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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Hinweisschilder waren vorhanden. Die Richter wiesen die Berufung der Aufsichtsbehörde gegen die verwaltungsgerichtliche Entscheidung zurück. Der ­Betrieb der… …Court veröffentlicht Leitlinien zum Datenschutz Das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China, der People’s Republic of China ­Supreme People’s Court… …, hat Leitlinien zum Datenschutz veröffentlicht. Statt eines umfassenden allgemeinen Datenschutzgesetzes existieren in der Volksrepublik China… …der Dinge Die in der Art. 29 Gruppe zusammengeschlossenen nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden in Europa haben ein Arbeitspapier zum Datenschutz im… …Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zusammengeschlossenen deutschen Aufsichtsbehörden eine Entschließung zum Datenschutz im Kraftfahrzeug veröffentlicht. Die… …of Automobile Manufacturers organisierten internationalen Automobilhersteller kürzlich ebenfalls zum Datenschutz im Smart Car geäußert. Neben einem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …Xperts GmbH und ­externer Datenschutzbeauftragter. Er berät nationale und internationale Unternehmen im Datenschutz und begleitet Digitalisierungsprojekte… …Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose? Durmus / Voudoulaki ­KI-Kompetenz zu schaffen, lediglich auf Personen, die mit dem Betrieb und der… …Nutzung von KI-Systemen befasst sind. Diese Formulierung kann allerdings weit ausgelegt und verstanden werden. Mit dem Betrieb und der Nutzung eines… …Zertifizierungen von anerkannten Organisationen im Bereich Datenschutz, sind von Vorteil und können das Fachwissen und die Kompetenz des DSB weiter untermauern… …. Mehrjährige Berufserfahrung im Datenschutz ist oft eine Voraussetzung, um den komplexen Anforderungen dieser Rolle gerecht zu werden. 4. Handlungsempfehlungen… …über aktuelle Entwicklungen und Best Practices im Datenschutz auf dem Laufenden zu halten. Dies kann durch Teilnahme an Konferenzen, Workshops und… …sowie die Implementierung der genannten Handlungsempfehlungen sind entscheidend für den erfolgreichen und rechtskonformen Umgang mit Datenschutz in… …auf seinen Bereich fokussieren kann. Aufgrund der Schnittmenge zwischen der Datenschutz- und KI- Compliance ist eine völlig isolierte Betrachtung jedoch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …verantwortliche Stelle zu benennen. Marieke Eilers ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Kanzlei Osborne Clarke. I. Die Betroffenen Der Datenschutz schützt gemäß… …verantwortlichen Stelle in Bezug auf den jeweiligen Betroffenen nicht per se personenbezogene Daten, sondern unterfallen dem Datenschutz eben nur insofern, wie die… …datenschutzrechtlichen Diskussion steht zumeist der Fahrer des Fahrzeugs. 17 Wer aber genau die Daten beim Betrieb des Fahrzeugs „erzeugt“, ist nur vordergründig eine… …. Auflage 2015, § 3 Rn. 44. 14 So insgesamt Gola/Schomerus, BDSG, 12. Auflage 2015, § 3 Rn. 44, auch unter Verweis auf eine Publikation „Datenschutz und… …Betrieb des Fahrzeuges generierten Daten qualifizieren im Hinblick auf den „Nur-Eigentümer“ immer als personenbezogene Daten, unabhängig davon, ob er auch… …: Wolff/Brink, Datenschutz in Bund und Ländern, 2013, § 28 Rn. 48, hier aber zu einem Maklervertrag. Dies muss aber erst Recht ­zutreffen bei einem… …, Datenschutz in Bund und Ländern, 2013, § 28 Rn. 56. Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene Störing / Eilers PinG 03.15 123 tümer und Hersteller… …fehlende Konzernprivileg im Datenschutz verhindert daher eine Zurechnung des Zusatzwissens; mithin dürfte eine Bestimmbarkeit weiterer Personen in der Regel…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2016

  Parallelen aus dem Urheberrecht für ein neues Datenverwertungsrecht

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Dr. Christian-Henner Hentsch

