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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …sich regelmäßig neu bemerkbar, diese zunehmend werthaltigen „Dinge“ namens Daten einer Person in anderer und weiterreichender Weise zuzuordnen, als es… …Rechtsgutes auf Basis einer von anderen Rechtssubjekten vorgenommenen Interessenabwägung kaum noch denkbar. Auch wenn eine Rechtsänderung in dieser Hinsicht… …vielen Facetten des Dateneigentums, dem Wert von Daten und dem Handel mit ihnen befassen. Der Sammelband wird am 22. November in Berlin im Rahmen einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Anwender auf. In Bezug auf die Datenverarbeitung im Kontext journalistischer Tätigkeit hat das OLG Teile der Unklarheiten beseitigt. Im Rahmen einer… …„mehrstufigen Informationsanbieterverhältnissen“ Raum für die Verantwortlichkeit einer Stelle im Hinblick auf die Auswahl des eigentlichen Datenverarbeiters (hier… …des zuvor beim Besuch der Fanpage gesetzten Cookies. Einer Annahme einer gemeinsamen ­Verantwortlichkeit stehe nicht entgegen, dass lediglich Facebook… …Informationspflichten benötigt werden“. Es bestehe insofern dringender Handlungsbedarf für die Fanpage-Betreiber, wobei nicht verkannt werde, dass Facebook an einer… …Ausübung der informationellen Selbstbestimmung in einer digitalen Welt unumgänglich. Quelle: datenschutz-berlin.de. ♦ D Aussprache im Bundestag zu den… …­Auswirkungen der DSGVO auf Behörden, Wirtschaft und Bürger Im Rahmen einer aktuellen Aussprache ­haben sich alle vertretenen Parteien zum gefühlten gegenwärtigen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …selbstständig eine öffentliche Aufgabe erfüllt. Die Krankenhäuser mit einem kantonalen Leistungsauftrag werden bspw. im Rahmen einer solchen selbstständigen… …Zürich zum Bearbeiten im Auftrag ­benennt in Gliederungspunkt 2.2.2 als Beispiele: Auftrag einer Gemeinde an ein Anwaltsbüro zwecks Formulierung eines… …erforderlich, um die Wahrung des Berufsgeheimnisses sicherzustellen. Im Sinne einer weiten Auslegung der Vorschrift werden in der Literatur teilweise Buchhalter… …1993, 106 f. Indes ergibt die Auslegung von Art. 321 StGB das Erfordernis einer restriktiveren Auslegung. Unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten… …ist es zwar möglich, Verarbeitungsvorgänge im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung auf Dritte zu übertragen. Allerdings bedarf es im Bereich des… …Geheimnisschutzstrafrechts einer strikten Beachtung der gesetzlichen Vorgaben aus dem StGB. Dort sind keine Regelungen vorhanden, welche die Auftragsdatenverarbeitung zum… …Art. 321 Abs. 2 StGB zu ­beachten. Hiernach bedarf es einer vorgängigen Einwilligung des Berechtigten im Hinblick auf die Bearbeitung seiner Daten durch… …: Griesinger, PinG 2018, 175 ff. 210 PinG 05.18 Griesinger Kantonsrechtliche Vorgaben nach jeweils einer entsprechenden Rechtsgrundlage bedürfen. Zudem werden… …Entgegenstehen vertraglicher Bestimmungen Zu prüfen ist weiterhin, ob vertragliche Regelungen einer Weitergabe von Information bzw. Daten entgegenstehen und eine… …öffentliche Organe die entsprechenden Verträge zu gestalten haben. Dabei dient der gesetzte Rahmen u. a. einer effektiven Umsetzung des Datenschutzes. Im Zuge…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Unterscheidung von Marktforschung und Werbung im Datenschutz- und Wettbewerbsrecht

