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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Gratulation von einer Jubilarin

  Frederick Richter

  …(um an dieser Stelle eine meiner Lieblingsserien früherer Jahre zu zitieren): 1 „Diese Einleitung kann doch wohl nicht vom PinG-Kolumnisten stammen –… …Datenschutz“ bat. 1 Magnum, p.i., 1980 bis 1988; Zitat wiedergegeben unter: https://twitter.com/dlfkultur/ status/1222530194801598466?s=20. Franziska Fritzsche…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Code of Ethics for “Empathetic” Generative AI

  Jon Neiditz

  …psychosocial hazards. Mirroring the depths and nuances of human empathy is likely to be the most effective way to help us become the hybrid intelligences 1 many… …where it will obtain all the compute it needs to fulfill those promises and much more, 1 ChatGPT: Hybrid Intelligence in Law Practice and Legal Ethics… …empathetic AI systems should act, prioritizing the best interests of the individual user while also considering broader public and environmental interests. 1… …uphold trust and ensure ethical standards. 1. Clarity on Capabilities and Limitations Transparency begins with a clear understanding of what an AI system… …information. 1. Respecting and Protecting User Privacy Empathetic AI systems should be designed to prioritize user privacy. This includes applying the principle… …principle is crucial, as AI systems can unintentionally amplify societal biases if not properly designed and audited. 1. Equal Treatment and Fairness At the… …promote users‘ freedom to make their own decisions. It recognizes the risks associated with over-reliance on AI and the potential for undue influence. 1… …avoid causing harm. 1. Beneficence: Promoting Well-being and Good The principle of beneficence implores empathetic AI systems to actively contribute to… …user‘s emotions, advocating for a broader concern for others and society as a whole in which empathy and compassion inform each other. 1. Understanding and… …Neiditz PinG 05.23 189 1. Minimization of Environmental Impact AI systems should be designed to minimize their environmental footprint. This involves…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  10 Jahre PinG

  Stefan Brink

  …richtlinienkonforme Umsetzung in nationales Recht abzuliefern, schlief das Bundesdatenschutzgesetz weiterhin einen Dornröschenschlaf. Wer § 1 des BDSG alter Fassung las…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …Boykott-Bewegung? PinG: Und was war ausschlaggebend dafür, dass Sie dennoch gegen das „Volkszählungsgesetz 1983“ 1 vorgingen? 1 BGBl. I S. 69. Wild: Das Anliegen der… …für die Verwaltung und deren Vollzug eingesetzt werden: z. B. nach § 9 Abs. 1 VGZ 1983 zum Abgleich mit den Melderegistern. Mir war die Verknüpfung… …Amtshilfe des Art. 35 Abs. 1 GG wörtlich zu verstehen und weniger in den Schranken, die beim Verwaltungsvollzug durch Gesetze bestehen. Im Volkszählungsgesetz… …. 1 GG geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, der die Würde des Menschen für unantastbar erklärt. Wir… …Regel ist, gilt auch in digitaler Dimension. Das heißt: Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht… …erklären? Wild: Das geschieht am besten mit den Argumenten des Bundesverfassungsgerichts im Volkszählungsurteil, wie oben beschrieben: Art. 2 Abs. 1 GG in… …Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG schützt das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dazu gehört die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Diese setzt die freie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen.“

  Jan Philipp Albrecht

  …Europäischen Parlaments federführend in den Gesetzgebungsprozess für die DSGVO eingebunden. Vom 1. September 2018 bis zum 2. Juni 2022 war er Minister für… …Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein. Seit dem 1. Juni 2022 ist er Co-Stiftungsvorstand der…
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  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …Onlinekriminalität zuständig, und Paula Cipierre von Palantir, wird das erörtert. 1 Schaar: Bei der Echtzeitüberwachung etwa von Internet-Transaktionen oder die… …Ausnahmefall vertretbar, etwa bei konkreter Gefahr terroristischer Anschläge in besonders gefährdeten Bereichen, etwa auf Flughäfen. 1…
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  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Selz und Yakin Surjadi Schlaglicht 1: ♦ EuGH, Urt. v. 04.07.2023 – Az. C-252/21 – Nationale Wettbewerbsbehörden dürfen Anforderungen aus der DSGVO prüfen… …Leitsätze 1. Die Art. 51 bis 66 DSGVO sind dahingehend auszulegen, dass eine Wettbewerbsbehörde im Rahmen ihrer wettbewerbsrechtlichen Befugnisse auch prüfen… …zuständigen Aufsichtsbehörde zu berücksichtigen, die nationale Aufsichtsbehörde zu informieren und muss sich bei Bedarf mit dieser abzustimmen. 2. Art. 9 Abs. 1… …die Kategorien ermöglichen, die sich aus der in Art. 9 Abs. 1 DSGVO enthaltenen Aufzählung sensibler personenbezogener Daten ergeben. 3. Die… …Rechtsgrundlagen in Art. 6 Abs. 1 lit. b, c, d, e und f DSGVO sind dahingehend auszulegen, dass die Verarbeitungspraxis, personenbezogene Daten aus anderen… …marktbeherrschenden Stellung, weil die darin vorgesehene Datenverarbeitung mit den Vorgaben der DSGVO im Widerspruch stehe und nicht nach Art. 6 Abs. 1 bzw. Art. 9 Abs… …hinwegsetzten. Im Anschluss befasste sich der EuGH mit der Frage, ob eine Verarbeitung von besonderen Kategorien von Daten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 DSGVO… …und feststellte, dass eine solche Datenverarbeitung nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO grundsätzlich untersagt ist, kam es im Anschluss zur Folgefrage, ob das… …Vertragserfüllung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO sah das oberste europäische Gericht zwar als möglich an, in den meisten Fällen scheitere es jedoch an der… …Erforderlichkeit, um die Nutzung eines sozialen Netzwerkes wie Facebook zu ermöglichen. Im Hinblick auf eine Datenverarbeitung gestützt auf Art. 6 Abs. 1 lit. f…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Settlements in Datenschutzbußgeldverfahren

  Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts
  

  Cay Lennart Cornelius

  …Cay Lennart Cornelius 1 Während einverständliche Verfahrensbeendigungen in Bußgeldverfahren anderer Aufsichtsbehörden längst gängige Praxis sind (z. B… …tatsächliche Ausgestaltung von Settlement-Verfahren für Datenschutzbußgelder aufzuzeigen. II. Vor- und Nachteile von Settlements 1. Anreize für Settlements a)… …prozessökonomischen Gesichtspunkten. 9 Das Verfahren kann zügiger und mit weniger Aufwand 1 Der Beitrag spiegelt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors… …news/2023/12-billion-euro-fine-facebook-result-edpb-binding-decision_de [Stand: 30.07.2023]; Etteldorf, ZD-Aktuell 2023, 01226. 3 Vgl. Ambrock, in: Jandt/Steidle, Datenschutz im Internet, 1. Aufl. 2018, VII, Rn. 1… …. Nebenbeteiligten i. S. d. OWiG abgesehen, da vor dem derzeitigen EuGH-Verfahren Deutsche Wohnen (C-807/21) noch unklar ist, ob das deutsche System des § 30 Abs. 1… …Bußgeldadressat:innen durch Settlements die Verteidigung in zivilrechtlichen Schadensersatzverfahren abschneiden. III. Deutsches Ordnungswidrigkeitenrecht 1. Zulässigkeit… …Verständigungsvorschriften (insbesondere § 257c StPO) über §§ 46 Abs. 1, 71 Abs. 1 OWiG hingegen möglich, vgl. Hettenbach, in: BeckOK OWiG, 38. Edition, Stand: 1.4.2023, § 71… …: August 2019, S. 2 mit Verweis auf die Begründung der Bundesregierung BT-Drs. 16/12310, S. 16; a. A. i. V. m. §§ 71, 46 Abs. 1 OWiG Landesbeauftragte für… …Abs. 1 BlnDSG). 40 Dabei dürften Settlements unabhängig von dem Auslöser der Eröffnung des Bußgeldverfahrens (z. B. Beschwerde, Prüfung von Amts wegen… …gelegten Sachverhalt vor allem die Rechtsfolgen der Tat, insbesondere die Höhe der festzusetzenden Geldbußen, festlegt (vgl. § 257c Abs. 2 S. 1 StPO). 48…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Inhalt / Impressum

  …DSGVO___________________ 141 Levke Burfeind Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO: ­Scharnier zwischen Datenschutz- und Vertragsrecht__________ 146 PRIVACY NEWS SCHLAGLICHT 1… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 11, vom 1. Januar 2023, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …anordnete, in ihrer Härte überraschend. 1 Mittlerweile zwar wieder aufgehoben, gibt die Anordnung doch Anlass zu fragen, ob LLMs im Einklang mit der DSGVO… …ähnlich hohe disruptive Energie nachgesagt. 1 Verfügung der „Garante Per La Protezione Dei Dati Personali“ vom 30.03.2023… …Copilot, https://news.microsoft.com/de-de/vorstellung-des-microsoft-365-copilot-early-access-programms-und-neuefunktionen-in-copilot/ [Stand: 13.05.2023]. 1… …entsprechenden Rechtsgrundlage. 21 1. Personenbezogene Daten im Trainingsdatensatz Der in Art. 5 Abs. 1 a), Art. 6 Abs. 1 DSGVO geregelte Erlaubnisvorbehalt stellt… …Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a). Jedoch kommt hier schon aufgrund der besonderen technischen Gegebenheiten eine Einwilligung in der Regel nicht in… …DSGVO an die Einwilligung ergeben (dazu unten vertieft), stellt die Rechtfertigung über Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO daher keine realistisch umsetzbare Option… …berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO zu. Danach können Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten, in dessen Interesse die… …Entwickler bestehen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten zu Forschungszwecken wird im Datenschutzrecht unter anderem durch Art. 5 Abs. 1 lit. b) i. V. m… …. Art. 89 Abs. 1 DSGVO besonders privilegiert behandelt. Wann es sich um eine „wissenschaftliche Forschung” im Sinne der DSGVO handelt, wird allerdings… …Bejahung überwiegender Interessen und damit zu einer Legitimierung der datenschutzrechtlichen Verarbeitungen über Art. 6 Abs 1 lit. f) DSGVO führt. bb)…

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