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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …Kontext der wachsenden Verbreitung von KI-Systemen zunehmend an Bedeutung. Die Umsetzung dieses Rechts stellt jedoch erhebliche technische Herausforderungen… …Entfernung von Daten aus trainierten KI-Modellen in der Regel ein kostspieliges Neutraining. Der vorliegende Beitrag untersucht sowohl die rechtlichen… …. Das Recht auf Vergessenwerden gewährt Individuen unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, von den Verantwortlichen die restlose Löschung ihrer… …, Social Media Plattformen, Log-Dateien betrieblicher IT-Systeme oder anderen Quelle stammen. Mit Hilfe von KI können auf der Grundlage dieser Daten… …ausgeklügelte Modelle für unterschiedliche Einsatzbereiche, wie beispielsweise Verhaltensanalysen und -prognosen entwickelt werden. Der Einsatz von KI ist jedoch… …. Konsumenten bestätigen bei der Nutzung von Online- Diensten die Verarbeitung ihrer personenbezogenen ­Daten. Dazu zählen beispielsweise Endgerät… …entwickeln, um individuelle Produktempfehlungen abzugeben. Macht ein Nutzer von seinem Recht auf Löschung oder gar auf Vergessenwerden Gebrauch, sind diese… …, mit denen sie Löschanfragen ausführen können, ohne ihre KI-Systeme von Grund auf neu entwickeln zu müssen (Layne 2024). Vor diesem Hintergrund ist das… …KI-Systemen. Dazu werden in einem ersten Schritt die rechtlichen Grundlagen des Rechts auf Vergessenwerden sowie die technische Funktionsweise von KI-Systemen… …Grundlage für die Wiederherstellung von Würde und Selbstwert. Im Zeitalter von Big Data hat sich dieses Prinzip auf fundamentale Weise geändert. Moderne…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Leonard Selz und Yakin Surjadi SCHLAGLICHT 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von ­Gesundheitsdaten im… …Arbeitsverhältnis 1. Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch einen Medizinischen Dienst, der von einer gesetzlichen Krankenkasse mit der Erstellung einer… …gutachterlichen Stellungnahme zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten beauftragt worden ist, kann nach Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO… …Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis entschieden. Der Fall betrifft die Zulässigkeit… …gutachterliche Stellungnahme zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit des Klägers zu erstellen. Eine Gutachterin des Beklagten führte die… …Beklagten die Zahlung von immateriellem Schadenersatz unter anderem auf der Grundlage von Art. 82 Abs. 1 DSGVO mit der Begründung, die Verarbeitung seiner… …­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer… …bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. Yakin Surjadi, LL.M. ­(Chinese University of Hong Kong) ist ständiger… …Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …lit. h DSGVO gestützte Verarbeitung von Gesundheitsdaten Verantwortliche gemäß diesen Bestimmungen nicht verpflichtet sei, zu gewährleisten, dass kein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Urteil zur Berechnung von Kreditscores In Reaktion auf das EuGH-Urteil zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Berechnung von Kreditscores durch… …Wirtschaftsauskunfteien (EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21) erfolgt im Jahr 2024 eine Umstellung der Prozesse und Geschäftsmodelle der Stellen, die Scores von… …Auskunfteien beziehen. Dies betrifft insbesondere Stellen, die Kreditscores beispielsweise zur Entscheidung über einen Vertragsabschluss, zur Berechnung von… …Kündigungswahrscheinlichkeiten oder zur Ermittlung von Premium-Kunden verwenden. Ende 2023 hat der EuGH den Anwendungsbereich der strengen Regelungen zu automatisierten… …Auskunfteien die Voraussetzungen von Art. 22 DSGVO selbst kaum erfüllen können, insbesondere weil sie kein Vertragsverhältnis zu den Endkunden haben, müssen die… …nicht-maßgeblicher Baustein bleibt. Dies führt zu einem erheblichen Mehraufwand für die Verantwortlichen, die auf Scores von Auskunfteien zurückgreifen wollen, und… …auf Scoring setzen. Diese Mehrkosten werden in der Regel nicht von den Auskunfteien getragen, sondern auf die Verantwortlichen abgewälzt, die das… …Verfügung gestellten Kreditscores basiert und die Prozesse vor der Entscheidungsfindung anzupassen. Gerade wenn die Heranziehung von Kreditscores bislang den… …. Dies setzt voraus, dass sie ihre Entscheidungen überprüfbar machen, um sie auf Antrag von Betroffenen tatsächlich überprüfen zu können. Diese… …Verantwortliche aktuell Bonitätsdaten von Wirtschaftsauskunfteien in automatisierte Entscheidungsprozesse einbeziehen, die gegenüber natürlichen Personen rechtliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …von Geldbußen des Art. 83 DSGVO sind nicht auf die Bemessung der Höhe des Schadensersatzes