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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Kurzes Plädoyer für unser „Supergrundrecht“ auf informationelle Selbstbestimmung

  Dr. Stefan Brink

  …Autor, der sich über lange Jahre als Sächsischer Beauftragter für den Datenschutz verdient gemacht hat, noch der völlig berechtigten Frage, ob das in § 4… …Dr. Stefan Brink Leiter Privater Datenschutz, Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, u. a… …, der einem solchen „papiernen Datenschutz“ das Wort redet, die Stirn hat, sich immer noch „oberster Datenschützer Deutschlands“ zu titulieren, trägt zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Schlaglicht 1: TikTok muss Designpraktiken ändern: EDSA setzt strenge Maßstäbe für Kinderdatenschutz (EDSA, Beschl. v. 15.09.2023)

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Online-Diensten für ihre Privatsphäre haben kann. Dies macht den Datenschutz für Kinder zu einem zentralen Anliegen der Datenschutz-Grundverordnung, vgl. etwa Art… …Datenschutz zu verbessern. Am 20.11.2023 focht TikTok die Entscheidung des EDSA vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) an, um die Bindungswirkung der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …Antworten auf typische datenschutz- und arzthaftungsrechtliche Fragen, die sich bei der Einführung solcher Plattformen über die Projektzyklen hinweg stellen… …des Praxis-Klinik- Verbunds zur Auftragsverarbeitung von Patientendaten? 2 Wie erfolgt die Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und… …Regelungen zum Datenschutz zu treffen. In Deutschland fällt die Vielzahl katholisch und evangelisch getragener Krankenhäuser in den Blick. Für die katholisch… …getragenen Einrichtungen ist hier das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz maßgeblich („KDG“) und insoweit für die Übermittlung und Verarbeitung von… …erfolgen. Im Gleichklang mit dem KDG sieht das Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland („DSG-EKD“) in § 13 Abs. 2 Nr. 8… …bzw. dem kirchlichen Datenschutz verdrängt wird, dass ein Gesundheitskonzern z. B. Krankenhäuser sowohl in Baden-Württemberg als auch in NRW betreibt. 9… …praxisrelevante datenschutz- und damit zusammenhängende arzthaftungsrechtliche Fragen auf. Dazu gehören etwa folgende Fragen: Wie verhält es sich mit der… …cloudbasierter, digitaler Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund außerhalb der Telematikinfrastruktur gemäß SGB V aber zahlreiche (datenschutz- und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Kurzes Plädoyer gegen unser Totalverbot: Deine Daten gehören Dir keineswegs!

  Dr. Thomas Giesen

  …keineswegs! Dr. Thomas Giesen Datenschutz muss endlich verfassungsund verhältnismäßig werden. Das Totalverbot mit Erlaubnisvorbehalt in § 4… …radikal, die Insider kennen sich) sozialistisch geprägt und sahen im Datenschutz die Möglichkeit einer Erziehung des Volkes zur Genügsamkeit, aber auch zur… …Datenschutz kann nur gewinnen, wenn er sich selbst relativiert, sich also in ein angemessenes Verhältnis zur Freiheit setzt. Anmerkung der Redaktion: In der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Verfassung schützen – aber richtig

  Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …Öffentliches Recht an der Universität Hamburg. Er war der erste Bundesbeauftragte für den Datenschutz (1978 bis 1983) und von 1988 bis Anfang 1995 Innenminister… …Regelungen für das polizeiliche Handeln gelten. Egal wie gut der Datenschutz im Betrieb aufgestellt ist – es gibt immer etwas zu tun und es ist immer Potential… ….; früher schon Bull, Datenschutz und Ämter für Verfassungsschutz, in: Bundesministerium des Innern (Hrsg.), Verfassungsschutz und Rechtsschutz, Köln u. a… …Terrorismusabwehr-Zentrum (GTAZ)“ war Gegenstand datenschutzrechtlicher Kontrolle. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) beanstandete…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Corona im Rechtsstaat – Das Buch zum PinG-Podcast

  …Zeitdokument entstanden, eine Idee aus Würzburg, die zu diesem Gemeinschaftswerk geführt hat. Der Datenschutz stand von Anfang an unter Verdacht, einer… …der Berater der Bundesregierung für den Datenschutz sei. Das haben bestimmt nicht alle verstanden. Wie hast du das verstanden? Peter Schaar: Naja, er… …der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und ist insofern nicht an die Exekutive gebunden. PinG: Du bist jetzt nicht mehr der… …Bundesdatenschutzbeauftragte, dafür bist du Vorstandsvorsitzender, nämlich der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit 208 PinG 06.21 Interview und Datenschutz und in… …„Corona-Pandemie bekämpfen – Bürgerrechte und Datenschutz wahren“. Was war da so der Motor, der dich dazu veranlasst hat, diesen Appell auf die Beine zu stellen?… …Härting unterhält sich mit dem ­Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Baden- Württemberg, Stefan Brink, über die… …209 wieder einen Vollblut-Datenschützer am Telefon zu haben, allen bekannt, Stefan Brink, Landesbeauftragter für den Datenschutz und… …Informationsfreiheit in Baden- Württemberg seit 2017. Aber dem Datenschutz schon länger verbunden, weil er davor in der Datenschutzbehörde in Rheinland-Pfalz seit 2008… …Datenschutz und Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, über verschiedene denkbare Modelle einer sog. Corona-App, ihre jeweiligen Vor- und Nachteile und über die… …Datenschutz und Informationsfreiheit. Wie arbeitet denn die Behörde eigentlich zurzeit an Ihren beiden Dienstsitzen in Bonn und Berlin? Ulrich Kelber: Wir haben…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Sinnlos, so nicht gemeint und ohne ein Mindestmaß an Gewissheit?

