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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …. Gläubiger, Forderungskäufer, Rechtsdienstleister und Unternehmen der Informationswirtschaft. 17 Für Gläubiger, vielfach Händler oder Dienstleister, gilt das… …: Behling/Abel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, S. 571 ff. 17 Zur Zulässigkeit unter der DSGVO ausführlich Abel/Djagani, ZD 2017, 114. 18 Vgl. BDIU… …einer Güterabwägung mit den Grundrechten der Unternehmen auf Informationsfreiheit und unternehmerische Dispositionsfreiheit abhängt. 20 20 Art. 11 Abs. 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – wie die Regulierung im Datenrecht Schritt halten kann

  Dr. Nikolai Horn

  …Entwicklungen werden von Unternehmen ­antizipiert und in Geschäftsmodelle umgesetzt, wodurch unter anderem die ­herkömmlichen ökonomischen Ansätze sukzessive… …(FING), acht führenden Unternehmen und unter der Mitwirkung der französischen Datenschutzbehörde CNIL das open source-Projekt „Rainbow Button“ initiiert…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Österreich – Newsflash: Das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 ist beschlossen!

  Mag. Alexander Schnider

  …vollständigere Rechtssicherheit bietet. Die österreichischen Unternehmen haben daher bereits heute die Gelegenheit, ihre Datenverarbeitungen nicht nur an die DSGVO… …, was die Rechtssicherheit sowie denjenigen Zeitraum verkürzt hätte, der den österreichischen ­Unternehmen zur Umsetzung aller erforderlichen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zutritt verweigert: Zulässigkeit US-amerikanischer Konzernvorgaben im Lichte datenschutzrechtlicher Vorschriften

  Dr. Volkan Güngör

  …Konzerntöchter gewährt wird. Diese Abfrage – in aller Regel per Formularbögen – wird von den Unternehmen bisweilen mit dem Export Administration Regulation… …Zutrittsverweigerung begründen lassen könnten. 2. Prüfvorgaben für Unternehmen Im Falle der Anwendung der EAR haben Unternehmen bestimmte ­Vorgaben zu prüfen, respektive… …EAR nicht her. Deutsche Unternehmen sind trotzdem bemüht, das komplexe Regelungssystem US-amerikanischen Exportkontrollrechts einzuhalten. Das… …, jedes Unternehmen, das nach dem Recht der USA oder eines US-Staates organisiert ist, sowie ausländische Töchter bzw. Filialen von US-Unternehmen, gemeint… …. Unternehmen befürchten weniger die rechtlichen Anwendungsoder Durchsetzungsfragen ausländischen Rechts in Deutschland. Vielmehr spielen strategische sowie… …. B. das Münchener Unternehmen Petrom GmbH International Trade 2005 vor amerikanischen Gerichten zu einer Zivilstrafe in Höhe von 143.000 Dollar und zu… …verkauft ­wurden. 6 Dem deutschen Unternehmen wurde damit u. a. vorgeworfen, in mindestens sechs Fällen Anstiftung (§ 764.2c EAR) dazu begangen zu haben… …erscheint. Angeheizt wird diese Befürchtung deutscher Unternehmen durch eine unberechenbare US-Administration, was sich nicht zuletzt u. a. um die Diskussion… …mehrheitlich ­beherrschte und abhängige Konzerntochter dem deutschen Recht. 17 b) Sonstige Vorschriften Die für die Unternehmen sonstigen zulässigen… …deutsches Gesellschaftsrecht Anwendung findet, wenn zwar ein Unternehmen in den USA gegründet wurde, sein Verwaltungssitz jedoch in Deutschland ist, siehe BGH…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Zum Kopplungsverbot der Datenschutz-Grundverordnung

  Warum auch die DSGVO kein absolutes Kopplungsverbot kennt
  

  Daniel Schätzle

  …Kopplungsverbot kennt Daniel Schätzle, Rechtsanwalt Die Beratungspraxis für die Unternehmen kämpft sich nun schon seit Monaten durch die neuen Regelungen der DSGVO… …. Es gilt die Unternehmen – unabhängig von Größe und Branche – für den Stichtag 25. Mai 2018 fit zu machen. Dabei geht es häufig um die Frage, auf… …Einwilligungserklärung nicht miteinander verknüpft werden. Für viele Unternehmen ist das eine Herausforderung. Daher stellt sich die Frage, ob das Kopplungsverbot absolut… …durch dritte konzernangehörige Unternehmen ist jedoch schon heute wie auch unter der DSGVO rechtfertigungsbedürftig. Gleichzeitig ist die gemeinsame… …Datenhaltung im Konzern für viele Unternehmen ein wesentlicher ­Aspekt, insbesondere wenn es darum geht, die Erfahrungen mit einem Kunden für zukünftige… …f) DSGVO) rechtfertigen lassen. Da die damit verbundene Interessenbewertung jedoch immer auch mit Unwägbarkeiten verbunden ist, haben Unternehmen ein… …übertragen ließe, ist es für die Unternehmen zur Rechtssicherheit wünschenswert, den Vertragsschluss an die aus Unternehmenssicht erforderliche… …DSGVO). Tendenziell unfreiwillig sind Einwilligungen bei kartellähnlichen Angebotslagen, wenn das Unternehmen gegenüber dem die Einwilligung erteilt werden… …bestehende Regelung des § 28 Abs. 3b BDSG in Monopolsituationen deutlich aus. In der Praxis könnte diese bedeuten, dass Unternehmen ihre Dienstleistung einmal… …sich vor allem daraus, dass dies der Hauptfall der Kopplung sein dürfte. Dass Unternehmen die Erfüllung eines geschlossenen Vertrages von der Einholung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Unternehmen auch den Vorteil, dass sich die aus der ePrivacy-Verordnung ergebenden Herausforderungen für die Einholung von Einwilligungen PinG – Schlaglichter…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017

