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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

  Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert?
  

  Daniel Schätzle

  …das Gericht daraus eine Klagebefugnis. Gleichwohl verneinten die Richter einen Anspruch, weil es sich bei der streitgegenständlichen Norm – hier noch…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Herrschaft der Maschinen oder Herrschaft des Rechts?

  Grenzen und Leitlinien für algorithmische und selbstlernende Verfahren in der Verwaltung - Thesen
  

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …stärker die Einbeziehung von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz im Vordergrund. Die Einsatzfelder reichen hier vom vollautonomen Fahren über die… …Verwaltung. Dieser Diskussion vorgelagert ist in jedem Fall das Erfordernis einer terminologischen Klärung der zugrundeliegenden Begriffe. Hier geht es gerade… …ist hier nicht möglich. Autonome Systeme sind daher von außen betrachtet indifferent zu den von ihnen bewirkten Folgen. Eine Ableitbarkeit des… …Entscheidung auf gesetzlicher Grundlage sind hier durchaus erkennbar. 3. Zwischenfazit Eine Überwachung selbstlernender Systeme durch inneradministrative… …zu körperlicher Verletzung oder sogar dem Tod im Straßenverkehr führen können. Hier gibt es daher einen rechtlichen Handlungsbedarf, angemessene… …öffentliche Stellen lediglich vorbereiten. Hier fehlt es regelmäßig an einer maschinell erzeugten Einzelfallentscheidung, sodass die qualifizierten Vorgaben… …diesen regelmäßig von rechtlichen Begründungslasten und -risiken freihalten. Gerade in grundrechtssensiblen Bereichen wird daher auch hier eine… …sowie grundrechtliche Fragen auf. Hier finden sich insbesondere im Rahmen der DSGVO zahlreiche Vorgaben, die das Grundrecht auf informationelle… …Systeme Entscheidungen lediglich vorbereiten. Hier ist nach wie vor eine menschliche Entscheidung maßgebend. Wenn es jedoch keine wirksamen Sicherungen… …begleitenden Kontrollen durch unabhängige Stellen zu überprüfen. Es kommen hier gänzlich unterschiedliche Verfahren wie die Zertifizierung durch akkreditierte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Daten“ abgeben sollte. Dieser Einwilligungstext enthielt eine Verlinkung zu einer Datenschutzerklärung. Hier war dann die Information enthalten, dass die… …Konstellation. Wenngleich die Interpretationen der hier maßgeblichen Regelung in der DSGVO noch nicht einheitlich sind, ist bis zu einer Klärung durch den EuGH…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: "DSGVOh, mein Gott!"

  Frederick Richter

  …sich hier angeboten? Vielleicht eine schnelle Klarstellung durch die Datenschutzaufsicht? Eine umgehende Pressemitteilung der Konferenz der dafür…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …einen Nutzer motivieren würde. Ob diese Behauptung überhaupt zutrifft, ist umstritten, 20 soll hier aber nicht konkret das Thema sein. Entscheidend ist… …die Newsfeeds und Empfehlungen aufgrund von Algorithmen nicht großartig veränderbar sind. Hier ließe sich aber argumentieren, dass der Nutzer jederzeit… …. Problematisch erscheint hier, dass gezielt beeinflussbare Wechselwähler angesprochen werden können, die vorher in dieser Art nicht erreichbar gewesen sind. Bei… …bzw. nachträglich zu interpretieren. In der hier behandelten Situation stellt sich die Frage, ab wann das Wahlgeheimnis gebrochen wird: Kommt es auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität - Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Bewährung in der Praxis ist hier nicht essentiell für den Stand der Technik. 17 Gängigkeit meint jedoch nicht die aktuellste Technik, sondern wohl eher die… …gegeben ist. Auch hier sollte ein automatisierter Prozess zum Lokalisieren und Extrahieren der Daten gewählt werden. Anstatt der Bereitstellung eines…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …dogmatischen Herleitungskonzepte 2 seien kurz die erwarteten Problemstellungen angerissen, um die bessere Passfähigkeit der hier präferierten wettbewerbs- und… …hierfür unredlich erworben wurden. Demnach werden hier die Daten zwar nicht selbst geschützt, jedoch deren kausale Nutzung für das Nachahmen von Waren oder…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität - Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …überschritten ist und es sich um Daten handelt, die durch den Betroffenen bereitgestellt wurden. Auch hier existiert eine weite und eine enge Auslegung. Gemäß der… …„bereitstellen“ mit „zur Verfügung stellen“ gleichgesetzt. Die Verordnung wählt „zur Verfügung stellen“ auch in Art. 13 Abs. 2 und 14 Abs. 2 DSGVO. Hier wird die… …wird regelmäßig impraktikabel sein, da ein Kontakt zum Dritten nur unter großem Aufwand hergestellt werden kann. 52 Möglicherweise ist auch hier der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: CDR - More Than Just a Hype?

  Frederick Richter

  …einer CDR tue, ist: „Wir halten das Datenschutzrecht ein“, dann wäre die CDR hier redundant. Es muss also von einem kommenden CDR-Regelwerk mehr verlangt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Besprechung zu BGH, Urt. v. 12.07.2018 - III ZR 183/17. Neue Rechtsprechung zu den Rechten an den Daten Verstorbener, höchstrichterlicher Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …der Erben (hier also zugunsten der Klägerin) folgt gemäß BGH aus dem schuldrechtlichen Vertrag zwischen der Verstorbenen und Facebook, welcher im Zuge… …jeweilige Datensubjekt über seine Daten verfügen können soll, mithin Herr über diese ist. Zudem hat hier auch die Überlegung nach der Werthaltigkeit von Daten…

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