Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Editorial

  Niko Härting

  …Landesregierung konnte Karlsruhe sogar von der gewichtigen „Bedeutung (von Palantir) für die Praxis vorbeugender Straftatenbekämpfung durch die hessische Polizei“… …. Das neue Karlsruher Urteil reiht sich ein in eine lange Kette von Entscheidungen, in denen das BVerfG dem staatlichen Datenhunger unermüdlich Grenzen… …roten Linien, sondern ein Labyrinth von Leitplanken, Stoppschildern und Umleitungen. Innenministerinnen und Sicherheitsexperten werden nicht glücklich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …192 PinG 05.23 Brink Aus Sicht von Stefan Brink PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard… …Partner bei ­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als… …und Associate Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechts­anwälten mbB, Berlin. PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz / Surjadi… …tatbestandlichen Bedingungen erfüllt. In einem aktuellen Urteil hat sich der EuGH mit einer Vielzahl von Fragen auseinandergesetzt, die allesamt mit einem Beschluss… …damals untersagt, die Nutzung von Facebook in den Nutzungsbedingungen von der Verarbeitung von sogenannten Off-Facebook-Daten abhängig zu machen und diese… …Daten ohne Einwilligung auf Grundlage der Nutzungsbedingungen zu verarbeiten. Mit Off-Facebook-Daten sind Daten gemeint, die das Unternehmen von anderen… …, eigenen Plattformen wie Instagram, oder über Programmierschnittstellen wie „Facebook Business Tools“ von Websites und Apps Dritter sammelt. Das… …sich bezüglich der Auslegung von EU- Rechtsfragen unsicher und legte diese im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens dem EuGH vor. Die Luxemburger… …laut dem EuGH tatsächlich die Vorschriften der DSGVO prüfen dürfen. Dabei ist aber zu beachten, dass die Wettbewerbsbehörde nicht an die Stelle einer von… …ständiger Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Neues vom Standard-Datenschutzmodell (SDM-V 3.0)

  Martin Rost

  …anderen Seite in kausale Beziehungen setzen zu können. Konkreter formuliert: Das SDM hilft, „Verarbeitungen“ (gem. Art. 4 Nr. 2 DSGVO) im Sinne von… …von Jurist*innen, Techniker*innen, Betriebswirt*innen und Verantwortlichen bei der Gestaltung von Verarbeitungen. Wie auch bei den Methoden der… …Informationssicherheit ist dabei jedes Ziel mit mindestens einer Standardschutzmaßnahme hinterlegt. Durch das Ausweisen von Standardmaßnahmen wird die Umsetzung der nicht… …November 2022 von der Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) für Datenschutz- Beratungen und -Prüfungen verabschiedet. 1… …Neben der DSK empfehlen der IT- Planungsrat und das BSI die Verwendung des SDM zur Umsetzung von Datenschutzanforderungen für die gesamte öffentliche… …„Standard-Datenschutzmodells“ (SDM). E-Mail: martin.rost@ datenschutzzentrum.de des Lebenszyklus eines personenbeziehbaren Datums ausreichen: von der Erhebung der Daten, über… …deren Bereithaltung, deren Nutzung und Beseitigung. Diese differenzierte Darstellung einer Verarbeitung stellt vor Augen, dass bspw. bei der Erhebung von… …Daten andere bspw. bei der Zweckmäßigkeit oder der Sicherung der Vertraulichkeit als bei der Nutzung oder der Beseitigung von Daten bestehen, mit… …betrachten, die die Funktionen für die IT der Ebene 2, typisch in Form von Rechenzentrumsdiensten, zur Verfügung stellt. Das neue Kapitel D2.5 „Überblick über… …Docs/Downloads/DE/BSI/Grundschutz/Kompendium/IT_Grundschutz_Kompendium_Edition2023.pdf Der IT-Grundschutz des BSI und das SDM bieten insofern ein explizit abgestimmtes, gemeinsames Verständnis von Datenschutz- und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Inhalt / Impressum

  …Henrich und Frank Fünfstück Sanktionierung von ­Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im… …Vergleich_________________________________________ 77 Nina Diercks Hat der Betriebsrat, insbesondere bei der Einführung von Software, ein Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? – Spoiler… …Verfahren___________________________________ 97 Gerichte im US-Bundesstaat Illinois verhängen drastische Bußgelder für die Nutzung von biometrischen Daten durch… …sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Inhalt / Impressum

