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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …ist Junior Legal Counsel in der Kanzlei MYLE. Sie hat ihr erstes Staatsexamen mit Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht (v.a. Urheber-, Marken-, Patent-… …, sowie Kartellrecht) an der ­Humboldt-Universität zu Berlin absolviert. Valerie Schneider ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei MYLE, die… …auf IT-Recht, Datenund Datenschutzrecht spezialisiert ist. Daneben ist sie Geschäftsführerin der VP Compliance GmbH, ­die Unter­nehmen im ­Bereich… …Datenschutz, Geldwäscheprävention und Informationssicherheit berät. Datenschutz ist allgegenwärtig – ob in der Industrie, im Gesundheitswesen oder bei… …der öffentlichen Debatte: gemeinnützige Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Zwischen Ehrenamt, Fördergeldern und öffentlicher… …systemischen Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf NGOs aufzuzeigen und Optionen für eine differenzierte Anwendung zu diskutieren. Die DSGVO… …ist auf ein hohes Schutzniveau personenbezogener Daten angelegt. Sie hat den Schutz der Betroffenen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und den… …Größe, Struktur oder Zielsetzung. 2 Diese Formalgleichheit führt in der Anwendung jedoch zu Spannungen, insbesondere bei NGOs. Häufig verfügen NGOs weder… …über die organisatorischen Kapazitäten noch über spezialisiertes Personal, um den komplexen Anforderungen effektiv nachzukommen. In der Folge entstehen… …der NGOs NGOs sind grundsätzlich alle Verbände oder Gruppen, die gemeinsame Interessen vertreten, nicht gewinnorientiert und nicht von Regierungen oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Cooperation procedure – Complaint lodged with the LSA

  Dr. Giuliana Schreck

  …Schreck ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei Short Law. Zuvor war sie mehrere Jahre als Referentin bei der Berliner…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …. Geklagt hatte ein Nutzer des sozialen Netzwerks Facebook gegen Meta Platforms Ireland Limited (Meta). Im Mittelpunkt stand die Feststellung, dass der… …Platforms Ireland Limited (Meta) wurde zur Unterlassung der streitgegenständlichen Datenverarbeitung verurteilt und zur Zahlung eines immateriellen… …verdeckte Erfassung personenbezogener Daten. Dadurch wird Meta in die Lage versetzt, das Surfverhalten von Nutzerinnen und Nutzern auch außerhalb der eigenen… …betreffen, sofern die Nutzerinnen und Nutzer entsprechende Websites oder Apps aufrufen. Im vorliegenden Fall nutzte der Kläger seinen Facebook-Account seit… …dem Jahr 2013 ausschließlich privat. Hinsichtlich der Profileinstellung „Informationen von Werbepartnern über deine Aktivitäten“ hatte er der… …ausschließlich auf die Datenverarbeitung zum Zweck der Gewährleistung der Sicherheit und Integrität ihrer Systeme und beruft sich hierfür auf Art. 6 Abs. 1 lit. e… …EuGV- VO. Die örtliche Zuständigkeit folgte aus § 44 Abs. 1 Satz 2 BDSG. Zudem wurde Meta als Verantwortliche im Sinne der DSGVO angesehen. Maßgeblich war… …die Feststellung, dass Meta über Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheidend mitbestimmt und die verarbeiteten Daten gezielt mit ihr geteilt… …Datenschutz im Bereich des E-Commerce. Parnijan Tina Ehtechami ist Volljuristin und Senior Consultant bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte… …verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Hannover ihre Rechtsbeschwerde beim OLG Celle zurückgenommen hatte. Der Freispruch hat in der aktuellen Debatte um Pseudonymisierung und Anonymisierung von… …personenbezogenen Daten eine hohe Signalwirkung, stellt das LG Hannover doch bei der Pseudonymisierung auf die Empfängersicht ab und erklärt das Bestehen einer… …“anonymisierenden Pseudonymisierung”. Der Entscheidung des LG Hannover liegt folgender Sachverhalt zugrunde. Im Zuge des Diesel-Skandals verpflichtete sich Volkswagen… …gegenüber US-Behörden, einen unabhängigen sogenannten Compliance-Monitor einzusetzen. Zur Durchführung der daraus folgenden Prüfaufgaben wurden interne… …Rahmen des Bußgeldverfahrens sah die LfD Niedersachsen im Kontext der Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den Monitor einen Verstoß gegen… …Rahmen des Monitorships informiert worden. Vielmehr liege der Datenübermittlung eine Zweckänderung der Daten zugrunde, über die die Mitarbeiter nicht… …zusätzliche Informationspflicht im Rahmen einer Zweckänderung sah das LG Hannover keinen Raum. Dabei müsse auf den Personenbezug, den Kenntnisstand der… …verschlüsselt. Der Monitor konnte dadurch die Daten nicht mehr einzelnen Personen oder Personengruppen zuordnen. Das LG Hannover argumentierte, dass für den… …Rechtsprechung des EuG in Sachen T-557/20, wonach auf die Empfängersicht abzustellen und entscheidend sei, ob der Empfänger mit vernünftigen Mitteln einen… …Personenbezug herstellen kann. Wörtlich heißt es: „Solange er [der Monitor] dies nicht tat und sich mit den Personalnummern begnügte, waren die dahinterstehenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 3: „Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und… …unmittelbar. Der Data Act soll den fairen Zugang zu und die faire Nutzung von Daten regeln. Dies betrifft sowohl personenbezogene als auch nicht… …Geräten Mitbestimmungsmöglichkeiten über die Verwendung der bei der Nutzung ihrer vernetzten Geräte anfallenden Daten bekommen. Dabei gibt es zwischen dem… …Data Act und der DSGVO zahlreiche Berührungspunkte und Überschneidungen. Auch wenn eindeutig geregelt ist, dass die DSGVO im Kollisionsfall Vorrang… …genießt, stellt die datenschutzkonforme Umsetzung des Data Acts betroffene Unternehmen vor Herausforderungen. Diese adressiert der Hamburgische Beauftragte… …Acts zur DSGVO. Außerdem gibt der HmbBfDI praktische Hinweise zur Vereinbarkeit der Pflichten aus dem Data Act und der DSGVO. Darüber hinaus erläutert… …der HmbBfDI in seiner Handreichung die im Data Act vorgesehene Aufsichtsstruktur und die geplante Vorgehensweise bezüglich derjenigen behördlichen… …Regelungen zum Internationalen Datenverkehr. Der HmbBfDI beleuchtet die Schnittstellen und Überschneidungen zwischen Data Act und DSGVO und erläutert… …personenbezogenen Daten stets eine Offenlegung beziehungsweise Übermittlung und somit eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO ist. Dies habe… …zur Konsequenz, dass der Zugang zu personenbezogenen Daten nur dann gewährt werden dürfe, wenn hierfür eine Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO vorliege…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Editorial

