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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen

  Status quo und Ausblick
  

  Karina Filusch, Dr. Aleksandra Sowa

  …Filusch / Sowa Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Karina Filusch, LL. M., ist Fachanwältin für IT-Recht und auf Datenschutz… …und technischen Datenschutz. Meldepflichten bei Sicherheitsvorfällen und Datenpannen Status quo und Ausblick Karina Filusch und Dr. Aleksandra Sowa… …Verweis auf den Schutz der Urheberrechte, Patente, den Datenschutz etc. verbietet. Je unübersichtlicher die Architektur, je weniger Einblick in die… …Betrof­fen­en erfolgen muss. Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 habe sich die Zahl der Meldungen verzehnfacht, so der Landesbeauftragte für Datenschutz und… …Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg. 3 Im Bericht 2022 der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit findet sich ein Anstieg von 52… …Meldungen im Jahr 2017 auf 1.015 Meldungen im Jahr 2019. In den folgenden Jahren blieben die Meldungen konstant hoch. 4 Der Bundesbeauftragte für Datenschutz… …Datenschutz, insbesondere in der Entwicklung von ISO 27001 und DSGVO entsprechenden wirksamen TOMs, erschweren. Die öffentliche Verfügbarkeit von wirksamen TOMs… …und Erkenntnissen stellt dabei einen Fortschritt im Datenschutz dar. 32 Anonyme Meldungen sind dabei abzulehnen, da weitergehende Informationen zur… …der Aufsichtsbehörden wäre ein Mehr an Datenschutz lediglich unter erschwerten Bedingungen erreichbar. In Bezug auf den BfDI ist für die… …Auswirkungen auf den Betrieb der Netze oder die Erbringung der Dienste unverzüglich sowohl dem BSI als auch der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu melden. 60 Bei der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …Entfaltung der Persönlichkeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer zu schützen und zu fördern“. Andererseits dürften hinsichtlich der Regelungen zur… …Vgl. zur fehlenden Präzision dieser Formulierung: Moos/Zeiter, in: Forgó/Helfrich/ Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2017, Teil V. Datenschutz in… …Betrieb, Unternehmen und Konzern, Kapitel 1. Konzerndatenschutz, Rn. 33. 41 BT-Drs. 18/11325 vom 24. 02. 2017, S. 98; vgl. auch ErwG. 155 DSGVO. 42 BT-Drs… …: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2017, Teil IV. Datenschutz und Personal, Kapitel 1. Beschäftigtendatenschutz, Rn. 2, der davon ausgeht, dass § 26 Abs. 4…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …die Nutzung versorgungsnaher Gesundheitsdaten außerhalb ihres Erhebungskontextes im Sinne eines „ermöglichenden Datenschutz“ verbessern. Der Beitrag… …, Vorläufige Stellungnahme zum Datenschutz und zur wissenschaftlichen Forschung, vom 6. Januar 2020, Ziff. 2.3. 29 BVerfG, Urt. v. 29.05.1973 – 1 BvR 424/71, 1… …Versicherungszwecke verarbeitet werden dürfen. Beide Normen enthal­ 31 EDSB, Vorläufige Stellungnahme zum Datenschutz und zur wissenschaftlichen Forschung vom 6. Januar… …Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Ulrich Kelber, hat sich dieser Kritik angeschlossen und außerdem auf die… …datenschutzrechtliche Grundlage für die Erhebung und Verarbeitung der benötigten Daten. 64 Insoweit bleiben die für den (datenschutzkonformen) Betrieb der Krebsregister… …Datenverarbeitung werden flankiert durch eine strafbewehrte Zweckbindung, ein Re- Identifizierungsverbot und bekannte Maßnahmen zum Datenschutz wie die Pflicht, eine… …BRENNPUNKT RECHTSSTAAT Bürgerrechte, Datenschutz, Informationsfreiheit Gesprächsleitung: Dr. Stefan Brink, Prof. Niko Härting, Frederick Richter Weitere…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …derartige Maßnahmen das Unternehmen vor ­Angreifern schützen sollen, während im Kontext Datenschutz das Unternehmen selbst der Angreifer ist) lediglich als… …Datenverarbeitungen nicht untersagt. Nichts anderes ergibt sich aus der bisweilen falsch verstandenen Datenschutz- Folgenabschätzung und dem Prozess der vorherigen… …Ergebnis: Die Datenverarbeitung darf in Betrieb genommen werden. Bei der Änderung der Rechtslage geht es im Kern darum, dass sowohl die „Folgenabschätzung“… …indes hier keiner Entscheidung, ob die Pflichten der beiden anderen Artikel in 19 Schmieder, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 2… …. Aufl. 2017, Teil XI. Kap. 1 Rn. 7 ff.; Giebichenstein/Schirp/Kölsch, in: Behling/Abel, Praxishandbuch Datenschutz im Unternehmen, 2014, Kapitel 12, Rn… …. 42 DSGVO lässt nichts anderes zu. Darüber hinaus wird es sich wohl verbieten, auf nationaler Ebene im Bereich Datenschutz „Zertifizierungen“ für… …Unternehmen in seiner Gesamtheit mit Blick auf den Datenschutz zu zertifizieren. Dieser Exkurs war angezeigt um deutlich zu machen, dass für einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …gestaltete sich die Transaktion per Asset Deal im Gegensatz zum Share Deal oder Umwandlungen – insbesondere im Online-Bereich – datenschutz- und… …, Beck’sches M&A-Handbuch, 2018, § 77, Rn. 30; Wehmeyer, PinG 2016, 215, 216. 11 Innenministerium Baden-Württemberg, Hinweise zum Datenschutz für die private… …Firma gemäß § 22 Abs. 1 HGB fort, haftet er gemäß § 25 Abs. 1 HGB für die im Betrieb des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten des früheren Inhabers… …Ablehnung der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit sowie des sächsischen Datenschutzbeauftragten ergangen ist. 40 Beschluss (FN 39)… …unter Geltung der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO), Stand November 2018, Ziffer 1.1.4, ­abrufbar unter… …mit anderer Konsequenz: Unabhängiges ­Datenschutzzentrum Saarland, 27. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Der nicht-unternehmerisch tätige Verantwortliche

