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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …­Widerspruchslisten gedacht ist, sind die maßgebliche Kriterien des Dateibegriffs hier erfüllt. Die Einbeziehung der analogen Datensammlung ist im Hinblick auf die… …dieser Bewertung. Ausgehend von § 22 KUG bedürfe es für die Verwendung eines Bildnisses im Internet einer Einwilligung. Da die Abgebildete hier… …auf die Abbildungen war daher die familiengerichtliche Übertragung der Entscheidung auf das hier allein handelnde Elternteil erforderlich. Ohne diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht – Referentenentwurf zur Änderung des § 202a StGB

  Jan-David Hoppe

  …Funktionsbeeinträchtigungen bei den Systemen Dritter ausschließen kann, wird in der Entwurfsbegründung nicht hinreichend gewürdigt. Hier wird es sicherlich nicht ausreichen… …überschießender Innentendenz nur zur Begründung von Straftaten verwendet hat. Eine Parallele zur hier verwendeten privilegierenden „guten Absicht“ lässt sich zum… …erkennen sein, dass es sich hier um eine andere Situation handelt, die auf unkontrollierte Aktivitäten irgendwelcher „Grey Hat Hackers“, Netzaktivisten oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Personenbezogene Daten für Marketingzwecke erwerben und einsetzen: die datenschutzrechtlichen Grenzen

  Simone Rosenthal, Raphael Hoffmann

  …freilich voraus, dass ausreichend personenbezogene Daten verfügbar sind. Hier stellt sich die Frage nach der Datenquelle. Nicht jede mögliche Quelle liefert… …Anreicherung von Daten für Marketingzwecke 11 Das Gesetz sieht neun Ausnahmen von der Benachrichtigungspflicht vor, auf die hier nicht genauer eingegangen werden… …. Aufl. 2014, § 29 Rn. 213 ff. 178 PinG 04.15 Rosenthal / Hoffmann geschickt bekommen hat (sogenanntes „Tell-a-Friend-Marketing“). 33 Hier würde das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …die Identifikation der Datenschutz­risiken, die aus dem zuvor beschriebenen Verfahren resultieren können. Die ISO 29134 orientiert sich hier maßgeblich… …orientiert sich hier an der standardisierten Risikobehandlung, wie sie auch andere Management-Systeme, allen voran die ISO 27001:2013 vorsehen: ––… …. 5 Abs. 2 DSGVO und müssen deshalb entsprechend dokumentiert und aufbewahrt werden. 9 Die DSGVO sieht hier keine unmittelbare ­Berichtspflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …Bereitstellung, so zum Beispiel für ­öffentliche IP-Adressen in § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 TKÜV der neugefassten Bekanntmachung vom 11. Juli 2017. Auch hier muss nach… …ausgenommen, beispielsweise bei der Unmöglichkeit des Zugriffs auf Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikationsinhalte. Wo hier im Einzelfall die Grenze verläuft… …sicheren Diensten sein müssen, um den Anforderungen des § 110 Abs. 1 S. 1 TKG sowie der TKÜV zu genügen. Hier räumt die aktuelle Rechtslage den anordnenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Geldwäscheprävention und Datenschutz. Falsche Freunde oder grundlegende Gegner?

  Über die Handhabung der Abwägung geld- und datenschutzrechtlicher Pflichten in der Praxis
  

  Andreas Schmidt

  …allgemeinen Sorgfaltspflichten nach den §§ 10 Abs. 1 Nr. 1–5, 11 Abs. 4, 12 Abs. 1, 2 GwG gegeben. Hier herrschen konkrete Vorgaben zu Umfang, Zweck und… …Verarbeitung kann daher in diesen Fällen nicht auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 c) DSGVO gestützt werden, da hier die Rechtspflicht zur Verarbeitung aus… …konkretisieren. Die Geldwäscheverordnung sieht auch hier keine ausreichende Begrenzung vor, jedoch die Möglichkeit der Konkretisierung der Maßnahmen durch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Irene Karper

  …, Zweckgebundenheit, Datensparsamkeit, Integrität etc. nachweisen können. Auch die Wirksamkeit von Einwilligungen nach Art. 7 und Art. 8 DSGVO sind zu belegen. Hier… …, Auditmethoden und Kriterienwerke dürfte es allerdings immer schwerer fallen, hier einen Überblick zu behalten. Die Stiftung Datenschutz hat sich dieses Problems… …anhand von Kriterien, die durch die zuständige Behörde und/oder vom EDSA genehmigt wurden. Art. 42 Abs. 5 S. 2 DSGVO spricht hier von der Verleihung eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …Bett unbequem, das Toilettenpapier fehlt. Genauso ist es hier: Wer Daten verarbeitet, ist – dank der „großzügigen“ EuGH-Rechtsprechung – schnell im Hotel… …sich hier verzweifelte Versuche, die Konstruktionsfehler in Art. 9 DSGVO irgendwie, etwa im Wege richterlicher Rechtsfortbildung, zu beheben. PinG: Ein… …Ergebnis ist es aber konsequent. Denn hier helfen stattdessen der Zweckbindungsgrundsatz und insbesondere Art. 6 Abs. 4 DSGVO. Golland: Dem kann ich nur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Playing consent

  Dr. Martin Scheurer

  …zahlreiche gamifizierte Anwendungen sogenannte Abzeichen (Badges oder auch Achievements) für das Erreichen vordefinierter Ziele, wobei auch hier… …Informationsbestandteilen kommt. Letztere werden oftmals durch die Bereitstellung eines Links („Weiterführende Informationen zur Datenverarbeitung können Sie hier einsehen.“)… …weiterführende Informationen (hier etwa zu den Betroffenenrechten) aufgezeigt. Zusätzlich erhält der Betroffene „+10 Datenkarma“ für das Aufrufen des Reiters. 2…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht – Teil 1

  Materielles Recht
  

  Prof. Dr. Kai von Lewinski, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …EuGH. Genannt werden kann hier die ORF- Entscheidung, nach der wegen des Ziels einer unionsweiten Harmonisierung auch rein mitgliedstaatliche… …öffentlichen Bereich (Art. 13 RL 95/46/EG; Art. 23 DSGVO) und für den Beschäftigtendatenschutz (Art. 88 DSGVO). Zu unterscheiden ist hier allerdings zwischen… …gleichzeitig existierenden praktischen Überschneidungen konstatieren. Hier besteht jedoch die Besonderheit, dass das Datenschutzrecht teilweise ausdrückliche… …. Aufl. 2016, Einf. D. Rn. 68; Tonner/Reich, in: Tamm/Tonner, Verbraucherrecht, 2. Aufl. 2016, § 6 Rn. 10. 38 Im einzelnen war und ist hier vieles… …Überschneidungsfelder Neben den hier ausführlicher betrachteten Beispielen des Verbraucher- und AGB-Rechts ließen sich noch weitere Bereiche identifizieren, in denen der…

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