  Iris Phan

  …als Grundpfeiler eines umfassenden Datenschutzrechts, denn nur durch eine differenzierte Betrachtung der unterschiedlichen Bedürfnisse, Branchen und… …Aspekte berücksichtigt werden, sondern auch soziale, kulturelle und individuelle Unterschiede. Diese Vielfalt ist essenziell, um den Schutz der Privatsphäre… …beeinträchtigen könnte. Der gesetzliche Backlash im Datenschutzrecht zeigt sich nicht so offen autoritär wie in anderen Bereichen, aber es gibt eine schleichende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Inhalt / Impressum

  …Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die Furcht vor Pandora..................................................................... 168… …Wendehorst Der wissenschaftliche Diskussions­entwurf für eine KI-Datenschutz-Verordnung......................................................... 184 Alexander… …209/21) zum DSGVO-Schadenersatz bei konzerninterner Datenweitergabe im Rahmen eines Tests der HR-Software Workday… …............................................................. 198 Thomas Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde LLMs in der Aufsichtspraxis – Fokus auf das KI-System............................ 204 OLG Köln… …PinG – Stichwort Zum Begriff der „Datenpanne“........................................................... 207 Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma… …Nabulsi Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung ­ zu Art. 9 DSGVO… …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von… …. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutz, Informationsfreiheit und Open Data: ziemlich beste Feinde – Teil II

  Dr. Winfried Veil

  …aufzulösen, und im Ergebnis der Unvereinbarkeit von Datenzugangs- und Datenzugangsverhinderungsinteressen. I. Zweckbindung vs. Zweckoffenheit Die wohl am… …schwierigsten aufzulösende Unvereinbarkeit zwischen dem Datenschutzrecht und dem Recht der offenen Daten ist die zwischen Zweckbindung (Datenschutz) und… …sich dabei um einen, wenn nicht den zentralen Grundsatz des Datenschutzrechts. Der Grundsatz der Zweckbindung ist insofern weiterverarbeitungsfeindlich… …den rechtspolitisch umstrittensten Fragen des Datenschutzrechts. Seit Inkrafttreten der DS-GVO gilt das Kompatibilitätskriterium. Die Verarbeitung für… …andere Zwecke als die, für die die personenbezogenen Daten ursprünglich erhoben wurden, ist abseits der Einwilligung oder gesetzlicher Befugnisnormen nur… …Prüfung der Vereinbarkeit/ Kompatibilität enthält Art. 6 Abs. 4 DS-GVO eine nicht abschließende Liste von Kriterien. Es kommt unter anderem auf das… …Verhältnis der zu beurteilenden Verarbeitungszwecke (lit. a), den Kontext der Datenerhebung (lit. b), die Beziehung zwischen dem Verantwortlichen und dem… …Betroffenen (lit. b), die Art der Daten (lit. c), die möglichen Folgen der beabsichtigten Weiterverarbeitung (lit. d) und die vom Verantwortlichen ergriffenen… …Behörden Daten erheben, tun sie dies in der Regel auf gesetzlicher Grundlage für die Wahrnehmung einer konkreten öffentlichen Aufgabe (etwa der Eingriffs-… …oder Leistungsverwaltung). Die Zugänglichmachung dieser Daten an andere Personen ist nicht „nah dran“ am Erhebungszweck. Die Erhebung der Daten ist in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Die Furcht vor Pandora

