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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …Werkmeister In der Praxis werfen die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung, die seit dem 25. Mai 2018 gilt, zahlreiche Fragen im Hinblick auf die… …Auftragsverarbeitung auf. Einige Themen wurden bereits in vergangenen Ausgaben der PinG thematisiert. 1 Der nachfolgende Beitrag setzt sich in diesem Kontext mit – aus… …Düsseldorfer Kreises. 2 Durch die DSGVO haben sich die dort thematisierten Fragen erledigt, soweit es um rein unionsbezogene Sachverhalte geht. Mit Blick auf… …05.18 217 treten wird, 3 kann auch mit Blick auf Schutzweckgesichtspunkte nicht überzeugen. Diese Auffassung hätte eine uferlose Ausweitung des… …erforderlich, dass der Auftragsverarbeiter personenbezogene Daten nur auf dokumentierte Weisung des Verantwortlichen verarbeitet. Darüber hinaus regelt Art. 28… …vertraglichen Regelungen in Auftragsverarbeitungsvereinbarungen mit Blick auf das Recht zur Überprüfung, einschließlich Inspektionen, zu stellen sind. Dabei… …stellt sich insbesondere die Frage, inwieweit der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter grundsätzlich selbst entscheiden können, auf welche Weise… …Richtung, dass der EU-Gesetzgeber durch die ausdrückliche Erwähnung von „Inspektionen“ die Vereinbarung eines Rechts auf Vor-Ort-Prüfungen (on-site Audits)… …, enthielt der Parlamentsentwurf der Vorschrift einen ausdrücklichen Hinweis auf Vor-Ort-Prüfungen. Der Hinweis wurde jedoch in der verabschiedeten Fassung des… …Verantwortlichen – gerade bei virtualisierten Server-Umgebungen – unpraktisch oder teilweise sogar risikobehaftet mit Blick auf die Datensicherheit seien. 10 In…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  E-Mail-Verschlüsselung für Berufe mit Verschwiegenheitspflicht

  Sue Holl

  …E-Mail weiterleiten – ob auf Wunsch des Kunden oder aus purer Bequemlichkeit. Dabei sind die gesetzlichen Vorschriften für viele Berufsgruppen eindeutig… …: Nur mit Verschlüsselung. Ärzte, Anwälte, Steuerberater – sie und viele andere bewegen sich auf dünnem Eis, wenn sie vertrauliche Dokumente ­kurzerhand… …Glaubt man der Eigenwerbung, scheint nahezu jeder E-Mail-Provider auf Verschlüsselung zu setzen. Wer die Anbieter Sue Holl ist freie Autorin und… …genauer unter die Lupe nimmt, stellt jedoch schnell fest, dass es große ­Unterschiede gibt. Ein Provider, der sich Verschlüsselung groß auf die Fahnen… …­heftet, meint oftmals nur, dass die Verbindung vom PC zum Server mittels HT­ TPS verschlüsselt ist. Auf die E-Mails per se hat das aber keinen Einfluss… …gesicherten Servern versendet, ist nicht automatisch auf der sicheren Seite. Denn auch der Dienst des Empfängers hat vollen Zugriff auf die E-Mails und… …sind naturgemäß anfällig und nur die ­wenigsten User sind in der Lage, ihre privaten PGP-Schlüssel tatsächlich sicher auf dem Computer zu verwahren. Ein… …informieren. Dabei sind es gerade Anwälte, Notare, Steuerberater, Ärzte und ähnliche, die eine gewisse Vorbildwirkung auf die Allgemeinheit haben und zur… …Informationen ist so nicht möglich, wodurch auch der Klient eine unfreiwillige Wartezeit erlebt. Selbst rasche Anfragen und Auskünfte an Kollegen werden auf dem… …aller Mitarbeiter zentral zu verwalten. 5. Die Mailboxen auf dem Server müssen separat verschlüsselt sein. 6. Der Service sollte IMAP unterstützen. 7. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Gesundheitsschutzes sowie der Produktivitätssteigerung einerseits und der Beschäftigtenüberwachung andererseits auf. Das Beispiel von Elektroenzephalografie… …z. B. die Gesundheit zu schützen und die Konzentration – und damit die Produktivität – zu fördern. Wie kann dies in Verhältnis mit den Rechten auf… …sogar die Verschmelzung von Mensch und Maschine. 1 Im Zentrum steht das Ziel, den menschlichen Organismus zu optimieren. 2 Diese Hoffnungen auf… …quantifizierte Selbst auf ein sehr breites Feld von Datensätzen. 17 Umfasst werden jegliche Formen von biologischen resp. physikalischen Verhaltens- und… …Körper hinaus auf das EEG-Headset erstreckt. 22 II. Von der Vermessung zur Beschäftigtenüberwachung Abseits dieser praktischen Potenziale eröffnen… …Gehirnaktivitäten der Arbeitnehmerin gesammelt werden? Inwiefern stützt die Arbeitgeberin Personalentscheidungen auf diese Daten, 24 passt Arbeitseinsätze an oder… …Data 2013, 85, 87 f. Dazu ruft eine internationale Bewegung seit 2007 auf, siehe Meidert/Scheermesser/Prieur/Becker, in: Meidert/… …Smartwatches, Datenbrillen, 31 Fitnessarmbänder32 oder EEG-Headsets. 33 Beispielsweise orten ID-Badges Beschäftigte, schließen auf den Gemütszustand durch… …Arbeitgeberin verarbeitet werden und ob die Betroffenen verstehen, auf welche Weise sie in Arbeitgeberentscheidungen einfließen, ist nicht immer klar. 37 Die… …. Colo. Law Rev. 2017, 961, 999 f. 39 Bodie/Cherry/McCormick/Tang, U. Colo. Law Rev. 2017, 961, 999 f. 40 In Bezug auf Smartphone-Sensoren: Brown, Yale J…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt!

  Dr. Max W. Mosing

  …Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt! Dr. Max W. Mosing, LL. M., LL. M. Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommen (auch) auf das… …in der Praxis österreichischer Unternehmen bzw. Behörden regelmäßig auf und sehen sogar manche Formulare der österreichischen Datenschutzbehörde… …den externen Datenschutzbeauftragten, der als selbstständiger Unternehmer wieder unterschiedlich entweder auf Werkoder auf Dienstvertragsbasis tätig… …wird. 2. Warum gibt es den Datenschutzbeauftragten dann in Österreich? Auf diese Frage wird man – je nachdem wen man fragt – wohl höchst unterschiedliche… …, wer Böses dabei denkt! III. Ausblick auf die DSGVO 1. Der verpflichtende Datenschutzbeauftragte kommt – aber in welchem Umfang? Entgegen den Entwürfen… …Pflicht zur Bestellung von Datenschutzbeauftragten auch bei Unternehmen führen, die man auf den ersten Blick nicht als „Behörde“ ansehen würde, wie zum… …„­Kerntätigkeit“ auf die „Haupttätigkeit des ­Unternehmens“ und nicht auf die Verarbeitung personenbezogener Daten als „­Nebentätigkeit“. Unklar ist, ob sich diese… …Haupttätigkeit auf das Gesamtportfolio eines Unternehmens oder auf seine Teilbetriebe bezieht; ersteres könnte „Mischkonzerne“ sachlich ungerechtfertigt… …privilegieren. Da die DSGVO die Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten auch auf sog. „Auftragsverarbeiter“, also unter anderem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

