Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Inhalt / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Braucht „die App“ mehr Daten und weniger Schutz?

  Frederick Richter

  …Bundesregierung verhindert. Substantiierter werden die Vorwürfe meist nicht. Doch die Feststellung, wonach die in Deutschland umgesetzte Variante einer Tracing- App… …für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) bloßer Baustein einer Gesamtlösung – wurde das mobilfunkgestützte Nachverfolgungssystem… …, nämlich die Kontaktnachverfolgung in einer sich weiterhin weitgehend frei bewegenden Gesellschaft. In Fernseh-Talkshows ließen sich im März 2020 gerne… …meist nicht. Das Befürworten einer Tracking-App wie in Teilen Asiens statt einer Tracing-App traut man sich dann wohl doch nicht. Die Bundesregierung hat… …angebotene Lösung. Schließlich kommt niemand um die Platzhirsche bei den Betriebssystemen der Smartphones herum, und diese hatten schnell einer App-Variante… …Risikobegegnungen ist den Nutzenden bereits durch die täglichen Wasserstandsmeldungen des RKI in den Medien bekannt. Statt einer Beibehaltung der bisherigen bloß… …auch kollektiv erwünscht wären. Einer Übertragung von Bewegungs- oder Gesundheitsdaten nach außen oder eine zentrale Datensammlung bei Gesundheitsämtern… …Testergebnisse. Ohne letztere funktioniert jedoch das gesamte Konstrukt nicht, denn wenn das System nichts von einer festgestellten Infektion weiß, kann es auch… …selbstverständlicher Verfechter einer kompromisslosen Freiwilligkeit wird man sich zunehmend unangenehme Fragen gefallen lassen müssen: Welche Mittel wolle man wählen… …Freiheitsbetätigungen gemacht wird. Bislang wird von einer Art „Kopplungsverbot“ ausgegangen: Nach ganz überwiegender Ansicht ist es indiskutabel, dass Personen etwa vor…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Verantwortliche durch die in Abs. 3 getroffene Regelung von einer Haftung wieder befreien können. Abs. 1, der den allgemeinen Schadensersatzanspruch regelt, ist von… …§ 59 Abs. 4 BDSG. Danach kann der öffentliche Verantwortliche nur dann von einer Person zusätzliche Informationen anfordern, die zur Bestätigung ihrer… …abgelehnt, der Kläger habe seine Identität nicht in der erforderlichen Form nachgewiesen. Das Gericht verlangte aus diesem Grund die Vorlage einer… …Verwaltungsgericht Berlin entschied jedoch, dass der Kläger sich nicht in einer qualifizierten Form habe legitimieren müssen, um die von ihm beantragte schriftliche… …nicht-öffentlichen Bereich ­berücksichtigt werden. Eine reflexartige Anforderung einer Personalausweiskopie läuft nicht nur Gefahr als Schikane bewertet zu werden, sie… …verneint. Auch mit Hilfe von Zusatzwissen über ansonsten bekannte Angaben könne eine De-Anonymisierung und somit eine Zuordnung der Daten zu einer bestimmten… …vorliegen, bei denen ein Zusammenhang mit einer COVID-19-Infektion angenommen wurde. Grundlage sollten die beim Landratsamt eingegangenen Todesbescheinigungen… …im Sinne des § 22 BWBestattG nach der Vornahme einer Leichenschau sein. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim ordnete die in den Todesbescheinigungen… …einer Person, welche der nach § 203 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 StGB auch strafbewährten ärztlichen Schweigepflicht unterlägen. Auch wenn eine Anonymisierung von… …oder Interessen, die für die informationspflichtige Stelle nicht ohne weiteres zu ­erkennen sind, die vermeintlich anonymisierten Daten einer bestimmten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der California Privacy Rights Act (CPRA)

  Dr. Mathias Lejeune

  …durch die Einführung einer neuen Datenkategorie sowie neue oder erweiterte Rechte auf Zugang, und Berichtigung sowie „opt-out“ Rechte besser geschützt… …dar. 2 Nach kalifornischem Recht können Bürger im Rahmen einer sog. „ballot initiative“ Gesetze auch ohne Mitwirkung des Gouverneurs oder des Parlaments… …, die in Kalifornien einer Geschäftstätigkeit nachgehen, aber die vorgenannten Kriterien nicht erfüllen, sich freiwillig ge­ 4 Vgl. die Definition von… …einer Weitergabe an Dritte zu untersagen. 7 Es wird ein neues Recht der Verbraucher eingeführt, inkorrekte personenbezogene Informationen zu berichtigen… …gibt, die man in der DSGVO nicht findet. 22 Bei einer realistischen Betrachtung kann man dem CPRA aber jedenfalls ein vergleichbares Schutzniveau…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Quo Vadis datenschutzrechtlicher Schadensersatz

  Heiko Dünkel

  …eine rechtsvernichtende Einwendung. Sogar die Möglichkeit einer eingeschränkten Gefährdungshaftung wird diskutiert. Wie auch immer, die Gerichte, die… …und 5.000 Euro vergleichsweise hoch. In einer weiteren Entscheidung (ArbG Neumünster, 1 Ca 247 c/20) wurden dem Kläger, statt des geforderten… …zu einer Zahlung von 22,5 Millionen Dollar verpflichtet. Europa bleibt für die Plattformen derweil weiter ungefährlich.…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der nicht-unternehmerisch tätige Verantwortliche

