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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Beitrag widmet sich deshalb aus einer informationsrechtlichen Perspektive den künftigen Herausforderungen im Mobilitätssektor und erläutert diese am… …aus einer rechtlichen Perspektive betrachtet insbesondere das Informationsrecht vor neue Herausforderungen. 16 Ein einheitliches ­Informationsrecht in… …zuordnen lässt. Es handelt sich um eine klassische Querschnittsmaterie. 18 Da das Informationsrecht weit entfernt von einer geschlossenen Systematik ist… …Selbstbestimmung in einer sich immer stärker werdenden digitalisierten Welt effektiv behaupten kann, um den Einzelnen vor der unbegrenzten Erhebung, Speicherung… …ergeben sich aus einer Vielzahl divergierender Vorschriften, die alle Stufen des Informationskreislaufs betreffen. 28 Eine besondere Rolle nimmt dabei das… …das angestrebte Ziel einer Rechtsvereinheitlichung auf europäischer Ebene mehr als fraglich. 33 Der deutsche Gesetzgeber hat mit Verabschiedung des… …aufgrund einer rechtssicheren Basis können neue Konzepte entwickelt werden, die sich dann auch als praxistauglich erweisen. b) Weiteres… …urheberrechtliche Beschränkungen des freien Informationsflusses stets in den Blick zu nehmen. Werden beim Datenverarbeiter in einer Datenbank etwa Informationen von… …Patentrecht, kann dann tangiert sein, wenn die Frage nach der Patentierbarkeit eines neu entwickelten Computerprogramms im Rahmen einer neuartigen Mobilitätsapp… …relevanten Daten nicht ermöglicht wird. 47 Schließlich kommt das Telemedienrecht zur Anwendung, sofern sich etwa die Bereitstellung einer Mobi­litätsapp als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …, die naturgemäß schwerer zu erfassen sind als Sachen und körperliche Gegenstände, absoluten Schutz und eine Ausschließlichkeitsfunktion im Sinne einer… …denkbar. Auf einer zweiten Ebene existieren zugunsten einzelner Dritter bzw. der Allgemeinheit aber Einschränkungen, die auch gegenüber einem umfassenden… …Selbstbestimmung keinen hinreichenden Schutz bietet, z. B. bei einer (ausschließlichen) Infiltration des Systems. Eine absolute, uneinschränkbare Herrschaft über… …Verfahrensrechts, enthält sich aber einer Aussage zu einem Dateneigentum oder zu spezifischen Nutzungsbefugnissen an Daten. Einfachgesetzlich besteht im… …Datenschutzrecht bis zur Anwendung der DSGVO eine Grundregulierung durch das BDSG und die Landesdatenschutzgesetze sowie durch bereichsspezifische Vorgaben in einer… …Geheimhaltungsinteresse bzw. seiner Verfügungsmacht hinsichtlich der in den Daten enthaltenen Informationen. Mangels einer Begrenzung auf Tatobjekte, die dem Täter fremd… …sind, bedarf es einer Einschränkung des Tatbestandes insofern, dass nur Daten erfasst sind, an denen einer anderen Person als dem Täter ein unmittelbares… …rechtlich schutzwürdiges Interesse in Form einer eigentümerähnlichen Verfügungsbefugnis zusteht. 21 Wem diese zustehen soll, regelt die Strafnorm nicht –… …„Herr“ der speichernden Programmautomatik als Datenersteller in Betracht. Während nach einer Ansicht strikt auf den technischen Vorgang der… …­Datenerstellung abzustellen sei, 25 können nach einer anderen Ansicht auch andere Faktoren, z. B. wirtschaftliche Gesichtspunkte, maßgeblich für die Zuordnung eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von Unternehmen… …Verarbeitung zur Erfüllung des Arbeitsvertrages oder einer rechtlichen Verpflichtung ­erforderlich ist. 7 Außerdem kommt ein berechtigtes Interesse des… …nachkommen kann, soweit dies nach Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten oder einer Kollektivvereinbarung zulässig ist. 9 Eine Besonderheit des… …einer entsprechenden Kontrollmaßnahme theoretisch verhindern kann. Der OGH hat in seiner Entscheidung zur Rufdatenerfassung jedoch ausgesprochen, dass es… …Vereinbarung mit dem Arbeitgeber über deren Dauer vorliegt, ­jederzeit ohne Einhaltung einer Frist schriftlich gekündigt werden. Erfasst werden sowohl… …gerechtfertigt sind, entscheidet der OGH anhand einer Interessenabwägung zwischen den Persönlichkeitsrechten des Arbeitnehmers und konkreten betrieblichen… …Daten regeln, an die Kommission, wird der Strafrahmen der DSGVO auf diese Bestimmungen anwendbar sein. 40 Der Nichtabschluss einer Betriebsvereinbarung… …ArbVG eingesetzt werden, ist der Abschluss einer Betriebsvereinbarung bis zum 25. 05. 2018 dringend nachzuholen. Für die Nichteinhaltung der kollektiven…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …auch digitale Dienste sowie Industrieanlagen einer erhöhten Gefährdungslage ausgesetzt. Für die „Digitalen Dienste“, worunter Online-Marktplätze… …oder Unternehmensinterna gegenüber konkur­rierenden Unternehmen offenbart werden könnten. 9 Um einer solchen Entwicklung vorzubeugen, fördert das… …Regelsetzung in der IT-Sicherheit Interdisziplinär betrachtet können die Ergebnisse einer Regelsetzung sowohl Gesetze als auch technische Vorgaben wie zum… …Beispiel Normen und Spezifikationen sein. Vorrangigstes Ziel einer guten Regelsetzung – sowohl im juristischen wie auch im technischen Bereich – ist stets… …die Verständlichkeit für den Anwender als Adressaten einer Vorschrift. Dies muss für Rechtsvorschriften insbesondere für solche ­Arbeitsbereiche gelten… …existieren und bei denen deshalb der Bezug zu IT-Sicherheit und im weitesten Sinne Datenschutz nicht explizit benannt wird, von denen als Bestandteil einer… …Technik“ im Sinne des IT-SiG Durch das IT-Sicherheitsgesetz wurde mit § 8a BSIG als wesentliche Verpflichtung für den Betreiber einer Kritischen… …fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen ist, der die praktische Eignung einer Maßnahme zum Schutz der Funktionsfähigkeit von… …Entwicklung im Bereich der Informationssysteme. Denn im Zweifelsfall lässt sich das allgemeine Verständnis einer Rechtsvorschrift flexibler und schneller… …allgemeingültigstes Beispiel einer solchen Vorschrift können die §§ 91 Abs. 2, 93 Abs. 1 AktG herangezogen werden. Davon ausgehend hat der Vorstand geeignete Maßnahmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …Württemberg. 1 2 I. Grundprinzipien als Ausgangspunkt der Löschpflicht Ausgangspunkt der gesetzlichen Normierung einer Löschpflicht sind die Verbürgungen aus… …, nicht mehr notwendig sind, d. h. bei Zweckerreichung oder -fortfall. Für die Konstellation, dass eine Verarbeitung bislang auf Basis einer Einwilligung… …die betroffene Person einer Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO, erwächst hieraus eine direkte Löschpflicht, ohne… …dass es einer Interessenabwägung in diesem Fall bedarf. Art. 17 Abs. 1 lit. d) DSGVO ist schließlich als Auffangtatbestand ­unrechtmäßiger… …: Sydow, DSGVO, 2017, Art. 17 Rn. 15. 18 Derzeit noch offen ist, ob jeder Widerruf einer Einwilligung zugleich konkludent auch stets als Löschungsbegehren… …oder auf das Vorliegen einer Aufbewahrungspflicht nach Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO. 20 Wie hier Nolte/Werkmeister, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 17 Rn. 13… …DSGVO, dass vom Verantwortlichen personenbezogene Daten zu löschen sind, wenn diese auf Grundlage einer Einwilligung verarbeitet wurden, die die… …unterliegt der Verantwortliche einer unverzüglichen Löschpflicht. Dies nicht nur dann, wenn die betroffene Person einen Antrag auf Löschung geltend macht… …von einer Löschung auszugehen. Die DSGVO selbst enthält keine Legaldefinition der Löschung, jedoch trifft sie in Art. 4 Nr. 2 DSGVO eine Unterscheidung… …dieser dar. 22 Löschung und Vernichtung sind folglich keine deckungsgleichen Begrifflichkeiten. An die Löschung können insofern keine einer vollständigen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …Beitrag zeigt zunächst anhand einer detaillierten Betrachtung der möglichen Speicherorte personenbezogener Daten, dass eine unverzügliche vollständige… …, Art. 18 DSGVO; „Pseudonymisierung“, Art. 32, 25 DSGVO). Die Ermittlung der erlaubten Lebensdauer von personenbezogenen Daten bei einer verantwortlichen… …Implementierung dieser Umsetzungsvorgaben bestehen noch immer große Unsicherheiten bezüglich einer sachgerechten und von den unterschiedlichen Datenschutzbehörden… …gleichermaßen akzeptierten Vorgehensweise. Der vorliegende Beitrag diskutiert die technische Umsetzung der rechtlichen Löschanforderungen auf Basis einer… …Siehe Hammer, DuD 2016, 528. 94 PinG 02.18 Stiemerling Löschen: Mission Impossible? II. Herausforderungen bei der technischen Umsetzung einer… …Anwendung (z. B. eine Datenbank mit personenbezogenen Daten) typischerweise aus einer Vielzahl von Ebenen bzw. Schichten bis hinunter zur tatsächlichen… …Speicherung auf einer Festplatte oder SSD (Solid State Disk). Zum ­anderen werden Daten üblicherweise zum Zwecke der Datensicherung mehrfach kopiert und bewusst… …(d. h. mehrfach) auf mehreren Festplatten speichern, um gegen den plötzlichen Ausfall („Crash“) einer Festplatte gefeit zu sein. Die personenbezogenen… …Daten können bei Ausfall einer beliebigen Festplatte mit Hilfe der geschickt auf den anderen Festplatten verteilten Daten jederzeit wiederhergestellt… …in die Wiederherstellung einer Adresse stecken, die auch in einem Telefonbuch steht und deren Speicherkontext für den Betroffenen unschädlich ist. Bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …StGB. Mehrere Beiträge befassen sich mit der Datenschutz-Folgenabschätzung. Lorenz Franck geht der Frage nach, wann es einer solchen Abschätzung bei… …Kreativität bei der Verabschiedung einer neuen ePrivacy- Verordnung. Und Philipp Müller-Peltzer spannt einen weiten ­Bogen von vorformulierten Einwilligungen im… …„Facebook App Center“ bis zu einer Entscheidung des BGH zur „Sofortüberweisung“ – dies wie stets in den Schlaglichtern. Einen guten Start in das neue Jahr…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Veranstaltungshinweis: CPDP 2018 in Brüssel