  Julian Schneider, Dr. Johanna Voget

  …Relevanz sind als auf den ersten Blick angenommen. Erstaunlich viele dieser Scheinriesen sind im internationalen Datenschutzrecht beheimatet, während es in… …. CLOUD Act oder „Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act“, 1 einzuordnen ist. Die Rechte, die der CLOUD Act der U.S.-Regierung in Hinblick auf… …personenbezogene Daten auf fremdem Territorium einräumt, erscheinen auf den ersten Blick gigantisch, doch hält die tatsächliche Bedeutung des Gesetzes in Relation zu… …Durchsuchungsbeschluss nebst gerichtlicher Anordnung zur Datenherausgabe in Hinblick auf einen Microsoft-Account. Diese gerichtliche Anordnung bezog sich einerseits auf… …Daten von U.S.-Servern, andererseits aber auch auf Daten, die auf irischen Servern gespeichert waren. Nach Auffassung von Microsoft erfasste der Stored… …Communications Act (SCA) 3 , auf dessen Grundlage die Anordnung zur Offenlegung der Daten ergangen war, jedoch nur den Zugriff auf Daten von U.S.-Servern… …von New York auf Unwirksamkeit der Anordnung. Microsoft unterlag in erster Instanz, hatte in der Berufung jedoch Erfolg. Gegen die Berufungsentscheidung… …gespeichert sind. 5 Der Diensteanbieter kann gegen die Anordnung vorgehen, wenn der Anbieter der Ansicht ist, dass sich die Auskunft nicht auf einen U.S.-Bürger… …Die Erteilung einer Anordnung nach dem CLOUD Act beziehungsweise dem SCA ist, wie auch zuvor schon, in den meisten Fällen beschränkt auf Ermittlungen zu… …Berufungsgerichts wegen einer unter neuem Recht erlassenen Anordnung zur Datenherausgabe auf. Keineswegs erledigt war damit die Auseinandersetzung über die Folgen des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Urteil zur Berechnung von Kreditscores In Reaktion auf das EuGH-Urteil zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Berechnung von Kreditscores durch… …Einzelentscheidungen gemäß Art. 22 DSGVO auf das Scoring durch Auskunfteien ausgeweitet, soweit die spätere Entscheidung maßgeblich vom Scoring abhängt. Da die… …nicht-maßgeblicher Baustein bleibt. Dies führt zu einem erheblichen Mehraufwand für die Verantwortlichen, die auf Scores von Auskunfteien zurückgreifen wollen, und… …Selz / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 3 des Art. 28 DSGVO eingebunden. Dies setzt voraus, dass die Verantwortlichen sich auf eine der engen Ausnahmen in… …auf Scoring setzen. Diese Mehrkosten werden in der Regel nicht von den Auskunfteien getragen, sondern auf die Verantwortlichen abgewälzt, die das… …. Dies führt zu einer Belastung der Gesamtwirtschaft, die auf Scoring durch Auskunfteien angewiesen ist, um bei Dauerschuldverhältnissen Ausfallrisiken… …erscheinen, da sie erspart, zu erklären, dass ihre Entscheidung im Sinne des Art. 22 Abs. 1 DSGVO nicht maßgeblich auf den durch Wirtschaftsauskunfteien zur… …. Dies setzt voraus, dass sie ihre Entscheidungen überprüfbar machen, um sie auf Antrag von Betroffenen tatsächlich überprüfen zu können. Diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …Aufsichtsbehörden, nie war die Europäische Union so selbstbewusst und stolz auf ihren „Brussel‘s Effect“. Allerdings wird mit Blick auf die gesammelten Erfahrungen… …DS-GVO aufzufressen droht: die systematische Fehlgewichtung der Freiheit der Betroffenen (vulgo: Recht auf informationelle Selbstbestimmung) gegenüber… …konkurrierenden Rechten und Interessen. Dabei geht es aus meiner Sicht ausdrücklich nicht darum, dass das Recht auf Schutz der eigenen personenbezogenen Daten… …zu anderen Grundrechten wie der Meinungs- und Pressefreiheit, der Berufs- und Eigentumsfreiheit und unserem Grundrecht auf Informationsfreiheit in der… …DS-GVO nicht überzeugend geregelt wird. Die DS-GVO fixiert sich an zu vielen Stellen einseitig auf den Schutz personenbezoge- Dr. Stefan Brink, Gründer und… …die Marktregulierung zu überlassen, führt treffsicher ins Abseits. Von daher sind die Warnungen etwa des Draghi Reports (Europa hängt sich mit Blick auf… …Schlagseite, wenn sie bei der Auslegung der DS-GVO mantraartig auf Erwägungsgrund 10 rekurriert und ein „hohes Datenschutzniveau für natürliche Personen“ zum… …nicht aus dem Spiel genommen werden) oder man besinnt sich zurück auf den ursprünglichen Entwurf der DS-GVO, in welchem der EU-Kommission noch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zum Begriff der „Datenpanne“

