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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Luzern. fabienne.graf@unilu.ch Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human ­Enhancement-Technologien Beschäftigte, Gesundheit und Daten als… …Digitalisierung“, ­Forschungsinstitut für ­öffentliche Verwaltung in Speyer. kemper@foev-speyer.de I. Human Enhancement als Fallstudie: EEG-Headsets Human… …Deus nennt, vgl. Harari, Homo Deus, 2019, S. 540 f. Die technische Umsetzung einer solchen Verbesserung nimmt mannigfaltige Formen an und kann als… …entspannte Wachheit bei geschlossenen Augen an, Beta-Wellen mit einer Frequenz von 13–30 Hz hingegen erhöhte Aufmerksamkeit. 9 Neben den EEG-Headsets als… …: https://www.emotiv.com/workplace-wellness-safety-and-productivity-mn8/. Allgemein zum sog. Neurofeedback, als das Messen und sofortige Auswerten von Gehirnsignalen: The Academy of ­Medical Sciences et al., Human… …Umweltinformationen. 18 Damit soll nicht weniger als der eigenen, menschlichen Unzulänglichkeit begegnet, die „Kluft zwischen der Objektivität maschinell ermittelter… …biometrische Eigenschaften oder neurologische Prozesse nur bedingt kontrollieren – z. T. ent­ 26 Als Prozesssteuerung von Arbeitsabläufen wurden diese Bemühungen… …im Prinzip des sog. Taylorismus als Strömung zusammengefasst: siehe z. B. Sprague, Richmond J. Law Technol. 2015, 1, 29 f. 27 Huff/Götz, NZA-Beilage… …informationelle Selbstbestimmung, nicht aus. 47 Sollen neue Technologien die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen, als Stressbewältigung und Vorbeugung psychischer… …wesentlichen Teil in der Arbeit liegt. 85 In der Regel spielen aber mehrere Faktoren eine Rolle, 86 weshalb sie sich nur schwer als “arbeitsbedingt”…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Der Rechtsanwalt als externer Datenschutzbeauftragter –

  berufsrechtlich Entwarnung, aber die Steuerfalle bleibt
  

  Stefan Wehmeyer, Christine Hübner

  …158 PinG 04.21 Wehmeyer / Hübner Der Rechtsanwalt als externer ­Datenschutzbeauftragter Der Rechtsanwalt als externer ­Datenschutzbeauftragter –… …Bilanzierung und ­Ertragsteuern. Stefan Wehmeyer und Christine Hübner Über die Frage, ob und wie die Tätigkeit des Rechtsanwalts als externer… …datenschutzrechtliche Fragen reduziert und die gesamte Thematik für die Praxis als zulässig und gangbar »abgehakt« scheint. Bei einer Gesamtbetrachtung aller ­Aspekte… …zeigt sich jedoch, dass diese Konstellation – bei Gemeinschaftspraxen von Ärzten oder Rechtsanwälten als Insolvenzverwaltern hinreichend bekannt – für… …dürften, aber zu durchaus empfindlichen Steuernachzahlungen führen ­können und die Kalkulationsgrundlage für die Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter… …beeinträchtigen. Der soziierte Rechtsanwalt kann daher nur davor gewarnt werden, sich vorschnell und ungeprüft auch als externer Datenschutzbeauftragter bestellen… …Hintergrund Berufs- und datenschutzrechtlich sind insoweit zunächst drei Themenkreise zu differenzieren: erstens die Frage, ob die Tätigkeit als Beauftragter… …überhaupt anwaltliche Tätigkeit ist, zweitens die Frage, ob die DSGVO dem entgegensteht und drittens, ob zwischen der Tätigkeit als Rechtsanwalt und als… …parallel auch als Rechtsanwalt für die verantwortliche Stelle tätig ist oder, wenn der Rechtsanwalt Gesellschafter einer Sozietät ist, Sozien des… …Aufgaben haben muss. 1 Auch in Bezug auf mögliche Interessenkonflikte steht die DSGVO einem Rechtsanwalt als externen Datenschutzbeauftragten nicht entgegen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Die Sanktionspraxis der spanischen Datenschutzbehörde

  Verfahren und Bußgeldbemessung in der Praxis und Vorgehensweise als Verantwortlicher
  