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …nicht in Fachveröffentlichungen und Beiträgen von anerkannten Experten. Vielmehr erreichte das Thema Datenschutz und die DSGVO die Verbraucher auch über… …so-war-die-dsgvo-nicht-gemeint-was-bei-ihreranwendung-schieflaeuft-18179521.html. Carl Christoph Möller ist Syndikusrechtsanwalt und als Referent für Datenschutz und Datensicherheit bei der Verbraucherzentrale NRW in Düsseldorf… …tätig. Der Beitrag gibt ausschließlich seine persönliche Auffassung wieder. Rosemarie Rodden ist als Referentin für Datenschutz und ePrivacy im Team… …Datenschutz und die dazugehörige Gesetzgebung sei so oft umständlich und im Detail unklar, dass man selbst in informierten Kreisen auf Vermutungen und… …. Gleichzeitig entsteht bei Verbrauchern der Eindruck, die DSGVO verfehlt ihren Zweck und Datenschutz ist ein Spaßverderber. Doch wer sich laut äußert, hat nicht… …sprechen. Wie Thilo Weichert in seiner Replik „Datenschutz ist unentbehrlich“ auf die eingangs erwähnte Kolumne treffend formulierte, sollte das gemeinsame…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Grenzenlose Auftragsdatenverarbeitung

  Dr. Stefan Drewes, Manfred Monreal

  …beseitigen und so für einen besseren Datenschutz und mehr Rechtssicherheit zu sorgen. I. Die angestrebte Harmonisierung des europäischen Datenschutzrechts Am… …Europäische Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (DSRL) aus dem Jahre 1995 ablösen soll. 1 Eines der Hauptziele der Gesetzesinitiative besteht darin, den Datenschutz… …Parlaments vom 6. Juli 2011 zum Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union (2011/2025(INI)); sogenannter „Voss-Bericht“, insbesondere… …Innenministeriums Baden-Württemberg zum Datenschutz für private Unternehmen und Organisationen (Nr. 39) vom 25. 01. 2001; Tinnefeld, Datenschutzrecht, 4. Aufl… …., Abschnitt 9.6; Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 69; a. A. Giesen, CR 2007, 543, 547; Nielen/Thum, K&R 2006, 171, 174. 25 Vgl… …Territorium von EU/EWR beschränkt. 29 Vgl. Riegel, Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, 1988, S. 45. 30 Auf die Frage, ob nicht durch eine… …„unechten“ – Auftragsdatenverarbeitungen zu folgenden kurz skizzierten Unklarheiten und Widersprüchen: 1. Geringerer Datenschutz bei Auftragsdatenverarbeitung… …EU/EWR ist nach dem Verständnis der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz unzulässig, da hier die Interessenabwägungsklausel als Rechtsgrundlage nicht zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …mit ihrer Klage gegen eine Anordnung des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert… …Datenflüsse zu beschäftigen. Nachdem der EuGH im Rahmen der Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung und dem Recht auf Vergessenwerden den Datenschutz… …rechtliche Rechtfertigung. Quelle: liberty-human-rights.org.uk; legislation.gov.uk ♦D Düsseldorfer Kreis formuliert Positionen zum Datenschutz bei Smart TVs… …Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich und die Datenschutzbeauftragten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten… …haben ein Positionspapier zum Datenschutz bei Smart TVs veröffentlicht. Neben Mobiltelefonen und Fahrzeugen sind Geräte der Unterhaltungselektronik und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Verträge über Daten: Eine Praxischeckliste

  Dr. Simon Assion, Lea Noemi Mackert

  …Mackert, LL. M. Dr. Simon Assion, ­Rechtsanwalt im Bereich des Telekommunikations-, Datenschutz- und ­Medienrechts bei Bird & Bird in Frankfurt a. M. Lea… …„Datenschutz“, sondern um Verträge, in denen Daten als Handelsware und Wirtschaftsgut behandelt werden. Solche Verträge können sich sowohl auf personenbezogene… …wäre und ein Streit hierüber vermieden werden soll. VII. Datenschutz Wenn personenbezogene Daten Vertragsgegenstand sind, greifen datenschutzrechtliche…

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