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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien

  Dr. Wulf Kamlah, Dr. Oliver Hornung

  …. ­ In der PinG 03.14 setzte sich Sebastian Schulz mit der Übermittlung von Positivdaten an Auskunfteien auseinander. 1 Aber nicht nur die Übermittlung… …von Positivdaten wirft datenschutzrechtliche Fragen auf. Vielmehr werden auch hinsichtlich der Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien… …Übermittlung von forderungsbezogenen Daten 3 an Auskunfteien zulässig ist. Mit dem sog. 5er-Katalog wurden die bis dahin schon in der Rechtsprechung anerkannten… …Übermittlungskonstellationen im Bundesdatenschutzgesetz kodifiziert. § 28a Abs. 1 BDSG enthält dabei keine Beschränkung, dass Übermittlungen nur von bestimmten verantwortlichen… …Stellen gemacht werden dürfen. Damit ist eine Übermittlung von Daten über nicht ordnungsgemäß erfüllte Forderungen auch dann zulässig, wenn sie nicht der… …tatsächliche Gläubiger selbst vornimmt, sondern ein von ihm mit dem Einzug der Forderung beauftragtes Inkassounternehmen. Der Umstand, dass die einmeldende… …von der aktuellen Rechtsprechung bestätigt. 5 Aus datenschutzrechtlicher Sicht bestand kein Anlass, zwischen dem tatsächlichen Gläubiger und einem… …Inkassobüro zu unterscheiden. Die berechtigten Interessen der Dritten, die Auskünfte von einer Auskunftei erhalten, bestehen völlig unabhängig von der Frage… …Forderungen nicht mehr vom ursprünglichen Gläubiger, sondern von darauf spezialisierten Inkassounternehmen weiter verfolgt werden. Hierzu wird dem… …diese ein Inkassounternehmen ist, so ist dies insoweit unschädlich, als dass angesichts des Tätigkeitsfelds von Inkassounternehmen anzunehmen ist, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Editorial

  …PinG 05.14 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, „Privacy in the age of Big Data“ – Die Kolumne von Frederick Richter fällt in diesem… …. Vomhof fordert zu Recht Nach- besserungen bei der europäischen Datenschutzreform. Henning Hofmann berichtet in einem Tagungsbericht von dem MAPPING Projekt… …mobiler Anwendungen zeigt er eine Regelungsdichte auf, die mit Europa gewiss mithalten kann. Und wie immer berichtet Philipp Müller-Peltzer von neuen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Inhalt / Impressum

  …Kapitalisierungsmöglichkeiten von Bestandskundendaten insbesondere im gewerblichen Bereich _______________________________________________________________ 183 Philipp… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche… …Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von… …Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Recht auf Vergessenwerden – Das GoogleUrteil in der Praxis

  Dr. Carlo Piltz

  …Recht-auf-Vergessen-Europaeer-wollen-mehrals-267-000-Links-aus-Google-streichenlassen-2249548.html. berichten oder sogar Blogbeiträgen von verschiedenen Presseunternehmen (u. a. des Guardian, des Spiegels und der BBC) wurden entfernt. Die… …. Vorwürfe der betroffenen Medienunternehmen Die von den Löschaktionen betroffenen Medienunternehmen äußerten öffentlich Kritik an der Vorgehensweise des Such-… …Grund sei es den betroffenen Medienunternehmen auch nicht möglich, sich gegen die Löschung von Links aus Ergebnislisten zu wehren, bzw. bittet man Google… …der Erkenntnis darüber ist, was das Google-Urteil in der Praxis bedeutet. Soweit sie sich jedoch gegen die Vorgehensweise von Google richtet, soll… …nachfolgend dargestellt werden, dass der Suchmaschinenbetreiber bestimmte Vorgaben aus Luxemburg erhalten hat, die er nun befolgt. Von einer „Überreaktion“… …Rechtsanwälte Weder im Urteil des EuGH noch in der geltenden Datenschutz-Richtlinie (DS-RL) 4 wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen (denn dieser ist… …Gewichtung und Einordnung stellen werden. Eine Pflicht zur Beschäf tigung von hauptberuflichen Juristen, möglicherweise noch besonders auf dem Gebiet des… …Abwägungskriterien Auch die Forderung der Medienunternehmen, nach einer Veröffentlichung der Abwägungskriterien von Google, erscheint verfehlt. Zum einen deshalb, weil… …berechtigten Interesses, das von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen oder von dem bzw. den Dritten wahrgenommen wird, denen die Daten übermittelt werden… …gerade den Urhebern der Originalwebseiten darzulegen. 3. Bei Zweifeln, Abgabe an die Datenschutzbehörde Teilweise wurde von den Medienunternehmen auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Kapitalisierungsmöglichkeiten von Bestandskundendaten insbesondere im gewerblichen Bereich

