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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Rolf Schwartmann / Andreas Jaspers / Jens Eckhardt: Heidelberger Kommentar TTDSG – Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

  Prof. Dr. Boris P. Paal

  …Hintergrund trifft der von Schwartmann/Jaspers/Eckhardt herausgegebene und von einem hochkarätigen ­Autorenteam verantwortete Heidelberger Kommentar TTDSG auf… …Einsatz von Cookies bzw. vergleichbaren Technologien im Kontext des Zugriffs auf Endgeräte (Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen, § 25 TTDSG) und… …TTDSG berücksichtigt und eingearbeitet werden. Die dynamischen Entwicklungen des Datenrechts auf europäischer Ebene (man denke nur an den Data Act, den… …Data Governance Act und die KI-Verordnung) legen zusätzlich nahe, dass Folgeauflagen nicht lange auf sich warten lassen werden. Bereits jetzt verdient… …der Kommentar als ein Standardwerk einen prominenten Platz in jeder datenschutzrechtlichen Bibliothek, wobei auch Personen auf ihre Kosten kommen werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …bringen uns auf den neuesten Stand. Außerdem berichten sie über die geplante eIDAS 2.0-Verordnung. In dem Beitrag von Annegret Schmucker und Holger Nohr… …unterstützen, „smart“ zu werden. Auch der Beitrag von Andrés Chomczyk Penedo kommt aus Brüssel und befasst sich mit der Einwilligung, auf die die Europäische… …„Wirtschaft“ und „Aufsicht“ verstärkt kommunizieren und weniger auf Konfrontation setzen sollten. Sebastian Brüggemann hat sich – last but not least – mit Jutta…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Inhalt / Impressum

  …oder auf Wunsch zugesandt wird. Ständige Mitarbeiter: Dr. Simon Assion, Heiko Dünkel, Philipp Müller-Peltzer, Frederick A. Richter, LL. M., Prof. Dr. Jan… …vervielfältigen und zu verbreiten sowie die ­Be­fugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektro­nischem Wege zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Wird der AI Act zum weiteren „Goldstandard“? – Eine Einschätzung aus Schweizer Sicht

  Boris Inderbitzin

  …ist zum Gegenstand zahlreicher Diskussionen auf internationaler Ebene geworden. Mit Veröffentlichung des Entwurfes für einen AI Act hat die Europäische… …geleistet. 3 a) Wird der AI Act zur neuen DSGVO? Eine Vorfrage zu den weiteren Ausführungen, auf die der Bericht nicht weiter eingeht, die er aber erwähnt 4… …auch für die Schweiz. Sie ist nicht Mitglied der Europäischen Union und gleichwohl auf vielen Ebenen stark mit ihr und ihren Mitgliedstaaten verbunden… …sie ihr Datenschutzgesetz mehrheitlich an die DSGVO an, unter anderem als Beitrag zu einem einheitlichen Datenschutzraum auf dem europäischen Kontinent… …in verschiedenen Weltregionen und auf verschiedenen Stufen in wechselseitiger Abhängigkeit das sich herausbildende internationale KI-Regelwerk… …international verwendeten Begriffen überein. Es bestehen jedoch auch gewisse ­Unterschiede. Manche Definitionen von KI-Systemen auf in­ternationaler Ebene… …beschränken sich auf Anwendungen des maschinellen Lernens (ML). Wieder andere Definitionen sind hingegen sehr weit gefasst und schließen auch computerbasierte… …Prozessautomation ein, die nicht auf Methoden der Datenwissenschaft 6 basiert. Dies wird oft auch als «Automated Decision ­Making (ADM)» bezeichnet. Diese… …sogenannte «predictive policing». Im privaten Bereich sind individualisierte Kaufempfehlungen oder Preisabschläge zu erwähnen, die auf der Analyse bisherigen… …technologische Entwicklung b) «Centres of normative power» Wie eingangs dargestellt, gibt es auf allen fünf Ebenen des internationalen Regelwerks eine Vielzahl von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Schutz vor Spielsucht oder Totalüberwachung?

