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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

  Britta Hinzpeter

  …Hinzpeter, LL. M., CIPP/E (IAPP), Datenschutzbeauftragte (TÜV) und Rechtsanwältin in der deutschen Intellectual Property und Technology Gruppe von DLA Piper… …gelegt. Das Ergebnis der Prüfung war besorgniserregend, jedoch nicht überraschend. Im Durchschnitt erreichten die geprüften Anwendungen nur 0,98 von 3… …und soweit die Akteure personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen. Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind Einzelangaben… …Endgeräten der Artikel-29- Datenschutzgruppe, WP 202. Nutzungsprofile § 15 Abs. 3 TMG erlaubt die Erstellung von Nutzungsprofilen auf Basis der Nutzungsdaten… …. 3 Inhaltsdaten Auf die Verarbeitung von Inhaltsdaten finden die Erlaubnistatbestände des BDSG Anwendung. Danach ist beispielsweise die Erhebung… …. 6 Siehe BayLDA, App-Stores sollen zu mehr Transparenz von Apps beitragen, ZD-Aktuell 2015, 04479. 78 PinG 02.15 Hinzpeter auch technisch möglich. Eine… …Einsatz von Icons) und die Kontaktdaten eines datenschutzrechtlichen Ansprechpartners sichtbar hinterlegt werden. V. Maßnahmen zur Datensicherheit… …Insbesondere App-Entwickler, aber auch Anbieter haben schließlich die von § 9 BDSG bzw. § 13 Abs. 4 TMG vorgeschriebenen technischen Datensicherheitsmaßnahmen… …untersagt und Bußgelder verhängt werden. Hierbei drohen Geldbußen von bis zu 300.000 EUR. VII. Fazit „Datenschutz sollte ein Qualitätsmerkmal werden, um… …prüfen als bisher. So hat beispielsweise der Präsident der Bayerischen Datenschutzaufsicht bereits angedeutet, dass eine noch intensivere Prüfung von Apps…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Kundendaten sind Gold wert – Schadensbegrenzung bei Datendiebstahl und Geheimnisverrat

  Hendrik Sievers

  …Zugriffsmöglichkeit wird jedoch auch ein erhebliches Risiko geschaffen. In Zeiten von USB-Sticks, externen Festplatten, Cloud-Diensten und „Bring your own device“… …trotz der strafrechtlichen Relevanz die Anzahl der Fälle von Datendiebstahl und Geheimnisverrat weiter zunehmen. Kundendaten enthalten personenbezogene… …spricht bei Erläuterung der Bedeutung des § 17 UWG von einer dramatischen Zunahme der Fälle von Geheimnisverrat und Datenmissbrauch in der Wirtschaft, vgl… …. Fingerhut, BB 2014, 389. Mitbewerber vorzugehen, da das BDSG kein Schutzgesetz zugunsten des geschädigten Unternehmens ist. Es schützt lediglich den von der… …unbefugten Verwendung seiner Daten betroffenen Kunden. 1. Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen Die Strafnorm des § 17 UWG, die den Verrat von… …der handelnden Person, sondern auch gegenüber dem Mitbewerber. Der von der Tat profitierende Mitbewerber wird zwar regelmäßig nicht… …der Daten in der Datenbank des Mitbewerbers, Versand von Serienbriefen aus der Poststraße des Mitbewerbers, Anrufe aus dem Call-Center des Mitbewerbers… …, etc.). Auch kommt selbst im Falle der Unkenntnis von dem unbefugten Verhalten des neuen Beschäftigten bzw. Handelsvertreters eine Störerhaftung in… …Unternehmen einen wichtigen Bestandteil seines „Good will“ dar, auf dessen Geheimhaltung von Seiten des Betriebsinhabers meist großer Wert gelegt wird, wobei… …insbesondere Wettbewerber – Kenntnis von den Daten erlangen und somit ein besonderes Geheimhaltungsinteresse besteht. Der Geheimhaltungswille ergibt sich bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutz-Standards im Smart Car