  Karl H. Lincke

  …Praxis und Vorgehensweise als Verantwortlicher Karl H. Lincke Was sind die Besonderheiten der Sanktionspraxis in Spanien? Wie lange dauert ein Verfahren… …Bußgeldverfahren zeigt, dass die spanische Datenschutzagentur, Agencia Española de Proteccion de Datos (AEPD), deutlich mehr Bußgelder verhängt, als die übrigen… …. Dieses darf ­jedoch nicht länger als 9 Monate andauern, andernfalls wird es nach Art. 64 LOPD eingestellt. In der Praxis wird daher von einer Gesamtdauer… …Sanktionspraxis der spanischen Datenschutzbehörde Als strafverschärfend wertete die AEPD, dass es sich um einen grob fahrlässigen Verstoß über einen längeren… …das spanische Unternehmen ein Bußgeld in Höhe von 50.000 Euro verhängt. 11 Die Handlungen wurden als ein Verstoß gegen Art. 34 Abs. 1 LOPD bzw. Art. 37…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …186 PinG 05.21 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?… …werden bei wirtschaftlicher Betrachtung ihrer – formal kostenlos bereitgestellten – Internetdienste auch die meisten Werbe-Cookies als zur Finanzierung der… …. Anders ist kaum zu erklären, warum bei den Überlegungen zur ePrivacy-Verordnung die Einwilligung als ausschließliche Rechtsgrund- lage für viele noch so…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …mehr DiGA zuzulassen, als gegenwärtig vom Normwortlaut her erlaubt. Schließlich wird auf das Vergütungsverfahren eingegangen. Christoph Renz… …Bundesgesundheitsministerium und vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) als „Fast Track“ bezeichnet wird. Dieser Beitrag gibt einen Einblick in die… …eine DiGA treffend als einen „digitalen Helfer“ in der Hand des Patienten. 1 Es handelt sich um eine App, die einen bestimmten medizinischen Zweck… …Medizinprodukterecht: Das deutsche Sozialrecht (§ 33a Abs. 1 SGB V) definiert eine DiGA ­zunächst als ein Medizinprodukt niederer Risikoklasse (Klasse I oder IIa) und… …. Als erste Voraussetzung muss also die Definition für ein Medizinprodukt nach der MDR erfüllt sein. Die MDR stellt ausdrücklich klar, dass auch eine… …anderem aus der Gebrauchsanweisung oder den Werbe- und Verkaufsangaben ergibt. Als medizinischen Zweck nennt die MDR unter anderem die Diagnose, Verhütung… …, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten oder die Erkennung, Behandlung, Linderung oder Kompensierung von Verletzungen oder Behinderungen als… …DiGA darf nur als Ergänzung zur „analogen“ Therapie eingesetzt werden. 2. Anforderungen aus dem Medizinprodukterecht Durch den Verweis auf die MDR stellt… …der MDR haben. Hierzu gehört beispielsweise die Einführung, Durchführung und Dokumentation eines Risikomanagementsystems als kontinuierlicher, sich… …der DiGA ist aufwändig – insbesondere, wenn kein Fachwissen zu Regulierungsfragen vorhanden ist. Die Einordnung als Medizinprodukt ist entscheidend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ein Hoch auf die Zwischenlösung

  Frederick Richter

  …. Medien und politische Stichwortgeber lieben die öffentliche Zuspitzung – „ein zünftiger Widerstreit der Interessen ist doch viel anregender als all die… …Datenschutzbeauftragten auch nicht zu ­akzeptieren ­bereit, dass mangels stabiler Alternativen amerikanische Anbieter genutzt werden können. „Lieber Zoom als nichts!“ Doch… …sogar Verwarnungen ausgesprochen wurden, als Schulen sich auf der Suche nach stabil laufen- den Diensten auch bei Microsoft-Angeboten bedienten, 2 hat die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Quo Vadis datenschutzrechtlicher Schadensersatz

  Heiko Dünkel

  …werden derzeit vor allem im arbeitsrechtlichen Bereich zugesprochen. Bislang haben sich die Erwartungen an Art. 82 DSGVO als wirksames… …Art. 82. Er wird auch als Herzstück zur praktischen Durchsetzung der Schutzvorschriften der DSGVO (Boehm in: Simitis u. a.; Datenschutzrecht, 1. Auflage… …über die 2018 abgelöste Rechtslage im Datenschutzrecht hinaus. Zum einen gilt sie als europäische Verordnung direkt, Verwässerungen durch Mitgliedstaaten… …Datenschutzrichtlinie (RL 95/46/EG) die Mitgliedstaaten zur Schaffung eines Schadenersatzanspruchs. Der deutsche Umsetzungsakt in §§ 7 f. BDSG a. F. als Kombination von… …weitgehend als Kontrollverlust über personenbezogene Bewerber- bzw. Beschäftigtendaten beschrieben. Die zugesprochenen Schadensersatzsummen liegen mit 1.000…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Die Genehmigung von Zertifizierungskriterien und das Europäische Datenschutzsiegel