  Die Rechtmäßigkeit der automatisierten Datenverarbeitung zur Spielsuchtfrüherkennung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
  

  Seda Dinc, Kerem Bakir

  …Spielsucht: Auf den ersten Blick hört sich dies vielversprechend an. Trotz des legitimen Zwecks der Datei stellt sich jedoch die Frage, inwieweit die damit… …Hinblick auf die Regelung des Art. 22 DSGVO deutlich. Der folgende Beitrag zeigt auf, dass die im Glücksspielstaatsvertrag 2021 vorgesehenen Maßnahmen… …der Spieler. Weitere gesetzlich vorgeschriebene Daten, die nach § 6d Abs. 1 GlüStV auf dem Spielkonto enthalten sein müssen, sind: der Stand des… …Guthabens auf dem Spielkonto, die Spielhistorie insgesamt und je Spielform Ein- und Auszahlungen, Limits und deren Änderungen sowie sonstige Transaktionen der… …es gleichwohl dem Verantwortlichen, Personen einer Entscheidung zu unterwerfen, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung –… …für den Verantwortlichen handelt und das Recht nicht von einer Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs abhängt. 1 Die Festlegung auf ein bestimmtes… …der Folge von Gesetzes wegen festgelegte Maßnahmen durchzuführen sind. Automatisiert ist die Entscheidung auch, da sie auf einer automatisierten… …Überprüfung durch eine natürliche Person stattfinden darf. Da § 6i Abs. 1 GlüStV ausdrücklich festlegt, dass ein auf Algorithmen beruhendes automatisiertes… …persönlichen Aspekte in Bezug auf eine natürliche Person besteht, insbesondere zur Analyse oder Prognose von Aspekten bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche… …des Profilings stellt das Resultat eines automatisierten Bewertungsprozesses dar. Es beruht nicht auf einer Information, die aus einem persönlichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Die extraterritoriale Wirkung des revidierten Schweizer DSG

  Wie können Bußen oder zivilrechtliche Ansprüche zukünftig im Ausland vollstreckt werden?
  

  RA lic. iur. Nicole Beranek Zanon

  …, aber Auswirkungen auf die Schweiz haben, unter das nDSG. Damit ist nicht einmal vorausgesetzt, dass sich datenschutzrelevante Vorgänge auf Personen mit… …Aufenthalt in der Schweiz beziehen müssen, sondern es reicht eine Auswirkung auf das Territorium der Schweiz. Dabei ist zu beachten, dass Art. 3 revDSG keine… …privatrechtlicher Forderungen und verweist dabei ausdrücklich auf die Geltung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG). 5 Die besagte Regelung… …finden sich im 8. Kapitel des revDSG in Art. 60 ff. Demnach gibt es vier Tatbestände die unter Strafe gestellt werden. Strafbar ist: – Auf Antrag, die… …Verletzung von Informations-, Auskunfts- und Mitwirkungspflichten (Art. 60 revDSG); – Auf Antrag, die Verletzung von Sorgfaltspflichten (Art. 61 ­revDSG); –… …Auf Antrag, die Verletzung der beruflichen Schweigepflicht (Art. 62 revDSG); – Als Offizialdelikt, das Missachten von Verfügungen (Art. 63 ­revDSG)… …Datenschutzverletzungen um das 25-Fache erhöht. Weiter ist davon Notiz zu nehmen, dass die Buße grundsätzlich nicht auf das Unternehmen ausgefällt wird, sondern die für den… …Persönlichkeitsrecht, die durchaus auf ein Unternehmen fallen könnten). Einen Eintrag in das Strafregister erhält man ab einer Bußenhöhe von CHF 5‘000.00. b) Spezialfall… …Beurteilung durch das Gericht, fällt es u. U. ein Urteil, in dem es eine Buße gestützt auf das rev­DSG ausspricht. Hierbei bleibt zu beachten, dass die gegen… …Bußenforderungen die Konkursbetreibung gemäß Art. 34 Ziff. 1 SchKG explizit ausgeschlossen ist. Lautet das Urteil auf Buße alleine, so kann es während 3 Jahren seit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  The Ethics of the Right to Informational Self-Determination in the context of Algorithmic Decision-Making (ADM) – A holistic assessment

  Annegret Schmucker, Holger Nohr

  …Informational Self-Determination The Right to Informational Self-Determination (original: Recht auf Informationelle Selbstbestimmung) describes a German…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Mehr Unterhaltung, bitte!

