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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem Stephan Dreyer Vorgaben zur Gewährleistung von Online-Sicherheit von Kindern umfassen Normen aus dem klassischen… …Kinderdatenschutz, zeigt bestehende Überschneidungen und Reibungspunkte auf und entwickelt, ausgehend von den gleichgerichteten grund- und menschenrechtlichen… …Schutzzielen der beiden Perspektiven, einen differenzierten Ansatz für eine praxistaugliche und effektive Rechtsanwendung. I. Einleitung Der Schutz von… …personenbezogenen Daten von Kindern ist – so weit besteht Einigkeit – wichtig. Als vulnerable Gruppe von Menschen, die sich noch in der Entwicklung befinden, soll… …kindlichen Praktiken der Nutzung von Informations- und Kommunikationsangeboten fundamental und schaffen neue Möglichkeiten und Risiken für die… …Rollen von Kindern im Kommunikationsprozess – Verbraucher, Vertragspartner sowie Empfänger und Sender von Kommunikationsinhalten 3 – eine Reihe… …einfachgesetzliche Umsetzungen des Kinderdatenschutzes in einer ganzen Reihe von Normen in unterschiedlichen Normenwerken auf nationaler wie auf europarechtlicher… …Doppelzuständigkeiten. Der Beitrag gibt einen Überblick über die relevanten Normen und entwickelt – ausgehend von den gleichgerichteten grund- und menschenrechtlichen… …Vorschriften, die sich auf den Datenschutz bei Kindern als Nutzenden von Online-Diensten beziehen, finden sich im Datenschutzrecht und im Jugendmedienschutzrecht… …„offenen Briefe“ von Wissenschaft und NGOs an die EU-Organe, die Kinderrechte systematisch in die geplanten neuen Ordnungsrahmen einzubeziehen: Carr, LSE…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 01. 02. 2018 – III ZR 196/17 – Wirksamkeit von Multi- Channel-Einwilligungen für Werbezwecke Der Bundesgerichtshof (BGH) hat lange währende… …Unklarheiten im Zusammenhang mit der Gestaltung von Werbeeinwilligungen beseitigt. Mit der Revision wehrte sich ein Telekommunikationsunternehmen gegen die… …Untersagung einer Klausel, die die werbliche Ansprache von Verbrauchern zugleich über mehrere Kanäle gestatten sollte. Das Unternehmen hatte am Ende des… …Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „­Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und… …Augen. Aufgrund der Freiwilligkeit werde ihm seine Wahlmöglichkeit verdeutlicht und gezeigt, dass die Zustimmung zum Erhalt von Werbung gänzlich… …unabhängig von anderen Erklärungen zum eigentlichen Vertrag erfolgen könne. Solange der Verbraucher eine entsprechend informierte und freiwillige Entscheidung… …Fall von vornherein konkret begrenzte Geltungsdauer der Einwilligung auf höchstens zwei Jahre nach Vertragsbeendigung spreche daher nicht gegen die… …, Kunden und ­Interessenten vielfältige Möglichkeiten zur Individualisierung von Newslettern und ­Informationsangeboten anzubieten, statt zu riskieren, dass… …sie wird aufgrund des mit einer Vervielfältigung von Einwilligungserklärungen potentiell einhergehenden Transparenzverlustes auch nicht zwingend zum… …Schutz von Verbrauchern beitragen. Auch ErwG. 32 der DSGVO sieht vor, dass eine Einwilligungserklärung alle zum selben Zweck erfolgenden Verarbeitungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 1: EDSA-Stellungnahme 22/2024 - Europäischer Datenschutzausschuss veröffentlicht Stellungnahme zu Pflichten des Verantwortlichen bei Auftragsverarbeitungsketten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …von Verantwortlichen im Rahmen von Auftragsverarbeitungsketten (Stellungnahme 22/2024). Die dänische Datenschutzbehörde hatte den EDSA gemäß Art. 64 Abs… …. 2 DSGVO um Klärung ersucht, insbesondere in Bezug auf die Transparenz-, Kontroll- und Rechenschaftspflichten von Verantwortlichen nach Art. 28 und Art… …diesem Zusammenhang die Verankerung von umfassenden Informationspflichten im Auf- 10 | PinG 1.25 tragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO… …sorgfältige Prüfung der Eignung sowohl des Auftragsverarbeiters als auch der von diesem eingesetzten Unterauftragsverarbeiter im Hinblick auf ihre Fähigkeit… …. Besonde- Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten… …von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M. (Chinese University of Hong Kong) ist ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist… …Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf Datenschutzrecht und IT-Recht spezialisiert… …. Die Stellungnahme fordert insoweit, dass der Auftragsverarbeitungsvertrag Verpflichtungen zur Offenlegung und Dokumentation von Datenübermittlungen an… …Drittländer enthält. Die Stellungnahme enthält insgesamt einige wichtige Klarstellungen. Sie wird Unternehmen mit einer hohen Anzahl von Auftrags- und… …Unterauftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 Abs. 1 DSGVO erforderlich ist. Der EDSA geht zwar davon aus, dass diese Informationen jederzeit verfügbar sein müssen. Er…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Der Begriff der Gesundheitsdaten ist weit zu fassen

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …, Bundesjustizministerin a. D., über den Schutz von Gesundheitsdaten bei Lifestyle-Apps, Big Data-Analysen und das E-Health-Gesetz. PinG: Sie haben in einem Interview einen… …sorgsamen Umgang mit Gesundheitsdaten gefordert. Wie grenzen Sie Gesundheitsdaten von Alltagsdaten ab? Ist die App, die die Schritte zählt oder… …medizinischen Daten über physische und psychische Gesundheitszustände sind auch sog. „rohe“ und „für sich belanglose“ Daten von beispielsweise gelaufenen… …medizinische Forschung wird? Für die Speicherung von Patientendaten bedarf es natürlich der Einwilligung, auch für Gewebeproben. Sie dürfen als personenbezogene… …Medikamente zeigt, wie erfolgreich Biotech-Unternehmen sind. PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer PinG 05.15 221 PinG: Von einer elektronischen Patientenakte… …erfolgreich behandelt werden kann? Ja, der Arzt muss sich selbst ein umfassendes Bild von seinem Patienten machen. Ohne das persönliche Gespräch geht das gar… …jeder einsetzen, dem es um eine Akzeptanz der Digitalisierung im Gesundheitsbereich geht. PinG: Was halten Sie von dem vorgeschlagenen E-Health-Gesetz?…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Die elektronische Patientenakte - auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …sie sogar schon Versionsnummern überspringt. Sie lernt also von der IT-Branche nicht nur, dass man Versionsnummern mit Punkten trägt, sondern auch, dass… …man zur Signalisierung von schnellem Fortschrift ruhig mal eine Ziffer auslassen kann – Microsoft hat das gerade wieder vorgemacht: nach Windows 8 kommt… …müssen sich gerade dort, wo es um die ­Gesundung von Menschen geht, alle Träger von Bedenken in Sachen des Schutzes von Daten ein Hinterfragen ihrer… …Bedenken gefallen lassen. Natürlich mag manche Sorge von ­Patienten um die sie betreffenden Daten angstgetrieben sein. Natürlich mag auch manchmal Stimmung… …gemacht werden, mit Hilfe von unterschwelligen Ängsten. * Der Text basiert auf einem Vortrag, den der Autor im April vor der Bundesfachkommission Digital… …Behandlungsverhältnis gemeint. Es sind vielmehr Befürchtungen um unkontrollierte Abflüsse von Daten oder unautorisierte Zugriffe auf Daten im Gesamtgesundheitssystem… …Becker) Unterscheiden lassen sich auch bei eHealth diejenigen, die Privatsphärenschutz generell als bedeutend ansehen, von denjenigen, die mit eigenen Daten… …Gesundheits-App auf dem Smartphone installiert – und drei Viertel von ­ihnen nutzen sie auch. Ein weiterer abgefragter Punkt ist noch deutlicher: Jeder dritte… …entwickeln. Je stärker die Speicherung von Daten zentralisiert wird und je mehr Zugriffsrechte ausgeweitet werden, desto wichtiger ist es daher, die… …auf der Hand (Stichwort Notfallsituation), doch eine Dosierung von Zugriffen erscheint nötig. Mit dem Gedanken der datenschutzrechtlichen Zweckbindung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Cloud Services - Unkontrolliert durch die Exportkontrolle?