  …Vorsitzender der Gesellschaft für ­Datenschutz und Datensicherheit. Für das ­Bundesministerium des Innern leitet er die Fokusgruppe „Datenschutz“ im Rahmen des… …Datennutzung gleich­zeitig einen effektiveren Datenschutz gewährleisten können. Auch die urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Einwilligung ­sowie die… …diskutiert. Dies macht deutlich, dass der Datenschutz und die Verarbeitung von Daten nun endgültig von einem Nischen-Thema zu einem Zukunftsthema für die… …Minimum begrenzt werden. 9 Dazu Schwartmann, Datenschutz im vernetzten Auto, Beilage zu RDV 3/2015; zu den Hintergründen ders., Homunkulus am Steuerknüppel… …thematisiert: Braucht es ein eigenes Datenverwertungsrecht? 17 II. Datenschutz und Urheberrechtsrechtsschutz 1. Datenschutz ist reiner Persönlichkeitsschutz Der… …urheberpersönlichkeitsrechtlichen wie auch ver­mögensrechtlichen Gehalt besitzen. 28 b) Werkschutz als qualifizierter Datenschutz Anders als im Datenschutzrecht geht es im… …Kollektivgüter. Personenbezogene Daten 40 unterfallen hingegen einem sehr restriktiven Datenschutz, sodass Daten zum Antiblockiersystem (ABS), den… …Fahrzeugführers von Gewährleistungsansprüchen freisprechen. Ob eine bestimmte Angabe dem Datenschutz unterfällt, kann daher in Zeiten von Big Data nicht mehr… …bislang kaum diskutiert. Allerdings gibt es Ansätze, die den Datenschutz als „neuartiges Eigentumsrecht“ qualifizieren 51 und mit Hilfe des „Rechts am… …Vermögensvorteile einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der einen vermögensrechtlichen Datenschutz aus Art. 14 GG ermöglichen könnte. IV. Einwilligung und Lizenz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Das Datenschutz-Verfahrensrecht in Österreich Messner / Mosing Das Datenschutz- Verfahrensrecht in Österreich MMag. Juliane Messner und Dr. Max… …Mosing LL.M., LL.M Juliane Messner ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der auf IP, IT & Datenschutz und LifeScience spezialisierten GEISTWERT… …Rechtsanwälte in Wien. Max Mosing ist Rechtsanwalt und Gründungspartner der auf IP, IT & Datenschutz und LifeScience spezialisierten GEISTWERT Rechtsanwälte in… …Rechtsweg relevant, aber bleibt etwa hinsichtlich der Erlassung von Geldbußen relevant (siehe Punkt II.3). den Datenschutz war, zunächst der… …„Datenschutzkommission“, die mit dem ersten Datenschutzgesetz 1978 geschaffen wurde. Seit dem Datenschutzgesetz 2000 („DSG 2000“) ist die öDSB die für den Datenschutz… …auszusprechen. 9 Dafür bedarf es keines begründeten Verdachts einer Datenschutz­ 6 Vgl. § 35 Abs. 1 DSG. 7 Vgl. Art. 58 Abs. 4 DSGVO. 8 Vgl. zum… …betreten, Datenverarbeitungsanlagen in Betrieb zu setzen, die zu überprüfenden Verarbeitungen durchzuführen sowie Kopien von Datenträgern in dem für die… …einleiten. 18 Liegt durch den Betrieb einer Datenverarbeitung eine wesentliche unmittelbare Gefährdung schutzwürdiger Geheimhaltungsinteressen der betroffenen… …natürliche Personen abstellt, normieren § 1 Abs. 1 und Abs. 3 DSG weiterhin das Grundrecht auf Datenschutz auch für „jedermann“, daher auch für juristische… …. Aber auch eine etwaige Verletzung ihres Grundrechts auf Datenschutz an sich, also im Sinne des Abs. 1 leg cit, können juristische Personen gemäß dem BVwG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Übermittlung sogenannter Negativdaten an Auskunfteien

