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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Technik und konkretisierender Normen wie ISO 27000 bzw. IEC 62443: Freytag, Sicherheit & Recht 2019, 23, 28. 104 Hier grundsätzlich synonym mit den sog…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Die Genehmigung von Zertifizierungskriterien und das Europäische Datenschutzsiegel

  Lucas Blum

  …Produkte und Dienstleistungen“ nur erlangt werden könne, wenn es unterschiedliche Datenschutzniveaus gebe. 16 Nach hier vertretener Auffassung ist ErwG. 100… …zertifizierenden Stellen nahe zu legen scheint“). 45 Auch nach hier vertretener Auffassung bezieht sich Art. 42 Abs. 5 S. 2 DSGVO auf die Zertifizierung durch die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Der Rechtsanwalt als externer Datenschutzbeauftragter -

  berufsrechtlich Entwarnung, aber die Steuerfalle bleibt
  

  Stefan Wehmeyer, Christine Hübner

  …AnwZ (Brfg) 20/18, NJW 2018, 3701. 6 Hierzu im Einzelnen jüngst Meyer, RDV 2021, 31 ff., der jedoch die hier ­behandelte steuerliche Thematik und damit… …Datenschutzbeauftragter der Einkommensteuer und Gewerbesteuer unterliegt. Hintergrund ist hier zunächst § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Diese Vorschrift definiert, welche… …scheint die Lage auch hier klar zu sein: die Tätigkeit des Rechtsanwalts als Datenschutzbeauftragter ist nach der ­Definition des BGH anwaltliche Tätigkeit… …Freiberufler bekannten Thematik dürfte es einem Anwalt schwerfallen, sich hier zu exkulpieren. Strafrechtlich beträgt die Frist für die Verfolgungsverjährung des… …(hier: 0 Euro) beschränkt ist. 43 Abwandlung: Die gewerblichen Umsätze des Anwalts A innerhalb der GbR betragen 30.000 Euro; die GbR erzielt Umsätze in… …. Euro Euro Einkommensteuerschuld je Gesellschafter48 49.663 Gewerbesteuer-Messbetrag gesamt 10.692 anteilig je Gesellschafter (hier: 50 %) 5.346 x 4 (=…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Ungeklärte Rechtsfragen der Sanktionierung von Unternehmen nach der DSGVO

  Prof. Dr. Dr. h. c. Michael Kubiciel

  …aufwändig zu konstruierende – Organisationsschuld des Verbandes abstellt oder dem Unternehmen das Fehlverhalten (hier: ein Unterlassen) namenloser Einzelner…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle - eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …praktisch nur funktioniert, wenn dienstliche und familienbedingte private Arbeit flexibel koordiniert werden können. Fixe Pausenregelungen sind hier… …Betriebsrats. Er hat hier weitreichende Mitbestimmungsrechte (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG). Auf die Dauer der Arbeitszeit hat er jedoch keinen Einfluss. Er hat… …technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer, d. h. also hier die Einhaltung der Arbeitszeit zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Der Newslettervertrag

  Die datenschutz- und vertragsrechtliche Einordnung von Newslettern und der damit verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten
  

  Timon Mertens

  …systematische und teleologische Auslegung ein dreistufiges Verfahren. Das wird insbesondere auf der Rechtsfolgenseite deutlich, hier beispielhaft illustriert an… …hier Graf v. Westphalen/Wendehorst, BB 2016, 2179, 2184; ­Bräutigam, MMR 2012, 635, 640; Linardatos, in: Specht-Riemenschneider/Werry/Werry, § 5.3, Rn… …personalisierten News-Inhalten. 60 Nach der hier vertretenen Auffassung kann entsprechend der Anbieter eines Newsletters die Bezugsbedingungen durchaus so… …wirksame Einwilligung ziehen. 72 Für den hier untersuchten Fall eines Newsletters kann nach der hier vertretenen Auffassung auf eine Einwilligung verzichtet…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Weniger ist mehr - oder doch nicht?

  PinG im Interview mit Barbara Thiel, Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, über Aspekte der aufsichtsbehördlichen Struktur in Deutschland. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Barbara Thiel

  …der föderalen Lösung. Ein börsennotierter Weltkonzern ist mit dem viel zitierten Blumenhändler „um die Ecke“ nicht zu vergleichen. Hier kommt es auf… …Fazit zu pauschal. Nach Auffassung des Gerichts zeigt das Konzept bei leichteren Verstößen durch umsatzstarke Unternehmen Schwächen, da hier aufgrund der… …Selbstbindung scheinen sich hier unversöhnlich gegenüberzustehen. Wie sehen Sie das? Welchen Wert haben konsensuale Entscheidungen der DSK überhaupt, wenn dann im… …auch auf den europäischen Kontext übertragen? Frau Thiel: Ich habe Zweifel daran, dass man hier pauschal einen Verbotsirrtum annehmen kann. An sich… …herhalten, um – so meine Vermutung – von Versäumnissen der Politik abzulenken. Ist dieser gern genutzte Vorwurf, dass der ­Datenschutz hier als Show Stopper…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Corona-App, Empörung, politische Angsthasen und das Datenschutzrecht

  Bemerkungen über eine "kritische Masse" im Rechtsstaat
  

  Dr. Thomas Giesen

  …, Lebenserwartung, Leistungsfähigkeit) und andere höchstpersönliche Befindlichkeiten (Art. 9 Abs. 1 DSGVO) schützt und reguliert der Staat hier systemkonform (man… …verantwortlichen – Einzelnen einerseits auf ein verhältnismäßiges Maß einzugrenzen und andererseits zu garantieren. Diese Zumutungen sind Garanten der Freiheit. Hier… …seine dringenden Aufgaben auf Samtpfötchen erledigen; frei nach dem Motto: Nur keine Zumutungen, alles mit Gefühl und Gefallen. Hier liegt ein wirkliches…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Datenschutzrecht der Volksrepublik China

  Dr. Mathias Lejeune

  …Übersetzung; es bleibt unklar, was damit genau gemeint ist. 20 Derzeitiger Wechselkurs: 1 Yuan = 0,13 Euro. 21 Es ist nicht klar, ob hier tatsächlich Einkünfte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Post Privacy Shield - Ende der Drittstaatentransfers wie wir sie kannten?

  PinG im Interview mit Herrn Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …Rechten der Aufsichtsbehörden, Drittstaatentransfers auszusetzen oder zu verbieten. Hätten die Behörden hier die ­ihnen zugewiesene Aufgabe von Anfang an… …sehen Sie das? Kann hier gerade in Anbetracht der aktuell ungewissen Lage zumindest temporär mehr Spielraum gewährt werden? Prof. Dr. Kugelmann: Das ist… …internationalen Konzern, insbesondere mit Blick auf die Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten. Was raten Sie? Prof. Dr. Kugelmann: Hier gilt das zur vorangegangenen… …(und europäischen) Behörden hierzu positionieren? Planen Sie, spätestens nach Ablauf der bis Mitte des Jahres andauernden Übergangsphase hier hart…

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