  Lucas Blum

  …Datenschutzsiegel Lucas Blum ist Rechtsanwalt bei DLA Piper in München. Zuvor war er als Rechtsanwalt bei Schürmann Rosenthal Dreyer in Berlin tätig und wirkte an der… …Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) fest, dass die DSGVO für alle Unternehmen und ­Organisationen Zertifizierungsverfahren biete. 1 Allerdings liegt auch mehr als vier Jahre… …Zertifizierung gesprochen. 3 Der Begriff der Zertifizierung soll als Oberbegriff das Zertifizierungsverfahren ­sowie die Siegel umfassen. 4 Dabei ist zu beachten… …können gemäß Art. 42 Abs. 5 ­DSGVO sowohl vom Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) als auch von der zuständigen Aufsichtsbehörde genehmigt bzw… …als auch für Unternehmen und Organisationen erhebliche Herausforderungen einher. 8 Für Programmeigner besteht das Risiko, dass sich ihr… …erfolgreiches Zertifizierungsverfahren akkreditieren zu lassen und in der Folge nicht als Zertifizierungsstelle angefragt zu werden. Für Unternehmen und… …relevanten Markt keine Bekanntheit erlangt bzw. ­andere Siegel als vertrauenswürdiger angesehen werden. Schließlich könnte sich eine Vielzahl von… …Zertifizierungsverfahren entwickeln oder als Zertifizierungsstelle tätig werden. Nachfolgend wird jedoch grundsätzlich auf von den Aufsichtsbehörden ­abweichende Stellen als… …Zertifizierungsverfahren entwickeln bzw. nicht als Zertifizierungsstelle agieren, so wird bspw. „das BayLDA (…) mangels personeller Ressourcen als Aufsichtsbehörde selbst… …als eine länderübergreifende Zertifizierung verstanden. Da allein die Genehmigung eines Zertifizierungsverfahrens durch den EDSA (nachfolgend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle – eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …erbrachte Arbeitszeit und die Einhaltung der vorgeschriebenen Pausen kontrolliert, so kann dies sowohl im Interesse des Arbeitgebers als auch dem der… …verwendet. Beide Regelungen bedürfen als grundlegendes Element flexibler Arbeitszeitgestaltung zwangsläufig der Arbeitszeiterfassung (§§ 7 bis 7f SGB IV). Das… …Aufzeichnungspflichten zur Kontrolle der täglichen Arbeitszeit als Schutzpflicht gegenüber den Beschäftigten verpflichtend. Das BAG 7 hatte bereits 2003 im Hinblick auf… …EU-Mitgliedstaaten. 10 Dies ist jedenfalls die Rechtslage, wenn man dem Urteil des EuGH vom 14. Mai 2019, d. h. der GRCh im Allgemeinen 11 als auch des Art. 31 Abs. 2… …Vorgaben anzupassen. 15 Daran ändern die Auffassungen nichts, nach denen das EU- Recht bereits jetzt für den einzelnen Arbeitgeber als vertragliche… …vergangenen Jahr – soweit ersichtlich – als bisher einziges Gericht in Deutschland die unmittelbare Wirkung des EU-Rechts bejaht. Und das bereits zweimal… …AuR 2019, 419 (420); Ulber, Arbeitszeiterfassung als Pflicht des Arbeitgebers NZA 2019, 677 (680 f.). 13 Vgl. das diesbezügliche Fazit bei Lunk, Die… …Arbeitszeit ZfA 2020, 129; eingeschränkt auch: Thüsing/Flink/Jänsch, Arbeitszeiterfassung als europarechtliche Pflicht, ZfA 2019, 456; Thüsing… …rechtskräftig. Darauf folgend hat es auch in einem Betrieb, der Vertrauensarbeit praktizierte, den ­Arbeitgeber als verpflichtet angesehen, sich über das von ihm… …eingeführt werden soll. Angesichts der Entscheidung des EuGH vom 14. Mai 2019 und dem besonderen Schutzbedarf bei mobiler Arbeit ist diese Regelung mehr als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Data Protection by Process

  Überführung der Anforderungen des Art. 25 DSGVO in das betriebliche Datenschutz-Management
  

  Tim Fuchs, Prof. Holger Nohr

  …sowohl im strukturellen Kontext der Gesamt- als auch der Datenschutzorganisation gewährleistet, überprüft und ggfs. ­verbessert werden kann. Professor… …Folge dessen ist, dass der Datenschutz als eine essenzielle Compliance-Anforderung immer stärker in den Blickpunkt von Unternehmen geraten ist. 3 Um die… …Protection by Design wird in Art. 25 DSGVO beschrieben als die Festlegung bzw. Umsetzung geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der… …Verarbeitung personenbezogener Daten, sowohl bei der Festlegung der Mittel zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Voraus als auch während der Verarbeitung… …Voreinstellung kann als Konfiguration 12 zur Regulierung der Datenverarbeitung 13 verstanden [werden], die initialisiert ist und die sich ändern lässt“. 14 4 Im… …Vgl. ErwG. 78 DSGVO. 9 Siehe dazu auch „Privacy by Default“ als eines der 7 Foundational ­Principles von Ann Cavoukian. 10 Vgl. Mantz, in: Sydow, DSGVO… …von Privacy by Design 15 Martini, in: Paal/Pauly, DSGVO, 2. Aufl. 2018, Art. 25 Rn. 44. 16 Die Zweckbindung als solche ist ein tragendes Prinzip des… …die Pseudonymisierung, die in Art. 4 Nr. 5 DSGVO als die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise beschrieben wird, dass diese ohne… …Sicherstellung der datenschutzrechtlichen Erfüllung im Unternehmenskontext. Der Datenschutzprozess wird als zyklischer Prozess definiert, um auf interne und… …prozessorientiert als auch unter strukturellen Gesichtspunkten behandeln. Die norwegische Aufsichtsbehörde hat ein Handbuch zur Software-Entwicklung erstellt, das die…

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