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Die Furcht vor Pandora Frederick Richter, LL. M. Was haben der… …Kolumnist und Quentin Tarantino gemeinsam? Nun, ebenso wie jener nennt einem Bericht zufolge auch der berühmte Filmemacher „Pandora’s Box“ mit Louise Brooks… …als einen seiner favorisierten Filme. 1 Und was hat das mit Datenschutz zu tun? Nichts. Aber der Titel des schönen Filmes begleitet auch die Lesenden… …der Privacy in Germany seit mittlerweile vielen Monaten. In der europäischen und bundesdeutschen Datenpolitik begegnet uns die Pandora aus der… …griechischen Mythologie derzeit andauernd. Dies liegt nicht an dem schönen Namen, der ihr gegeben war. Es liegt an einem Gegenstand, der ihr gegeben wurde: Der… …Vorratsgefäß, welches alle Übel der Welt beinhaltete, 1 Filmmaker’s Compromises, a Novelist Finds Reasons to Fear; The New York Times vom 15. Mai 2025; abrufbar… …und ihnen mitzuteilen, dass es unter keinen Umständen geöffnet werden dürfe. Wir ahnen, was in der Sage kommen musste: Das Gefäß wird am Ende dann doch… …würde aus Sicht der Warnenden bedeuten, eine solche Büchse der Pandora zu öffnen, und dann drohe 2 Wikipedia-Eintrag „Pandora“, Stand vom 9. Februar 2025… …; abrufbar unter: https://de. wikipedia.org/wiki/Pandora. Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz für das Datenschutzgrundrecht unweigerlich ein… …dabei auf eine in der Sitzverteilung im Europaparlament erfolgte Verschiebung nach Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz rechts verwiesen. 3 Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  „Alle ablehnen“ – Ausnahmen von dem Einwilligungserfordernis nach TDDDG

  Frank Falker

  …TDDDG Frank Falker, LL.M., ist Rechtsanwalt und betreut Digitalisierungsprojekte beim Kundenbindungsprogramm PAYBACK. Frank Falker, LL.M. Der Beitrag… …lotet den Spielraum für Ausnahmen von der Pflicht zur Einholung von ­Einwilligungen in die Nutzung von Trackingtechnologien nach § 25 Abs. 1 TDDDG aus… …. Deren tatsächliche Anwendungsmöglichkeiten, als auch die seitens der Aufsichtsbehörden in ihren Stellungnahmen aufgezeigten Lösungsmöglichkeiten, ­werden… …in der Praxis bisher jedoch kaum genutzt. In Verbindung mit der steigenden Ablehnungsquote bei „Cookie-Bannern“ führt dies dazu, dass Funktionen, die… …Cashback-Programmen. Diese „verlieren“ sich oft in den „Cookie-Bannern“ mit der Folge, dass die Interaktion nicht erfasst und der erwartete Vorteil nicht gewährt werden… …kann. 1 I. Einführung Digitale Geschäftsmodelle sehen sich bei der Erbringung ihrer Leistungen in Form von Digitalen Diensten regelmäßig parallelen… …Anforderungen aus der DSGVO und § 25 TDDDG gegenüber. Die Konstellation tritt ein, wenn durch den Digitalen Dienst auf eine Endeinrichtung zugegriffen wird und es… …anwendbar. 3 (s. Abbildung 1) Dabei können die Schutzbereiche der beiden Regelwerke im Spannungsverhältnis stehen. Das TDDDG schützt die Privatsphäre der… …Nutzenden, indem der Zugriff auf Endgeräte unabhängig vom Zweck einem Einwilligungserfordernis unterworfen wird. Durch diesen Anknüpfungspunkt ist das TDDDG… …in machen Konstellationen strenger als die DSGVO, bei der eine weniger strenge Bindung an die Einwilligung als Erlaubnistatbestand besteht. 4 1 Der…

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