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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Inhalt / Impressum

  …http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …sinnvoll. Ich habe den Eindruck, dass wir sogar spät dran sind, weil KI Systeme schon stärker in Bereiche des Alltags eingeflossen sind als uns das bewusst… …Amtszeit als Bundesdatenschutzbeauftragter, aber alles, was drumrum war, vom Geburtsdatum über die Qualifikation bis zu Tätigkeiten davor und danach, war in… …Problem für den Einsatz an Hochschulen. Das sage ich als Vorsitzender des Prüfungsausschusses meiner Fakultät. Oder reden wir vom Einsatz von ChatGPT in der… …Justiz. Richter müssen im Namen des Volkes als Treuhänder des Rechtsstaats über Menschen entscheiden. Schon rechtliches Gehör setzt voraus, dass ein Mensch… …nach, dass man wirklich besser oder richtiger entschieden hat als die Maschine. Also, wie sehen Sie es, Herr Schaar? Schaar: Also, das sehe ich auch. Wir… …Mensch einsetzte, um seinen Schaffenskreis zu erweitern. Schaar: Um mich hier noch stärker als Bedenkenträger zu profilieren, würde ich sagen, dass in… …kann eigentlich nicht sein. ChatGPT argumentiert hier genauso wie Google. Wobei Google noch – anders als ChatGPT – einige ganz gute Argumente aus seiner… …Fall braucht und einfach einen erfunden. Nach der Programmierung sagt man besser etwas Falsches, als bei einer Antwort zu passen. Das ist anscheinend… …guter Service. Wer als Anwalt einen Inhalt vorträgt, der falsch oder erfunden ist, begeht Prozessbetrug. Die Verantwortung der Anwälte ist offenkundig… …Einschätzung als Anbieter nicht. Schaar: Es gibt da noch einen weiteren Punkt, den wir nicht angesprochen haben, den Diskriminierungsaspekt bei KI-Systemen. Das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  „Alles ablehnen – alles ok?“

  Zur Erforderlichkeit einer Ablehnfunktion auf erster Ebene einer Consent Management Plattform
  

  Jürgen Kempter, Dr. Martin Scheurer

  …Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten signalisiert.“ Mithin schreibt die DSGVO damit vor, dass sowohl technische ­Auswahlmöglichkeiten als auch sonstige… …zur Ablehnung der Einwilligung auf erster oder auf zweiter Ebene platziert wird. Sowohl die DSGVO, der EDSA als auch der EuGH postulieren damit, dass… …vermeintlichen Erfordernis der „Einfachheit“ zu verwechseln und darf erst recht nicht als Einfallstor für Unterstellungen dienen, was die betroffenen Personen… …Einwilligung zu verweigern. Mithin ist der korrespondierende Vertragsschluss sicherlich aufwändiger als ein zusätzlicher Klick auf zweiter Ebene. Mehr noch: Die… …betroffenen Personen müssten sogar Geld bezahlen. Es ist aber kein Grund ersichtlich, weshalb für den Vertragsschluss als mittelbare Form der… …Einwilligungsablehnung andere Maßstäbe gelten sollen als für die unmittelbare Einwilligungsablehnung auf zweiter Ebene. 4. Ein Recht auf „Untätigbleiben“? Die DSK… …journalistisch-redaktionellen Kontext als alternativer Zugangsweg angeboten. Die betroffene Person wird vor die Wahl gestellt, der Datenverarbeitung zuzustimmen oder aber ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …2013 war er als Jurist im Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen tätig und u.a. zuständig für die Bereiche Informationstechnologie… …einheitlicher als in der Vergangenheit und in größeren Strukturen wahrzunehmen. Als Datenschutzaufsichtsbehörde existiert seit Anfang 2014 die unabhängige und… …richten sich insbesondere an die örtlich Beauftragten für den Datenschutz in kirchlichen und diakonischen Einrichtungen. Sie stellen für den BfD EKD als… …, Sensibilisierung und Stellungnahme veröffentlicht werden, stellt der BfD EKD auch als Printprodukte bereit, die Interessierte zum Selbstkostenpreis erwerben können… …Datenschutzanforderungen an. Das KDM bietet sowohl der Aufsichtsbehörde als auch den verantwortlichen Stellen sowie den örtlich Beauftragten für den Datenschutz in… …evangelische Kirche sowohl im Blick auf ein eigenes evangelisches Datenschutzrecht als auch bei der Errichtung eigener Aufsichtsbehörden von ihrem im Grundgesetz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Editorial