  Dr. Lorenz Franck

  …Rechtmäßigkeit und die Begleitumstände konkreter Vorhaben. Was aber seit jeher fehlt, ist eine handhabbare Indizienliste für die Prüfung, ob es sich bei einer… …Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Beide Rechtsmaterien funktionieren nach eigenständigen Gesetzmäßigkeiten. Die korrekte Einordnung einer Marketingmaßnahme in… …Wahrung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO) 7 vermögen Markforschung und Werbemaßnahmen gleichermaßen abzudecken. Die Wahrnehmung einer… …Rechtsprechung geht davon aus, dass ungenutzte Werbeeinwilligungen aus wettbewerbsrechtlichen Erwägungen nach einer gewissen Zeit verfallen, wobei sich noch keine… …sehr leicht einer Zweckänderung unterzogen werden. Die Weiterverarbeitung zu Werbezwecken ist hingegen nur nach einem erfolgreichen Kompatibilitätstest… …spricht insoweit von einer regelrechten Mode, „durch permanentes Veranstalten von Zufriedenheitsumfragen die Aufmerksamkeit von Kunden auf sich zu ziehen“… …Verantwortlichen werden nicht berücksichtigt. Die Verarbeitung ist deswegen bei Eingang einer Widerspruchserklärung umgehend zu stoppen. Für Forschungsvorhaben gilt… …hingegen Art. 21 Abs. 6 DSGVO. Das Widerspruchsrecht greift dann insoweit nicht, als die Verarbeitung zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden… …sonderlich trennscharf. Die wissenschaftliche Methode einer Befragung genügt alleine jedenfalls nicht, um den streng(er) reglementierten Bereich der Werbung zu… …braucht insoweit transparente Kriterien für die Abgrenzung, um eine entsprechende Bewertung vornehmen zu können. „ Die korrekte Einordnung einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …vorsieht) dann anwendbar, wenn „die Verarbeitung personenbezogener Daten […] im Rahmen der Tätigkeit einer Niederlassung eines Verantwortlichen oder eines… …durch eine europäische Tochtergesellschaft im Rahmen einer Auftragsverarbeitung Gehaltsabrechnungen für seine US-Mitarbeiter durch­führen lässt. Aus Sicht… …seine US-Arbeitnehmer durch eine europäische Tochtergesellschaft im Rahmen einer Auftragsverarbeitung durchführen lässt, also die DSGVO nicht für das US-­… …Inspektionen –“. Ob die Prüfung bzw. Inspektion vor Ort erfolgen muss, ist in der Norm nicht weiter konkretisiert. In Art. 42 Abs. 6 DSGVO, einer Regelung, die… …Maßgaben für den Vertrag. Es liegt deshalb nahe, dass es den Parteien obliegen soll, die genauen Details einer Vereinbarung bilateral auszuhandeln. Selbst… …vergleichbaren und risikoadäquaten Prüfungsmechanismus vorsehen, z. B. in Form einer Auditierung durch einen unabhängigen Dritten und durch Bereitstellung eines… …Rates wieder gestrichen, sodass davon auszugehen ist, dass der Gesetzgeber ausdrücklich von einer derartigen Verpflichtung abgesehen hat. 8 3. Vergleich… …Auftragsverarbeiter hat seinen Sitz in einer Jurisdiktion, für ­welche die EU-Kommission ein angemessenes Schutzniveau festgestellt hat (Art. 45 Abs. 1 DSGVO). 22 Auch… …95/46/EG erlassene Angemessenheitsbeschlüsse bleiben nach Art. 45 Abs. 9 DSGVO zunächst in Kraft. –– Die Datenübermittlung erfolgt auf Grundlage einer der in… …Mindestinhalt einer Auftragsverarbeitungsvereinbarung nicht angesprochen werden, ist es dennoch in der Praxis zu empfehlen, die nach Art. 44 ff. DSGVO umgesetzten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO rechtskonform beantworten

