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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  DSGVO-Zertifizierung: Fakten, Risiken und das „Ehrenwort“

  Daniel Rosemeyer

  …. Begriffsbestimmungen Nachfolgend sollen die für diesen Beitrag relevanten Begriffe erläutert werden. Unter „Zertifizierung“ (auch: Konformitätsbewertung 1 ) versteht die… …Zertifikats), dass ein in Frage stehendes Produkt, eine Dienstleistung oder ein System bestimmte Anforderungen erfüllt. 2 1 Siehe hierzu auch die Norm EN-ISO/IEC… …spezielle Konformitätsbewertungstätigkeit durchzuführen. III. Zertifizierung und Akkreditierung in der DSGVO 1. Allgemeines Die grundlegenden Regelungen zur… …Zertifizierungen. 8 Gem. Art. 42 Abs. 1 S. 1 DSGVO fördern die Mitgliedstaaten, die Aufsichtsbehörden, der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) und die EU-… …Zertifizierungsstelle, also für die Erteilung von Zertifizierungen i. S. v. Art. 42 DSGVO, ist eine Akkreditierung. 13 Gem. Art. 43 Abs. 1 S. 2 DSGVO müssen die… …akkreditiert werden. 15 7 Vgl. Paal/Kumkar, in: Paal/Pauly, DSGVO, 3. Aufl. 2021, Art. 42, Rn. 1; Lepperhoff, in: Gola/Heckmann, DSGVO, 3. Aufl. 2022, Art. 42… …. 42, Rn. 1; Lepperhoff, in: Gola/Heckmann, DSGVO, 3. Aufl. 2022, Art. 42, Rn. 3; Maier/Pawlowska/Lins/Sunyaev, Die Zertifizierung nach der DS-GVO, ZD… …, Datenschutzrecht, DSGVO, 1. Aufl. 2019, Art. 42, Rn. 3; Paal/Kumkar, in: Paal/Pauly, DSGVO, 3. Aufl. 2021, Art. 42, Rn. 3. 12 Vgl. Paal/Kumkar, in: Paal/Pauly, DSGVO… …, 3. Aufl. 2021, Art. 42, Rn. 1; Lepperhoff, in: Gola/Heckmann, DSGVO, 3. Aufl. 2022, Art. 42, Rn. 3; Maier/Pawlowska/Lins/Sunyaev, Die Zertifizierung… …nach der DS-GVO, ZD 2020, 445. 13 Vgl. Eckhardt, in: BeckOK, 45. Ed. 1.11.2021, § 39 BDSG, Rn. 3. 14 Art. 4 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …ihnen besonderer staatlicher Schutz zukommen. 1 In den digitalisierten Umgebungen einer tiefgreifend mediatisierten Gesellschaft verändern sich die… …Schutz- 1 Dreyer, Recht auf mein Selbst, in: Stapf et al., Aufwachsen in überwachten Umgebungen, Baden-Baden 2020, S. 143, 147. 2 Brüggen et al… …Jugendmedienschutz dringt immer weiter mit Regeln und Maßstäben in klassischerweise datenschutzrechtlich gerahmte Bereiche ein. 1. Vorgaben für den Kinderdatenschutz… …im EU-Recht a) Art. 8 Abs. 1 DSGVO Eine zentrale Norm des Online-Kinderdatenschutzes stellt Art. 8 Abs. 1 DSGVO dar, der Datenverarbeitungen durch… …Dienste der Informationsgesellschaft auf der Basis einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bei Kindern unter 16 Jahren nur dann als rechtmäßig… …umfassenden Verarbeitungspraktiken bezweifelt werden. 10 Art. 8 Abs. 1 DSGVO kann so auch Sachverhalte umfassen, in denen das Datenschutzrecht Einwilligungen… …der Erziehungsberechtigten fordert, wo diese ggf. nicht in informierter Wei- 5 Vgl. nur Art. 2 DSGVO, Art. 2 Abs. 3, 4 DSA, Art. 2 KI-Verordnung, Art. 1… …. 1 lit. f) DSGVO In Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO sieht die Verordnung im Rahmen des Erlaubnistatbestands der „berechtigten Interessen“ ein besonderes… …Verarbeitungszwecks und -kontextes ergeben. 15 c) Art. 12 Abs. 1 DSGVO und Art. 14 Abs. 3 DSA Art. 12 Abs. 1 DSGVO sieht im Hinblick auf die Informationspflichten der… …Alter) bei der Prüfung anzulegen ist, bleibt allerdings unbestimmt. 17 Für die Überprüfung der Einhaltung des Art. 12 Abs. 1 DSGVO ist die zuständige…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Inhalt / Impressum

