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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …hier die Frage, mit welchem Wahrscheinlichkeitsgrad die verantwortliche Stelle ein Datum einer natürlichen Person zuordnen können muss, damit ein… …Weichert ohnehin dem absoluten Begriff der Personenbeziehbarkeit folgt, und damit dieser hier vorliegenden Ansicht folglich kein eigener, weiterer… …einem Fahrverbot geahndet wird, dort eingetragen ist. Auch hier muss für die Personenbeziehbarkeit der Daten darauf abgestellt werden, ob die konkrete… …Pannenhelfer Am prominentesten sticht hier der Pannendienst des ADAC heraus, zu nennen sind aber auch die Pannendienste der anderen ­Automobilclubs und… …: Wolff/Brink, Datenschutz in Bund und Ländern, 2013, § 28 Rn. 48, hier aber zu einem Maklervertrag. Dies muss aber erst Recht ­zutreffen bei einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Anonymität im öffentlichen Raum – Ein zunehmend obsoletes Schutzgut?

  Dr. Manuel Klar

  …Nutzern in sich abgeschlossene Plattformen bereithalten und für die Regeln gelten, die der Einzelne nicht aushandeln kann. Der Datenfluss gleicht hier mehr… …, Handygesichtserkennungs-Apps oder sonstige gezielte Personenaufnahmen zu beurteilen. Hier ist die bildliche Erfassung einer bestimmten Per­ 44 Ablehnend Albers, Informationelle… …aus großer Distanz wie bei Satelliten- und Luftbildaufnahmen gilt, dass hier in den überwiegenden Fällen bereits das Merkmal der Erkennbarkeit der… …Vorschriften des BDSG zeigt sich, dass hier bereits die Eröffnung des sachlichen 50 Anwendungsbereichs problematisch ist. So ist ein Personenbezug der im… …Datenbrille ist das Interesse des Betroffenen, nicht erfasst und erkannt zu werden, allerdings evident, sodass hier ein offensichtliches Überwiegen und damit… …im öffentlichen Raum Klar PinG 06.14 237 lich zu begrüßen. Hier sollte die gegenwärtige Diskussion allerdings nicht dahingehend fehlgeleitet werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht – Teil 2: Aufsichtsbehörden

  Prof. Dr. Kai von Lewinsk, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetz (VSchDG)). Die Zuständigkeit der Verbraucherschutzbehörden folgt auch hier dem materiellen Recht, konkret dem Verbraucherschutzrecht, das im Anhang… …politischen Zusammenschlüssen. Diese parallele Durchsetzungszuständigkeit kann durchaus ­dysfunktional wirken. Zu denken ist hier an ein „Störpotential“ von… …detaillierte Regelungen vor. Hier werden recht formale Zuständigkeitsregelungen (Art. 55 ­DSGVO) mit einem ausgefeilten Koordinierungsmechanismus (­federführende… …eingeordnet werden kann, soll hier nicht gesondert erörtert werden. indem ein Abstimmungs- und Aussetzungsverfahren normiert wird. Durch eine Vielzahl möglicher… …bleibt allerdings, dass Art. 81 DSGVO nicht die ­inhaltliche Kohärenz gerichtlicher Entscheidungen betrifft. Hier wirkt die mitgliedstaatliche Justizhoheit… …zu einem Ausgleich gebracht werden. Der Effet utile bezieht sich hier nicht nur auf ein einzelnes Rechtsgut, sondern gerade auch auf die gefundene…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …, 2017, Art. 83 Rn. 24. 5 Nolde, in: Taeger, Smart World – Smart Law. Tagungsband DSRI-Herbstakademie 2016, 2016, S. 757 ff. 6 § 43 Abs. 1 BDSG: Die hier… …Tatbestandsirrtum i. S. d. § 16 StGB oder ­bloßer Rechtsirrtum i. S. d. § 17 StGB einzuordnen sind. 10 Schon hier wird deutlich, dass auch die – nicht harmonisierten… …hier schon in der Verwendung des Begriffes der Einziehung. 16 Für die Möglichkeit einer Gewinnabschöpfung kommt somit dem Zusammenspiel der DSGVO und des… …Verteidigungsfall drängt sich hier die Argumentation auf, dass es sich bei den Katalogen – mit Ausnahme der auf die Zertifizierungs- und Überwachungsstelle bezogenen… …Ermittlungen steht. Bisweilen führen hier Staatsanwaltschaften auch die schutzwürdigen Datenschutzinteressen der verfolgten natürlichen Personen an, die einer… …müssen hier informelle Zusagen der anderen Behörden, beispielsweise im Rahmen (der AG Sank­tionen) des Düsseldorfer Kreises, angestrebt werden, wenn es…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …. DSGVO). Hier bietet es sich an, von den Ansprache-Techniken für übliche Kundenbindungssysteme Gebrauch zu machen („Bonus-Karte“). Mit Rücksicht darauf… …Qualität der Darreichung der Information gemäß Art. 12 lit. f. DSGVO legen. 20 Hier wird man verlangen müssen, dass dem Kunden durch besonde- re Gestaltung… …biometrischer Daten zur Identifizierung gemäß Anhang III Nr. 1 lit. a. KI-VO. Allerdings ist Affective Computing hier ein KI-System, das gemäß Anhang III Nr. 1… …. Denn Affective Computing dient hier per se der „Ableitung“ von Emotionen am Arbeitsplatz. Auch die Verwertung solcher in Echtzeit gewonnener Daten in… …mit den Vorgaben der DSGVO treten. Hier sollen einige dieser möglichen Spannungsverhältnisse zwischen DSGVO einerseits und DA und KI-VO andererseits… …personenbezogen Daten anonymisiert sind. 37 Hier besteht möglicherweise das Risiko einer Re-Identifizierung. Die Vorrangregelung des Art. 1 Abs. 5 S. 2 DA sollte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Werbemaßnahmen während „Inbound“-Telefonaten mit Verbrauchern unter Berücksichtigung der Anwendungshinweise des Düsseldorfer Kreises