  Whitepaper und Vorlagen
  

  Sebastian Schulz

  …Sebastian Schulz ist Mitglied der Redaktion der PinG und als Verbandsjustiziar in Berlin tätig. Sebastian Schulz Entgegen einer weitverbreiteten Meinung sind… …Einschaltung einer Aufsichtsbehörde durch den Auskunftsersuchenden erheblich reduziert. 1. Allgemeines a) Umfang und Grenzen der Auskunftspflicht Macht eine… …betroffene Person ihr Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO geltend, besteht für den Verantwortlichen die Pflicht, sowohl das „Ob“ einer Datenspeicherung als auch… …die DSGVO in ErwG. 63 S. 7 DSGVO, dass im Falle der Ver­arbeitung einer „großen Menge von Informationen über die betroffene Person“ der Verantwortliche… …Kostenerstattungspflicht der betroffenen Person denkbar. Macht die betroffene Person ihr Auskunftsrecht allein in angemessenen Abständen geltend, kann nicht von einer… …Rechtsschutzmöglichkeiten, d. h. das Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde bzw. die Einlegung eines gerichtlichen Rechtsbehelfs, zu ­belehren (für einen… …, Dritte betreffende Daten nicht zu beauskunften. Sind etwa zu einer Person von der Rechnungsabschrift abweichende Lieferadressen und damit auch Adressdaten… …, 29 Abs. 1 S. 2 BDSG, –– Feststellung einer Behörde, dass mit der Offenlegung des Datums eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung… …. Die betroffene Person ist dann gemäß Art. 12 Abs. 3 S. 3 DSGVO im Wege einer „Sachstandsmeldung“ bzw. eines Zwischenbescheids über die Gründe für die… …hiernach eine Beantwortung in „schriftlicher“ Form, d. h. per Brief, oder „in einer anderen Form“. Nach dem Wortlaut des Gesetzes kann eine andere Form…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Herausforderungen der DSGVO-Compliance und der Wahrung des Berufsgeheimnisses aus Sicht einer brasilianischen Anwaltskanzlei dar. In Österreich hat man kurz vor…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …2016 ebenfalls einer Überprüfung zu unterziehen, vor Geltungsbeginn der DSGVO folglich nicht erreichen können. Zwar haben Kommission und Parlament ihre… …jeweiligen Entwürfe einer Verordnung über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommu­nikation (nachfolgend… …allem darüber, wie Webseitenbetrieb, Onlinewerbung oder Nutzerprofiling in der Übergangszeit bis zum ­Geltungsbeginn einer nach wie vor zu erwartenden… …schließt mit einer zusammenfassenden Bewertung der Bemühungen um die Verabschiedung einer ePrivacy-VO (V.). 1 Datenschutz-Richtlinie für elektronische… …DSGVO Einer der am häufigsten geäußerten Kritikpunkte an den bisherigen Entwürfen der ePrivacy-VO war und ist das nicht immer 17 Siehe die Synopse des LDA… …Kommunikationsinhalte 38 von dem Vorhandensein einer Opt-Out-Möglichkeit abhängig gemacht worden. 39 Eine Pflicht, Nutzern eine der­ 24 ErwG. 2a S. 1 ePrivacy-VO-Rat. 25… …einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung schwer vereinbar. Anreize dafür, entsprechende Erkennungsverfahren lokal nur an den Endpunkten der Kommunikation… …. 2017, ­Ratsdokument 15333/17. 45 Siehe das aufgrund einer Informationsfreiheitsanfrage bekannt gewordene Working Document 11127/2017 vom 10. 10. 2017… …Ratsentwurf nicht auf. Wollten Verantwortliche das für die Diensterbringung erforderliche Maß der Datenverarbeitung überschreiten und mittels einer Einwilligung… …. 7 Abs. 4 DSGVO, um die Freiwilligkeit einer Einwilligung zu beurteilen. Schon in der DSGVO folgt aus Art. 7 Abs. 4 DSGVO aber kein strenges…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …: ePrivacy-VO-E. 5 Europäisches Parlament, Entwurf einer legislativen Entschließung des ­Europäischen Parlaments zu dem ePrivacy-VO-E v. 20. 10. 2017. 6 Rat der… …, bedarf es daher einer ausdrücklichen Verweisung der ePrivacy-VO auf die DSGVO. Die Funktion der ePrivacy-VO als lex specialis zur DSGVO funktioniert indes… …nicht konsistent. Den Entwürfen zur ePrivacy-VO mangelt es dafür (bislang) an einer stringenten Konzeption. 2. Regelungsinhalte der ePrivacy-VO Inhaltlich… …befindlichen Daten schon bevor es zu einer Verarbeitung durch den Verantwortlichen kommt. Betrachtet man einen konkreten Verarbeitungsvorgang am Beispiel der… …weiterhin im Rahmen einer Opt-out-Lösung ­zulässig ist. Nach Auffassung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK)… …nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO dar, das dem Regelungsverständnis der DSGVO nach jedenfalls grundsätzlich nicht von einer Einwilligung abhängig ist. 19… …den Verantwortlichen und einer entsprechenden Zahl von Dienstleistern genutzt werden. Die zuvor aufgeführten Überlegungen zum Direktmarketing und zur… …berechtigten Interessen des Verantwortlichen herauszuarbeiten. Es bedarf vielmehr einer drei-stufigen Prüfung, bei der zunächst die Interessen des… …, wenn z. B. nach Anklicken eines Opt-Out-Links oder einer sonstigen Widerspruchs-Funktion keine weiteren personenbezogenen Nutzungsdaten an die… …den die Einwilligung eingeholt wird, –– welche personenbezogenen Daten verarbeitet werden, –– Recht auf Widerruf, –– Bestehen einer automatisierten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Alle Daten kommen mit