  Zu den Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge des VDA
  

  Daniel Schätzle

  …für Autos muss verneint werden. 1 Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Informationen im Auto lässt sich keine spezifische Sondervorschrift… …sonst der Fall ist, wenn es um personenbezogene Daten geht. Fragen zur Speicherdauer (etwa von Notruf-Daten) oder zum Personenbezug (zum Beispiel von… …verpflichtend ist. Das alles ist schon jetzt „Connected Car“. Nicht immer wird es dabei um die Verarbeitung von personenbezogenen Daten gehen und es ist davon… …seine Mitglieder verstehen diese als Ergänzung zu den bestehenden gesetzlichen Regelungen in Deutschland. Sie sollen von den Herstellern und Zulieferern… …im VDA als Grundsätze des „privacy by design“ bei der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. 4 Der VDA ist der gemeinsame… …bei der Wahrnehmung der eigenen Verantwortung für den Schutz von Daten unterstützen.“ Die Prinzipien sollen als Grundsätze des „privacy by design“ bei… …der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. Dies gelte einerseits für Innovationen in vernetzten Fahrzeugen sowie für mobile… …Online-Dienste, die von den Mitgliedern angeboten werden. Andererseits sollen die Prinzipien auch bei Kooperationen mit IT-Unternehmen beachtet werden… …man so verstehen müssen, dass etwa Google Dienste, die im Fahrzeug angeboten werden, als solche von Google gekennzeichnet werden. Verantwortlich für die… …Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten soll dann jedoch allein Google sein. Da Google nicht Mitglied des VDA ist, würden die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Inhalt / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM… …oder per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen… …von Unternehmen Von Dr. Oliver Bungartz 4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2014, 553 Seiten, mit zahlreichen Abbildungen und Risikomatrizen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling

  Jan-Christoph Thode

  …, Rechtsanwalt und Berater bei der datenschutz nord GmbH in Berlin. Jan-Christoph Thode Mit der zunehmenden Nutzung von Online-Diensten hinterlassen wir… …Ausmaß erreicht. ­Aktuelle Schätzungen gehen von einem weltweiten Datenbestand von 2,8 Zettabyte aus, wobei ein Zettabyte einer Billion Gigabyte entspricht… …Anspruch genommen hat oder welchen Inhalt die Suchanfragen hatten. Die Art und Weise der Nutzung von Internetdiensten oder Internetzugangsgeräten kann also… …zusammengeführten Daten zu nahezu beliebigen Zwecken nutzen. Die umfangreiche Verknüpfung von Daten aus unterschiedlichen Quellen kann das Verhalten, die Interessen… …Gesamtbildes einer Persönlichkeit“. 5 Nach der Online-Enzyklopädie Wikipedia bezeichnet der Begriff Profiling die Erstellung und Verwendung von Profilen… …eines Täterprofils, im Marketing für die Erstellung von Kundenprofilen, in der Psychologie für die Erstellung eines Persönlichkeitsprofils ­ sowie im… …Internet für die Erstellung von Nutzungsprofilen Anwendung findet. 7 2. Ansatz der Datenschutz-Grundverordnung In ihrem Entwurf für eine… …folgt definiert: „Im Sinne dieser Empfehlung bedeutet ‚Profiling‘ ein Verfahren der automatisierten Verarbeitung von Daten, das darin besteht, einer… …leicht zu digitalen Persönlichkeitsprofilen zusammenführen. Durch die Verknüpfung von Daten aus unterschiedlichen Zusammenhängen werden das Verhalten, die… …­Katalogisierung des Menschen in seiner ganzen Persönlichkeit. 11 III. Voraussetzungen des Profilings 1. Big Data Grundlage des Profilings und der Erstellung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  The Cascade Of Decaying Information

