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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 3: Keine „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“

  Mag. Alexander Schnider

  …Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 3 Schnider PinG 01.17 23 ordnung, „StPO“), können solche Verletzungshandlungen in Ermangelung eines… …im Outsourcing-Bereich Daten in Indien verwenden zu können: Es werden an einer Stelle des Verwendungsvorgangs (nämlich beim Studienleiter bzw. vor der… …die derzeitigen „per se Privilegien“ für „indirekt personenbezogene Daten“ in Österreich nicht mehr aufrechterhalten werden können. Andererseits sieht… …Privilegien“ bei „indirekt personenbezogenen Daten“ faktisch aufrechterhalten werden können. 2. „Indirekt personenbezogene“ Daten in anderen österreichischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Zum Verhältnis von Datenschutz- und Kartellaufsicht

  Annika Kieck

  …Wettbewerbsaufsicht. 26 So können aufgrund der Bedeutung von Daten und des Zugangs zu Datenquellen für die Beurteilung der Marktstellung auch datenschutzrechtliche… …gegen das Unabhängigkeitsgebot ableiten können. 40 Zwar nimmt der Grad der Unabhängigkeit graduell mit dem Maß an Zusammenarbeitspflichten ab, dennoch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …gegeben, welche Maßnahmen die für die Verarbeitung Verantwortlichen ergreifen können. 2. Aussagen der DSGVO zur Anonymisierung 2.1 Anonyme und anonymisierte… …, oder auch jegliche Mittel, die sie beispielsweise durch Zukauf bestimmter Software oder Abfragen von Datenbanken hinzuziehen können. 23 Solche Mittel… …allgemeines Ermessen klarstellt, ist also nicht der subjektive Blick bzw. das subjektive Wissen und Können des Verantwortlichen maßgebend, 25 sondern anhand… …anonymisierten Informationen de-anonymisiert werden können. Man wird wohl nur bei besonders sensiblen Datenverarbeitungen verlangen können, dass der… …aufgrund technischer (oder sonstiger) Entwicklungen später gegebenenfalls nicht mehr als anonym bezeichnet werden können. Der Verantwortliche muss indes… …sollte jedoch Entwicklungen einschließen, die bereits ab­sehbar sind, 28 um rechtzeitig agieren zu können. Schließlich ist der Frage nachzugehen, ob der… …Praxis, 2016, § 1 Rn. 16, die für eine subjektive Sichtweise plädieren, da Kostenfaktoren und Zeitaufwand von Person zu Person unterschiedlich sein können… …Aspekt berücksichtigt werden, wenn aufgrund des Wertes der Daten davon ausgegangen werden muss, dass andere ein Interesse daran haben können, der… …aus dem Jahre 2014 nimmt sie bereits zaghaft Bezug auf die DSGVO, ohne auf wesentliche Abweichungen zum bisherigen Stand hinzuweisen. 32 Auch können –… …insbesondere bei Cyberattacken an die zuständige Ermittlungsbehörde wenden kann. Es genügt, wenn die Strafverfolger die IP-Adresse zuordnen (lassen) können und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …behördlicher Aufsicht zulässt – mag im Verteidigungsfall noch darum gerungen werden können, ob eine Strafbarkeitslücke besteht oder die allgemeinen Grundsätze… …Strafbarkeit (statt einer Bebußung als Ordnungswidrigkeit) entscheiden können, wird sich voraussichtlich – nach dem derzeitigen Entwurfsstand des nationalen… …die Sanktionen haben und ihre Gleichwertigkeit im Ergebnis einschränken können. Dabei liegt es insbesondere in der Hand der Aufsichtsbehörden, im Sinne… …uneinheitliches Bild. Nicht überall können sich Unternehmen noch darauf verlassen, dass neue oder umstrittene Rechtsfragen 8 Zu den Definitionen im Einzelnen sowie… …, beispielsweise durch geeignete Betriebsvereinbarungen, die – wo immer sinnvoll – zu Präzisierungen führen und Rechtsunsicherheiten reduzieren können: Art. 83 Abs… …. ErwG. 149 DSGVO sieht nur vor, dass die „strafrechtlichen Sanktionen“, die die Mitgliedstaaten „festlegen können sollten“, auch die „Einziehung der durch… …die Verstöße gegen diese Verordnung erzielten Gewinne ermöglichen“ können. Die fehlende Harmonisierung im Bereich der Vermögensabschöpfung zeigt sich… …lohnen sollen. 17 Die Diskussion, auf welche Weise personenbezogene Daten kommerzialisiert und gehandelt werden können und wie die vermögensbezogene… …hat der Gesetzgeber nicht allein darauf vertraut, um erforderlichenfalls wirtschaftlichen Gewinn abschöpfen zu können. Insgesamt fällt auf, dass die… …Verteidigungsfall überdies auch deutlicher als bei dem reinen Abschöpfungsanteil der Geldbuße in Frage gestellt werden können, ob das Rechtsinstitut des Verfalls noch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und die Datenschutz-Folgenabschätzung in der Praxis

