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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Gewerbeuntersagung bei Datenschutzverstößen – Wann gehen im Unternehmen die Lichter aus?

  Dr. Carlo Piltz, Ilia Kukin

  …Betrieb Beschäftigten erforderlich ist“. Von dem 6 Ennuschat, in: Ennuschat/Wank/Winkler, GewO, 9. Aufl. 2020, GewO § 35 Rn. 252. 7 Ennuschat, in… …Gefährdung ausreichend ist. 17 Der Begriff „die im Betrieb Beschäftigten“ erfasst auch die Stellenbewerber und stellt klar, dass der Arbeitsschutz ein… …auf die DSGVO zu nehmen. 25 3. Verstoß gegen „die Vorschriften über den Datenschutz“? Interessant ist, dass § 40 Abs. 3 S. 3 BDSG nicht klar vorgibt… …über den Datenschutz“ spricht, ist davon auszugehen, dass diese Vorschriften auch Bezugspunkt des schwerwiegenden Verstoßes sein sollen. Dies bedeutet… …für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung, 2021, S. 9. 27 Vgl. LfDI Thüringen, 3. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz… …: Nicht-öffent­licher ­Bereich, 2017, S. 159; LfD Bremen, 40. Jahresbericht der Landes­beauftragten für Datenschutz, 2017, S. 77. 28 Dix, in: Kühling/Buchner, DS-GVO BDSG… …Unzuverlässigkeit Für den Datenschutz ist regelmäßig das Unternehmen selbst, bzw. die für das Unternehmen handelnde Geschäftsführung verantwortlich. 37 Bei der… …Allgemeinheit oder der im Betrieb Beschäftigten erforderlich ist. Wenn die personenbezogenen Daten von einer großen Anzahl von Kunden von dem Datenschutzverstoß… …in Betracht, wenn die Gefährdung der Allgemeinheit oder der im Betrieb Beschäftigten durch andere Maßnahmen nicht verhindert werden kann. 41 Nur in… …­gewerberechtlichen Sinne begründen. Die Informationsweitergabe von einer Datenschutz- an die Gewerbeaufsichtsbehörde ist zwar nicht zwingend vorgeschrieben, aber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Einbindung US-amerikanischer Dienstleister in die Datenverarbeitung

  Marco Biewald

  …Auftragsdatenverarbeitung eigenständig legitimiert werden muss. Für die Praxis ist bedeutsam, dass die deutschen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz dies in einem aktuellen… …Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht öffentlichen ­Bereich (Düsseldorfer Kreis am 11./12. September 2013). Die beiden Anforderungen gelten auch, wenn die… …Datenschutz; es bestehen z. B. eine Reihe von Bundesgesetzen, die Datenschutz regeln. 3 Je nach Staat bestehen 2 Schantz, in: Beck'scher Online-Kommentar… …eine Datenübermittlung in die USA zu legitimieren, bedarf es hingegen einem Mehr. Notwendig ist ein Mindestmaß an Garantien für den Datenschutz; dazu… …Dienstleister einen angemessenen Rechtsrahmen bietet, muss auch der Empfänger selbst, also in seinem Betrieb, das ­angemessene Datenschutzniveau garantieren. Im… …Dienstleister selbst seinen Betrieb gestaltet, verhindert der Rechtsrahmen der USA damit eine direkte Übertragung der Daten auf Server und andere Rechner in den… …das Bayerische Landesamt für Datenschutz veröffentlicht, abrufbar unter: http://www.lda.bayern.de/lda/datenschutzaufsicht/lda_daten/Abgleich_… …Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig- Holstein (ULD): „Inanspruchnahme des Patriot Acts und anderer US-rechtlicher Regelungen zur Beschaffung… …Positionspapier des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD): „Inanspruchnahme des Patriot Acts und anderer USrechtlicher Regelungen zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Öffentliche Stellen in den sozialen Medien