  PinG-Panel zur ePrivacy-Verordnung, Digitale Inhalte-Richtlinie und DSGVO
  

  …den Umgang mit (personenbezogenen) Daten betreffen. Die DSGVO sowie die aktuellen Entwürfe einer ePrivacy-Verordnung und einer Richtlinie über… …ePrivacy-Verordnung mit den Anforderungen der DSGVO an „Privacy by Default“ und einer wirksamen Einwilligung vereinbar? –– Sind im Anwendungsbereich der… …ePrivacy-Verordnung „berechtigte Interessen“ als Rechtsgrund einer Verarbeitung personenbezogener Daten anzuerkennen? Diese und andere Probleme werden ­unser…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …der Aspekt einer möglichen Fortbildung des Antidiskriminierungsrechts außen vor bleiben. 5 Vgl. Mantelero, Computer Law & Security Review 2016, 238 ff… …Bereits im geltenden Recht angelegt ist ein mittelbarer Schutz von Gruppen über den Schutz ihrer Mitglieder. Die Information der Zugehörigkeit zu einer… …Gruppe ist ein personenbezogenes Datum. 7 Die Zuordnung eines Individuums zu einer Gruppe ist ein Verarbeitungsvorgang, der einer rechtlichen Grundlage… …Personenbezug angenommen werden. Dies kann zu ­einer schwierigen einzelfallbezogenen Beurteilung führen, ob ein Personenbezug vorliegt. 9 Auf dieser Basis ist es… …zurückfallen. 11 Dies kann nach der Rechtsprechung beispielsweise auch bei Verdachtsäußerungen gegenüber einem nicht konkret bezeichneten Mitglied einer Gruppe… …, verstehen. Ein nicht allzu futuristisches Beispiel hierfür sind in einer „Smart City“ implementierte Sensorsysteme, die beispielsweise die Übergewichtigkeit… …genommen. 23 Die Reform zielte besonders auf die Schließung von Lücken bei der Durchsetzung, „wenn die Daten einer Vielzahl von Verbrauchern unzulässig… …Die neue Befugnis der Verbraucherverbände hat zwar nicht zu einer „Klagewelle“ geführt, 27 wohl aber zu einzelnen Verfahren. 28 Von der DSGVO – die den… …beiden Fällen geht es um die gemeinsamen Interessen von Gruppen, die aus ­Individuen bestehen, welche in einer dynamischen Verbindung zueinander stehen… …einer großen Zahl von Personen ohne hierzu berechtigt zu sein übermittelt oder auf andere Art und Weise zugänglich macht und hierbei gewerbsmäßig handelt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell?

  Frederick Richter

  …. (Foto: Lorenz Becker) ist sie zugleich immer seltener. Gerade ­online ist der Klick auf das „Ich stimme zu“-Feld meist nicht mehr das Ergebnis einer… …des Herunterladens und Nutzens eines digitalen Gutes. Manchmal gleicht die Zustimmungs-„Erklärung“ eher einer Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter… …nicht in einer Bezahlvariante angeboten. Ob die Befürchtungen der Werbewirtschaft zutreffen werden, wonach die Mehrzahl der das Internet Nutzenden weder…

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