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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Anonymisierung nach der DSGVO

  Monika Wójtowicz, Dr. Manuel Cebulla

  …als dynamischen Prozess zu behandeln. Dr. Manuel Cebulla, LL. M., ist Senior Berater bei der secunet Security Networks AG, Essen 1. Einleitung Im Zuge… …oder gar ein anderer. 1 Unter der noch geltenden Datenschutzrichtlinie 95/46/EG bzw. dem noch geltenden Bundesdatenschutzgesetz spricht jedenfalls viel… …die persönliche Auffassung der Autoren wieder. 1 Vgl. zur Diskussion und den Begriffen Wójtowicz, PinG 2013, 65; Cebulla, Sprachmittlung und Datenschutz… …; Laue/Nink/­Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, 2016, § 1 Rn. 16. 6 Vgl. auch Marnau, DuD 2016, 428, 430; Gola, in: Gola, Datenschutz-… …Grundverordnung, 2017, Art. 4, Rn. 18; Laue/Nink/Kremer, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, 2016, § 1 Rn. 21. Anonymisierung nach der DSGVO… …Datenschutzrichtlinie 95/46/EG – in ErwG. 26 behandelt, 11 jetzt sogar ausführlicher als zuvor. Zudem ist hinsichtlich der Anonymisierung Art. 4 Nr. 1 ­DSGVO zur… …Personenbezug bzw. Identifizierbarkeit ist die DSGVO insgesamt nicht anwendbar. Dies ergibt sich im Umkehrschluss aus Art. 4 Nr. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 1 DSGVO… …natürliche Person beziehen, also auf personen­bezogene Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Die DSGVO verwendet die 7 Härting, Datenschutz-Grundverordnung… …weiterhin anwendbar bleibenden Vorschriften zum Sozialdatenschutz (vgl. z. B. §§ 67 Abs. 8, 67c Abs. 5, 78b SGB X). 9 Vgl. §§ 27 Abs. 3, 38 Abs. 1, 50, 71 Abs… …. 1 des Art. 1 des Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Outsourcing und anwaltliches Berufsgeheimnis: Ein Ende in Sicht?

  Michael Grupp

  …Schriftsatzes; keine Datenbankverwaltung ohne wenigstens theoretische Möglichkeit der Einsichtnahme in Mandantenakten. § 203 Abs. 1 StGB und die… …mit Aufkommen des Outsourcings in den 1990er Jahren meldeten Autoren Regelungsbedarf an. 1 Obwohl seitdem regel­ 1 Lapp, NJW-CoR 1998, 107; Otto, wistra… …III. Der Regelungsvorschlag des BMJV 1. Überblick Datiert auf August 2016 hat das BMJV den Entwurf eines „Gesetzes zur Neuregelung des Schutzes von… …Entwurf Änderungen der Berufsordnungen der in § 203 Abs. 1 Nr. 1-6 StGB in Bezug genommenen Berufsgruppen vor, also der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)… …verabschiedet die am 1. Juli 2015 in Kraft getretene Neufassung; SV-Mat. 40/2014. 13 Kritisch z. B. Hartung, AnwBl. 2015, 648, 649 f. 14 Siegmund, ZRP 2015, 78… …, 79. 15 Siehe z. B. Spatschek, AnwBl. 2012, 478 f. 2. Änderungen in § 203 StGB Nach wie vor macht sich nach § 203 Abs. 1 StGB strafbar, wer ­unbefugt… …einen neuen Absatz 3 hinzu: „Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Offenbarungen gegenüber Personen, die an der beruflichen oder dienstlichen Tätigkeit der… …. Für den Berufsgeheimnisträger erweitert Abs. 4 StGB-E die Strafbarkeit auf ein Auswahlverschulden: Bestraft wird nach § 203 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 StGB-E… …wurden, werden sie in den Anwendungsbereich des StGB aufgenommen und können sich ebenfalls strafbar ­machen. Der neue § 203 Abs. 4 S. 1 StGB-E bestimmt… …zusätzlichen § 43f BRAO Ein ergänzender § 43f BRAO soll die genauen Voraussetzungen regeln, unter denen die Einbeziehung von Dritten möglich ist: In Absatz 1…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutzhinweise für den Fernabsatz