  …Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen............... 1 Selma Nabulsi Alles sensibel? Die aktuelle ­Rechtsprechung des EuGH zu Art. 9 Abs. 1… …Rechtsunsicherheiten..................................................17 SCHLAGLICHT 1 SCHLAGLICHT 2 SCHLAGLICHT 3 Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz und Yakin Surjadi PinG – Schlaglichter · Ausgewählte… …FÖPS..............................................................................................42 VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 – Az.: 1 K 562/21 – Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn...........45… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 12, vom 1. Januar 2024, die unter http://mediadaten.PinGdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Anforderungen für die DSFA vor. Der Anwendungsbereich der DSFA ist jedoch deutlich weiter, als der des FRIA: Eine DSFA ist nach Art. 35 Abs. 1 DSGVO bei jeglichen… …überschneiden. Im Rahmen des FRIA ist nach Art. 27 Abs. 1 KI-VO zu untersuchen, welche Auswirkungen das KI-System auf die Grundrechte der Betroffenen haben kann… …Daten) aus. Dennoch sind gem. Art. 1 Abs. 2 DSGVO vom Schutzzweck ebenfalls sämtliche Grundrechte und Grundfreiheiten (nicht nur das Datenschutzrecht)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Uber und Ola Cabs als virtuelle Justitia über Fahrerexistenzen?

  Eine Beleuchtung der Entscheidungen des Amsterdam Court of Appeal zu Art. 22 DSGVO
  

  Bettina Blawert

  …gemäß Art. 22 DSGVO. I. Uber I 1. Der Sachverhalt Gegenstand der Entscheidung ECLI:NL:GHAMS:2023:793 – nennen wir sie „Uber I“ – war, dass die Profile von… …und Angelpunkt insbesondere Art. 15 Abs. 1 lit. h) DSGVO, nach dem Betroffene das Recht haben, Auskunft darüber zu verlangen, ob ihre personenbezogenen… …Abs. 1 lit. h) DSGVO vor allem deswegen ab, weil es die Sperrung des Accounts als vorübergehend ansah. Und mithin keine langfristigen Auswirkungen und… …somit keine Rechtswirkung gemäß Art. 22 Abs. 1 DSGVO vorliege. Die Fahrer:innen seien auch nicht anderweitig beeinflusst oder beeinträchtigt. Auf das… …Konsequenzen und Auswirkungen ergeben könnten. 1 Manch Leser:in mag im vorherigen Absatz nun über den – wenn auch vom Niederländischen ins Deutsche übersetzten –… …der deutschen Fassung durchaus. In der englischen, niederländischen und vielen anderen Sprachversionen ist jedoch von „betreffen“ 1 Uber I (Gerechtshof… …Rede. Dementsprechend ist nach Ansicht des Gerichts der Anwendungsbereich des Art. 22 Abs. 1 DSGVO zumindest in dieser Hinsicht eröffnet. b)… …über Fahrerexistenzen? Damit ist der Anwendungsbereich des Art. 22 Abs. 1 DSGVO und somit der des Art. 15 Abs. 1 S. 1 lit. h) DSGVO eröffnet. Übrigens… …nicht das Recht auf Information über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung, das in Art. 15 Abs. 1 S. 1 lit. h) DSGVO enthalten ist. Art… …. 23 Abs. 1 lit. i) DSGVO sieht hingegen vor, dass der Umfang der unter anderem in Art 15 DSGVO genannten Pflichten und Rechte von den Mitgliedstaaten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …arzthaftungsrechtliche Fragen des Austauschs von Dokumenten über digitale Gesundheitsplattformen ein. 1 Prüfprogramm: Thema 1 Was ist die landesrechtliche Regelung am Sitz… …ein Löschkonzept? 7 Welche Dokumente werden geteilt? 8 Welche Kriterien gelten dafür, wie „verbindlich“ diese Dokumente sind? 1 Vgl. Kemper, AnwZert ITR… …Lösung auf der TI eingesetzt werden kann, muss sie als technische Anwendung der Telematik gemäß § 325 Abs. 1 SGB V zugelassen sein. Obwohl die digitalen… …einen für die Praxis des Gesundheitssektors nicht geeigneten Flickenteppich auf. 1. Art. 9 Abs. 2 a) und Abs. 4 DSGVO Wenn Praxis-Klinik-Verbünde… …Gesundheitseinrichtungen sowie durch ein ungeklärtes Konkurrenzverhältnis der Landesdatenschutzrechte mit § 325 Abs. 1 SGB V. 3. § 7 GDSG NRW Der Anwendungsbereich von § 2… …Abs. 1 S. 1 Nr. 1 des nordrhein-westfälischen Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten im Gesundheitswesen („GDSG NRW“) ist umfassend. Dieses Gesetz… …. § 107 Abs. 1, § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus oder einer Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtung gemäß 2 Nach Recherchen des Autors mit Stand… …NRW, die ihrem Bereich zuzuordnen sind, eigene Regelungen, die den Zielen des GDSG NRW entsprechen. § 7 Abs. 1 GDSG NRW schreibt vor, dass… …nicht vor. 5. § 325 Abs. 1 SGB V als spezielleres Bundesrecht? Allerdings dürften landesrechtliche Einschränkungen der Auftragsverarbeitung wie in § 7 Abs… …der Telematik gemäß § 325 Abs. 1 SGB V zugelassen sind bzw. von der gematik „bestätigt“ worden sind. Für eine Verdrängung spricht, dass die im Vergleich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Wann sind Daten Gesundheitsdaten?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Dr. Patrick Grosmann, Dr. Hauke Hansen