  Dr. Christoph Torwegge

  …schnellere Verbreitung von Cloud Services, um immer umfangreichere Datenströme und -mengen technisch handhaben zu können, weist eine Vielzahl von rechtlichen… …außenwirtschaftsrechtliche Komponente von Cloud Services Lösungen in Unternehmen. Unternehmensdaten, Technologie, Applikationen (Software-as-a-Service) und digitalisierte… …technische Unterstützung werden bei der Nutzung von Cloud Services auf externe Server transferiert und von dort in Echtzeit den Nutzern zur Verfügung gestellt… …Bedeutung die Nutzung von Cloud Services in außenwirtschaftsrechtlicher Sicht hat, zeigt der nachfolgende Beitrag 1 auf und gibt praktische Hinweise zur… …Handhabung der rechtlichen Risiken. II. Ausgangspunkt Genehmigungspflichten für die grenzüberschreitende Lieferung von Gütern können sich aus verschiedenen… …Außenwirtschaftsrecht zur Exportkontrolle ergeben. Ausgangspunkt für das Bestehen von Genehmigungspflichten ist grundsätzlich die Ausfuhr und die Verbringung von Gütern… …sind nicht nur körperliche Waren, sondern auch Technologie, sensible Daten und Software zu verstehen. Dies bedeutet, dass eine Ausfuhr von Technologie… …oder Software insbesondere dann genehmigungspflichtig ist, wenn die Technologie oder Software von Anhang I der Dual-Use-VO oder Teil I Abschnitt A der… …technisches Wissen, das für die Entwicklung, Herstellung oder Verwendung eines Produkts erforderlich – im Sinne von unverzichtbar – ist, wie sich aus den… …Definitionen der Dual- Use-VO 4 und der Ausfuhrliste 5 ergibt. Deshalb können auch Technologieunterlagen von den Genehmigungspflichten des Exportkontrollrechts…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 30.04.2024 - C-470/21: Startschuss zur anlasslosen Vorratsspeicherung für IP-Adressen?

  …Vorratsspeicherung für IP-Adressen? 1. Die Mitgliedstaaten können den Internetzugangsanbietern mit dem Ziel der Bekämpfung von Straftaten im Allgemeinen eine Pflicht… …zur allgemeinen und unterschiedslosen Vorratsspeicherung von IP- Adressen auferlegen, sofern eine solche Speicherung keine genauen Schlüsse auf das… …seine strengen Maßstäbe für die allgemeine und unterschiedslose Speicherung von IP-Adressen zwar aufgeweicht, knüpft dies aber seinerseits an strenge… …Bedingungen. Unter Vorratsdatenspeicherung versteht man im Allgemeinen die Verpflichtung von Telekommunikationsdienstleistern, die Verkehrs- und Standortdaten… …nationalen Sicherheit – nutzen zu können. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auch auf dem Schutz von Kindern, da die Vorratsdatenspeicherung auch der Verhinderung… …und Aufklärung von Kinderpornografie dienen soll. Unter welchen Bedingungen Vorratsdatenspeicherungen zur Pflicht gemacht werden können, war bereits… …Regelungen zur zeitlich begrenzten Aufbewahrung von Daten zu erlassen. Gerade im Kontext der Bekämpfung von Kinderpornografie wird dabei betont, dass die… …französischen Regelungswerks zur Vorratsdatenspeicherung zur Ahndung von Urheberrechtsverstößen. Diese Vorschriften verpflichten die Betreiber elektronischer… …zu speichern. Die anschließende Aufklärung der Nutzeridentitäten erfolgt mehrstufig: Zunächst sammeln vereidigte und zugelassene Vertreter von… …Einrichtungen der Rechteinhaber IP-Adressen, die mutmaßlich für die Begehung von Ur- 186 | PinG 4.24 heberrechtsverletzungen verwendet wurden. Diese werden der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Bußgeldrahmen, einige datenschutzrechtliche Pflichten zunehmend in den Fokus gelangt. Es handelt sich zwar teilweise um altbekannte Maßnahmen zur Vermeidung von… …Risiken bei der Datenverarbeitung. Gleichwohl wird für zwei dieser Pflichten gegenwärtig diskutiert, ob sie auch von Inhabern von Arztpraxen befolgt werden… …, die ab dem 25. 05. 2018 gelten, enthalten besondere Bestimmungen für das zunehmend von einer Digitalisierung geprägte Gesundheitswesen. 1 Die… …Verarbeitung von Gesundheitsdaten gilt wegen der sensiblen Verarbeitungskontexte als risikoreich und demzufolge sind erhöhte Anforderungen zu beachten, die in… …Eindämmung von Risiken dienen sollen, sind die Datenschutz-Folgenabschätzung und die Institution des Datenschutzbeauftragten. Als Ausprägung des… …risikobasierten Ansatzes der DSGVO 2 sowie dem Anliegen einer verstärkten Übernahme von Eigenverantwortung 3 im Datenschutzrecht verbunden, sollen * Der Beitrag… …von der Landesärztekammer Hessen (dort u. a. Datenschutzbeauftragter) danke ich für den fachlichen Austausch. 1 S. insb. Art. 9 DSGVO (dazu Dochow, GesR… …Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) ist eine spezielle Methode zur umfassenden Beurteilung von Risiken bei Datenverarbeitungsvorgängen mit dem Ziel, diese zu vermeiden. 4 Es… …und von technischorganisatorischen Maßnahmen. 11 Die Benennung eines Datenschutzbeauftragten (DSB) ist, wenn in anderen EU-Staaten auch eine Neuerung… …von Mitarbeitern zählt vor allem die Überwachung der Einhaltung des Datenschutzes zu seinen Aufgaben. 13 Ausweislich § 22 Abs. 2 Nr. 4 BDSG ist die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Google Analytics 4 - Was ändert sich datenschutzrechtlich?