  Simone Rosenthal, Frank Trautwein

  …Funktion unterstützt er Unternehmen als externer Datenschutz- und IT-Sicherheitsbeauftragter. NIS-Richtlinie und IT-Sicherheitsgesetz in 2017 Rosenthal /… …Anlaufstelle für IT-Notfallteams in Unternehmen bewährt. Auf internationaler Ebene wird weiter­gehender Austausch gefordert, der bisher – etwa mit Blick auf die… …Unternehmen ergeben, die als „digitale Dienste“ gelten. Ob Online-Händler, Suchmaschinen oder Cloud-Dienste, bei Überschreitung bestimmter Schwellenwerte… …den Maßnahmen nicht konkreter. Ziel soll die Schaffung einer Kultur des Risikomanagements sein. Betroffene Unternehmen, die bereits risikobasierte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Datenschutz – kein Wahlkampfschlager (?)

  Frederick Richter

  …Datenschutzaufsicht nicht nur als sanktionierende Exekutivgewalt, sondern gleichfalls als Beraterin der von der ­Datenschutz-Grundverordnung betroffenen Unternehmen… …Kernpunkten ihres Landtagswahlprogrammes mit einem „NRW-Datenschutzsiegel“ zur Verbesserung von Datenschutzstandards in Unternehmen. 7 In einem ganzen Kapitel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und die Datenschutz-Folgenabschätzung in der Praxis

  Christian Volkmer, Ingo Kaiser

  …Informationen bei sämtlichen Ansprechpartnern diverser Abteilungen im Unternehmen zusammengetragen und dokumentiert hat. Bei den Verfahrensverzeichnissen geht es… …Verfahrensverzeichnisses weg. –– Die Verpflichtung, ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten ­führen zu müssen, entfällt gänzlich für Unternehmen, die weniger als 250… …nicht für Unternehmen oder Einrichtungen, die weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen, sofern die von ihnen vorgenommene Verarbeitung nicht ein Risiko… …Datenschutzbeauftragte das Unternehmen überhaupt erst einmal darauf hinweist, dass es eine Pflicht zur Vorabkontrolle gibt. Die Pflicht des Unternehmens ist dabei… …­Risikominimierung Um das Risiko zu minimieren, sind vom Unternehmen sogenannte „technische und organisatorische Maßnahmen“ (TOM) zu treffen und auf das jeweilige… …Aufsichtsbehörde die Maßnahmen jedoch nicht als ausreichend bewerten, kann diese dem Unternehmen innerhalb einer Frist von acht Wochen konkrete Empfehlungen geben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Leitfäden zur Anwendung und Umsetzung der DSGVO – Hinweise zur Erstellung am Beispiel des Best Practice Guides 1.0 für den Bereich des Forderungsmanagements

  Daniela Gaub, Kay Uwe Berg

  …Unternehmen e. V. (BDIU). 1 I. Hintergrund Der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e. V. (BDIU) hat als einer der Ersten einen Best Practice Guide 1… …BDIU-Mitgliedsunternehmen sind Einzel- und kleine Unternehmen, die oftmals keinen Datenschutzbeauftragten ­haben und bei datenschutzrechtlichen Fragen auf externen Input… …angewiesen sind. Damit sich nicht jedes Unternehmen für sich überlegen muss, wie die DSGVO-Vorgaben in der Praxis berücksichtigt werden müssen, wollte der… …werden. Nach ErwG. 98 DSGVO soll dabei stets den besonderen Bedürfnissen der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen Rechnung… …nach weitverbreiteter Einschätzung tatsächlich besonders hilfreich für die Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen. Aufgrund der Struktur der… …Deutschland ansässige datenverarbeitende Unternehmen können also – möchte man das in der DSGVO vorgegebene Verfahren einhalten – faktisch erst jetzt in… …Idee dahinter war es, den Unternehmen der Branche und weiteren Tätigen im Bereich des Forderungsmanagements einen Leitfaden an die Hand geben zu wollen… …Hilfsmittel für die ­Unternehmen der Branche sein soll. Da sich aber sicherlich nicht alle Adressaten des Best Practice Guides mit europäischen… …Anwendungsbeginn der DSGVO wird der BDIU seinen ­Mitgliedern zudem regelmäßig Factsheets zur Verfügung stellen, aus ­denen für die Unternehmen vertiefende, dabei…

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