Brink Der entgrenzte Datenschutz Stefan Brink Auch in Zeiten, in denen dem Grundrecht auf… …den Unternehmen zu verbessern – ist es notwendig, die Datenschützer daran zu erinnern, dass gute Schuster „bei ihren Leisten bleiben“, also sich auf… …leben und weiterzuentwickeln – kurz: eine Persönlichkeit zu sein – gewährt das iSB das Recht, Einfluss auf personenbezogene Daten zu nehmen, welche das… …berechenbar und manipulierbar machen können). Natürlich schützt der Datenschutz am Ende auch jeden einzelnen Menschen – aber er tut es auf eine… …auf Augenhöhe gegenüber, mit schwerwiegenden Vortrags- und Beweislasten des klagenden Verletzten. Wer als Datenschützer hier zugunsten der… …„Privatsphäre“ eines Betroffenen eingreift, entgrenzt den Datenschutz und leistet ihm keinen guten Dienst, denn er sorgt für weitere Angriffsfläche auf unser so…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Editorial

    Winfried Veil
    …minimalen Änderungsvorschlag zu Art. 30 Abs. 5 DS-GVO im Mai 2025 jede Hoffnung auf eine größere Reform im Keim ersticken? Doch nun ist der Mehltau, der sich… …Erkenntnis durchgesetzt, dass sich die Anhäufung von Vorschriften bisweilen ungünstig auf die Wettbewerbsfähigkeit auswirkt. Deshalb sind Rechtsvereinfachungen… …. Doch allein die Tatsache, dass die EU-Kommission überhaupt Änderungen der DS-GVO auf den Weg bringt, hat der DS-GVO den Nimbus der Unantastbarkeit… …Datenverarbeitungen aus dem Anwendungsbereich (!) der DS-GVO erreichen will. Auf nationaler Ebene sollen alle (!) vorhandenen Spielräume der DSGVO genutzt werden, um… …auf Einwilligungserfordernisse, den Grundsatz der Datensparsamkeit, die Zweckbindung, Betroffenenrechte sowie informations- und Dokumentationspflichten…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Inhalt / Impressum

    …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline)… …, Berlin Folgen Sie dem Erich Schmidt Verlag auf Social Media: LinkedIn Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Xing Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG X…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten

    Dr. Anna Berry
    …darauf ab, das Missbrauchsrisiko weitestgehend zu minimieren. Demgegenüber ist die medizinische Forschung auf große, möglichst vollständige und hochwertige… …Informationsverlust einher, der die wissenschaftliche Verwertbarkeit mindert. Auf den ersten Blick stehen sich damit das Datenschutzgrundrecht der Betroffenen (Art. 8… …ebenfalls auf Vertrauen angewiesen: Ohne die Gewissheit vertraulicher Datenverarbeitung würde die gesellschaftliche Akzeptanz medizinischer Forschung… …könnten Verantwortliche eine Weiterverarbeitung allein auf die Annahme kompatibler Zwecke des Art. 6 Abs. 4 DSGVO stützen, könnten sie Schutzmechanismen der… …Rechtsgrundlage umgehen. So könnten bspw. große Tech-Unternehmen, die Daten womöglich ursprünglich auf einer Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 DSGVO gesammelt haben… …hinreichend gewährleisten können. Ohnehin möchten Forschende im Rahmen einer Sekundärnutzung auf „Datenschätze“ 14 zugreifen, die zum Schutz der Patienten… …verschiedene mögliche Konstellationen skizzieren: solche, die auf einer einmaligen Einwilligung über eine längere Zeit aufbauen (1.), andere, die die… …. 2 DSGVO gemeint ist: Genügt eine Festlegung auf medizinische Forschung in ihrer Gesamtheit oder muss eine Einschränkung auf spezifischere… …Einwilligung eine Form der Grundrechtsausübung darstellt und einen Grundrechtseingriff ausschließt oder erst auf Ebene der Rechtfertigung Beachtung findet… …Auslegung für die Zulassung des Broad Consent sprechen könnte: Der Verzicht auf ständige Mitwirkungsmöglichkeiten durch eine einmalige Einwilligung stellt…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Wie der DMA das Einwilligungsmanagement im digitalen Marketing neu justiert: Vom Cookie-Banner zum Plattformnachweis

    Patrick Lipták, Valerie Schneider
    …­IT-Rechtsboutique ­MYLE. Er berät deutsche und internationale Unternehmen aus dem Technologie- und Finanzsektor im IT- und Datenrecht mit besonderem Fokus auf… …in der vorgelagerten Werbekette wirksam eingeholt wurden. Sie greifen deshalb auf Plattformbedingungen und technische Consent-Signale zurück, die diese… …. Zwei Ebenen der Regulierung: Endgerätezugriff und anschließende Datenverarbeitung Digitales Marketing beruht regelmäßig auf einer Abfolge von… …zusammengesetzten Verarbeitungsvorgängen. Am Anfang steht der Zugriff auf Informationen in der Endeinrichtung der Nutzerin oder des Nutzers oder das Speichern solcher… …Informationen auf einer durch diese genutzten Endeinrichtung. Dieser Zugriff ist rechtlich in § 25 TDDDG geregelt. Die Norm setzt die Vorgaben der… …Widerrufsmöglichkeit und der technischen Umsetzung der Einwilligungsentscheidung. 7 Die Nachweispflicht wird häufig unterschätzt. Unternehmen konzentrieren sich auf die… …Aufsichtsbehörden haben in den vergangenen Jahren vereinzelt Bußgelder und Anordnungen wegen unzureichender Cookie- und Tracking-Einwilligungen erlassen. 8 Auf… …und Regelungsgegenstand Auf der anderen Seite steht der DMA. Der DMA ist primär kein Datenschutzgesetz. Er verfolgt das Ziel, bestreitbare und faire… …Märkte im digitalen Sektor zu gewährleisten. 11 Der persönliche Anwendungsbereich des DMA ist auf Torwächter beschränkt: Nach Art. 1 Abs. 2 DMA gilt die… …nahezu jedes werbetreibende Unternehmen im digitalen Bereich der Technologien von Torwächtern – und die Daten, die auf diesem Weg übermittelt werden…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Kein Freifahrtschein: Länderlogiken als Stolpersteine internationaler Datenflüsse

    Warum internationale Datenübermittlungen neuer Governance-Strategien bedürfen
    Dr. Evelyne Sørensen
    …. Länderlogiken hingegen nicht. Wer sich auf Erstere konzentriert, kann einen Haken setzen. Wer Letztere ernst nimmt, muss differenzieren – nach Steuerungsmodell… …Privacy and Protection Act (ADPPA), scheiterte 2022 im Kongress. 3 Die Regulierung erfolgt daher weiterhin sektoral und auf Ebene der Bundesstaaten… …stellt sich zunächst die Frage der Transfergrundlage. Übermittlungen an in den USA ansässige Empfänger lassen sich derzeit auf das EU– U.S. Data Privacy… …Personal Information Protection Law (PIPL) von 2021, zielt weniger auf den Schutz von Einzelpersonen als auf die staatliche Kontrolle von Datenflüssen ab. 8… …Assessment (TIA) beseitigen. 9 Für europäische Verantwortliche bedeutet das ein doppeltes Pflichtenprogramm. Auf EU-Seite bleibt es bei Art. 46 DSGVO nebst TIA… …; das eigentliche Risiko liegt jedoch nicht im Vertragswerk, sondern in der Systemarchitektur. Auf chinesischer Seite unterliegt jede grenzüberschreitende… …gespeichert werden und wer technisch auf sie zugreifen kann. Praxisrelevant sind deshalb Lokalisierung, Systemtrennung und Datenreduktion – nicht zusätzliche… …für Daten, die auf Basis des Angemessenheitsbeschlusses übermittelt wurden, und 12 Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1772 der Kommission vom 28.06.2021…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

    Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami
    …DSGVO und die neuen Instrumente kollektiver Rechtsdurchsetzung haben eine Erwartung genährt, die auf den ersten Blick naheliegt: Wenn Datenschutzverstöße… …Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert. Parnijan Tina Ehtechami ist… …. Zahlreiche aktuelle Massenverfahren im Datenschutzrecht bauen auf der Vorstellung auf, Kontrollverluste ließen sich in standardisierte Schadensbeträge… …Personalisierung. Folgt man dem Kammergericht, stößt die Abhilfeklage dort an ihre Grenzen, wo der Schaden nicht ohne Rückgriff auf individuelle Wahrnehmung…
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