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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Sprunghafter Anstieg der Beschwerdezahlen

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Jens Ambrock

  …. Die naheliegende Ursache lautet auch hier: Künstliche Intelligenz. Sie senkt spürbar Hürden, eigene Rechte auszuüben. KI weist Betroffene darauf hin…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Ein Prosit auf mehr N?chternheit

  Frederick Richter

  …der Reformdebatte dürfte die Frage zur legalen Datennutzung in Modellen und Systemen der Künstlichen Intelligenz sein. Hier wird intensiv über… …ePrivacy-Richtlinie wiederholt wird, keine strikte Befolgungspflicht beim Einsatz von Einwilligungsverwaltungsdiensten vorzusehen, kann sich hier einiges verbessern…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 3: Der gläserne Patient im GeDIG? DSK übt Kritik an der geplanten ePA-Nutzung

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …Unabhängigkeit nach Art. 51 ff. DSGVO müsste sich für vergleichbar positionierte sektorale Stellen als Leitbild durchsetzen. Der Entwurf bleibt hier eine Antwort… …, spiegelt sich hier auf nationalem Niveau wider. Ob eine solche Kennziffer die Anforderungen des Art. 25 DSGVO (Datenschutz durch Technikgestaltung)…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 02.12.2025 ? Az. C-492/23 ? EuGH verschiebt Gleichgewicht zwischen DSGVO und DSA

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Welt der Inhaltsmoderation bekannt war, hier aber eindeutig datenschutzrechtlich verankert wird. Der Betreiber muss Anzeigen identifizieren, die… …gesetzlich verlangten Prüfmechanismen sonst nicht praktikabel umzusetzen sind. Dass hier ein Paradox entsteht – ein Datenschutzregime, das ausgerechnet durch…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Schlaglicht 1: DSK veröffentlicht Merkblatt zur Verständigung in datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Settlement-System mit potenziell divergierenden Abschlagspraktiken diesem Anspruch dauerhaft gerecht wird, bleibt offen, auch wenn die DSGVO den Mitgliedstaaten hier…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 1: DSK fordert endgültigen Verzicht auf "Chatkontrolle" - Ende-zu-Ende-Verschlüsselung erneut im Fokus

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …punktueller Maßnahmen gegenüber einzelnen Zielpersonen stünde hier eine strukturelle Überwachung sämtlicher Kommunikationskanäle im Raum. Gerade dieser…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …Senat mit dem hier besprochenen Beschluss vom 25. Februar 2026 die gleichwohl eingelegte Rechtsbeschwerde als unzulässig. Ein zwischenzeitlich… …die hier in Rede stehende Konstellation keinen Gehalt beigemessen (BGH, NJW-RR 2025, 1406, Rn. 7). 12 Diese Ausgangslage erscheint rechtspolitisch… …. 1 S. 3 ZPO greift. Der hier zu besprechende Fall illustriert diese Verschiebung exemplarisch. Das Ausgangsverfahren wurde unter dem alten Wertregime… …gewährleisten. 20 Gerade wo – wie hier – der Rechtsbehelf unionsrechtlich durch Art. 79 DSGVO ausgestaltet ist, ist der Anwendungsbereich der Charta eröffnet. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte - sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …es bereits: Für die Umsetzung von Teilen des DSA haben wir eine Schnittstellen-Dialoggruppe eingerichtet. Hier stimmen sich, unter Vorsitz des HmbBfDI…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Ein Jahr Data Act

  Was der Datenzugang in der Praxis bringt - und was ihn noch bremst
  

  Dr. Martin Schirmbacher, Dr. Hubertus von Roenne

  …Praxis auch tatsächlich ankommen. I. Der IoT-Teil des Data Act im Überblick Den Kern des hier interessierenden Regelungskomplexes bildet Kapitel II Data… …Zurverfügungstellung an einen Dritten darf die Aufwände des Dateninhabers kosten. 10 Auch hier sind nur Daten erfasst, die das Gerät zum Dateninhaber (in der Regel den… …Wechselentgelte verfolgen mit der Erhöhung der Wettbewerbsintensität im Cloud-Markt ein eigenständiges Ziel und stehen mit der hier untersuchten Frage – warum die… …leerlaufenden Totalverweigerungsrecht, sondern im Einwand unzureichender Geheimhaltungsmaßnahmen nebst Bestimmtheitsgebot der Zweckvereinbarung. Hier eröffnet die… …„Bürokratieabbau“ und knapper Kassen hier nicht lange zögern werden. Umso wichtiger wird es dann sein, den Mehrwert in Richtung auf eine Nutzung von Daten (mit und… …blob/2196306/2445592/bc8e5e160d879f0bdd593121a96a45d2/2026-07-02koaausschuss-data.pdf?download=1. Act – die autonome Zugangsausübung durch den Nutzer – aushöhlen würde. Hier muss die Position klar sein: moderate Anpassungen ja, strukturelle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Neuer Rechtschutz gegen verbindliche Entscheidungen des EDSA?

  Hans-Hermann Schild

  …federführenden Aufsichtsbehörde einer gerichtlichen Kontrolle, hier dem EuG. 3 Diese betrifft alle verbindlichen Beschlüsse nach Art. 65 Abs. 1 DSGVO, mit der z. B… …Verfahren vor einem nationalen, hier einem irischen Gericht, in dem der endgültige Beschluss der nationalen Aufsichtsbehörde angefochten wird, dessen… …endgültigen Beschlusses eingeräumt sei. 19 3. Zwischenüberlegung Nach den Ausführungen des EuG hätte dies zur Folge, dass das nationale Gericht, hier ein…

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