  Gedanken zur Reichweite der Haushaltsausnahme
  

  Christian Rein

  …persönlicher oder familiärer Tätigkeiten (Art. 2 Abs. 2 c) DSGVO) und somit ohne Bezug zu einer beruflichen oder wirtschaftlichen Tätigkeit. 3 Diese sogenannte… …lautete: „Diese Richtlinie findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten, […] die von einer natürlichen Person zur Ausübung… …abhängig machen (vgl. Art. 11 DSGVO sowie den ­Umfang der Verpflichtungen der Verantwortlichen bei einer gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 Abs. 1 S… …. Reichweite der Haushaltsausnahme Nach alledem kommt der Unterscheidung zwischen einer rein persönlichen Verarbeitung personenbezogener Daten einerseits und… …einer sonstigen Verarbeitung personenbezogener Daten andererseits eine erhebliche Bedeutung zu, wenn man den persönlichen Anwendungsbereich der DSGVO… …Reichweite der Haushaltsausnahme einer Anpassung bedarf. Der Sinn der Haushaltsausnahme ist es gerade, Privatpersonen von den „prozeduralen Vorgaben des… …bestehe, sodass diese Daten einer unbegrenzten Zahl von Personen zugänglich gemacht würden. 14 Diese Sicht hat der EuGH in der Folge mehrfach bestätigt und… …. Darüber hinaus ist auch der Betrieb einer eigenen Internetpräsenz oder eines Blog nach wie vor verbreitet und für jedermann ohne vertiefte technische… …in diesem Umfeld beispielhaft dargestellt werden. 1. Betreiben einer privaten Website a) Öffentlichkeit der Website Das Betreiben einer privaten… …einer solchen Präsenz die datenschutzrechtlichen Anforderungen insbesondere der DSGVO grundsätzlich jedenfalls dann vollständig erfüllen muss, wenn er…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg- Universität Mainz und ist als wiss. Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Cornils tätig. Der Beitrag ist einer… …, Lifestyle, Reisen oder Politik. Das klassische Bild einer Person, die in sozialen Netzwerken ausschließlich für Produkte wirbt (Influencer-Marketing), trifft… …Accounts die Funktion einer Berichterstattung in sozialen Medien wahrzunehmen. Mit Anwendbarkeit der DSGVO treffen Influencer zahlreiche Betroffenenrechte… …Konfliktbewältigung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz für den Fall einer Zurschaustellung eines Personenbildnisses im Rahmen eines Postings würde… …umfassende Regeln in Gesetzesform sollen diesem Abwägungsprozess, der immer wieder einer Abwägung im Einzelfall bedürfe, im Hinblick auf den technischen… …, den Mitgliedstaaten nur punktuell einzelne Modifikationsoptionen gewährt. 10 Ferner würde gerade der Sinn einer Öffnungsklausel konterkariert. Sie… …vielmehr grundrechtsbezogene Anwendung. 13 Nunmehr kann hierunter auch die journalistische Tätigkeit einer Einzelperson fallen. 14 Ob Influencer überhaupt… …in PR-Abteilungen und dem gewerblichen Fotografen gleichgestellt wird. 15 In einer Entscheidung zum Medienprivileg16 hat sich der EuGH dem Antrag der… …­meinungsbildende Charakter bzw. das Vorliegen einer Debatte von allgemeinem Interesse sowie die übrigen vom EGMR entwickelten Kriterien zu bejahen. Dahingehend ist… …­Medienprivileg erfasst. Somit entziehen sich die Influencer einer eindeutigen rechtlichen Einordnung. Jedenfalls für Accounts oder schon einzelne Beiträge, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …das Vorliegen einer automatisierten Einzelentscheidung sowie die Logik auf der die Entscheidung beruht (lit. f), gegebenenfalls der Empfänger oder die… …genutzt werden darf, um den Auskunftsanspruch zu unterlaufen. Praxis-Tipp für die Datenschutz-Compliance zum Auskunftsanspruch: Für die Sicherstellung einer… …betroffenen Person oder in einer vertraglichen Beziehung mit ihr besteht. Weiterhin kann die betroffene Person nach Art. 28 Abs. 2 revDSG vom Verantwortlichen… …mithin lediglich um die Beibehaltung einer sprachlichen Begrifflichkeit aus dem bisherigen Gesetzestext. 11 Botschaft Totalrevision Datenschutzgesetz, BBl… …2017 6967. 12 Botschaft Totalrevision Datenschutzgesetz, BBl 2017 6967. 13 Diese sind im Rahmen einer Abwägung der verschiedenen Rechtspositionen zu… …Aufbewahrungspflichten einer (sofortigen) Löschung entgegenstehen. Der Löschprozess ist zu standardisieren und ggf. an entsprechenden Standards zu orientieren. Unbedingt… …Datenbearbeitung gewährleistet ist. Die in Art. 19 ff. revDSG geregelten Informationspflichten sollen das gesetzgeberische Ziel einer erhöhten Transparenz bei der… …werden. 17 Zudem ist eine Wahrnehmung von Ansprüchen, die aus dem Datenschutzgesetz resultieren, nur bei einer entsprechenden Kenntnis von… …geltend gemacht werden, wenn überhaupt Kenntnis von einer Datenbearbeitung besteht. Um den erforderlichen Informationspflichten nachzukommen, muss der… …Ressourcenaufwand einer (behördlichen) Prüfung unterzogen werden können. Besonderheiten ergeben sich, wenn die Datenschutzerklärung sowohl das revDSG als auch die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen