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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Aussagekraft, weil sie von einer vollständig anderen Grundannahme hinsichtlich des Art. 15 Abs. 3 S. 1 TMG ausgingen. Hier ist zu hoffen, dass sich die… …. Grauzone ist insbesondere die Reichweitenanalyse zur Optimierung der eigenen Website. In der Vergangenheit haben hier die meisten Aufsichtsbehörden eine… …Informationspflichten kann man hier Recht, IT und Marketing in Einklang bringen. Das Thema Cookies & Co. bleibt auf jeden Fall auch noch 2020 und in den folgenden Jahren… …ein großes Thema. Der BGH hat es leider nicht geschafft, hier überzeugend für mehr Klarheit zu sorgen. Deshalb sind Unternehmen auch weiterhin gut…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Einbindung US-amerikanischer Dienstleister in die Datenverarbeitung

  Marco Biewald

  …dieses erst hergestellt werden. Dementsprechend besteht hier für die verantwortliche Stelle der wesentlichste Handlungsbedarf. 1 Beschluss der… …Anforderungen werden nicht per se gewährleistet. Deshalb muss hier aktiv gehandelt werden. 2. Notwendig: Gesetzeslage und Betriebsregeln Es kann an dieser Stelle… …werden. Hier bieten sich neben der ­Verschlüsselung einzelner Dateien die Containerverschlüsselungen an. Diverse Anbieter von Verschlüsselungslösungen… …Servicechat oder Antworten auf Analysefragen verarbeitet werden. Hier sollten konkrete Ansätze beim Dienstleister abgefragt werden. V. Zusammenfassung Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System - was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …schwärmte und andere Grundrechte leerlaufen ließ – das war noch nie überzeugend. Auch die Exekutive, unsere Aufsichtsbehörden, handeln hier ohne verlässliche…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 3: EU - Data Act seit 12.09.2025 anwendbar - Datenzugang vs. Datenschutz & ePrivacy

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …verschiedene Rechtsräume kollidieren. Unternehmen werden hier ohne abgestimmte Standardklauseln und belastbare technische Zusicherungen (etwa kontrollierte…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Mehr Souveränität wagen

  Frederick Richter

  …Digitalsektor: Mehr als 80 Prozent der hier eingesetzten Technologien und Infrastrukturen stammen aus dem Ausland; mehr als 70 Prozent der Grundmodelle für…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Datenpolitik im Wartestand

  Frederick Richter

  …kommt im September dieses Jahres zur vollen Wirkung. Um hier pünktlich die erforderlichen Festlegungen zu kodifizieren, müssten bereits die ersten Wochen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …Vgl. Art. 33 Abs. 2 UAbs. 1 DA. 46 Vgl. Art. 37 Abs. 1 DA. 47 Hier wird der Entwurf 2021/0106(COD) vom 26. Januar 2024 zu Grunde gelegt. 48… …. 56 Dagegen soll beim DMA vielmehr die Marktmacht von Torwächtern eingeschränkt werden. Hier dient das Datenzugangsrecht nicht primär dem Datenschutz… …DMA deutlich weitgehender. Der Nutzer kann hier seine bereitgestellten und auch solche Daten verlangen, die durch die Tätigkeit des Nutzers auf der… …Abs. 10 DMA für den gewerblichen Nutzer ein Datenzugangsrecht bezüglich der Plattformdaten vor. Eine ähnliche Regelung trifft Art. 4 Abs. 1 DA. Hier… …übertragen werden, steht dies im Widerspruch mit Art. 20 Abs. 4 DSGVO. Hier würde etwa ein interoperables Format für Soziale-Netzwerke Abhilfe schaffen… …möglich. Derzeit wird in den meisten Fällen das Interesse des Dritten überwiegen. Hier könnte jedoch der Gesetzgeber Fälle definieren (wie beim berechtigten… …. Hier könnte ein stärkerer Fokus auf Harmonisierung von Anforderungen an interoperable Systeme in den Vorschriften hilfreich sein. Zudem werfen die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Vom Zweckbindungsgrundsatz zur Interessenabwägung?