  Die Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit und deren Folgen
  

  Robert Kreyßing

  …für Datenschutz und Informationssicherheit eine Prüfung zum Betrieb von Facebook- Fanpages ein und versendete Anhörungsbögen an verschiedene… …Datenschutz Schleswig-Holstein, 1 Veränderung in die datenschutzrechtliche Praxis gebracht. Spätestens seit dieser Entscheidung ist allgemein anerkannt, dass… …(Datensicherheitsmaßnahmen), Art. 25 DSGVO (Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstellungen) oder Art. 35 DSGVO (Melde- und… …Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein. 23 Die Entscheidung in diesem Vorabentscheidungsverfahren… …fasste die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) am 05. 09. 2018 einen Beschluss, der den Betrieb von… …Betrieb von Facebook- Fanpages 01. 04. 2019 Beschluss DSK zu Seiten-Insights- Ergänzung 2. Erfüllt die Vereinbarung die Mindestanforderungen? Für die… …Facebook in der Beantwortung der Frage 11 des Anhörungsbogens der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit auf die Verantwortung und… …Entscheidungsbefugnisse hinsichtlich eines Mittels der Verarbeitung hat, ist dies 30 Bohne, Datenschutz: Facebook Fanpages und InSights – hier die Antworten… …. Aufl. 2018, Art. 26 Rn. 49. 36 Heberlein, Datenschutz im Social Web, S. 202 f. 37 Frenzel, in: Paal/Pauly, DS-GVO BDSG, 2. Aufl. 2018, Art. 83 Rn. 27 f… …Schleswig-Holstein gegen Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein richtungsweisend. Denn am Anfang dieser Streitigkeit steht eine solche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutz-Standards im Smart Car