  …medizinische Daten 1 und umfassen alle Daten, die Rückschlüsse auf den (körperlichen oder geistigen) Gesundheitszustand einer Person zulassen. 2 Die Rück-… …für Videoaufnahmen i. d. R. herangezogene berechtigte Interesse (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) würde gerade nicht ausreichen, da Art. 9 Abs. 2 DSGVO… …, Fach­anwalt für IT-Recht, Lehr­beauftragter der Goethe-Universität. Seit 20 Jahren berät er im Datenschutzrecht, zu IT Security und der Digitalisierung. 1… …sich auf „berechtigte Interessen“ nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO stützen. Daraus folgt: Die Videoaufnahmen einer Tankstelle, die eine Person mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …über die eigenen Daten haben. 1 In der Praxis ist die Norm jedoch nicht besonders relevant und wird von Betroffenen nur selten ausgeübt. 2 Mit dem… …Auskunftsanspruch – wie ihn etwa Art. 15 DSGVO vorsieht – nicht nur (personenbezogene) Daten an 1 Vgl. ErwG. 68 S. 1 DSGVO. 2 Durmus/Kaplan, DSB 2023, 206. 3 Vgl… …Datenschutz-Grundverordnung Die Regelung in Art. 20 Abs. 1 DSGVO räumt betroffenen Personen das Recht ein, dass sie personenbezogene Daten, die sie einem Verantwortlichen zur… …. Dies gilt allerdings nur für Daten, die auf Grund einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder eines Vertrags nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO… …Exceldateien vor. 20 Ferner besteht das Pro­blem, dass das Recht nur für Datenverarbeitungen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a und b DSGVO – also auf Grund… …Anbieterwechsel zu erleichtern. 23 IV. Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in den neuen EU-Digitalgesetzen 1. Vorschriften im Digital Services Act Der am… …, weil die Werbearchive keine personenbezogenen Daten von Nutzern enthalten. 27 16 Dix in: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, 1. Auflage 2019, DSGVO… …Art. 20 Rn. 1. 17 von Lewinski in: BeckOK DatenschutzR, 46. Edition Stand 01.11.2023, DSGVO Art. 20 Rn. 100. 18 Piltz in: Gola/Heckmann, 3. Auflage 2022… …. Döhmann, 1. Auflage 2019, DSGVO Art. 20 Rn. 1. 22 Vgl. Fn. 2. 23 Schweitzer, GRUR 2019, 574. 24 Vgl. Art. 2 Abs. 1 DSA. 25 Gerdemann/Spindler, GRUR 2023, 3… …. 26 Vgl. Art. 44 Abs. 1 lit. f DSA. 27 Vgl. Art. 39 Abs. 1 DSA. 210 | PinG 5.24 Durchholz Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Wir sind alle Kinder im Datenschutz