  Putting the “Right to be Forgotten” in Perspective
  

  Oskar Josef Gstrein

  …Trade 2014, (URL: http://www.friedenspreis-des-deutschen-buchhandels.de/ 819335/) – visited on 13. 10. 2014. 51 Löw, Sicherheit von Unternehmerdaten in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …♦BGH, Urt. v. 23. 09. 2014 – VI ZR 358/13 – Bewertungen in einem Ärzteportal in Form von Freitext und Schulnoten kein Verstoß gegen das Datenschutzrecht… …Der sechste Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat sich nach dem spickmich­Urteil von 2009 erneut mit der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit von… …werden die sogenannten „Basisdaten“ von Ärzten und Trägern anderer Heilberufe vorgehalten. Nutzer können in einem ohne Zutun des betroffenen Arztes… …Sprechzeiten einsehen und Bewertungen in Form von Schulnoten und Freitextkommentaren vornehmen. Die Nutzung des Portals erfordert eine Registrierung… …eigene Profil mit zusätzlichen Inhalten zu versehen und die Werbeeinblendung von Wettbewerbern im Kontext des eigenen Profils zu unterbinden. Der Kläger… …eine Gesamtbetrachtung anzulegen sei. Prüfungsmaßstab sei daher § 29 Abs. 1 Nr. 1 BDSG, sodass nicht pauschal von einem Überwiegen der… …dem von der Beklagten ­gewählten Rahmen einer breiten Öffentlichkeit präsentieren zu lassen. Auf Seiten der Beklagten komme das Recht auf… …der Nutzer selbst sei bei der Ab­wägung zu berücksichtigen. Die Aufnahme in ein Bewertungsportal gegen den Willen des Arztes sei zwar von nicht… …unerheblicher Belastungstendenz, zumal es sich bei den Äußerungen im Gegensatz zu der Bewertung von Lehrkräften nicht nur um „substanzarme“ Daten handele. Die… …Richter erkennen an, dass Ärzte anderen wirtschaftlichen Gegebenheiten ausgesetzt sind als Lehrer: Die Bewertungen von (vermeintlichen) Patienten seien in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich Daten schützen?

  Eine Begriffsdebatte
  

  Frederick Richter

  …Stiftung ist unsere Einrichtung unbestritten. Nur: Gibt es vielleicht bessere Begriffe als „Datenschutz“ für das, worum es geht? Wem es auf den Schutz von… …Rechten der Persönlichkeit ankommt, der will diese Rechte auch vor Nachteilen bewahren, die sich für jene aus subjektiv unerwünschter Verbreitung von… …die derzeitige Definition des personenbezogenen Datums in § 3 Abs. 1 BDSG formalistisch nennen. Doch müssen sich alle Schützerinnen und Schützer von… …­Entwurfsbegründung von 1973 sollte ­damit „ein Bereich beschrieben werden, der in der einschlägigen Literatur und Recht­sprechung mit den Begriffen „­Privatsphäre“… …, „Persönlichkeitsrecht“ oder ­dergleichen versehen wird. Mit dem ­Entwurf aus dem Frühjahr 1989 für die Neufassung von 1990 wurden die schutzwürdigen ­Belange als bisher… …2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) Der Schutz von Daten ist Mittel zum Zweck. Angesichts manch… …wird eine Chance zur symbolischen Aufwertung bieten, die sich bei der Übersetzung der Richtlinie von 1995 gleichfalls bot, aber vertan wurde: Während die… …englischsprachige Fassung vom data subject spricht, sprechen die französisch- und deutschsprachige Fassung von der personne concernée, von der betroffenen Person… …, ist der ­Begriff „Big Data“ allgegenwärtig und ­unumgänglich. Zu Beginn des Jahrtausends wurde noch von Datenkaufhäusern und Datenminen – genauer: einem… …und Unterstützung für seine Ziele erlangen. Ein erster kleiner Schritt kann im Wechsel von Begriffen liegen. Mit Blick auf die Ausstattung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Menschenrechte vs. Adiaphorisierungstendenzen im Überwachungsbereich