  …Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien____________ 170 Jan Philipp Albrecht „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die… …. Schaar KI – einfach mal verbieten?_________________________________________________ 176 Frederick Richter, LL. M. Gratulation von einer… …getreten____________________________________ 194 SCHLAGLICHT 3: BAG, Urt. v. 29.06.2023 – 2 AZR 296/22 – BAG erlaubt Verwertung von Arbeitsplatz- Videoüberwachung im Kündigungsschutzprozess… …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden… …. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V… …. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: PER MEDIEN & MARKETING, Braunschweig Druck…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes
  

  Eva Skobel

  …BDSG. § 23 Abs. 1 S. 1 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) enthält die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung von… …Lehrkräfte durch die Nutzung des Videokonferenzsystems für den Live-Unterricht potentiell von § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG erfasst, hatte jedoch Zweifel an der… …, der Erfüllung des Arbeitsvertrags einschließlich der Erfüllung von durch Rechtsvorschriften oder durch Kollektivvereinbarungen festgelegten Pflichten… …Bundesarbeitsgericht der Ansicht, dass die Schaffung von Ermächtigungsgrundlagen zur Datenverarbeitung, wie § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG, nach Art. 88 Abs. 1 DSGVO möglich sei… …. 3 Bei dem Ausfüllen von Öffnungsklauseln ist das Wiederholungsverbot zu beachten. Der EuGH geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass… …nicht die von Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f) DSGVO vorgesehene Interessenabwägung oder sonst eine besondere Maßnahme zur Wahrung der Grundrechte und… …personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von Unternehmen, die eine gemeinsame Wirtschaftstätigkeit ausüben, und die… …sei überflüssig, da jede Datenverarbeitung die in Art. 5 DSGVO genannten Grundsätze einhalten müsse. Damit könne § 23 HDSIG nicht, wie von der… …Abs. 2 DSGVO genannte Befugnis der Mitgliedstaaten zum Erlass von Regelungen zur Anpassung der Anwendung der Vorschriften der DSGVO oder andere… …Rechtsvorschrift keine „spezifischere Vorschrift“ im Sinne von Abs. 1 dieses Artikels sein kann, wenn sie nicht die Vorgaben von Abs. 2 dieses Artikels erfüllt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Och nö! Nicht schon wieder Cookies!

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …rasche Entwicklung des Online- Trackings verwundert nur wenig, denn die wirtschaftlichen Prognosen in Bezug auf die Monetarisierung von Daten scheinen… …gesamten Bereichs in Deutschland im Jah- 1 https://www.heise.de/news/Cookie-Nachfolge- Google-beerdigt-FLoC-6337936.html. re 2020 eine Größenordnung von… …knapp 10 Milliarden Euro erreicht. 2 Unbeeindruckt scheint die Branche dabei von hohen Bußgeldern gegen große Datensammler, wie jüngst zum Beispiel das… …390 Mio. EUR Bußgeld gegen den Facebook Mutter-Konzern Meta. 3 Die kürzlich in einem Interview von der Datenschutz-Expertin eines großen deutschen… …dürfen, sind die Anbieter:innen von Telemedien auf eine Einwilligung der Nutzer:innen angewiesen. Informierte Verbraucher:innen wissen aber, dass die mit… …Werbung_­Diskussionsbericht_lang.pdf?__ blob=publicationFile&v=4. 3 https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/meta-millionenstrafe-101.html. 4 Alle reden von Cookies – wir reden von… …. Wollten sie eine Verarbeitung allerdings umfassend ablehnen, mussten sie auf die zweite Ebene des Banners wechseln und dort drei Kategorien von Cookies… …. Verbraucher:innen können nun mit einem Klick die Verarbeitung von nicht notwendigen Cookies einschränken. In einem anderen Verfahren setzt sich das LG Köln 8 gerade… …mit einer Gestaltung auseinander, bei der eine Webseitenbetreiberin die Zustimmung zum Setzen von Cookies an das Klicken auf ein „X“-Symbol im oberen… …Ebenen des streitgegenständlichen Cookie-Banners. Zum Vergleich: Der Roman „Farm der Tiere“ von George Orwell umfasst 144 Seiten, „Die Äbtissin von Crewe“…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Datenverarbeitung des Auftragsverarbeiters zu „eigenen“ Zwecken – Überblick zu Möglichkeiten und Grenzen