  Dr. Wulf Kamlah, Dr. Oliver Hornung

  …, 144, 147. 31 So im Ergebnis auch die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage v. 28. 08. 2014, BT-Drs. 18/2413. Jahreskongress Datenschutz 15. – 16… …Profilen von Personen und Objekten Auskunftsverlangen von Betroffenen und Behörden Whistleblowing und Datenschutz Persönlichkeitstests im (sich anbahnenden… …S-Finanzgruppe Smartphones und die Folgen für die Sicherheit Inhalte und Vorgehensweise bei Revisionsprüfungen im Datenschutz unter Einbeziehung von OPDV, IDW PS… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Kommunaler Datenschutz in allen Facetten Bereits in 4. Auflage beleuchtet das Handbuch von Dr. jur. Martin Zilkens das breite… …Empfehlung für die Organisation datenverarbeitungsrelevanter Abläufe und notwendiger Datenschutz- Kontrollstrukturen in der Kommune sowie O Ausführungen zum… …Recht des öffentlichen Informationszugangs. Für die Praxis konzipiert Datenschutz in der Kommunalverwaltung Recht – Technik – Organisation Von Dr. jur… …öffentliche Sicherheit, dargelegt. WLAN und Recht Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots Von Dr. jur. Thomas Sassenberg, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-VO kommt: Reichweitenmessung und Nutzungsprofile über Cookies zwischen DSGVO und ePrivacy-VO

  Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kristin Benedikt, Dr. Tobias Jacquemain

  …Medienrecht an der TH Köln und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz u. Datensicherheit (GDD). Er berät unabhängig die Bundesregierung und die… …Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) beschäftigt. Zudem ist er Redakteur bei DataAgenda.de. Seit dem 25. Mai 2018 ist die… …. Aktuelle Rechtslage: Die ePrivacy-Richtlinie (2002) + „Cookie-Richtlinie“ (2009) Die Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-RL) regelt den Datenschutz bei der… …. 3 Schmitz, in: Spindler/Schmitz, TMG, Vorbemerkung: Überblick zum Datenschutz nach TMG und Ausblick auf DSGVO und ePrivacy-VO, 2018, Rn. 64. II. Ziel… …Abs. 1 lit. f) Rn. 141; übereinstimmend: Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar… …, Datenschutzerklärung und „­Social Media-Plugins“ und andere Aspekte der DSGVO-Compliance für Webseiten, Der Betrieb 2018. 20 HK-DSGVO Schwartmann/Klein, Art. 6 Abs. 1… …lit. f) Rn. 134 ff.; Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar unter… …der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018, abrufbar unter… …Schwartmann/Klein, Art. 6 Abs. 1 lit. f) Rn. 141; übereinstimmend: Pressemitteilung der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) v. 08. 05. 2018…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz für Unternehmen – Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie

  Kirsten Ammon

  …(n), – Elektronische Kommunikation (o), Datenschutz (p), Sicherheit in der Informationstechnik (q), – Rechte von Aktionären von Aktiengesellschaften (r)… …Finanzvorstand, ein Auditverantwortlicher oder ein Vorstandsmitglied. 24 Aufgaben der internen Meldestellen bestehen gemäß § 13 Abs. 1 HinSchG zum Betrieb von… …in der Regel die Durchführung einer Datenschutz- Folgenabschätzung, Art. 35 DSGVO erforderlich, 41 da die Einführung eines Hinweisgebersystems durch… …deutsche HinSchG legt Unternehmen eine Vielzahl von Pflichten auf. Die wichtigsten sind die Pflicht zur Errichtung und zum Betrieb interner Meldestellen… …Unternehmen kann nur durch eine Einzelfallbetrachtung erfolgen, insbesondere unter Einbeziehung von Compliance-, Datenschutz- und Praktikabilitätserwägungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …für Klarstellung gesorgt. Die Details des Beschlusses werfen aber neue Fragen auf. Die Klägerin betrieb eine gewerbliche Autovermietung. Gegen sie… …. Quelle: landesrecht-hamburg.de ♦ EU Auswirkungen des Brexit auf den ­Datenschutz in der EU und dem UK Am 31. 12. 2020 endete die Übergangszeit für den… …dem neuen Jahr richtet sich der Datenschutz jenseits des Festlandes nun nicht mehr nach der DSGVO, sondern nach der nationalen UK General Data…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …Datenschutz­beauftragter (TÜV) und hat mehrjährige Erfahrung in den Bereichen Datenschutz und Compliance. Daniel Rosemeyer Der vorliegende Beitrag untersucht die… …praktisch wohl relevantesten Pflichten aus dem HinSchG sind die Pflicht zur Einrichtung interner Meldestellen (§ 12 HinSchG) sowie der Betrieb und die… …Einsatz von IT-gestützten Hinweisgebersystemen datenschutz- rechtliche Anforderungen berücksichtigt werden. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über…

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