  Sylle Schreyer-Bestmann, Dr. Martin John

  …­Datennutzung einen zielgerichteten, zweckbestimmten Gebrauch der Daten durch das Unternehmen voraus. 14 Daran fehlt es hier gerade, weil das Unter­nehmen mit den… …Schutzzweck des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG nicht berührt werde. 16 Nichts anderes kann für Werbemaßnahmen während „Inbound“-­ Telefonaten gelten. Da auch hier der… …; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, § 7 Rn. 145a; Ohly, in: Ohly/Sosnitza, UWG, § 7 Rn. 50. Zur – hier nicht relevanten – Erteilung der Einwilligung in AGB… …sind, sodass hier ein Gleichlauf zwischen datenschutz- und wettbewerbsrechtlichen Anforderungen besteht. 60 Voraussetzung für das Hinzuspeichern der… …jeder Ansprache zum Zwecke der Werbung über sein Widerspruchsrecht zu unterrichten, § 28 Abs. 4 S. 2 BDSG. Hier besteht insofern ein Gleichlauf mit den… …Beeinträchtigung der Privatsphäre durch unerwünschte Werbeanrufe gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG. 64 Die Auffassung des Düsseldorfer Kreises wirkt sich hier entscheidend…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Kinderbilder in Social Media aus Sicht der Digitalen Ethik

  Autonomie und Handlungsfreiheit in einem öffentlichprivaten Raum neuer Art
  

  Prof. Dr. Oliver Zöllner

  …Solche Deprivation ist das entscheidende Kennzeichen des privaten Raums: Hier finden „things that should be hidden“ statt, Verrichtungen, die nicht gezeigt… …Stadtstaates (­polis) erörtern: „things that should be shown“. 19 Hier auf dem Versammlungsplatz sind öffentliche Rede und ein Wettstreit der Argumente möglich… …Zöllner Keineswegs soll hier verabsolutierend behauptet werden, der Mensch sei im digitalisierten Medienalltag kein Individuum mehr, das frei Entscheidungen… …treffen kann. Ebenso wenig soll hier postuliert werden, der Mensch sei nicht auch schon vor der Digitalisierung in soziale Netzwerke im ursprünglichen Sinne… …angemessen umzugehen, indem sie im Rahmen eines umfassenderen ethischen Bildungsansatzes – im besten Fall von Kindheit an – Privatheitskompetenz erwerben. Hier… …sind? Diese Option wäre im Kontext des hier vorgestellten Fallbeispiels auf der Mesoebene, also für die ­Anbieter- und Herstellerseite, eine sinnvolle und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …Auftragsdatenverarbeitung als Regelfall: Pohle, CR 2009, 273, 276 und Gola/Schomerus, BDSG, § 11 Rn. 8, welche die hier beschriebenen Schwierigkeiten jedoch unbeachtet lassen… …, ob deren Grundsätze eingehalten werden. Hier stellt sich die gleiche Problematik, wie auch bei der Auftragsdatenverarbeitung. Es ist Cloud-Nutzern u. U… …zuständige Aufsichtsbehörde mehr. 46 Auch hier ist zweifelhaft, ob es einem Cloud-­ Nutzer gelingt, seinen Provider von der Erforderlichkeit dieser… …. Hier wird argumentiert, dass nur eine Betrachtungsweise, die sich von der Perspektive des einzelnen Datenverarbeiters löst, einen umfassenden Schutz für… …beim Cloud Computing Grenzer / Heitmüller PinG 06.14 227 Hier kann u. a. an zivilrechtliche Unterlassungsansprüche analog § 1004 BGB, gestützt auf eine… …der konkreten Verarbeitungssituation berücksichtigen will. Hier illustriert ein Beispiel der Art. 29-Datenschutzgruppe 84 die Herangehensweise: Eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Fragen zur Vorratsdatenspeicherung

  Christoph Frank

  …Garantiefunktion, die bei den hier in Frage stehenden Grundrechtseingriffen uneingeschränkt und effektiv ­gewährleistet sein muss. Die Prüfung der Anträge der… …für den schweren, an ­Intensität mit den hier in Rede stehenden Maßnahmen nicht zu vergleichenden ­Eingriff nach § 100 c StPO (§ 100d Abs. 3 StPO) gilt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Tagungsbericht PinG-Workshop: „DSGVO – Der Countdown läuft“

  Sylvia F. Jakob

  …, inwiefern Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO auch Private erfasse. Wann könnten diese ein berechtigtes Interesse haben? Hier werde es wohl auf eine… …Datenschutzbeauftragte zu einer Maßnahme „Nein“ sagen, ohne die möglichen Graustufen abzuwägen. Hier würde es ­sicherlich viel Arbeit für kommende Juristengenerationen…

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