  Erik Petersen

  …, Einwilligungs- oder sonstige Erlaubnisregelungen – finden sich regelmäßig in Serviceverträgen, Product Terms oder Auftragsverarbeitungsverträgen, gleich ob von… …einem Start-Up oder Cloud-/SaaS-Anbieter. Unter diese Verarbeitungstätigkeiten zu „eigenen“ Zwecken werden dabei die verschiedensten Vorgänge gefasst, von… …Inanspruchnehmer von Dienstleistungen oder Anwender von SaaS-Lösungen in der Regel dazu gezwungen, entsprechende Verträge und Vereinbarungen der Anbieter hinzunehmen… …datenschutzrechtlichen Bewertung von Zugriffsmöglichkeiten öffentlicher Stellen von Drittländern auf personenbezogene Daten 2 ), an Relevanz. Umgekehrt ist es für… …Befund der DSK, nämlich das Verantwortliche ausgehend von ihrer Rechenschaftspflicht (Art. 5 Abs. 2 DSGVO) auf Basis des Auftragsverarbeitungsvertrags von… …Microsoft keine rechtmäßige Nutzung von „Microsoft 365“ nachweisen können, bei Stoklas ZD-Aktuell 2023, 01026. Abschlussbericht abrufbar unter… …und unterscheidet sich von der legitimationsbedürftigen Zusammenarbeit gemeinsamer oder getrennter Verantwortlicher. Die einzige unmittelbar normierte… …: – Abrechnung und allgemeine Verwaltung, – Finanzberichterstattung und Vergütungsberechnung (z. B. Berechnung von Mitarbeiterprovisionen und… …ist, sind die Gewährleistung der allgemeinen Produktsicherheit sowie die Bekämpfung von Betrug oder Cyberangriffen. 10 Eine Zwitterstellung nimmt… …, beispielsweise die (Weiter-)Entwicklung von Datenverarbeitungsabläufen, LG Oldenburg Urt. v. 16.9.2013 – 5 O 2544/12 oder die Optimierung der geschuldeten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Inhalt / Impressum

  …TOPICS PRIVACY COMPLIANCE Winfried Veil Der Data Governance Act und sein Verhältnis zum Datenschutzrecht Teil I: Weiterverwendung von Daten im Besitz… …9 SCHLAGLICHT 1: LG Berlin, Beschl. v. 19.10.2022 – Az. (525 KLs) 279 Js 30/22 (8/22) – Vorlagefragen zur Verwertbarkeit von EncroChat-Daten… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das… …Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten… …Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit… …der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift… …wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V… …. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Druck: H. Heenemann, Berlin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  10 Jahre PinG

  Stefan Brink

  …Aus Sicht von Stefan Brink Brink PinG 05.23 191 Aus Sicht von Stefan Brink 10 Jahre PinG Stefan Brink 10 Jahre „Privacy in Germany“, 10 ­Jahre „die… …Bundesverfassungsgerichts, dem nach 1983 aber tatsächlich recht wenig folgte. Der Donnerschlag jener „Erfindung“ des Datenschutz-Grundrechts, welches das Grundgesetz von 1949… …erschreckend wenig im Bereich des Datenschutzes fortentwickelte: Klar, da war die europäische Datenschutz-Richtlinie von 1995, die eine Vielzahl durchaus… …moderner Regulierungen vorsah, die aber von den europäischen Mitgliedstaaten einschließlich der Bundesrepublik weitgehend ignoriert wurden. Anstatt eine… …verstehenden Deutschland zu verdanken, sondern dem seit 2012 von der Europäischen Kommission vorangetriebenen Projekt „Datenschutz-Grundverordnung“. Der… …Geschäftsführender Direktor­ Institut wida/Berlin LfDI Baden-Württemberg a. D. Kristina Schäfer Foto: © 192 PinG 05.23 Brink Aus Sicht von Stefan Brink deutung haben… …wie die DS-GVO, das die Verarbeitung von personenbezogenen Daten als völlig legitime, auch wirtschaftlich vernünftige Tätigkeit behandelt, bedurfte noch… …Gegenständen, neuen Kontroversen, an Grundlagen- und Feinarbeit vorfand, gab auch der PinG von Anfang an den nötigen Rückenwind. Mit ihrer bewusst… …Experten und hochkarätige Autoren aus aller Welt einschließlich der durchweg kritisch aufgelegten Vor- und Querdenker, was die PinG erfreulich von den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen