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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Audiences, Lookalikes – und alles nur mit Einwilligung? Oder: „Fashion-ID“ einmal anders

  Dr. Simon Menke

  …verarbeitet, möglich ist, ist nicht abschließend geklärt. Da die Möglichkeit einer solchen Abgrenzung zum Teil abgelehnt wird, 15 ist die hier erörterte… …Auftragsverarbeitungsverhältnisse erfolgt. Das Vorliegen von Auftragsverarbeitungsverhältnissen in der hier erörterten Konstellation könnte deswegen zu verneinen sein, weil man die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  (Un-)Harmonische DSGVO in der Corona-Krise

  Anwendung und Auslegung der DSGVO durch die nationalen Aufsichtsbehörden
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …Gesundheitsbezogenheit bedarf, ist diese Voraussetzung hier zweifelsohne erfüllt. Schon solche Informationen, aus deren Zusammenhang sich der Gesundheitszustand ergibt… …Aufsichtsbehörden hier ihre Chance, sich bei der Durchsetzung datenschutzrechtlicher Prinzipien weitere Bedeutung und Gehör zu verschaffen. Aufgrund der großen Anzahl… …, DSGVO BDSG 3. Auflage 2019, Art. 9 Rn. 18. darin keine wesentliche Verbesserung der Rechtsposition des Verantwortlichen annehmen. Vielmehr wird hier… …Regelung des Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO als auch nach Art. 9 Abs. 2 lit. c) DSGVO bei der Verarbeitung besonderer Datenkategorien (hier: Gesundheitsdaten)… …namentliche Nennung betroffener Personen gegenüber Dritten oder eine Erfassung der Zugehörigkeit zu potentiellen Risikogruppen. Hier sind sich die nationalen… …. Besuchern, Kunden, Lieferanten) zu bewerten, da hier die Dokumentation des Grundes der Zutrittsverweigerung regelmäßig nicht erforderlich sei. 35 Jede… …, kann eine Beeinträchtigung auch hier nicht ausgeschlossen werden. Insoweit gilt zunächst zu beachten, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Fristen keine… …als zutreffend und konsequent zu beurteilen. Gleichwohl zeigt sich hier, dass es gegebenenfalls einer Anpassung der Ausnahmetatbestände entweder in… …, da hier nicht von einer Erforderlichkeit auszugehen sei. 51 Eine generelle Abfrage, ob eine betroffene Person aufgrund bestehender Vorerkrankungen zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …und zwischen Behörden widmet sich Christian Peter und zeigt auf, dass hier weiterhin eine Schutzlücke besteht. Hätte es die Krise nicht gegeben, wäre…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  „Föderalismus nicht mit pluralistischer Beliebigkeit verwechseln“

  PinG im Gespräch mit Michael Will, Präsident des Landesamtes für Datenschutzaufsicht des Freistaates Bayern. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Michael Will, Sebastian Schulz

  …haben Sie so eng wie wenige Andere das Gesetzgebungsverfahren in Brüssel begleitet. Was ist Ihnen hier besonders in Erinnerung geblieben? Michael Will…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …. Bürokratiegeneigte Datenschutzpraktiken, bei denen mitunter Sinn und Umsetzbarkeit nicht ganz klar werden, stoßen hier gerne auf Kritik. ­Hinterfragt werden darf mit… …anderen auch nicht zu nahe kommen. Hier wird eine Analogie zu einer der Grundannahmen in unserem Rechtsgebiet sichtbar: Für die Anhänger der klassischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Cookie-Monster in Austria

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …gewährleisten.“ Gerade im Zusammenhang mit der hier interessierenden Online-Werbung und dem Online-Tracking hat es die ePrivacyRL und deren Abgrenzung zur DSGVO in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …jedenfalls gegen Art. 5, 6 und 32 DSGVO verstoße. Die Sicherheit der Verarbeitung hätte hier durch ein Double-Opt-in-Verfahren gewährleistet werden können und… …unausweichlich. Doch die konkrete Ausgestaltung der Einwilligung im Rahmen eines Cookie-Banners blieb bisher weithin offen. Genau hier setzte ein Beschluss der… …Rahmen des CCPA wird zwischen Unternehmen („business“) und Dienstleistern („service provider“) unterschieden. Um CCPA-konform zu agieren, sind hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Verbraucherdatenschutz in unruhigen Zeiten

  Heiko Dünkel

  …dem hier mit Spannung ­erwarteten Verkündungstermin in Sachen Planet49 (Az. I ZR 7/16), bei dem es um die Einwilligung in die Speicherung von Cookies… …verträgt sich dieser doch schwer mit der ­immer noch geltenden europäischen ­ePrivacy-Richtlinie. Überraschungen sind hier keineswegs ausgeschlossen. Beim… …schon anonym. Etwas Licht ins Dunkel bringt hier vielleicht ein kürzlich auf themarkup.org erschienener Artikel, der sich unter anderem mit Forschung aus…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Aufsichtsbehördliche Datenschutzrechtsdurchsetzung im interbehördlichen Verhältnis

  Effizienz und Effektivität der Datenschutzaufsicht gegenüber öffentlichen Stellen in Deutschland
  

  Christian Alexander Peter

  …Folgendes: 1. Durchsetzungshandeln der Aufsichtsbehörde Die sich gemäß Art. 58 Abs. 4 DSGVO nach mitgliedstaatlichem Verfahrensrecht, hier also dem VwVfG des…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …die an die Vertragsunterzeichnung anschließende ­Vollzugsphase der Unternehmensübertragung. Daher soll hier im Folgenden lediglich diese beleuchtet… …zunächst, welche Fälle die DSK hier im Auge hat. Der Begriff umfasst sowohl den Verkauf eines Unternehmens als Ganzes als auch eines Unternehmensteils (zum… …für die bloße Schließung von Unternehmen gelten, da hier die Interessenlage gleich gelagert ist. Gleichwohl wäre hier eine Klarstellung durch die DSK… …vereinbart wird. 49 Aber auch unabhängig davon lassen sich – auch hier wieder erst recht im B2B-Bereich – viele Branchen finden, in denen Qualitätsprodukte… …Abs. 1 gegen die – nach hier vertretener Auffassung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO zulässige Datenübertragung auf die Zielgesellschaft – und zum… …: https://www.datenschutzkonferenzonline.de/media/oh/20181107_oh_werbung.pdf [Stand: März 2020]. UWG-Verstoß bedeutet einen Verstoß gegen die DSGVO. Die Behörden nutzen hier, nämlich im Zusammenhang mit der werblichen Nutzung… …begründen. Andererseits wird für die zulässigen Fallgruppen des Asset Deals allein auf die ­DSGVO zurückgegriffen und – noch dazu mit einer nach hier… …Listen­daten nach dem Regelungsregime von § 7 UWG weiter für werbliche Zwecke genutzt werden, so dass auch hier ein berechtigtes Nutzungsinteresse nach Art. 6…

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