  Theresa Henne

  …besonderer Schutz gewährleistet? Unterscheidet sich die Schutzwürdigkeit von Erwachsenen im Digitalen derart von der Schutzwürdigkeit von Kindern 1 ? Beginnen… …Kindern nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO explizit ein. 2 Minderjährige können hiernach bei Angeboten von „Diensten der Informationsgesellschaft“ erst ab… …. Lebensjahr über die verlangte Einsichtsfähigkeit verfügen, jedoch nicht. 5 In der Dokumentation des Gesetzgebungsprozess der DSGVO ist keine fundierte 1 Die… …UN-Kinderrechtskonvention definiert in Art. 1 Kinder als Personen, die das 17 Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Dieser Definition folgend benutze ich in diesem Beitrag… …die Begriffe „Kinder“ und „Minderjährige“ synonym. 2 Art. 8 Abs. 1 DSGVO. 3 Art. 8 Abs. 1 DSGVO. 4 Art. 8 Abs. 1 Satz. 3 DSGVO. 5 JC Buitelaar, ‘Child’s… …Datenökonomie überschreitet folglich ebenfalls die Fähigkeiten von Erwachsenen. 10 Bedarf es also eines Erwägungsgrunds 38a (siehe Abbildung 1), der eine… …Verarbeitung personenbezogener Daten möglicherweise weniger bewusst sind. Abbildung 1. Fiktiver Erwägungsgrund „Besonderer Schutz der Daten von Erwachsenen“ ein… …nicht nur Schutz vor Gefahren, sondern soziale und politische Teilhabe ermöglichen sollen. Ausdruck dieses Verständnisses ist Art. 12 Abs. 1 der UN-KRK… …Persönlichkeit nach Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG ebenfalls für Erwachsene gilt. 12 Mit dem Kinderrecht bezeichne ich nicht ausschließlich die… …Kinderund Jugendrechts (1. Auflage, Nomos 2020). Ansichten des Kindes „angemessen und entsprechend seinem Alter und seiner Reife“ einzubeziehen. 14 Art. 14…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität

  Datenschutz- und schulrechtliche Thesen
  

  Roland C. Kemper

  …besitzt. Über solche „Chat“- und „Channel“- oder „Bot“-Funktionen können Schülerinnen 1 „Content“ mit Personenbezug gezielt mit ­„externen“ Dritten… …Erziehungsberechtigten als Ausübende des Elternrechts. 1 Der Beitrag verwendet nachfolgend aus Praktikabilitätsgründen zusammenfassend für alle die Schule besuchenden… …Netzwerkfunktionalität Kemper Datenschutz- und schulrechtliche Thesen: Thesen 1. Die Digitalisierung der Schule gewinnt nicht zuletzt mit der zunehmenden, breiten… …ihren Schulgesetzen, dass analoge und digitale Lernmittel der Zulassung bedürfen. 1. Gesetzesvorbehalt im schulrechtlichen Sonderstatusverhältnis Zurecht… …120 Abs. 5 S. 2, 121 Abs. 1 S. 2 SchulG NRW sowie den Erlass zur „Zulassung von Lernmitteln“. 5 OVG NRW, Beschl. v. 22.02.2023 - 1 B 612/22. 6 Auch… …Datenschutzrechtskonformität einhält. 9 Das bedeutet insbesondere auch, dass (1.) die Autoren des (digitalen) Lernmittels dieses 10 nicht zur Zulassung im Rahmen des… …„berufswahlapp“, https://berufswahlapp.de/ (Download zuletzt am 13.05.2024). 8 § 1 Abs. 3 S. 2 der Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von… …Schülerinnen noch gesondert i. S. v. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO die Einwilligung in die Nutzung des ordnungsgemäß nach Landesschulrecht zugelassenen digitalen… …Förmlichkeit eine gewisse Richtigkeitsgewähr bieten sollten. Grundsätzlich liegt es zudem im öffentlichen Interesse i. S. v. Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO, dass… …nutzen und teilweise über diese auch im Austausch mit Lehrkräften stehen. 1. Triade von Elternrecht, Selbstbestimmungsrecht und Wächteramt Trotzdem stellt…

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