  Stefan Wehmeyer

  …Kapitalisierungsmöglichkeiten von Bestandskundendaten Wehmeyer PinG 05.14 183 PRIVACY TOPICS Kapitalisierungsmöglichkeiten von Bestandskundendaten… …mit dem Bereich Datenschutz befasst. Der Aufsatz gibt seine persönliche Auffassung wieder. Stefan Wehmeyer I. Hintergrund Die Datensätze von Kunden… …erschöpft – liegt der Fokus eines Unternehmens auf der Akquisition von Neukunden. In der Zwischenphase, insbesondere mit zunehmendem Wettbewerbsdruck und dem… …regelmäßig teurer ist als ein Ausbau des Geschäfts auf der Basis von Bestandskunden. 1 Durch die im Laufe der Kundenbeziehung erfolgte Hinzuspeicherung von… …Daten erhält der erweiterte Datensatz von Bestandskunden eine neue wirtschaftliche Bedeutung, 2 und zwar nicht erst dann, wenn die Daten vom werbenden… …Unternehmen von Dritten angekauft und damit als entgeltlich erworbene immaterielle Ver- mögensgegenstände nach § 246 Abs. 1 S. 1 HGB aktivierungspflichtig… …werden, 3 sondern auch dann, wenn sie vom Unternehmen im Rahmen von Kundenbestellungen selbst erhoben wurden und damit noch nicht bilanzierungspflichtig… …, Gestaltungsmöglichkeiten und Freiräume bestehen, die von Unternehmen ausgenutzt werden könnten. Dies gilt auch 1 Vergleiche nur: Wikipedia, unter »Beziehungsmarketing«… …außerhalb von kompletten Unternehmenstransaktionen (z. B. nach dem UmwG oder im Rahmen eines Unternehmensverkaufs als Share Deal oder Asset Deal 4 ) übergehen… …. Eine schon geplante oder in Betracht kommende Verarbeitung oder Nutzung der Daten für spätere werbliche Zwecke ist dem Betroffenen von Anfang an…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …überraschend haben die Richter daher antragsgemäß entschieden. Anbieter von Online-Diensten und Apps, die sich gezielt an den deutschen Markt richten, müssen ihr… …Einräumung der ­Nutzungsrechte an den von Nutzern gesendeten Inhalten unwirksam. Quelle: vzbv.de Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in… …Kundenzufriedenheit und die Einholung der Einwilligung seien zwei isoliert zu bewertende datenschutzrechtliche Vorgänge. Die von der Klägerin favorisierte einengende… …für die Ansicht der Klägerin gewertet werden, zulässigerweise angebahnte telefonische Kontaktaufnahmen dürften zur weiteren Einholung von entsprechenden… …Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Unter anderem begehrte der vzbv Unterlassung einer Klausel, die „zur Erhöhung der Sicherheit die Überwachung von Teilbereichen… …, da sie nicht ausreichend klar und verständlich formuliert seien. Mittels der Formulierung „Überwachung von ­Teilbereichen“ räume sich die Beklagte… …Durchsuchung von Mobilfunk­end­geräten nur mit richterlicher ­Anordnung Der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat mit einer richtungsweisenden… …Entscheidung die Durchsuchung von ­Mobilfunkendgeräten durch die Polizeibehörden eingeschränkt. Die in der Entscheidung zusammengefassten Fälle Riley v… …. California und US v. Wurie markieren von nun an die neue Leitlinie für polizeiliche Durchsuchungen in den Vereinigten Staaten. Danach darf ein Mobiltelefon im… …zu lebenslanger Haft verurteilt. Der zweite der Entscheidung zugrundeliegende Sachverhalt betrifft Brima Wurie, der von einem Polizeibeamten bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Vorratsdatenspeicherung am Ende?

  Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp

  …: Die anlasslose und insbesondere verdachtslose Speicherung der in Art. 5 der Richtlinie 2006/24/EG „über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der… …einer Nachricht; c) zur Bestimmung von Datum, Uhrzeit und Dauer einer Nachrichtenübermittlung benötigte Daten: 1. betreffend Telefonfestnetz und Mobilfunk… …Internet-E-Mail und Internet-Telefonie: der in Anspruch genommene Internetdienst; e) zur Bestimmung der Endeinrichtung oder der vorgeblichen Endeinrichtung von… …mobiler Geräte benötigte Daten: 1. die Standortkennung (Cell-ID) bei Beginn der Verbindung, 2. Daten zur geografischen Ortung von Funkzellen durch… …verfassungsrechtlich „nicht schlechthin verboten“ sein. 8 Weder verletze sie den Menschenwürdekern noch den Wesensgehalt von Art. 10 GG. Auch der EuGH adressiert den… …ausgeschlossen, dass die Vorratsspeicherung der fraglichen Daten Auswirkungen auf die Nutzung der von dieser Richtlinie erfassten Kommunikationsmittel durch die… …Charta sei „von großem Ausmaß und als besonders schwerwiegend anzusehen“. 11 II. Vorratsdatenspeicherung am Ende? Insoweit nun aber in die Entscheidung des… …interpretiert den EuGH so, dass dieser im Gegensatz zum BVerfG „grundsätzlich und vollumfänglich jegliche anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten für… …eines legitimen Regelungsziels, ist unproblematisch. Dass die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und die Bekämpfung von „schweren Straftaten“… …Beispiel zur umfangreichen Speicherung von Verkehrsdaten im Rahmen der Internettelefonie angehalten werden, wenn Täter einfach (und in der Regel kostenfrei)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Das Vernetzte Fahrzeug – eine Bedrohung für die Privatsphäre?