  Gedanken zur Reichweite der Haushaltsausnahme
  

  Christian Rein

  …. Darüber hinaus ist auch der Betrieb einer eigenen Internetpräsenz oder eines Blog nach wie vor verbreitet und für jedermann ohne vertiefte technische… …. Maßgebliches Argument für die Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf den Betrieb einer Internetpräsenz ist nach der Lindqvist-Rechtsprechung der Umstand, dass… …unterfallen. Nutzer sozialer Medien haben einen deutlich geringeren Einfluss auf die Gestaltung der Präsenz und die Nutzung der Daten als beim Betrieb einer… …Influencern dürften beim Betrieb der jeweiligen Accounts allenfalls „auch“ private Motive eine Rolle spielen, keinesfalls ­jedoch „ausschließlich“ private… …betroffene Personen. 36 Vgl. Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, 8. Tätigkeitsbericht 2017/18, Nr. 19.2; Der Hessische Beauftragte für Datenschutz… …und ­Informationsfreiheit 48. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2018, Nr. 10.3. 32 PinG 01.21 Rein Der nicht-unternehmerisch tätige Verantwortliche… …Persönlichkeitsrecht des Betroffenen Grenzen gesetzt. 37 Zur Beratung Privater im Grenzbereich der Haushaltsausnahme vgl. etwa Landesbeauftragter für den Datenschutz und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …Kantons Zürich. 1 Gleichzeitig ist insbesondere die Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) des Kantons Zürich zu beachten. Nachfolgend… …(Verordnung über die Information und den Datenschutz) 4 . In § 6 IDG ist das sog. „Bearbeiten im Auftrag“ geregelt, § 25 IDV enthält eine Regelung zur sog… …Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zum Bearbeiten im Auftrag ­benennt in Gliederungspunkt 2.2.1 als Beispiele: Betrieb, Wartung der IT-Infrastruktur (Netzwerk…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Ping – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …­Datenschutz (ULD) war nicht berechtigt, den Klägern den Betrieb von Facebook- Fanpages zu untersagen. Nach Ansicht des ULD ist der Betreiber der Fanpage… …Ermittlungen des Justizministeriums nicht aufgedeckt. Die Österreichische Gesellschaft für Datenschutz, (ARGE DATEN, ein gemeinnütziger Verein) hatte die… …Stopsurveillance.org Anlässlich seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit stellte Bundespräsident ­Joachim Gauck Parallelen zwischen dem Umweltschutz und dem Datenschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Unterschiede zwischen deutschem und österreichischem Datenschutzrecht

  Drei Beispiele aus der österreichischen Datenschutzpraxis
  

  MMag. Ewald Lichtenberger, Mag. Hannes Knapp

  …österreichischen Datenschutz praxis MMag. Ewald Lichtenberger und Mag. Hannes Knapp Mag. Hannes Knapp, Rechtsanwaltsanwärter, lichtenberger.partner Rechtsanwälte… …Verbot jeder Datenverwendung. Dies ist Ausfluss aus dem Grundrecht auf Datenschutz in Art. 1 § 1 Abs. 1 DSG 2000, das besagt, dass „jedermann Anspruch auf… …haben, oder zur Schaffung notwendiger technischer oder organisatorischer Voraussetzungen im Betrieb des Dienstleisters, um Betroffenenrechte auf Auskunft… …über die Wichtigkeit von Datenschutz zu machen. 27 Diese Regelung bezeichnet man als „Sitzstaatprinzip“, welche eine Ausnahme von den allgemeinen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …ist es notwendig, die eingesetzten Tools auf der Website dahingehend zu bewerten, ob diese für den Betrieb der Website unbedingt erforderlich sind… …Ordnungsmitteln unverzüglich durchsetzen, so der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, Stefan Brink, in einem Interview… …einmal eine Klärung der Detailfragen durch den Europäischen Datenschutzausschuss abwarten wollen, hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und… …: datenschutzkonferenz-online.de. ♦ D BfDI veröffentlicht Positions­papier zum Konsultationsverfahren zur ­Anonymisierung Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die…

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