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Conrad Sebastian Conrad

  …für diesen Vorfall ist häufig der Falschversand von Briefen, der fehlerhafte Zugriff auf sensible HR-Daten oder aber der gehackte Server. Und obgleich… …Überschrift auf dem entsprechenden Meldeformular „Datenpanne melden“. Gleiche Formulierungen finden sich auf den Seiten der anderen Behörden. In NRW wird indes… …breach“ aufgegriffen. Der Begriff der „Datenpanne“ taucht übrigens in keinem einzigen über das Justizministerium online verfügbaren Gesetz auf. Was passt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen im Metaverse

  Kirsten Ammon

  …deutschem Recht in Bezug auf die skizzierte Vorstellung des Metaverse aufzuzeigen, die schon jetzt bestehen bzw. absehbar sind. Soweit dies möglich ist… …(in der Bedeutung „auf einer höheren Ebene stehend“) und „Universe“ zusammensetzt, existiert bisher nicht. Es herrscht lediglich Einigkeit, dass es sich… …virtuellen Raum gelten, soll im Metaverse ein digitaler Wert oder Avatar universell auf allen vorhandenen Plattformen genutzt werden können. Ferner soll das… …einen Marktwert in Höhe von 5 Billionen USD; das Investment von 57 Milliarden USD im Jahr 2021 hat sich bereits bis Mai 2022 auf über 120 Milliarden USD… …mehr als verdoppelt. 2 Schon jetzt ist es möglich, auf sozialen Plattformen virtuelle Kleidung bekannter Markenhersteller 3 zu kaufen; der virtuelle 1… …: https://www.mckinsey.com/~/media/mckinsey/business%20functions/marketing%20and%20sales/our%20insights/value%20creation%20in%20the%20 metaverse/Value-creation-in-the-metaverse.pdf. 3 Z. B. das „Nikeland“ oder der Shop von Ralph Lauren auf der Plattform Roblox. Datenschutzrechtliche… …. Niederlassungsprinzip 11 ). Der tatsächliche Ort der Datenver- 4 Die Verkäufe konzentrieren sich vor allem auf die Plattformen Sandbox, Decentraland, Cryptovoxels und… …beobachten, Art. 3 II lit. b DSGVO. 3. Weitere EU-Gesetzesinitiativen Auf europäischer Ebene existiert eine Vielzahl weiterer Gesetzesvorhaben, die neben der… …bestimmten Bedingungen generell auf das Metaverse zu erweitern. 14 Eng im Zusammenhang hiermit steht auch der Data Governance Act (DGA), der die Grundlagen für… …. Insbesondere sollen sich Datenschutzregeln auch auf Over-the-Top (OTT)-Kommunikationsdienste (z. B. Voice over IP-Dienste wie WhatsApp und Skype) beziehen. Sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …und Praxis Johannes Nehlsen und Tilmann Fleck I. Einleitung Der Beitrag deckt auf, dass allein mit dem Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vom… …, Internationaler Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework, in: Heinze/Steinrötter (Hrsg.), KI und Daten: Digitalregulierung auf… …Privacy Framework, Rn. 11; der LfDI Ba-Wü dagegen spricht in seinem 39. Tätigkeitsbericht aus dem Jahre 2023 auf Seite 103 fälschlicherweise von… …gelebtes Verständnismuster zu erkennen. Die veröffentlichten Datenschutzinformationen zu den HR-Daten beziehen sich dabei regelmäßig auf die eigenen… …ist zunächst von „human resources personal information“ und „human resources information“ die Rede, erst auf Seite 21 des FAQ zum… …: Digitalregulierung auf dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 781 ff. 7 Commission Decision of 26 July 2000 pursuant to Directive 95/46/EC of the European Parliament and of… …: Heinze/Steinrötter (Hrsg.), KI und Daten: Digitalregulierung auf dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 783. 9 Zur Vereinfachung der in Art. 45 Abs. 1 DSGVO angelegten… …Datenschutzerklärungen eine klare Trennung zu denen der Bewerber auf (https://www.workday.com/en-us/privacy/recruiting-privacy-statement.html); siehe auch Fleck/Nehlsen… …, Internationaler Datentransfer von HR- / Non-HR-Daten unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework, in: Heinze/Steinrötter (Hrsg.), KI und Daten: Digitalregulierung auf… …dem Höhepunkt?, DSRITB 2024, S. 784. auf externe Schlichtungsangebote wie etwa Truste, die beispielsweise WorkDay, Inc. für seine Kunden – jedoch nur…

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