anwendbar. (Leitsatz d. Bearbeiters) 3. Auch geringe Schäden… …können ersatzfähig sein, jedoch ohne symbolische Bedeutung. (Leitsatz d. Bearbeiters) 4. Ein Identitätsdiebstahl im Sinne von Erwägungsgrund 75 und 85… …nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO. Das AG Wesel setzte das Verfahren aus und legte dem EuGH am 05. August 2022 sechs Vorlagefragen zur Auslegung von Art. 82 Abs… …DSGVO genannten Kriterien zur Bestimmung der Höhe von Bußgeldern angewandt werden können. Der EuGH verweist im Rahmen seiner Argumentation auf seine im… …, C-741/2). Der EuGH hebt erneut hervor, dass die beiden Artikel unterschiedliche Ziele verfolgen. Art. 83 DSGVO erfasse die Bedingungen für die Verhängung von… …Sinne von Erwägungsgrund 146 DSGVO anzusehen, wenn die Zahlung den konkret erlittenen Schaden in vollem Umfang ausgleiche. Ein Strafschadenersatz sei… …die Bemessung dar. Ein solcher Verstoß sei von Art. 82 Abs. 1 DSGVO i. V. m. Erwägungsgrund 146 DSGVO nicht erfasst. An dieser Stelle stellt der EuGH… …abschreckende Wirkung bereits daraus ergebe, dass jede von einem Verstoß betroffene Person ein Recht darauf habe, Schadensersatz zu verlangen. Dies kann so… …erfüllt und somit einen Anspruch nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO begründet ist, wenn ein Dritter die Identität einer Person, die von einem Diebstahl… …tatsächlich angenommen hat. Dies sei jedoch für die Anspruchsbegründung nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO nicht ausschlaggebend. Auch ein Diebstahl von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Anbieter und Betreiber von KI-Systemen über KI-Kompetenz verfügen. Das Gesetz schreibt nicht vor, wie eine solche KI-Kompetenz zu erlangen ist oder welche… …. Da Art. 4 KI-VO eine Vorschrift aus Kapitel I KI-VO ist, müssen Anbieter und Betreiber von KI- Systemen bereits zu diesem frühen Zeitpunkt KI-Kompetenz… …aufweisen. Nach der Vorschrift heißt es: „Die Anbieter und Betreiber von KI‑Systemen ergreifen Maß‑ nahmen, um nach besten Kräften sicherzustellen, dass ihr… …Per‑ sonal und andere Personen, die in ihrem Auftrag mit dem Be‑ trieb und der Nutzung von KI‑Systemen befasst sind, über ein ausreichendes Maß an… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …KI-Systems können sämtliche Funktionen und Abteilungen innerhalb einer Einrichtung, etwa einem Unternehmen, befasst sein. Von der technischen Entwicklung und… …Abhängigkeit von bestimmten Voraussetzungen verpflichtend vorgeschrieben. Demnach können Einrichtungen, die dem Anwendungsbereich der KI-VO unterfallen… …es von großer Bedeutung, dass diese Person nach Maßgabe des Art. 4 KI-VO eine fachliche und persönliche Eignung aufweist. Nachfolgend werden die… …der KI-Beauftragte möglicherweise nicht selbst die Entwicklung von KI-Systemen vornehmen wird. 2. Erfahrung Ein weiteres Kriterium aus Art. 4 KI-VO ist… …Risiken für betroffene Personen, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von KI- Systemen auftreten können, sollte der KI-Beauftragte über Durchsetzungsvermögen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …„Pay or okay?“ Streitgespräch Hense ./. Härting „Pay or okay?“ Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting Streitgespräch Hense ./… …. Härting Peter Hense, Rechtsanwalt und ­Mitbegründer von Spirit Legal LLP, liebt das Technologierecht. Er berät Mandanten zu internationalen Fragen des IT-… …Deutschen Anwaltvereins, ständiger Mitarbeiter der Zeitschriften IT- und IP-Rechtsberater sowie Kommunikation&Recht, Mitglied der Schriftleitung von Computer… …„Pay or okay“ ja schon alles Kritische gesagt. Von Jeff Jarvis in einem PinG-Podcast. 1 Von Stefan Brink in der FAZ („Herz Jesu-Datenschützer am Werk“)… …. 2 Nun aber auch gerne von mir: Seit Thilo Weicherts Kreuzzug gegen Facebook-Fanpages, die vor mehr als einem Jahrzehnt mit einer Pressemitteilung mit… …der schönen Überschrift „Facebook sucks“ begann, sind die Datenschützer geradezu von Facebook besessen. So würde es die „Datenportabilität“ in der DSGVO… …https://wida.digital/assets/images/FAZ_Meta_ DS.pdf Und siehe da: Kaum war die Urteils­tinte trocken, bot Meta kostenpflichtige Alternativen zur Nutzung von Instagram und ­Facebook an. Man… …Phantomdiskussion. Selbst ohne diese Option, zu der jede:r eine Meinung haben darf, ist die von Meta geforderte Einwilligungserklärung rechtlich irrelevant. Sie… …Transparenz, Granularität, Zweckbindung und Fairness. Keine dieser Anforderungen wird von Meta erfüllt. Daher ist es nahezu nebensächlich, dass die alternative… …zustimmend zitiert werden. Deutschsprachige datenschutzrechtliche Literatur, obwohl in Form von Aufsätzen und Kommentaren im Überfluss vorhanden, hat hingegen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Was ist eine systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche?