  Christian Volkmer, Ingo Kaiser

  …Personengruppen und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien, 6. Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden können, 7… …Verarbeitungen ggf. eine Datenschutz-Folgenabschätzung erfordern und welche nicht. Daneben können die durchgeführten Prüfungen aufgenommen werden“. Das Verzeichnis… …Abgleichen von Datenbeständen, wenn Betroffene nicht damit rechnen können, –– die Verarbeitung von Daten besonders schutzbedürftiger Personen, 1 Abrufbar unter… …aufzählt, für die typischerweise eine Folgenabschätzung vorzunehmen ist. Darüber hinaus können die Aufsichtsbehörden auch Whitelists zur Verfügung stellen… …, in welchen Bereichen Nachbesserungen vorzunehmen sind. Um die DSFA entsprechend prüfen zu können, müssen der Datenschutzbehörde entsprechende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Österreich: Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 und seine Sonderbestimmungen zu Bildaufnahmen

  Dr. Max W. Mosing

  …können, dass die in der Folge beschriebenen Sonderregelungen für Bildaufnahmen gedeckt sind, bleibt abzuwarten; das Damoklesschwert der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …Verbraucher Werbeanrufe bereits anhand der anrufenden Nummer erkennen und diese auch dauerhaft untersagen können müssen (vgl. Art. 12 ePrivacy-VO). Nach Art. 16… …einen ­unberechtigten Zugriff darstellen können. 28 22 Explanatory Memorandum, S. 2, abrufbar unter…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Der Einwilligungsassistent und die Chancen eines personal data ecosystem“

  Frederick Richter

  …Anbieterseite als auch bei den Nutzern durchsetzen können. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz lässt sich festhalten, dass ein Personal-Information-Management-…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …zu erfüllen, bevor sie Lieferungen vornehmen können: § 736 EAR kennt zehn Verbote des Exports, Reexports und anderer ähnlicher Verhaltensweisen, wobei… …können. 9 Jedenfalls steht den wirtschafts- und außenpolitischen Interessen der USA das berechtigte Interesse der europäischen Staaten an einer souveränen… …Falle von konzernierten Gesellschaften auch Konzerninteressen unter Umständen mitberücksichtigt werden können, ohne, dass das BDSG ein Konzernprivileg… …die Konzerntochter mit Sitz in Deutschland sein, kann das berechtigte Interesse aus zweierlei Gesichtspunkten erwogen werden: Einerseits können… …angezweifelt werden dürfte. Schließlich können Befürchtungen oder Ängste alleine kaum aus­reichen, um ein berechtigtes Interesse darzulegen, zumindest ­solange… …verbundene Selektieren sind nicht unproblematisch. Um allerdings hierdurch einen Diskriminierungstatbestand nach dem AGG begründen zu können, ist eine über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  IT-Sicherheitsrecht in Europa – Systematisierungsansatz im Rahmen der Initiative secUnity

  Ass. iur. Anne Steinbrück, Daniel Vonderau, Dipl.-Jur. und Rechtsanwalt Christian Karl

  …Normen, die unter der Querschnittsmaterie „IT-Sicherheitsrecht“ zusammengefasst werden können. Eine grundlegende Systematisierung dieser ­Regelungen… …Sicherheitsrechts erweisen können: Dabei sind sowohl Vorgaben von Organisationen wie NATO und OECD als auch vertragliche Gestaltungsmechanismen im internationalen… …: https://www.boe.es/legislacion/codigos/ codigo.php?id=173_Codigo_de_Derecho__de_ la_Ciberseguridad. bekannten Kompetenzzentren der IT-Sicherheitsforschung können und sollen auch kleinere…

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