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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …Datenverkehrsrechts (S. 186). Als Spezialkapitel verdienen noch die Ausführungen zu Haftung und Sanktionen sowie zum Datenschutz in der Gerichts­barkeit einer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …Schleierfahndung und Generalverdacht). Stattdessen möchte ich den in dem Projekt erfolgten Ansatz einer Zentralisierung von Datensicherheitsbemühungen loben. Wenn… …zielgerichtet zusammenarbeiten. Falls die öffentliche Hand in NRW – oder das BMBF mit ähnlichem Projekt zu einer Schul-Cloud 8 – es dagegen nicht schafft, einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  PinG

  Ausgew
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …auf externen Portalen mit Ehemaligenverzeichnissen von außen auffindbar zu machen. Nach Ansicht der Richter fehlte es an einer sachgerechten… …Herausforderungen. Der Betreiber hatte mit dem Verweis auf die vertraglichen Zwecke einen tauglichen Ansatz gewählt, lediglich fehlte es an einer ganzheitlichen… …E-Mails verhindert, dass eingehende E-Mails zur Kenntnis genommen werden oder die Kontaktmöglichkeit inhaltlich auf bestimmte Themen begrenzt wird. Einer… …transparenter Gestaltung und einer parallelen Eskalationsmöglichkeit an einen menschlichen Kundenberater könnte den Anforderungen des Gesetzes entsprochen werden… …gespeichert sind und auf die Identität einer natürlichen Person verweisen. Die Nummernschildscanner fotografieren unter anderem in Virginia alle vorbeifahrenden… …mit einer Fahndungsliste abgeglichen und im Rahmen von Ermittlungen können Polizeibehörden auf die Datenbank mit den im letzten Jahr erfassten… …auf die persönlichen Eigenschaften oder Handlungen einer konkreten Person zulassen. Genau dies sei anhand der gespeicherten Bilder in Verbindung mit dem… …Handlungen einer Person konkret zu identifizieren, nämlich den Umstand, dass der Fahrer, der zumeist der aus den öffentlichen Datenbanken ersichtliche Halter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Zieht Österreich dem Datenschutz wirklich die Zähne?

  Die Änderungen durch das Datenschutz-DeregulierungsG 2018
  

  Dr. Thomas Schweiger

  …durch die Erteilung dieser Auskunft die Erfüllung einer dem Verantwortlichen gesetzlich übertragenen Aufgabe gefährdet wird“. 7 § 1 Abs. 1 DSG. 8 § 1 Abs… …Verantwortlichen bzw. Dritter gefährdet würde“. Mit diesen beiden Einschränkungen versucht man in Österreich, das Recht auf Auskunft bei einer Gefährdung der… …erlaubt die Einschränkung der Rechte nach Art. 12 ff. DSGVO, wenn die „Beschränkung den Wesensgehalt der Grundrechte und Grundfreiheiten achtet und in einer… …. in lit. a) die Warnung oder in lit. b) die Verwarnung, die auch in § 11 DSG angesprochen wird, sowie u. a. auch in lit. c) die Möglichkeit einer… …Berücksichtigung der Vorgaben gemäß § 13 zulässig, wenn 1. sie im lebenswichtigen Interesse einer Person erforderlich ist, 2. die betroffene Person zur Verarbeitung… …Verantwortlichen genutzt werden, dient, und räumlich nicht über die Liegenschaft hinausreicht, mit Ausnahme einer zur Zweckerreichung allenfalls unvermeidbaren… …Auswahlkriterium. (5) Im Wege einer zulässigen Bildaufnahme ermittelte personenbezogene Daten dürfen im erforderlichen Ausmaß übermittelt werden, wenn für die… …, Entscheidungs­träger oder Personen mit Kontrollbefugnis begangen werden. Überdies kann jedoch die juristische Person auch bestraft werden, wenn die Tat von einer… …Geldbuße verhängt werden kann. Die Strafbarkeit ist nur ausgeschlossen, wenn „die Tat nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden… …in Betracht zieht, und mit einer Warnung i. S. d. Art. 58 Abs. 2 lit. a) DSGVO, Verwarnung i. S. d. Art. 58 Abs. 2 lit. b) DSGVO oder eine Anweisung i…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Marcel Griesinger