  Dr. Martin Schirmbacher

  …, die den Einsatz von Google Analytics für unzulässig erklärt haben. Für Aufregung unter den Verantwortlichen für das Website-Tracking sorgt die… …Ankündigung von Google, ab dem 1. Juli 2023 die bisherige Version von Google Analytics nicht mehr zu unterstützen und nur noch Google Analytics 4 anzubieten… …. Zum einen ist GA4 nicht eine bloße Fortentwicklung von Universal Analytics. Es ist ein anderer Ansatz und basiert auf einer anderen Software. Dies… …Informationen zu GA4 gibt Google in der Google Analytics Hilfe: ­https://support.google.com/analytics/#topic=10737980 (abgerufen am 31. 05. 2021). 2. Vorteile von… …GA4 Von Expert:innen wird die Einführung von GA4 begrüßt. 4 Vorteile lägen vor allem in besseren Algorithmen für die Datenanalyse. So können fehlende… …bezieht sich im Wesentlichen auf die Erhebung, die Aufbewahrung, das Löschen und das Teilen von Daten. Datensätze können jetzt auch einzeln gelöscht werden… …. Insgesamt konzentriert sich GA4 stärker auf Ereignisse, die bestimmte Nutzer:innen auf der Website auslösen und entfernt sich damit etwas von dem Fokus auf… …, ­Pivot-Tabellen oder Streudiagramme. Die Benutzeroberfläche ist dagegen komplexer und nicht so intuitiv, wie die von Universal Analytics. 3. Funktionsweise des… …nicht eingestellt werden. Der kürzeste einstellbare Zeitraum ist nun zwei und nicht mehr sechs Monate. Bestimmte Daten von Nutzer:innen, die zwei Monate… …keine Aktivität zeigten werden standardmäßig nach zwei Monaten gelöscht. Neu ist auch, dass in GA4 die Erfassung von Standort- und Gerätedaten für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …, Urt. v. 06. 07. 2017 – 10 K 7698/16 – Datenschutzaufsichtsbehörde darf gegenwärtig noch nicht die Anwendung von Vorschriften der DSGVO verlangen Die 10… …hatte von einer Auskunftei verlangt, dass diese im Hinblick auf den 25. 05. 2018 ihre Speicher- und Löschpraxis anpasst. Derzeit werden personenbezogene… …der Grundlage von § 28a Abs. 1 BDSG gespeicherten Bonitätsnegativmerkmalen kommt es daher auf den Zeitpunkt der Einmeldung bei der Auskunftei an. Mit… …Anwendbarkeit der DSGVO entfällt die konkrete Löschfrist von drei Jahren, weder das neu gefasste BDSG noch die ­DSGVO kennen konkrete Löschfristen für… …Auskunfteien. Die Aufsichtsbehörde forderte die Auskunftei in diesem Zusammenhang auf, zukünftig eine Löschung der ­Daten nach Ablauf von drei Jahren nach der… …Verordnungstext nicht zu ­entnehmen, dass vor dem Zeitpunkt der Anwendbarkeit bereits eine Umsetzung von Vorgaben des neuen Rechtsrahmens erfolgen muss. Eine… …möglicherweise einhergehende Genehmigung von Verhaltensregeln eines Verbandes gemäß Art. 40 Abs. 2 DSGVO derzeit noch keine Rolle. Die Richter beanstandeten… …überdies die mangelnde Bestimmtheit und die Form der Verfügung, da die Behörde damit insbesondere bezweckt habe, die von ihr für ­angemessen erachteten… …Entscheidung nach Anwendbarkeit der DSGVO. Quelle: lrbw.juris.de ♦US Auseinandersetzung um die Weitergabe von in Europa gespeicherten Daten an… …­US-Ermittlungsbehörden hält an Google und Microsoft setzen ihren Kampf gegen staatsanwaltliche und gerichtliche Verfügungen fort, mit denen sie zur Offenlegung von…

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