  Dr. Sebastian Brüggemann

  …Dünkel nehmen sich die Möglichkeiten des Kartellrechts als Mittel zur Ahndung von Datenschutzverstößen großer Unternehmen vor. Richter widmet sich „Aus…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Gratulation von einer Jubilarin

  Frederick Richter

  …würde der sich wirklich anmaßen, die Geschichte einer sehr kleinen Einrichtung als „eng verbunden“ mit der Geschichte eines wichtigen Rechtsgebietes… …entstanden. Und auch die Stiftung konnte sich beweisen – weil sie es musste. Als von der Regierungskoalition im Bund kurz vor der Bundestagswahl geschaffene…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Art. 5 DSGVO: Die stumpfe Klinge der DSGVO-Sanktionen?

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Jonas Bohle

  …Darstellung der Kommentarliteratur 1 Dipl. Jur. Jonas Bohle ­studiert im Rahmen der ­European Law School am King‘s College London und ist als wissenschaftliche… …Spindler/Dalby bewerten die Formulierungen als in der Regel zu unbestimmt, um sie in einem Bußgeldverfahren zu vollziehen. Roßnagel hält einen Verstoß nur dann für… …Bestimmtheit hinzugewinne. Er sieht es aber insbesondere als Pflicht der Sanktionierenden an, den jeweiligen Vorwurf konkret zu beschreiben. 40 Gola und Reimer… …schrittweisen und durch Dritte erfolgenden Präzisierung, als genügend bestimmt an. 51 Hermann/Jaspers/Schwartmann nehmen eine ausreichende Bestimmtheit an, 52… …problematisieren die Unbestimmtheit nicht als Sanktionshindernis. 54 Nemitz argumentiert, dass Unternehmen bei Zweifeln eine Verarbeitung unterlassen müssten. 55… …die Bestimmtheit dar. Meinungen, die entweder pauschal von der Sanktionsfähigkeit oder Unbestimmtheit ausgehen, bleiben in der Minderheit. Als möglicher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Datenschutzerklärungen

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Dr. Maximilian Wagner

  …bindend“ seien. 11 Daher wertete das Kammergericht die entsprechende Datenschutzrichtlinie ausnahmsweise als AGB und erklärte sie unter Verweis auf § 309 Nr… …beinhaltet, die eine andere Sprache [als der Verantwortliche] sprechen, sollten Übersetzungen in diesen Sprachen bereitgestellt werden.“ 13 In der Literatur… …daher zu keinem Zeitpunkt mehr als zwei Klicks entfernt sein. 20 Darüber hinaus enthalten die Leitlinien für Transparenz der Artikel-29-Datenschutzgruppe… …Einwilligung erfüllt also eine doppelte Funktion. Sowohl DSGVO als auch TTDSG setzen voraus, dass der Einwilligung eine umfassende Information vorausgeht. 23… …angelegt. Erstaunlicherweise hat der Verordnungsgeber weder die Datenverarbeitung als solche noch die verarbeiteten Daten in den Katalog der nach Art. 13 und… …Aufsichtsbehörden verlangen, dass die Datenschutzerklärung umfassender und kleinteiliger ausfällt als bei einem kleinen oder mittelständischen Unternehmen (KMU). Sie… …sich das Verhältnis von Information, Auskunft und Kopie vielfach als Stufenverhältnis vor, das vom konkreten Datensatz über Kopie und Auskunft zur… …Datenschutzerklärungen regelmäßig als eine Art Lackmustest: Eine schlecht gemachte Datenschutzerklärung zeigt, dass ihr Verwender den Datenschutz entweder nicht… …Datenschutzerklärung zu erstellen und regelmäßig zu aktualisieren, als einmal im Schaltjahr ein Bußgeld zu zahlen. Umgekehrt dokumentiert eine gut gemachte… …sich ziehen und damit zum Fehlen einer Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung führen. Sowohl das Fehlen einer Rechtsgrundlage als auch der Verstoß…

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