  Dr. Patrick Grosmann

  …umfangreich ist, hängt insbesondere von der Betroffenenzahl, der Datenmenge, der Überwachungsdauer und dem geografischen Ausmaß ab. 2 Eine extensivere Auslegung… …Anzahl von Personen und ein nicht ohne Weiteres überblickbarer geografischer Bereich erfasst ist. Im Falle einer Videoüberwachungsanlage ist der Bereich… …besonderer Zoom- und Schwenkfunktion sein. Neben der Videoüberwachung ist auch eine Audio-, oder GPS-Überwachung, der Einsatz von Beacons 4 oder Wifi- Trackern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  DSGVO-Reform? Vielleicht nächstes Mal

  Frederick Richter

  …weiteren Aspekten des einst von ihr auf den Weg gebrachten Datenschutzrechts zu äußern. In der Pflicht sieht die Kommission vor ­allem die Aufsichtsbehörden… …für die noch immer zu geringe Verbreitung von Verhaltensregeln nach Artikel 40 seien. Aus Kommissionssicht sollte die Aufsicht daher „zur Ausarbeitung… …, von eher grundstürzenden Gegenentwürfen aus der Gesetzgebungsphase einmal abgesehen. 3 Auch finden die Spielräume für Reformen klare Grenzen in der… …die Dokumentationspflichten werden von Verantwortlichen und Wirtschaftsvereinigungen häufig als verzichtbare Last eingeordnet. 4 An der Stelle sollte… …der DSGVO kleine Betriebe von Dokumentationspflichten entlastet werden könnten, ohne den Schutzstandard im Datenschutz zu senken. Nachdem diese… …. Von dieser Idee, die zwar alle übrigen DSGVO-Pflichten bestehen ließe, aber den ­innerbetrieblichen Sachverstand zu deren Bewältigung schmälern würde… …beim Lesen von Erwägungsgrund 76. In dessen zweiten Satz lernen Rechtsanwendende zu ihrem womöglich größeren Erstaunen, dass die DSGVO nur „Risiken“ und… …Risiken von Pflichten aus. Im Westen bald neues? Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber, riet bereits ein Jahr nach Anwendungsstart der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …Gesamtverantwortung für diese Ausgabe aufgesetzt. Denn dieses Thema – und damit auch diese PinG – sind für mich persönlich besonders. Ich bin Vater von zwei Kindern im… …Alter von sechs und zehn Jahren. Die Frage, wie ich die beiden an unser vollständig durchdigitalisiertes Leben heranführe, treibt mich um. Wie finde ich… …immer wieder aufs Neue die richtige Balance zwischen dem Fördern von Mediennutzung und Experimentierfreude einerseits und dem Vermitteln des Bewusstseins… …anlege, eigentlich die richtigen? Vielen von Ihnen werden sich ähnliche Fragen stellen. Ob und inwiefern Kinder wirklich schutzwürdiger sind als andere… …Altersgruppen, geht Theresa Henne in ihrem Beitrag nach (S. 171). Interessant fand ich Theresas Hinweis auf eine Studie, nach der Medienkompetenzen innerhalb von… …aussage. Ein Befund, der sich an uns alle richtet: Verfügen wir als Eltern überhaupt selbst über die nötigen Kompetenzen, Chancen und Risiken von… …Mechanismen schon heute existieren, um Machtasymmetrien zu begegnen. Denkt man die Thesen von Theresa konsequent zu Ende, wäre es wohl ein erster Schritt, im… …Zusammenhang mit der Verarbeitung von Daten von Kindern und anderen vulnerablen Gruppen die Abwägungsmechanik in Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO umzukehren und… …Dickicht der oft nicht passgenauen und sich an mehreren Stellen überlappenden Anwendungsbereiche von DSGVO, DSA AVMD- RL, KI-VO ­sowie dem nationalen JuSchG… …digitaler Lehr- und Lernmittel unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Rechte der Kinder sowie deren Erziehungsberechtigten kommt von Roland Kemper (S. 177)…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Inhalt / Impressum

  …........................................... 176 Roland C. Kemper Digitale Lernmittel mit sozialer Netzwerkfunktionalität................. 177 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink Das digitale… …Übermittlung und Verwendung von Beweismitteln im grenzüberschreitenden Strafverfahren........................................... 184 EuGH, Urt. v. 30.04.2024 –… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Ver­öffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchs­namen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Vervielfältigung gemäß § 44b UrhG ausdrücklich. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung… …von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: PER MEDIEN & MARKETING, Braunschweig Druck: H. Heenemann…

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