  Datenportabilität als Mittel zur Bekämpfung der Meinungsmacht sozialer Netzwerke und Suchmaschinen
  

  Eva Skobel

  …einem neuen Anbieter wechseln. 5 Dies beruht darauf, dass bei einem Wechsel die Setup-Kosten (bei einer Internetplattform die Personalisierung) erneut… …. Aus diesem Grund betrachtet die EU-Kommission Google als Inhaber einer marktbeherrschenden Stellung im Sinne des europäischen Kartellrechts. 14 Hierbei… …ist Google so bekannt, dass „googeln“ zum Synonym für die Nutzung einer Suchmaschine bzw. „recherchieren (im Internet)“ geworden und in den Duden… …sozialen Netzwerks mit täglich Millionen von Beiträgen, ist nicht mehr die Veröffentlichung einer ­Information, sondern deren Auffindbarkeit entscheidend. 22… …nicht öffentlich bekannt sind, besteht ein hohes Manipulationspotential im Sinne einer für den Nutzer nicht wahrnehmbaren Förderung oder Unterdrückung… …einer bestimmten Meinung oder sonstiger Inhalte. 23 Zwar sind die Algorithmen, soweit bekannt, an Mehrheitspräferenzen bzw. der Präferenz des einzelnen… …Nutzers ausgerichtet und berücksichtigen gerade keine inhaltlichen Aspekte, doch kann auch diese Aus­richtung zu einer Bevorzugung von Mehrheitsmeinungen… …, zu einer größeren Vielfalt der erlangten Informationen und damit einer größeren Meinungsvielfalt führen. 21 Schuster/Jürgens/Dörr/Stark/Magin… …nicht auf einer willentlichen Handlung (Eingabe) des Nutzers beruhen, sondern durch Beobachtung der Nutzung des Services entstehen. 26 Beispiele für auf… …einer Eingabe beruhenden Daten wären die Profildaten in einem sozialen Netzwerk oder die in ­diesem geschriebenen Nachrichten, Kommentare etc. und bei…

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