  Frederick Richter

  …verhindert der Datenschutz zu viel, für die anderen schützt er zu wenig, so dass im Ganzen recht viele auf ihn schimpfen. Unter der diesmaligen Überschrift… …vorkommen, so passt es meines Erachtens auch auf das, was wir oft in der Datenschutzdebatte erleben. Oftmals zerfällt die Fachgemeinde in zwei Fraktionen: Auf… …der einen Seite die DSGVO-Kritiker, auf der anderen Seite die DSGVO-Apologeten. Einige aus dem ersten Lager hadern noch immer mit dem grundsätzlichen… …es gilt auch mit Blick auf die kommende Datenzugangsverordnung der EU, den sogenannten Data Act. Das kommende Datenrecht soll die DSGVO flankieren und… …Datenaustausch betrifft. Doch bieten sich noch diverse Untiefen auf dem Weg dorthin. Falls es nicht gelingen sollte, das Zusammentreffen der verschiedenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Kommission setzt wie auch schon bei der DSGVO bei der KI-Regulierung auf einen risikobasierten Ansatz: Je höher die Risiken, die von einem KI-System ausgehen… …Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University… …datenschutzrechtliche Bedenken auf den Plan. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die „Hambacher Erklärung“ zu künstlicher Intelligenz. Die unab- PinG – Schlaglichter… …und Freiheiten Dritter eingreifen. So sah es auch die EU-Kommission und stützt ihren KI-VO-Entwurf explizit auch auf Art. 16 AEUV, der das Recht auf… …Einsatzes von KI-Systemen ergänzen. Zu betonen ist jedoch, dass die KI-VO ihren Fokus nicht auf dem Datenschutzrecht hat. Vielmehr sollen die schon… …relevante Zugriffe auf personenbezogene Daten erforderlich werden, deren Rechtsgrundlage geprüft werden muss. Dabei stellt die EU-Kommission in ihrem… …. 11 KI-VO vor. Danach ist für Hochrisiko-KI-Systeme eine Dokumentation zu erstellen und stets auf dem neusten Stand zu halten, aus der hervorgeht, dass… …der DSGVO in den Ländern darf man den behaupteten Synergieeffekten aber skeptisch gegenübertreten. Synergien könnten für Unternehmen in Bezug auf die… …Herausforderungen bestehen jedoch viele Wechselwirkungen und Parallelen. Mit Blick auf die Anforderungen aus der kommenden KI-VO kann daher auf Erfahrungen aus dem… …Anwendbarkeit der KI-VO wird noch zwei weitere Jahre auf sich warten lassen. Unternehmen sollten jedoch bereits jetzt die maßgeblichen Regelungen nachvollziehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  (Unternehmens-)Datenschützer – Ein Berufsbild im Wandel

  Jutta Löwe, David Schwab

  …bereits auf eine langjährige Karriere im Bereich IT- und Datenschutzrecht zurückblicken: Was hat Sie dazu veranlasst, gerade dieses Gebiet für sich zu… …. Die Themen bieten also praktisch viel Abwechslung und vor allem Interdisziplinarität und auf der Metaebene leiste ich einen, wenn auch kleinen, Beitrag… …eingeschlagen. Nach ein paar Jahren in der Personalvermittlung haben Sie mit clients&candidates eine eigene Agentur gegründet, die sich auf die Beratung und… …oberste Management ist sich der Risiken bewusst und auch die Aufsichtsräte haben das Thema auf der Agenda. Damit sind auch die Anforderungen an die… …sind erheblich gestiegen. Die erhöhte Aufmerksamkeit führt dazu, dass die Kandidaten auch auf höchster ­Managementebene sowie mit dem Aufsichtstrat… …Tendenzen: Erstens, dass der/die Leiter/in Datenschutz nicht zwangsläufig in Deutschland verortet sein muss. Zweitens, selbst wenn man auf eine lokale Lösung… …ziemlich klar und empfehle meinen Kunden weniger auf die formalen Qualifikationen zu achten und mehr den Fokus Richtung echter Expertise, Vorerfahrung und… …allen rechtlichen Bereichen immer wichtiger. Natürlich hilft auch organisatorisches Wissen. Aber es kommt auch hier auf das Team an. Wenn bereits ein… …, Führungsverantwortung oder doch lieber fachliche Spezialisierung? Wie kann ich mich am besten auf diesen Schritt vorbereiten und welche Möglichkeiten habe ich, mich für… …darauf an, ob Führungsund Expertenrollen in Unternehmen überhaupt klar getrennt sind. Aber auf jeden Fall sollte jeder sich Gedanken über eigene Wünsche…

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