  …(DSG) vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung Marcel Griesinger In der Schweiz wird das Datenschutzgesetz (DSG) einer Totalrevision unterzogen… …ausgesprochen. 12 Dabei möchte die Kommission, dass in einer ­ersten Etappe die notwendigen Anpassungen an das europäische Recht vorgenommen werden. Sodann soll… …in einer zweiten Etappe die Totalrevision des Datenschutzgesetzes erfolgen. 13 In dieser Vorgehensweise sieht die Kommission den Vorteil, dass vorab… …Rechtsangelegenheiten fremdem (Verfahrens-)Recht zu unterliegen. In Frage steht, ob in einer solchen Fallkonstellation Art. 3 Abs. 2 lit. a) DSGVO insofern eine… …oder der Zurverfügungstellung eines Maklers bei der Wohnungssuche gesehen werden. Vor diesem Hintergrund bedarf es einer Auslegung des Art. 3 Abs. 2 lit… …wird. Nichtsdestotrotz bleiben diverse konkrete Anwendungsfragen bestehen, die einer pragmatischen, praxisorientierten Herangehensweise und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Datenschutz in der IT-Beratungspraxis

  Dr. Nikolai Horn

  …Anpassung von Datenverarbeitungsprozessen. Die Aufgabe einer IT-Beratung besteht dabei darin, die Datenverarbeiter bei der Auswahl und Implementierung von… …betreffen nicht nur die Implementierung geeigneter Sicherheitsmechanismen und Pseudonymisierungsprozesse, sondern auch die Bereitstellung einer geeigne- 1… …das ist der Gegenstand einer IT-Beratung. Das „Finden“ von Personendaten Bereits die Auffindung und Kategorisierung von personenbezogenen Daten stellt… …auch innerhalb des Textes einer Mitarbeitermail oder einer Foto-, Video- oder Audioaufnahme finden. Händisch sind solche aufwendige Maßnahmen kaum… …Datenmanagementsystem die Daten aufgrund eines Abgleiches unterschiedlicher Datenbanken und Backups nach einer Löschung automatisch wiederhergestellt werden. Die Daten… …, ohne die Funktionalität von Datenbanken zu beeinträchtigen – auch solche Fälle müssen identifiziert und mit einer geeigneten „Unnutzbarmachung-Maßnahme“… …Einsatz einer physischen Vernichtung von Datenträgern in Betracht – etwa mit starken Magnetstrahlungen oder Anwendung physischer Gewalt. Und wie löscht man… …Einwilligung verlangt je nach Kanälen für die Zustimmungsaufnahme (telefonisch, schriftlich oder online) die Schaffung einer bestimmten… …Schülernoten, Klausuren, Unterrichtsmaterialien mit privaten (meist ungesicherten) Rechnern. Die Bereitstellung einer angemessenen IT-Infrastruktur zur Erfüllung… …der Verwaltung zu bekommen, und durch die Schaffung einer einheitlichen digitalen Schnittstelle ein EUweiter Austausch von Daten durch Behörden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Datenschutzinformationen auf einer Website. Die PinG-Muster hat Sebastian Schulz dankenswerterweise verfasst. Johannes Klausch und Jan Felix Grabenschröer widmen sich dem… …Umsetzung der DSGVO in Polen berichten Andrzej Bielajew und Olivia Wykretowicz. Unter den deutschen Bundesländern ist Bayern einer der Vorreiter bei der… …bleiben. Philipp Müller-Peltzer widmet sich in seinen Schlaglichtern einer wichtigen BGH-Entscheidung zu Multi-Channel-Einwilligungen und dem amerikanischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …oder von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten gemäß Art. 10 DSGVO oder –– die Datenverarbeitung dient einer… …Betriebs-/Werksgelände unterliegt nur dann einer DSFA, wenn dieses auch öffentlich zugänglich ist. Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA entfällt des Weiteren dann, wenn… …die Datenverarbeitung auf Grundlage einer rechtlichen Verpflichtung oder durch die öffentliche Hand erfolgt (Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO)… …gelagerte Verarbeitungsvorgänge mit ähnlich hohen Risiken, ist die Durchführung einer einzelnen zusammenfassenden Folgenabschätzung zureichend. Des Weiteren… …Betrieb genommen wurden und die durch die o. g. ­Risiken gekennzeichnet sind, sollten einer – nachträglichen – DSFA unterzogen werden. Zwar spricht Art. 35… …sein. Auch enthält die ­DSGVO keine ­Regelung für solche „Altfälle“. Kann jedoch im Falle einer behördlichen Überprüfung, erst Recht im Schadensfall, die… …(nachträgliche) Durch­führung einer Risikobegutachtung in Form der DSFA belegt ­werden, kann sich dies im Rahmen der Bemessung eines Bußgeldes ggf. negativ… …. 1 lit. a) DSGVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verfahrens… …einer DSFA ergibt, dass die Verarbeitung ein hohes Risiko für die betroffene Person zur Folge hat und trifft der Verantwortliche keine Maßnahmen zur… …. 4 lit. a) DSGVO (Geldbuße von bis zu 10.000.000 Euro bzw. 2 % des weltweiten Jahresumsatzes). Daneben kann die Aufsichtsbehörde, etwa in Form einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …jederzeitige Widerrufsmöglichkeit und auf die Wirkung des Widerrufs 10. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde die Angabe der zuständigen DPA kann sich… …Nichtbereitstellung 12. sofern zutreffend; Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 DSGVO sowie „involvierte Logik“, „Tragweite“… …, „Auswirkungen“ gemeint sein dürfte das Bestehen einer Entscheidung i. S. v. Art. 22, also nur in Fällen, in denen ein Profiling Art. 22 ­DSGVO ­unterfällt… …. E-Privacy-Verordnung wirksam geworden ist, bedarf es erneut einer Anpassung der Datenschutzhinweise. Datenschutz-Information der XYZ GmbH (Version X.X; Stand XX. XX… …aufgelisteten Daten werden durch uns für folgende Zwecke genutzt: –– Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus, –– Gewährleistung einer komfortablen… …Verfügung. Zur Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse sind wir zudem aufgrund einer Vorgabe im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), eine elektronische Bestellbestätigung… …bestimmten Zeiträume auf. Für diesen Zeitraum (regelmäßig zehn Jahre ab Vertragsschluss) werden die Daten allein für den Fall einer Überprüfung durch die… …Prognose von Risikowahrscheinlichkeiten. Für den Fall einer Zahlungsverzögerung übermitteln wir bei Vorliegen der sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen die… …. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Die ­Geltendmachung einer vertraglichen Forderung ist als ein berechtigtes Interesse im Sinne der zweitgenannten Vorschrift… …Interesse ergibt sich aus unserem sowie dem Interesse Dritter an einer Reduzierung von Vertragsrisiken für zukünftige Verträge. 3.3 Datenverarbeitung zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …Überblick) und –– einen Anhang, in den alle Datenverarbeitungsverfahren detailliert aufgeführt werden. Bei einer Vielzahl von Verfahren bietet sich zudem eine… …erfolgt ist Hinweis: Zwar genügt die Angabe einer generischen Kontakt-Email-Adresse (datenschutz@xyz.de). Da das Verarbeitungsverzeichnis aber im… …Verweis auf das Vorhandensein einer Datenschutz-Folgenabschätzung ist eine sinnvolle optionale Angabe.…

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