  Marie-Theres Tinnefeld

  …dem 11. September 2001 wächst allerdings der Hang in rechtsstaatlichen Demokratien, Menschen mithilfe von technischen Überwachungssystemen bis in die… …gegen die datenbasierte per­ 1 Dieser Beitrag beruht auf den Ausführungen, die die Verfasserin auf dem Symposion zum 80. Geburtstag von Lothar Philipps am… …vergessene Weg zum Frieden, 1996. 4 Foucault, Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses, aus dem Französischem übertragen von W. Scitter, 1977, S… …Zusammenhang von „Adiaphorisierungstendenzen im Überwachungsbereich“ und dem Unbehagen an einer Technik, für deren Urteile niemand zuständig ist und sich… …menschenrechtlichen Aufarbeitung des Themas lassen sich stichwortartig Kriterien nennen, welche den verfassungsmäßigen Umgang mit personalen Daten bestimmen. Von… …als gegen die Betreiber der Websites, weil dort die Pressefreiheit eine besondere Rolle spielen kann, etwa bei Nachrichtenportalen von Medienunternehmen… …Überwachung, aus dem Englischen übersetzt von F. Jakubzik, (Suhrkamp) 2013, S. 19 und S. 26 m. w. N. 10 Vgl. die geplante allgemeine Datenschutz-Grundverordnung… …Datenschutz-Richtlinie für den Bereich der Strafjustiz (KOM 2012/0010) soll den Datenschutz im Bereich der Strafjustiz von der vorbeugenden Bekämpfung der Kriminalität… …über die Strafverfolgung bis hin zum Strafvollzug abdecken. von Privatheit und informationelle Selbstbestimmung funktionsspezifisch zu konkretisieren… …gehörte, zeichnet sich heute als Realität ab. Nährlösung sind die Potenziale von Big Data. Als Perspektive für die Wahrnehmung und Bewertung des Menschen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

  Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa

  …regelmäßig Vorträge und Schulungen zu verschiedenen Aspekten des Datenschutzes. Daniela Duda und Dr. Aleksandra Sowa Ob Datenschutzaudit im Sinne von § 9a… …von Wörtern mit gleicher oder ähnlicher Bedeutung – „Begriffe, die durch dasselbe Wort bezeichnet werden“. 1 Schopenhauer empfiehlt, Homonyma als… …mehreren Ausprägungen verwendet: –– Zum Ersten als Phänomen des Bundesdatenschutzgesetzes im Sinn von § 9a BDSG, der die Einführung eines Datenschutzaudits… …der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung von Datenverarbeitungsprogrammen gemäß § 4g Abs. 1 S. 3 Nr. 1 BDSG. Dabei wird ein Datenschutzaudit oft… …erfüllen. Die Ausprägungen des Datenschutzaudits reichen von der Auftragsprüfung bis hin zum Self-Assessment. –– Zum Dritten wird das Datenschutzaudit als… …Aufgabe der internen Revision (IR) aufgefasst. Von der Revision wird erwartet, dass diese risikoorientiert und unabhängig Prüfungshandlungen vornimmt, bei… …Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften“, Berlin, 2009, S. 23. 3 Gefordert u. a. von AICPA Statement on Auditing Standards (SAS), Nr. 104–111… …Related Considerations“, in: ISACA Journal 1/2014, 42–45. Die oben genannten Phasen des Datenschutzaudits werden von zwei phasenunabhängigen Prozessen… …Personenbezogene Daten, also „Einzel­angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person (Betroffener)“ im Sinne von § 3… …Abs. 1 BDSG, werden – wie jede andere Art von Daten – vermehrt elektronisch in Datenverarbeitungssystemen vorgehalten. Sie sind von der fortschreitenden…

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