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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …­Sensorik am smarten ­Arbeitsplatz Corinna Brecht, Anne Steinbrück und Manuela Wagner Die als produktbezogen bezeichnete vierte industrielle Revolution 1… …Datenschutzrechts unterschätzt, wenn „maschinengenerierte Daten“ leichthin als nicht-personenbezogen klassifiziert werden, 2 obwohl maschinenbezogene Daten oft… …intelligenten Umgebungen 1. Sensordaten als Beschäftigtendaten Voraussetzung für das Eingreifen von Schutzmechanismen des Beschäftigtendatenschutzes nach Art. 88… …Maßnahmen als Kompensationsmechanismus für risikobehaftete Datenverarbeitung Spielräume eröffnen, wie etwa bei einer zweckändernden Datenverarbeitung (vgl… …anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung gegenüber dem Arbeitnehmer, als unzulässig anzusehen und kann zu einem ­Beweisverwertungsverbot führen. 10 Ebenso… …Einwilligung und ihre Freiwilligkeit Ob neben der gesetzlichen Legitimation in Arbeitsverhältnissen auch eine Einwilligung als Legitimationsgrundlage in Betracht… …Wortlaut erwähnt zu sein, umfasst ist, wird in Art. 22 Abs. 1 DSGVO das „Profiling“ als Spezialfall der automatisierten Einzelentscheidung ausdrücklich… …bestimmter Ergebnisse der Datenverarbeitung regelt. 20 Mit der expliziten Nennung der Einwilligung als zulässige Ausnahme vom Verbot automatisierter… …solches Zusammenspiel der beiden Folgen verneinen, so würde dies dazu führen, dass der Verordnungsgeber alle rechtlichen Wirkungen als erheblich… …01.18 Brecht / Steinbrück / Wagner Der Arbeitnehmer 4.0? technische Gerät erforderlich und es darf nicht als bloßes Hilfsmittel dienen, was ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …Unternehmen diese Leistungen effizienter und qualitativ hochwertiger erbringen können. Sie verfügen insoweit über deutlich mehr ­Erfahrung und Know-how als die… …werden können. Nach der Gesetzesbegründung 20 bezieht sich die Ermöglichung des Outsourcings, sowohl strafrechtlich als auch berufsrechtlich, auf folgende… …jedenfalls dem Wortlaut nach – sowohl Leistungen im Bereich Infrastructure as a Service als auch im Bereich Software as a Service erfasst, sodass viel für eine… …­generelle Auslagerung einer Tätigkeit immer als Summe der Auslagerung einzelner Tätigkeiten angesehen werden. Zudem würden Berufsgeheimnisträger, die eine… …insoweit bei einer Strafbarkeit. Der Berufsgeheimnisträger darf also nicht mehr an Geheimnissen preisgeben, als notwendig ist, damit er die Tätigkeit der… …­weitere mitwirkende Personen als Unterauftragnehmer einsetzen. Auch sie müssen den Unterauftragnehmer zur Vertraulichkeit verpflichten. 24 Verneinend… …als noch der Referentenentwurf sieht § 203 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 StGB eine Strafbarkeit nur bei unterlassener Vertraulichkeitsverpflichtung der mitwirkenden… …Geheimnissen zu verschaffen, als dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist und –– eine Vereinbarung hinsichtlich der Zulässigkeit oder des Verbots des… …professioneller aufbewahrt sein als in den ­internen IT-Systemen der Berufsgeheimnisträger. Denn diese ­werden nicht selten von fachlich nicht ausreichend… …. Diese Schritte wären zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit hiesiger Kanzleien sicher förderlich. Als Stolperstein für etwaige Outsourcingvorhaben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …Vertragsgestaltung Dr. Jürgen Hartung und Dr. Helge Steinweg Dr. Helge Steinweg ist Rechtsanwalt bei Oppenhoff & Partner in Köln. Wer als Freiberufler oder als… …(insbesondere, wenn die Dienstleister als Auftragsverarbeiter agieren); die daraus resultierenden Vorgaben sind dann in Einklang zu bringen mit den zwischen den… …Vereinbarungen mit diesem: Übermittelt man personenbezogene Daten als Verantwortlicher an einen anderen Verantwortlichen („Übermittlung an Dritte“), gibt es zwar… …lit. h) DSGVO und schließlich Informationspflichten nach Art. 28 Abs. 3 letzter Satz DSGVO. Diese Elemente sind als weitere spezifisch… …relevanten Praxis-Fallgruppen Als nächstes ist festzustellen, welche Fallgruppen in der Praxis vorkommen und welche der vorgenannten Regime jeweils darauf… …Berufsgeheimnisträger sowohl den Datenschutz als auch den Schutz nach § 203 StGB betreffen und eine Vereinbarung erfordern, die beiden Regimes gerecht wird. III… …zulässiger Tätigkeitsfelder, inhaltliche Voraussetzung, die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben als Mindeststandard etc. vereinbart werden. Als eine Standard… …beschäftigten Personen abzuschließen. 7. Auslandssachverhalte Nicht unmittelbar zivilrechtlich, aber sowohl nach Datenschutz als auch nach den Berufsordnungen von… …ergebenden Konsequenzen sollte man daher, sollten tatsächlich Leistungen aus einem Drittland in Anspruch genommen werden, als grundsätzliche übergreifende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …Trautwein ist auf Rechtsinformatik spezialisiert und als Jurist sowie zertifizierter Lead Auditor (ISO 27001) für die ISiCO Datenschutz GmbH tätig. In dieser… …Funktion unterstützt er Unternehmen als externer Datenschutzund IT-Sicherheitsbeauftragter. Frank Trautwein und Dennis Kurpierz Die letzten Monate waren… …(alleine) auf Positiv- und Negativlisten stützt. Dennis Kurpierz berät als Jurist und Consultant der ISiCO Datenschutz GmbH Unternehmen im Bereich… …Datenschutz- und Informationssicherheits-­ Management. Neben der Funktion als externer ­Datenschutzbeauftragter begleitet er IT-Audits und Zertifizierungen als… …zunächst nicht als kritisch erscheinen. Der folgende Entwicklungsprozess kann besser abgestimmt und im gegenseitigen Austausch erfolgen. Infolgedessen kommt… …genug. Juristische Fachliteratur und praktische Umsetzungsleitfäden greifen die DSFA als eine der wichtigsten Neuerungen der DSGVO auf, die prozessuale… …resultieren, eine DSFA kann und sollte als Warnsystem im Datenschutz-Management fungieren, wie es von der DSGVO vielfach gefordert wird. Die ISO 29134:2017… …Betroffene – Die DSFA dient letztlich als Kontrollinstrument zum Schutz der Persönlichkeitsrechte von Mitarbeitern und Endkunden. –– Management – Die DSFA ist… …Verarbeitung einschließlich Profiling gründet und die ihrerseits als Grundlage für Entscheidungen dient, die Rechtswirkung gegenüber natürlichen Personen… …Risikomethodik formuliert werden kann. Nichtsdestotrotz dürfte als Verantwortlicher in vielen Unternehmen der Datenschutzbeauftragte oder ein Compliance-Manager in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Gesichtserkennungssensorik. Sowohl der Staat als auch private Akteure sehen für die einzigartigen Informationen des menschlichen Gesichts vielerlei Verwendungsmöglichkeiten… …wenigen als innovativ angesehenen Instrumente wie die DSFA 3 vermögen nach Ansicht Einiger nicht die gewünschte Rechtssicherheit mit sich zu bringen. 4… …http://www.zeit.de/digital/mobil/2017-09/iphone-x-face-idgesichtserkennung-hacker (letzter Abruf 30. 09. 2017). 