  
  Lieferung: 12/17

  …zu erfüllen sind. Tipp: Zur Sicherheit sollten sämtliche der in den Absätzen 1 und 2 beschriebenen Informationen vorgehalten werden, wenn der zur… …. ___________________________________________________________________________ Checkliste 1. Namen und Kontaktdaten des Verantwortlichen ? ladungsfähige (Post-)Adresse; ggf. auch Emailadresse ausreichend (Vgl. ErwG 23 DS-GVO)… …Art. 6 Abs. 1 Satz 1 a-f und/oder Art. 7 ggf. iVm Art. 9 DS-GVO 4. Wenn die Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Sart 1 f DS-GVO erfolgt; Angabe… …diese jederzeit an die unter Ziffer 2 angegebene Email-Adresse richten. Inhaltsübersicht 1. Überblick 2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung… …. Verwendungszweck Xn 4. Übermittlung an Empfänger außerhalb der EU 5. Ihre Rechte 6. Datensicherheitsmaßnahmen (optional) 1. Überblick Die folgenden… …1 Buchstabe f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den nachfolgend aufgelisteten Zwecken der Datenerhebung. An dieser Stelle noch der… …. Telefonnummer Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO, d.h. Sie stellen und die Daten auf Grundlage des Vertragsverhältnisses zwischen… …elektronische Bestellbestätigung versenden zu müssen, verpflichtet (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DSGVO). Soweit wir Ihre Kontaktdaten nicht für werbliche… …. Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) sowie Buchstabe f) DSGVO. Die Berechtigung hierzu ergibt sich dabei aus dem Schutz Ihrer Identität und… …von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) DSGVO: Hiermit willige ich in die Überprüfung meiner Bonität durch die XYZ GmbH ein. Mir ist bekannt, dass die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Österreich: Entwurf des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018 – zwischen Evolution durch die Union und Tradition!

  Dr. Max W. Mosing

  …knapp ein Jahr vor deren Geltung wurde nunmehr ein Entwurf zum österreichischen Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 1 (in der Folge unscharf „(neues)… …­EU-Mitgliedstaaten regelt; Folge könnte sein, dass mehrere, unter Umständen nicht kompatible Datenschutzregelungen anwenbar werden. 1 I. DSG soll DSGVO und DSRL zu… …Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung umsetzen. 1 Der Entwurf und weitere Dokumente sind ­abrufbar… …weiterhin ein Grundrecht auf Datenschutz in angepasster Form im DSG verankert werden. II. Evolution durch die Union 1. Österreichweites neues DSG Derzeit… …einzige nationale Akkreditierungsstelle (i. S. d. Art. 43 Abs. 1 lit. a) DSGVO) eingerichtet werden. Nach dem Entwurf soll die Datenschutzbehörde… …bzw. (ii) zur Videoüberwachung „aufrechtzuerhalten“. 1. Grundrecht auf Datenschutz Das Grundrecht auf Datenschutz mit Drittwirkung – also nicht nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Die Bußgeldpraxis der Aufsichtsbehörden in ausgewählten EU-Staaten – ein aktueller Überblick

  Steffen Weiß

  …Überblick Steffen Weiß ist Repräsentant Internationales bei der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e. V., Bonn 1 Steffen Weiß, LL. M. Der… …Unterschiede bei den eingerichteten Kontrollstellen. Diese ­behördliche Praxis soll im Folgenden anhand eines Vergleichs ausgewählter Mitgliedstaaten 1… …95/46/EG erlassenen einzelstaatlichen Vorschriften in ihrem Hoheitsgebiet zu überwachen. Die im 1 In den durchgeführten Vergleich wurden folgende… …Datenschutzaufsichtsbehörden nehmen, neben dem Kontrollauftrag des § 38 Abs. 1 S. 1 BDSG, Beratungs- und Aufklärungsfunktionen wahr. Sie beraten die Unternehmen und deren… …Datenschutzbeauftragte (vgl. § 38 Abs. 1 S. 2 BDSG), überprüfen vorgelegte Verhaltensregelungen (§ 38a BDSG) und geben Arbeitshilfen und Orientierungshilfen heraus… …Behörden anhand der ausgewählten Kriterien behandelt werden, um einen Vergleichswert für den europäischen Vergleich zu erzeugen. 1. Selbstverständnis der… …mehr, sondern sehen diese im Zentrum ihrer Tätigkeiten im Sinne des § 38 Abs. 1 S. 2 BDSG. 11 Der allgemeine Trend zu einer im Schwerpunkt beratenden… …%20Global%20Data%20Protection%20Enforcement%20Report.pdf (­zuletzt abgerufen am 27. 03. 2017). 7 WP 101, S. 4. 8 WP 101, S. 4. 9 WP 101, S. 1 ff. 10 WP 101, S. 5. 11 LfDI Rheinland-Pfalz, 24… …gegen Formalien des BDSG (vgl. § 43 Abs. 1) und zum anderen gegen inhaltliche Vorgaben des BDSG (vgl. § 43 Abs. 2). Erstere können mit einem Bußgeld bis… …. 33 II. Die Lage in ausgewählten Mitgliedstaaten 1. Vorbemerkungen Für die Einordnung der bereits erhobenen Vergleichswerte in Deutschland ist zunächst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  The evolution of EU data protection law on automated data profiling