  Patrick Cichy

  …Privatsphäre? Patrick Cichy In einer zunehmend digitalisierten Welt erscheint die Vernetzung von Individuen, Sensoren sowie technischen Endgeräten unaufhaltsam… …dabei als Basis für vielfältige Dienstleistungsinnovationen, beispielsweise nutzungsabhängige Kfz-Versicherungen. Neben den ökonomischen Potentialen von… …Innovationen im Bereich der Telematik 1 zu entwickeln, gilt als wett- 1 Telematik steht für die Integration von Telekommunikation und Informatik. In der… …Automobiltechnik bezeichnet der Ausdruck die Sprachund Datenübermittlung von und zu Fahrzeugen. bewerbsentscheidend. Damit scheint die wohl letzte internetfreie Zone… …weltweit etwa 210 Millionen „Connected Cars“ auf den Straßen bewegt werden. 2 Nicht nur von Seiten der Industrie, die die wirtschaftlichen Potentiale im… …Visier hat, sondern auch von der Politik wird die Vernetzung des Automobils gefördert. Das Europäische Parlament hat beschlossen, dass 2015 jedes neu… …nutzungsabhängigen Kfz-Versicherungen wird die Versicherungsprämie beispielsweise nach dem Fahrstil des Fahrers, der Vermeidung von Nachtfahrten oder des… …Großstadtverkehrs berechnet (sog. pay as you drive). Seit dem Frühjahr 2014 wird mit „S-Drive“ ein solches innovatives Versicherungskonzept von der Sparkassen… …Verwertung der Echtzeit-Fahrdatenströme aus den „rollenden Laboren“, ausgestattet mit der Rechnerleistung von 20 PCs und 10.000 Sensoren, ist. II. Bedrohung… …Dienstleistungsinnovationen im Kontext des Vernetzten Fahrzeugs. Aussagen von Vertretern der Automobilbranche machen deutlich, was ein modernes Fahrzeug über seinen Fahrer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …aufsichtsbehördlich geprüft werden. Von dieser Möglichkeit wurde bisher in der Praxis kaum Gebrauch gemacht. 1 Einige Ansätze scheiterten noch vor der förmlichen… …von keinem anderen in Deutschland erfolgreich abgeschlossenen Fall berichtet. Im europäischen Ausland gibt es durchaus Beispiele, wie etwa den „Code of… …, wie z. B. Leihund Doppelarbeitsverhältnisse. Für die Rechtfertigung des damaligen Betrugsbekämpfungssystems Uniwagnis, das von Daten- und… …solches Schuldverhältnis ist das Versicherungsverhältnis. Damit ist die Verarbeitung von Kundendaten legitimiert, soweit sie zur Bearbeitung des… …Versicherungsantrags einschließlich der Risikoprüfung erforderlich ist. Das gleiche gilt für die Bearbeitung von Schadensfällen sowie mögliche Vertragsänderungen bis hin… …Interessen der verantwortlichen Stelle erforderlich sein (§ 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG). Der Betrieb von Systemen zur Identifizierung erhöhter Risiken oder… …branchenspezifisch konkretisiert werden. IV. Verfahren nach § 38a BDSG Nach § 38a BDSG können Berufsverbände und andere Vereinigungen, die bestimmte Gruppen von… …verantwortlichen Stellen vertreten, der zuständigen Aufsichtsbehörde Entwürfe für Verhaltensregeln zur Förderung der Durchführung von datenschutzrechtlichen… …vorlageberechtigten Stelle Vorlageberechtigt im Verfahren nach § 38a BDSG sind Berufsverbände und andere Vereinigungen, die bestimmte Gruppen von verantwortlichen… …Verbandes. Um die Belange der Versicherungsunternehmen von Anfang an einzubeziehen, wurde eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Verbandes und der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …Auftragsdatenverarbeitung in Deutschland und zeichnen ein facettenreiches Bild der unstimmigen Rechtslage. Apple und Facebook, Runtastic und die AOK: Roman von der Heide… …befasst sich mit der iBeacon-Technologie von Apple. Daniel Schätzle widmet den datenschutzrechtlichen Fragen, die sich bei der Verknüpfung von Mobile Apps… …mit einem Facebook-Login stellen. Frederick Richter wirft einen Blick auf die „Quantified- Self“-Bewegung, auf Wearables und den neugierigen Blick von…

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