3 Die DSFA als Innovation bezeichnend Martini, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 2; Wolff, in: Schantz/Wolff… …Regelungen aus wirtschaftlicher Perspektive häufig eher einen Kostenfaktor als einen Nutzen sehen und dem Datenschutzrecht – zu Recht – ein erhebliches… …Zu den Dokumentationspflichten siehe II. 3. 7 Zum prozessorientierten Ansatz als Intention der Verordnungsgeber siehe von dem Bussche, in: Plath… …Technologie ist der Verantwortliche dazu verpflichtet, das System in seiner Funktionsweise als Ganzes unter Beachtung der Grundsätze Privacy-by-Design 12 und… …Selbstbestimmung“ nicht. 25 Zu Art. 8 GRC als einzige Rechtsquelle siehe Wolff, in: Pechstein/Nowak/Häde, Frankfurter Kommentar zu EUV, GRC und AEUV, 2017, Art. 8 GRC… …Risiko als das Produkt von Schadensausmaß und Eintrittswahrscheinlichkeit verstanden werden kann; zur Risikodefinition Kranig/Sachs/Gierschmann… …DSFA besteht. Als eine solche Liste sind die Guidelines der Artikel-29-Datenschutzgruppe von April 2017 anzusehen. 34 Für die Zukunft wird eine solche –… …Nolte/Werkmeister, in: Gola, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 62; ­Baumgartner, in: Ehmann/Selmayr, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 6. 37 Zum Mindestinhalt als erforderlicher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Nachträgliche Datenschutz-Folgenabschätzung

  Dr. Lorenz Franck

  …des Art. 35 Abs. 11 DSGVO. Zwar tritt keine Änderung des Risikos als solchem ein, wohl aber eine Neubewertung desselben. Der Verantwortliche hat… …Verantwortlichen irrig als zu gering eingeschätzt wird, liegt unmittelbar ein Verstoß gemäß Art. 83 Abs. 4 lit. a) DSGVO vor. Sofern die unterlassene DSFA… …Ordnungscharakter. 12 Zwar werden in Ansehung von ErwG. 89 S. 4 DSGVO insbesondere solche Verarbeitungsvorgänge als hochriskant angesehen, die neuartig sind und bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …DSGVO David Seiler ist seit 20 Jahren Rechtsanwalt mit langjähriger Erfahrung als Banksyndikus und berät vornehmlich zu Fragen des Datenschutz-, ITund… …lediglich als eine Form der besonderen Art personenbezogener Daten erwähnt, findet sich in Art. 4 Nr. 15 DSGVO eine Definition des Begriffes Gesundheitsdaten… …. Biometrische Daten Art. 4 Nr. 14 DSGVO definiert biometrische Daten als physische, physiologische oder verhaltensbedingte Merkmale einer natürlichen Person, z. B… …Genetische Daten werden nach ErwG. 34 DSGVO als personenbezogene Daten über ererbte oder erworbene genetische Eigenschaften verstanden, die aus der Analyse von… …Begriffsdefinition nicht. 4. Besondere Kategorien personenbezogener Daten Sowohl genetische wie biometrische Daten als auch Gesundheitsdaten gehören nach Art. 9 DSGVO… …, um die Einhaltung der Verordnung sicherzustellen, Art. 24 Abs. 1 DSGVO. Ein Arzt als Berufsgeheimnisträger nach § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB macht sich… …wem kommuniziert) als auch Inhaltsdaten (was/­worüber). Die Datenschutzaufsicht sieht hier ein Verschlüsselungs­erfordernis, Anlage zu § 9 S. 3 BSDG a… …Wegfall der Strafbarkeit der Einschaltung externer ­IT-Dienstleister als Berufsgeheimnisverstoß lässt die datenschutzrechtliche Anforderung an die Prüfung… …Garantien können auch bei einem externen Dienstleister eingehalten werden, der als Fachpersonal unter der Verantwortung des Arztes arbeitet und – was durch… …Ehrmann, ZD 2017, 201, führt als Grund die fehlende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Berufsausübungsrecht der Gesundheitsberufe an. 28 Siehe…

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