  Dr. Johannes Eichenhofer

  …erheblichem Maße erklärungsbedürftig. Zwar soll die (wissen­ schafts-)theoretische Frage, was ein „Zweck“ überhaupt ist, 12 hier nicht weiter vertieft werden… …nicht-öffentliche, bedeutet eine enge Zweckfest­legung zugleich eine Verkürzung ihrer Grundrechte. Hier ist der Gesetzgeber also nicht berufen, staatliches Handeln… …. 31 Während dieser Vorwurf letztlich auf eine Abwägungsfrage zwischen den Belangen der Betroffenen und der datenverarbeitenden Stellen abzielt und hier… …Mitgliedstaaten auszufüllende – Öffnungs­klauseln enthält, sodass sich hier von einem „Handlungsformenhybrid“ aus Richtlinie und Verordnungen sprechen ließe – vgl… …in einer mit diesen Zweckbestimmungen nicht zu vereinbarenden Weise weiterverarbeitet werden.“ Dass hier der Begriff der „Weiterverarbeitung“ verwendet… …er „legitim“ ist. Da die DSGVO hier keinerlei Maßstäbe aufstellt, wird es vor allem eine Aufgabe der Mitgliedstaaten sein, 37 Danach dürfen… …Zweckbindungsgrundsatz zur Interessenabwägung? Eichenhofer PinG 04.17 139 hier für Rechtsklarheit zu sorgen. 44 Vor allem aber ordnet Art. 5 Abs. 1 lit. b) DSGVO keine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO - Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO - Datenschutzhinweise für den Fernabsatz - Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …Online-Shops besteht hier also keine Einschränkung. Checkliste 11. Namen und Kontaktdaten des Verantwortlichen ladungsfähige (Post-)Adresse; ggf. auch… …gesetzlichen Widerspruchsrechts im Sinne von Art. 21 DSGVO zu informieren. Online- und Versandhändler haben hier stets das voraussetzungslose Widerspruchsrecht… …. Daneben haben Sie die Möglichkeit, präferenzbasierte Werbung mit Hilfe des hier abrufbaren Präferenz­managers… …Hintergrund erkennbar. Eine Übersicht über die Google- Plug-ins und deren Aussehen finden Sie hier [https://developers.google. com/+/plugins]. Wenn Sie das… …Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den hier abrufbaren… …finden Sie hier [http://twitter.com/privacy]. Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus… …in dem Kundenkonto einsehbaren ­Daten ­erfolgt. 3.6 Verwendungszweck xn [Bitte ergänzen Sie hier alle weiteren durch Sie durchgeführten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Datenschutzrecht als Alleskleber?

  Verbindung der Aufsicht im Datenschutzund Digitalbereich
  

  Prof. Dr. Kai v. Lewinski

  …können hier die TDSVen von 1996 und 2000, die § 89 ff. TKG von 2004 und heute das TTDSG, das Unsicherheiten hinsichtlich der Regelungskonkurrenz von DSGVO… …Nutzertracking und Cookie-Regelungen ergeben sich Abgrenzungsfragen. 37 Immerhin aber adressiert der Gesetzgeber hier noch die Abgrenzungsfragen und hat sich noch… …. Datenschutzrecht als Alleskleber? v. Lewinski PinG 05.23 167 Doch auch hier wird die Zuständigkeit der Datenschutzaufsichtsbehörden meist (und wenn überhaupt) nur… …einer zusammengefassten Aufsicht hier und da sogar ausdrücklich aufscheint (etwa in ErwGr. 4 S. 5 DGA), wird sie von den Digitalrechtsakten nicht… …Aufsichtsanfall etwa bei der Fusionskontrolle nur punktuell und auch nicht bei allen Medienanstalten gleichzeitig auftritt, hat man hier eine „Wanderorganstruktur“… …, also v. a. hinsichtlich Kultur und Medien. Hier haben sich bei der Frage der Aufsichtszuständigkeit nach DSA („nationaler Koordinator“, Art. 49 Abs. 2… …in Richtung der US- Internetriesen weist. Hier scheint ein Zusammenwirken etwa der Landeskartellbehörde Bremen 78 , des Unabhängigen…

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