  Martin Zahariev

  …profiling may affect the right to privacy. 1 Others see a threat to freedom. 2 Further academic sources substantiate that it might lead to discrimination, 3… …evolution of the EU law on profiling viewed from the perspective of data protection. There are several basic reasons for taking such an approach: 1 For the… …referred to profiling. Article 16, Paragraph 1 of TFEU proclaims that everyone has the right to protection of personal data. 12 It employs ­almost the same… …terms as the ones used in Article 8, Paragraph 1 of the Charter. 13 The right to protection of personal data is among the so called ‘third generation… …the status of EU primary law with the entry into force of the Treaty of Lisbon on 1 January 2009. See… …http://ec.europa.eu/justice/fundamental-rights/charter/index_en.htm (last visited 25. 11. 2016). 12 Article 16 of TFEU reads as follows: ‘1. Everyone has the right to the ­protection of personal data concerning them… …be subject to the control of independent authorities.’. 13 Article 8 of the Charter entitled ‘Protection of personal data’ reads as ­follows: ‘1… …Article 8 of the Charter contains six key elements which can be deemed as the fundamental principles of the EU data protection law: 1) fair processing of… …orientation, political and philosophical beliefs, etc. (representing a special category of ­personal data within the meaning of Article 9, Paragraph 1 of ­GDPR)… …analysis of Article 15, Paragraph 1 of Directive 95/46 introducing a prohibition on making individual automated decisions regarding individuals. As mentioned…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 5, vom 1. Januar 2017, die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 5, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung – neue Regeln für die elektronische Kommunikation

  Dr. Hans-Christian Woger

  …für die Neuregelung des Schutzes der Privatsphäre ­sowie der Datenverarbeitung im Rahmen der elektronischen Kommunikation veröffentlicht. 1 Die geplante… …DSGVO – insbesondere im abschließenden ­Trilog – noch erhebliche Veränderungen erfuhr. Es sind jedoch 1 Abrufbar unter… …: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/proposal-regulation-privacy-and-electronic-communications. 2 Explanatory Memorandum, S. 1, abrufbar unter: http: https://ec.europa.eu/… …­Maschine-zu-Maschine-Kommunikation (ErwG. 12 ePrivacy-VO) in den Anwendungsbereich der ePrivacy-VO, insbesondere auch für eine „smarte“ Infrastruktur, nicht zu unterschätzen. 1… …Übermittlung von Kommunikationen notwendig ist oder der jeweilige Endbenutzer seine Zustimmung erteilt hat (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. a) und lit. b) ePrivacy-VO)… …POLITICO-e-privacy-directive-review-draft-december.pdf. Auch die Tatbestände des Art. 8 Abs. 1 lit. c) und lit. d) ePrivacy- VO sind aufgrund der Ausführungen in den Erwägungsgründen 15 in ihrem… …Einschränkung ist Art. 8 Abs. 1 lit. c) ePrivacy-VO in der jetzigen Fassung nicht als allgemeiner Ausnahmetatbestand mit einem Abwägungskriterium zu lesen… …, sondern als Ausnahme für einen definierten Zweck. Vergleichbares gilt für Art. 8 Abs. 1 lit. d) ePrivacy-VO, der nur eine Messung des Verkehrs auf einer… …für weitergehende Tracking-Maßnahmen nur auf die Einwilligung des Nutzers nach Art. 8 Abs. 1 lit. b) ePrivacy-VO zurückgegriffen werden kann. Es ist… …. Die DSGVO ermöglicht beispielsweise nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO auch eine Datenver­arbeitung ohne Einwilligung, sofern ein „berechtigtes Interesse“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung – Erfahrungen aus Belgien

  Geert Somers

  …Webseite veröffentlicht. I. Auswirkung der DSGVO in Belgien und Zukunft des Datenschutzgesetzes 1. Das Gesetz bleibt teilweise aufrecht ­erhalten Obwohl die… …geregelt sind, behandelt. Insbesondere betrifft es 1) die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung… …werden müssen. Nachfolgend sollen zwei Beispiele näher betrachtet werden. 1. „Breach notification“-Kriterien Aus den Vorgaben der DSGVO geht nicht…

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