  Zu den Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge des VDA
  

  Daniel Schätzle

  …, Datenschutz im Auto – Teil 2, SVR 2014, 241, 247. 2 Schulzki-Haddouti, Datenschutz im Auto, heise online v. 22. 12. 2014, abgerufen am 19. 01. 2015 unter… …http://www.heise.de/newsticker/meldung/Datenschutz-im- Auto-2505971.html. 3 Vgl. auch Kremer, Connected Car – intelligente Kfz, intelligente Verkehrssysteme, intelligenter Datenschutz?, RDV 2014, 240… …im VDA als Grundsätze des „privacy by design“ bei der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. 4 Der VDA ist der gemeinsame… …und Anwendungsbereich Eingangs werden die Ziele und der Anwendungsbereich der Datenschutz- Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge beschrieben. Der VDA weist… …der Entwicklung und dem Betrieb von Innovationen berücksichtigt werden. Dies gelte einerseits für Innovationen in vernetzten Fahrzeugen sowie für mobile… …zur Datensicherheit von einem Autofahrer in Anspruch genommen zu werden. Rechtliche Konsequenzen drohen nur dann, wenn sich die Datenschutz- Prinzipien… …Datenschutzrecht. 5 Vgl. Koch, Big Data und der Schutz der Daten, ITRB 2015, 13, 15. 6 Vgl. auch Richter, Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich… …Vgl. Richter, Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privatheit auf dem Schleudersitz?, PinG 2014, 113, 114.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …112 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Annette von Westernhagen, Head of Data… …Protection and Privacy Legal, Rechtsanwältin, SAP Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela, Lead Senior Legal Counsel, Rechtsanwältin, SAP Der Datenschutz als Motor… …Datenschutz- Grundverordnung. Das erteilte Verbot von ChatGPT in Italien wurde zwar inzwischen wieder aufgehoben, dennoch teilte die Behörde mit, dass die… …auch genutzt werden. Schließlich ist der Datenschutz ein „Vertrauensmotor”, der im Rahmen der Digitalisierung zu breiter Akzeptanz führt. Eine… …Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Westernhagen / Sánchez Cordero Canela PinG 04.23 113 („KI-Verordnung“) dargestellt. Denn bereits hier… …die Rechtsgrundlage für die DSGVO und die weiteren europäischen Regelungen zum Datenschutz. 6 Insofern die KI-Verordnung spezifische Regeln zum Schutz… …Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen, fallen in den Geltungsbereich der KI-Verordnung, unabhängig davon, ob diese Anbieter in der EU oder in einem… …: BeckOK DatenschutzR/, DS-GVO, 43. Ed. 1.2.2023, Art. 6, Rn. 13. 114 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine… …datenschutzrechtlichen Werkzeugen (etwa zur Datenschutz- Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO oder zu den Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DSGVO) aufweisen. Für… …Implementierung und Umsetzung von Innovationen führen würde. Schließlich ist der Datenschutz ein „Vertrauensmotor”, der im Rahmen der Digitalisierung zu breiter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BVerwG, Urt. v. 11. 09. 2019, Az. 6 C 15.18 – Aufsichtsbehörden dürfen Betrieb der Fanpages untersagen Nachdem sich der EuGH… …zuletzt auf die Vorlagefragen aus Deutschland zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit für den Betrieb von Facebook Fanpages geäußert hatte, war es nun… …beschäftigen. Dem Verfahren lag die Frage zugrunde, wer für die mit dem Betrieb einer Fanpage zusammenhängende Datenverarbeitung verantwortlich ist. Seinen… …2011 zu einer Untersagungsanordnung in Bezug auf den Betrieb der Fanpage der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein. Gegen diese Untersagung klagte die… …Möglichkeit, einen Widerspruch gegen die Profilbildung durch Facebook erklären zu können. Die Aufsichtsbehörde sah im Betrieb der Fanpage eine Veranlassung der… …Facebook damit den Zugriff auf die Daten ermögliche. Nachdem das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) anfangs noch vergeblich… …für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden- Württemberg. Dieser erklärt die Maßnahme auch mit der Vergleichbarkeit der Geschäftsmodelle… …Datenschutz- Richtlinie bezögen, da sich dieselben Fragen letztlich auch nach der DSGVO stellen würden. Im Anschluss widmete sich der Generalanwalt einzelnen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …56 PinG 02.13 PRIVACY TOPICS Piltz / Krohm Was bleibt vom Datenschutz übrig? Was bleibt vom Datenschutz übrig? - Nebenwirkungen der… …personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr. 4 Vgl. etwa Erwägungsgrund 11 DS-GVO: „Damit jeder in der Union das gleiche Maß an Datenschutz genießt und… …bleibt vom Datenschutz übrig? Piltz / Krohm PinG 02.13 57 AEUV) „ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden… …Was bleibt vom Datenschutz übrig? ergibt sich bereits aus Art. 89 Abs. 2 DS-GVO, durch den Art. 1 Abs. 2 e-PrivacyRL gestrichen werden soll. Im… …Kommunikationsnetzen sprechen auch die Ausführungen der EU-Kommission in der Mitteilung zum Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union. 21 Dort wird… …Datenschutzes, S. 16. 21 Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union, KOM(2010) 609 endgültig vom 04. 11. 2010. 22 KOM(2010) 609 endgültig vom 04… …. humboldt-forum-recht.de/druckansicht/druckansicht.php?artikelid=268. 28 Siehe hierzu v. Lewinski, DuD 2012, 564, 566. Was bleibt vom Datenschutz übrig? Piltz / Krohm PinG 02.13 59 oder zum Schutz der Rechte und… …, 460. 35 MMR-Aktuell 2010, 310639. 36 ZD-Aktuell 2012, 03009. 60 PinG 02.13 Piltz / Krohm Was bleibt vom Datenschutz übrig? der Datenschützer entgegen… …Institute und der Bankaufsicht am Aufbau und Betrieb solcher Systeme Rechnung trägt und andererseits die schutzwürdigen Interessen der Kunden angemessen… …Datenschutz übrig? Piltz / Krohm PinG 02.13 61 doch ebenfalls von der DS-GVO verdrängt. 47 Die Videoüberwachung dient grundsätzlich nicht nur zur Verhütung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …DSGVO David Seiler ist seit 20 Jahren Rechtsanwalt mit langjähriger Erfahrung als Banksyndikus und berät vornehmlich zu Fragen des Datenschutz-, ITund… …. Mai 2018 ablaufenden Übergangsfrist und der ab dann eingreifenden erhöhten Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit sowie wegen der… …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer… …Ende-Inhaltsverschlüsselung z. B. mittels PGP 4096 Bit, browserge- 5 Tätigkeitsbericht 2017 des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein, Ziff. 4.6.3. 6… …Datenschutzaufsicht für die Jahre 2015 und 2016, Ziff. 16.7. 13 Vgl. Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Tätigkeitsbericht 2014, S. 14. 14… …Vgl. Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Tätigkeitsbericht 2014, S. 181. 15 32. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für… …den Datenschutz Baden-Württemberg 2014/2015 unter Berufung auf BGH, Urt. v. 14. 01. 2010 – III ZR 173/09 und BGH, Urt. v. 14. 01. 2010 – III ZR 188/09… …bei einem labormedizinischen Betrieb von einer umfangreichen Verarbeitung von Gesundheitsdaten ausgehen dürfen. Nach Art. 35 Abs. 4 und Abs. 5 DSGVO… …aufzubewahren sind, dürfen nicht mit dem Hinweis auf Datenschutz gelöscht werden, nur um sich in einem etwaigen Arzthaftungsprozess eine günstigere Position… …Datenschutz Schleswig-Holstein, Ziff. 4.6.2. 30 ZD-Aktuell 2016, 05085. 31 Hänold, ZD-Aktuell 2015, 04649. 32 Abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …Antworten auf typische datenschutz- und arzthaftungsrechtliche Fragen, die sich bei der Einführung solcher Plattformen über die Projektzyklen hinweg stellen… …des Praxis-Klinik- Verbunds zur Auftragsverarbeitung von Patientendaten? 2 Wie erfolgt die Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und… …von Gesundheitsdaten durch Heilpersonal im laufenden Betrieb der digitalen Gesundheitsplattform unterscheiden. Sofern der Praxis-Klinik-Verbund die… …Regelungen zum Datenschutz zu treffen. In Deutschland fällt die Vielzahl katholisch und evangelisch getragener Krankenhäuser in den Blick. Für die katholisch… …getragenen Einrichtungen ist hier das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz maßgeblich („KDG“) und insoweit für die Übermittlung und Verarbeitung von… …erfolgen. Im Gleichklang mit dem KDG sieht das Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland („DSG-EKD“) in § 13 Abs. 2 Nr. 8… …bzw. dem kirchlichen Datenschutz verdrängt wird, dass ein Gesundheitskonzern z. B. Krankenhäuser sowohl in Baden-Württemberg als auch in NRW betreibt. 9… …praxisrelevante datenschutz- und damit zusammenhängende arzthaftungsrechtliche Fragen auf. Dazu gehören etwa folgende Fragen: Wie verhält es sich mit der… …Betriebsgesellschaft? Übertragen die Beteiligten den Betrieb der digitalen Gesundheitsplattform auf eine „Betriebs-Kapitalgesellschaft“, stellt sich die Frage, inwieweit… …hat geurteilt, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage, im konkreten Fall die „Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein“, für den Betrieb der „Fanpage“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

  Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa

  …Vorgaben aus dem BDSG mit den IT-Kontrollen und den sogenannten Information Security Controls wird die Relevanz der Datensicherheit für den Datenschutz… …novellierten BDSG „keine Regelung zu einem Datenschutzaudit geben werde, mit dem man dem Datenschutz einen Marktvorteil hätte ­verschaffen können“. 2 –– Zum… …die Einhaltung des BDSG und ­anderer Vorschriften über den Datenschutz (§ 4g Abs. 1 S. 1 BDSG) durch die Mitarbeiter im Unternehmen hinzuwirken, zu… …Technology – Security Techniques – Information Security Management Systems – Requirements“. Die Anforderungen für die Herstellung, Einführung, den Betrieb, die… …Relevanz der Datensicherheit für den ­Datenschutz verdeutlicht wird. a) Datenschutzkontrollen im Sicherheitskontext Die im Folgenden vorgestellten acht… …betrachtet, sondern nur als Bestandteil eines Gesamtkonzepts verstanden werden, das Datenschutz, Sicherheitsmanagement und IT-Sicherheit umfasst… …bzw. implementiert werden sollen. Die Prüfung der für den Datenschutz relevanten IT-Kontrollen kann entweder mit Fokus auf die generellen Kontrollen 10… …, Bundesdatenschutzgesetz, 11. Aufl. 2012, § 9 Rn. 5 und Rn. 7. 16 Vgl. Berndt, M. (Hrsg.), Datenschutz und Datensicherheit. Umsetzungsanleitung und -prüfung für… …Unregelmäßigkeiten auf jeden Fall daran anschließen. V. Epilog Unternehmen, die von in Bezug auf den Datenschutz geltenden nationalen und internationalen Normen und… …den relevanten gesetzlichen Vorgaben vorweisen können. Aufgrund der aktuellen Debatten zum Thema Datenschutz und der Enthüllungen von Edward Snowden…

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